- „Nicht mit uns!“ – Impressionen und Anmerkungen zum DGB Aktionstag in Berlin!
Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Der Bezirk Die Linke Neukölln hatte folgenden Aufruf verteilt: Bezahlbares Leben statt … Weiterlesen - Antisemitismusvorwurf als Herrschaftsinstrument – Angriff auf die Linke und deutsche Heuchelei
Von CHRISTOPH MORICH In der Bundesrepublik Deutschland scheint mit dem Wahlsieg der Linken ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wem es gelingt, das blödeste Argument zu liefern, um Die Linke bei allen anderen Parteien als Koalitionspartner zu diskreditieren. Dabei scheinen sich die Teilnehmer:innen noch nicht entscheiden zu können, ob im Falle einer linken Regierung die Scharia … Weiterlesen - Berlin war ein Durchbruch – aber keine Blaupause
Ein weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich dann wenn die Gegenmacht zum Kapital ausreichend stark genug ist, um Teile einer sozialistischen Programmatik zu verwirklichen … Weiterlesen - Linke-Wahlerfolg in Berlin: Die inszenierte Hysterie der Mitte
Mit einer Medien-Schlammschlacht versucht das bürgerliche Deutschland das Berliner Wahlergebnis rückgängig zu machen. Aber warum eigentlich? Von Raul Zelik Bild: DIE LINKE Weitere Artikel zum Thema: Offener Brief Berliner Jüd:innen Die Grünen bestellen … Ich muss zugeben: Bei den Berliner Wahlen lag ich mal wieder völlig falsch. Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass Die … Weiterlesen - Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!
Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen - Antisemitismus-Kampagne gegen Linke soll soziale Wende stoppen
Wer eine von den Sozialisten geführte Koalition unter Verweis auf vermeintlichen Judenhass absagt, stellt sich in den Dienst der Großaktionäre. Von Jana Frielinghaus Titelfoto: wikipedia.org/CC BY 2.0 In den letzten Tagen kam man aus dem Staunen nicht heraus: Da gewinnt eine soft linke Partei mit Plänen für eine soziale Politik für die Mehrheit eine Landtagswahl, … Weiterlesen
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Gesellschaft – Staatsgewalt
- „Nicht mit uns!“ – Impressionen und Anmerkungen zum DGB Aktionstag in Berlin!Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB offiziell ausgegebene Losung „Hart verdient“. Der Bezirk Die Linke Neukölln hatte folgenden Aufruf verteilt: Bezahlbares Leben statt … Weiterlesen
- Berlin war ein Durchbruch – aber keine BlaupauseEin weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich dann wenn die Gegenmacht zum Kapital ausreichend stark genug ist, um Teile einer sozialistischen Programmatik zu verwirklichen … Weiterlesen
- Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen
- Rechtsruck International: Wie Gegenwehr organisieren in den Gewerkschaften?
Wir wollen voneinander lernen, wie Widerstand gegen den Rechtsruck organisiert werden kann. Komm vorbei und diskutiere mit! Wie können sich Gewerkschaften gegen Repressionen von rechts wehren? Wie können wir handlungsfähig bleiben und gegen autoritäre Bewegungen vorgehen? Darüber diskutieren wir am 17. September im GEW BERLIN-Haus mit Todd Wolfson, Vizevorsitzender der amerikanischen Schwestergewerkschaft AFT und Präsident … Weiterlesen - »Der Staat will eine Panik schaffen, die es so nicht gibt«
Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen - Margot Overath: Verbrannt in der Polizeizelle
Oury Jalloh, die Geschichte eines ungeklärten Todes von PETER NOWAK Die Journalistin Margot Overath hat in einem Buch beschrieben, wie staatliche Stellen die Aufklärung verhinderten. „Gerechtigkeit für Nelson“, riefen Ende August 2025 Demonstrant*innen in vielen Städten in Deutschland. Sie forderten eine Untersuchung, warum der 15-jährige Schwarze Teenager Nelson in der JVA Ottersweiler im Saarland zu … Weiterlesen
Gesellschaft – Gegen Rechts & Diskriminierung
- „Nicht mit uns!“ – Impressionen und Anmerkungen zum DGB Aktionstag in Berlin!Am Samstag waren12.000 Kolleginnen in Berlin gegen die Angriffe auf ihre sozialen Errungenschaften auf der Straẞe. Es war eine groẞe und kämpferische Demonstration. Was auffiel, aber auch notwendig ist: Viele Teilnehmerinnen vertraten weitergehende Positionen, als die vom DGB … Weiterlesen
- Antisemitismusvorwurf als Herrschaftsinstrument – Angriff auf die Linke und deutsche HeucheleiVon CHRISTOPH MORICH In der Bundesrepublik Deutschland scheint mit dem Wahlsieg der Linken ein Wettbewerb ausgebrochen zu sein, wem es gelingt, das blödeste Argument zu liefern, um Die Linke bei allen anderen Parteien als Koalitionspartner zu diskreditieren. Dabei … Weiterlesen
- Berlin war ein Durchbruch – aber keine BlaupauseEin weiterer Debattenbeitrag zur Berlinwahl und zur Frage „Lässt sich linke Programmatik durch Regierungsbeteiligung überhaupt umsetzen?“ Sascha Schlenzig meint: entscheidend ist immer eine reale Gegenmacht von unten. Die Übernahme von Regierungsgeschäften könne unter bestimmten Bedingungen sinnvoll sein, nämlich … Weiterlesen
- Reichtumsförderung und der Aufstieg der Rechten
Von HANS-PETER WALDRICH Titelbild: Spielvogel, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Weshalb zum Teufel wird AfD gewählt? Sie ist doch „gesichert rechtsextrem“. Die Tagesschau bringt online eine ausführliche Analyse: Doch verfehlt diese den springenden Punkt vollkommen. Ein Teil … Weiterlesen - 50 Jahre nach Daimlers Verbrechen
Morde von Mercedes Benz Argentina jetzt vor Gericht. Von GABY WEBER Titelbild: Gaby Weber Am 22. Oktober wird in einem Vorort von Buenos Aires der ehemalige Produktionschef des deutschen Autobauers Mercedes-Benz Argentina (MBA) vor Gericht stehen: Juan Ronaldo … Weiterlesen - Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ … Weiterlesen