Beobachter der Beobachter News beobachten und fotografieren einzigartige Demo in Berlin Kreuzberg
Vor der Demo war Kundgebung und nach der Demo war Kundgebung. Auftakt und auch Endtakt mit ausdrucksstarken Schweigeminuten fanden hinter der Brücke am Kottbusser Damm zwischen dem berüchtigten Kottbusser Tor und der U Bahn Haltestelle Schönleinstraße statt. Dazwischen glitten die Teilnehmer beinahe lautlos durch den Landwehrkanal am Maybachufer entlang und wieder zurück. Der Demonstrationszug bewegte sich in besonderer Weise friedlich und diszipliniert, aber in einer für die gesellschaftlichen Eliten beeindruckenden geschlossenen , nachhaltigen Formation, wie man es traditioneller Weise von der organisierten Arbeiterschaft kennt.
Um was es ging war nicht genau zu ermitteln. Experten vermuten, dass es sich wegen der vielen weißen Federn und Flaggen , des leichten dahin Gleitens, des beredten Schweigens ohne mobbendes Gegröle mit höchster Wahrscheinlichkeit um das Eintreten für Offenheit, Toleranz und Frieden in der Gesellschaft handeln muss. Hoffnungsvoll auch die hohe Teilnahme von Jungtieren, an der kleineren Statur und dem grauen Gefieder erkennbar. Ob sich dieses Gefieder in das Weiß der Eltern verwandeln wird oder ein weiterer Schwarzer Block daraus in Kreuzberg entsteht, wird sich anhand der weiteren gesellschaftlichen Entwicklung und Polarisierung in naher Zukunft entscheiden. Polizei war weit und breit nicht zu sehen. Auch Uncover V Männer dürften sich aus Mangel an gefiedertem Personal noch nicht unter die Demonstranten gemischt haben.
Auf alle Fälle können wir als Fazit ziehen: Wenn schon die Schwäne in Berlin Kreuzberg zu demonstrieren beginnen, kann das uns alle für 2017 nur hoffen lassen.
Es ist ein ermutigenden Signal, dass sich mehr und mehr Lebewesen und gesellschaftliche Gruppen dem Protest gegen die Entsolidarisierung, gegen Diskriminierung und für Toleranz und Frieden anzuschließen beginnen.
Und hoffentlich nicht nur Träume. Rassisten, Nationalisten, Populisten und Marktradikale dürfen nicht die Oberhand gewinnen. Werden sie auch nicht. Wenn wir nur alle daran aktiv arbeiten, die tatsächlichen Ursachen anzugehen.
Die Westmächte untereinander waren sich 1991 in gegenseitigen Erklärungen einig: Keine Osterweiterung der NATO.
Dies geht aus einem Dokument hervor, das oben in Ausschnitten zu sehen ist und das ein amerikanischer Professor der Universität Boston, Joshua Shifrinson, im britischen Nationalarchiv fand. Der Spiegel berichtete am 18. Februar 2022 von diesem Dokument, das ursprünglich als geheim eingestuft und dann freigegeben wurde.
Das Dokument protokolliert ein Treffen der politischen Direktoren der Außenministerien der Vereinigten Staat, Großbritanniens, Deutschlands und Frankreichs am 6. März 1991 in Bonn.
Der Vertreter Deutschlands, Jürgen Chrobog, erklärte: „Wir haben in den Zwei-plus-vier Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten.“ Chrobog wies ausdrücklich daraufhin, dass diese Position mit Bundeskanzler Helmut Kohl und Außenminister Hans-Dietrich Genscher abgestimmt worden sei.
Der US-Vertreter Raymond Seitz erklärte: »Wir haben gegenüber der Sowjetunion klargemacht – bei Zwei-plus-vier wie auch anderen Gesprächen – dass wir keinen Vorteil aus dem Rückzug sowjetischer Truppen aus Osteuropa ziehen werden… Die Nato soll sich weder formal noch informell nach Osten ausdehnen.«
Keine Osterweiterung der NATO – das war damals die gemeinsame Position von Deutschland, den USA, Frankreichs und Deutschlands.
Auch in der Öffentlichkeit wurde verbreitet: „Keine Osterweiterung der NATO“.
Als Beleg hier ein Ausschnitt aus einer ARD Sendung:
Anstatt sich in dem Streit zu verlieren, ob das auch mit Russland schriftlich vereinbart wurde, sollten wir uns fragen: „Warum wurde diese Position aufgegeben? Wem nutzt das? Hat das Abrüstung und Friedenssicherung voran gebracht?“
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