Deutschland erwache?

Von Roberto De Lapuente

Bitte, lieber Bundesbürger und Spiegel-Leser: Seien Sie nicht so müde. Es liegt noch ein langer Kampf vor uns. In der Ukraine. Werden Sie endlich wach!

Kriegsmüdigkeit, so haben wir zuletzt gelernt, ist ein selbstvergessener Zustand, den es zu bekämpfen gilt. Auf Spiegel Online und namentlich auf Mathieu von Rohr ist Verlass – letzterer schießt auch aus selbigem. »Wider die Kriegsmüdigkeit«: So leitet er heute die Rubrik »Die Lage am Morgen« ein. Denn werden wir müde, so erklärt der Mann, könnten »die Folgen […] für unsere Gesellschaften höchst bedrohlich sein«.

Und obgleich die Lage in der Ukraine darauf hindeutet, dass eben genau das auch die ukrainische Bevölkerung erfasst hat, die Kriegsmüdigkeit nämlich, heizt Spiegel Online nochmal ein. Serviert der Leserschaft einen Weckruf, der klarmacht, why we fight, um es mit einem Propagandaklassiker zu sagen. Die Ukrainer wollen vielleicht gar nicht mehr kämpfen. Spiegel Online hingegen schon. Bis zum letzten Mann.

Weiter so!

Wenn wir im Westen kriegsmüde würden, der Ukraine keine Unterstützung mehr gewähren, dann würde das osteuropäische Land »trotzdem weiterkämpfen, unter hohen Verlusten«. Die Sorge ist rührend. Hohe Verluste erfahren die Ukrainer bereits heute. Aber das hat bislang nicht dazu geführt, dass man bei Spiegel Online und Kollegen mal darüber nachdenkt, ob man mit der Kriegsbegeisterung Opfer fabriziert. Warum auch? Um die Opfer geht es denen nicht. Wo indes geschrieben steht, dass das Land weiterkämpft, erläutert von Rohr nicht, obgleich er seinen Satz mit der Floskel einleitet, dass man sich das »einmal im Detail vorstellen« müsse. Details nennt er jedoch nicht.

Florian Rötzer berichtete zuletzt an dieser Stelle, dass Kiew eventuell nach einem Ausweg aus dem Krieg sucht. Der ukrainische Präsident selbst schwimmt, Verhandlungen mit Russland könnten ihm – physisch – schaden. Selensky kennt nun mal Leute, die man besser auf Abstand hält. Dennoch scheint er sich an Verhandlungen heranzutasten. Neulich erklärte er, dass ausbleibende Unterstützung zum Rückzug führen würde. Dass die Ukraine also weiterkämpft, wenn der Westen sich besinnt und nicht mehr unterstützt, scheint gar nicht mal so wahrscheinlich zu sein.

Weckrufer von Rohr ignoriert solche Meldungen partout, behauptet dafür aber viel ins Gelb-Blaue hinein. Unter anderem auch, dass »ein westlicher Rückzug nicht zu Verhandlungen führen« würde. Denn die Russen wollten gar nicht verhandeln, würden lieber darauf warten, bis Donald Trump im kommenden Jahr erneut US-Präsident wird. Zu welchem Zwecke sollen die Russen weitermachen wollen? Was gibt es noch zu holen? Die Antwort liefert von Rohr in einem dritten Punkt.

Lissabon, die westlichste russische Stadt?

Denn wenn sich im Westen Kriegsmüdigkeit breitmache, dann gewinnt Russland den Krieg auf dem Schlachtfeld. Für die Ukraine wäre das schlimm, von Rohr verweist auf »russische Kriegsverbrechen an ukrainischen Zivilisten«. Man muss diese Verbrechen nicht leugnen, im Krieg geschehen sie immer. Und zwar auf beiden Seiten der Front. Dieser Umstand beidseitiger Gewalt ist doch aber kein Grund, jetzt »kriegswach« zu sein, eine neue Kriegserweckung zu forcieren – ganz im Gegenteil, er ist ein Grund, möglichst schnell dem Kriege abzuschwören.

Natürlich malt Spiegel Online aber das Schreckgespenst schlechthin an die Wand: Haben die Russen erstmal die Ukraine überrannt, lockt der goldene Westen, kommt ihnen Europa in den Sinn. Dieses Märchen hat man in den ersten Monaten des Ukrainekrieges immer wieder repetiert. Allerlei »Experten« haben versichert, dass die Ukraine nur der Beginn sei. Russland würde gewissermaßen erst in Lissabon die Offensive einstellen. Bewahrheitet hat sich nichts dergleichen – aber als Narrativ imponiert es offenbar immer wieder.

Der 7. Oktober hat Kriegsmüdigkeit entstehen lassen, sagt uns von Rohr in seinem kleinen Weckruf zum Dienstag. Das muss enden, wir müssen wieder aufwachen. In der Ukraine muss es weitergehen, müssen weiter Menschen sterben – dass Kriegsmüdigkeit eine Chance ist, dieses Sterben zu beenden, darf gar nicht erst als Gedanke aufkommen. Denn Zurückstehen ist Schwäche, Besonnenheit eine Gefahr. Dass es in diesem Lande Existenzen sind, die vom Schreibtisch aus Kriegshelden sein wollen und nicht Militärs, sagt viel über die Elitenverkommenheit aus, um einen Begriff zu bemühen, den Rainer Mausfeld geprägt hat. Journalist von Rohr hat nicht gesagt »Deutschland, erwache!« – aber es klang frappierend danach.

Erstveröffentlich im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/deutschland-erwache/

Wir danken für das Publikationsrecht.

„Sobald wir die Russen anrufen, werden sie sich am nächsten Tag an den Verhandlungstisch setzen“

Von Florian Rötzer

Nach Arakhmaia, der Fraktionsvorsitzende der „Diener des Volkes“, hätte der Krieg im Frühjahr 2022 enden können, wenn die Ukraine einen neutralen Status akzeptiert hätte. Sucht Kiew nach einem Ausweg aus dem Krieg?

David Arakhamia ist nicht irgendjemand, er ist Fraktionsvorsitzender von Selenskijs Partei „Diener des Volkes“. Und er bekannte jetzt in einem Interview für den Sender 1+1, was vielen Ukraine-Unterstützern im Westen nicht gefallen wird, dass der russische Angriffskrieg kurz nach seinem Beginn im Frühjahr hätte beendet werden können. Putin hatte einer afrikanischen Delegation den Entwurf des in Istanbul ausgehandelten Friedensabkommens gezeigt. Arakhamia führte als Grund dafür an, warum der Krieg dennoch weiterging und Zehn- oder Hunderttausenden das Leben gekostet hat, was die Spatzen längst vom Dach pfiffen, aber was man in Nato-Kreisen verschwieg: Es war vor allem Boris Johnson, der Selenskij dazu antrieb, die Friedensverhandlungen abzubrechen und auf Sieg, d.h. auf Rückeroberung aller Gebiete, einschließlich der Krim, zu setzen. Wir hatten im Mai 2022 darüber berichtet: Hat Boris Johnsohn Selenskij gedrängt, Verhandlungen mit Russland einzustellen?.

„Russlands Ziel war es, Druck auf uns auszuüben, damit wir die Neutralität akzeptieren“, zitiert Strana Arakhamia. „Das war für sie das Wichtigste: Sie waren bereit, den Krieg zu beenden, wenn wir die Neutralität akzeptierten, wie es Finnland einst tat. Und wir würden eine Verpflichtung eingehen, nicht der NATO beizutreten. Das war die Hauptsache.“ Alles andere wie die „Entnazifizierung“ oder der Schutz der russischsprachigen Bevölkerung sei politische Würze oder Blabla gewesen.

Auf die Frage, warum die Ukraine das abgelehnte hatte, sagte er, dass dafür erstens eine Verfassungsänderung notwendig gewesen wäre, weil der Nato-Beitritt in die Verfassung aufgenommen worden war. Zudem habe es kein Vertrauen in die Russen gegeben, Vereinbarungen auch einzuhalten. Zu der Zeit sei eben Boris Johnson nach Kiew gekommen, der von Vereinbarungen abgeraten und gesagt habe: „Lasst uns einfach kämpfen.“

Und Arakhamia sagte: „Russland wird sich sofort an den Verhandlungstisch setzen. Sobald wir sie anrufen, werden sie sich am nächsten Tag an den Verhandlungstisch setzen.“ Sie würden wissen, dass dann die versprochenen Waffenlieferungen aus dem Westen noch weiter verzögert werden.

Allerdings versicherte er, dass die politische und militärische Führung den Krieg weiter fortsetzen wollen, da jetzt die Verhandlungsposition sehr schlecht sei und es in Frage stünde, ob die Gesellschaft eine Beendigung des Krieges akzeptieren würde. Das könne auch das Parlament nicht entscheiden. Es gebe „sehr polare Ansichten“, sie würden sich im Parlament „gegenseitig umbringen“. Die Entscheidung könne nur über ein Referendum erfolgen: „Wenn das Volk sagt, dass es notwendig ist. Dann werde ich es tun, ohne hinzusehen – ich werde einfach meine Meinung beiseite legen und tun, was die Leute sagen. Wenn die Abgeordneten entscheiden, fühle ich mich nicht stark genug, um das zu entscheiden.“

Was Selenskij über Waffenlieferungen und finanziellen Unterstützungen hinaus angeboten wurde, sagte der Fraktionschef nicht. Im Hintergrund stand, dass vor allem die USA und Großbritannien, die von einer friedlichen Lösung durch die Minsker Abkommen nichts hielten, nach der Verweigerung, mit Russland über dessen Sicherheitsinteressen zu sprechen, auf Krieg setzten. Nachdem die Russen bei Kiew zurückgeschlagen wurden oder ihre Truppen zurückgezogen hatten, war vermutlich der Eindruck entstanden, dass die russischen Streitkräfte schwach seien und dem Land wegen der Sanktionen sowieso schnell der Stecker gezogen würde.

Wie auch immer muss man sich jetzt vor allem fragen, was Arakhamia mit seinem Äußerungen bezweckte, die nahelegen, dass der Westen in Gestalt des britischen Premiers, die Verlängerung des Krieges wollte, während Selenskij auf dem Weg zu einer Beendigung war. Ein militärischer Sieg über die Russen, wie er lange Zeit verkündet wurde, ist für die ukrainische Regierung und die Regierungspartei „Diener des Volkes“ erst einmal realistisch nicht mehr erreichbar. Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, zuletzt vom Obersten Militär Saluschni bestätigt, dass bestenfalls ein langer Stellungskrieg droht, wenn nicht außergewöhnliche militärische Unterstützung kommt. Selenskij versucht zwar, weiterhin Optimismus zu verbreiten, nimmt aber dafür einen Zwist mit der Militärführung hin.

Dass Arakhamias Äußerungen  mit Selenskij abgesprochen waren, ist zu vermuten (Selenskij: Wenn Unterstützung wegen Israel ausbleibt, „werden wir uns zurückziehen müssen“). Selenskijs Macht bröselt, er befürchtet, dass General Saluschni gegen ihn antreten könnte. Nicht umsonst werden Wahlen weiter hinausgezogen und bemüht sich Arakhamia gerade darum, mit den bislang verpönten Abgeordneten der eher prorussischen Oppositionspartei „Plattform – Für das Leben“ eine Zusammenarbeit zu ermöglichen. Vielleicht wollen Selenskij und seine Partei die Möglichkeit ausloten, einen Volksentscheid über Friedensverhandlungen durchzuführen. Das könnte deren Macht sichern und verhindern, als Verräter zu gelten. Angesichts der bröckelnden und ungewissen militärischen und finanziellen Unterstützung aus dem Westen, dürfte der Druck steigen, nicht alles an die Wand zu fahren und einen Ausweg zu finden, der auch für die USA und die Nato gesichtswahrend wäre, da es die rein militärische Lösung kaum mehr gibt.

Erstveröffentlicht im Overton Magazin
https://overton-magazin.de/top-story/sobald-wir-die-russen-anrufen-werden-sie-sich-am-naechsten-tag-an-den-verhandlungstisch-setzen/

Wir danken für das Publikationsrecht.

Wenn der Krieg auf der Stelle tritt

Bild: Krieg. Foto: David Tyler (CC-BY 2.0 cropped)

Allerortentod. Aufsteigend

Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
zertritt der doch hunderter Menschen Leben.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
vertritt er doch die Ideologie der Verfechter.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
bestreitet er doch das Recht der Menschen auf Würde.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
zertritt er doch tausender Menschen Leben.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
verbreitet er doch alle Lügen aus jedem Feldlager.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
verleitet er doch zur Parteinahme.
Wenn der Krieg auf der Stelle tritt,
zertritt er doch zehntausender Menschen Leben.


Und so weiter. Und so fort.

Eckhard Mieder

Erstveröffentlicht im Untergrundblättle
https://www.untergrund-blättle.ch/lyrik/allerortentod-aufsteigend-wenn-der-krieg-auf-der-stelle-tritt-8085.html

Wir danken für da Publikationsrecht.

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