Vortrag und Diskussion mit Andreas Zumach, 10.01.2023

Kostspielige Hochrüstung, eine auf lange Dauer angelegte Konfrontation mit Russland sowie die Vernachlässigung von Klimawandel, Hunger und anderen globalen Herausforderungen – diese „Zeitenwende“ bieten Politik und Medien fast unisono an als angeblich alternativlose Antwort auf Putin-Russlands völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine.  Was wären die Chancen und notwendigen Schritte für eine militärfreie, ökologische sowie sozial und global gerechte Zeitenwende und für eine europäische Friedensordnung, die es nur mit Russland geben kann? Und wie lassen sich die die universell gültigen Völkerrechts- und Menschenrechtsnormen, die durch diesen Krieg erneut massiv verletzt wurden, retten?

Andreas Zumach ist Journalist und Publizist. Von 1988 bis 2020 war er Schweiz- und UN-Korrespondent für die tageszeitung (taz) mit Sitz am europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen in Genf

Dienstag, 10. Januar 2023, 19:00 Uhr

Robert-Havemann- Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin

Veranstalter: attac Berlin

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Wer am Veranstaltungstermin verhindert ist oder sich einfach auf die Diskussion am Abend vorbereiten möchte, kann sich hier einen Vortrag von Andreas Zumach anhören:

Thema des in Essen gehaltenen Vortrags war: „Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und daas Völkerrecht“. Dazu hieß es in der Einladung: Krieg verletzt immer humanitäres Völkerrecht, so auch des Russlands gegen die Ukraine. Es bedarf einer nachhaltigen und möglichst spannungsfreien Friedensordnung auf dem eurasischen Kontinent, und die kann es nicht gegeneinander geben. Die Nato-Osterweiterung war nach Kennedys Berater G.F. Kennan ein “schicksalhafter Fehler” der US-amerikanischen Politik. Die Menschheit braucht einvernehmliche Verfahren zur Konfliktlösung. Erforderlich ist eine internationale, Klima freundliche Kooperation, die auf Zukunftsfähigkeit statt auf Konkurrenz aufbaut.

https://essener-friedensforum.de/

Oder hier bei YOU TUBE vom 1.12. 2022 unter dem Thema: „UKRAINE – ENDLOSER KRIEG? – IMPERIALE ZEITENWENDE“
https://www.youtube.com/watch?v=S-No8_uBywk

Menschenwürdige Grundsicherung für Rentner/innen sofort – statt Flaschensammeln & nur Almosen, unterstütz die Petition!

Artur Streit, Erwerbsunfähigkeitsrenter und seit 2018 auf Grund einer schweren chronischen Erkrankung vorzeitig berentet, ist einer von Millionen, die in die Hartz IV-Armutsfalle geraten sind. Doch er wollte dies nicht einfach schicksalhaft hinnehmen und entschloss sich, eine Petition bei change.org aufzusetzen, die zu einer Reform dieses Gesetzes führen soll, die ihren Namen verdient. Seine Petition haben in der Zwischenzeit über 77 000 Menschen unterschrieben. Angesichts der heutigen Tagung des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat über das geplante „Bürgergeld“ der Ampel schreibt er in seiner Bilanz:

„Die jetzige, geplante Erhöhung um 53 €, die wahrscheinlich beschlossen werden wird, bedeutet nichts anderes als die Umsetzung eines Bundesverfassungsgerichturteils von 2014, das nämlich die Grundsicherung von Menschen bei der jährlichen Anpassung sie nicht jedes Jahr noch ärmer machen darf! Von wegen Abschaffung der Agenda 2010. Das ganze Gerede von der Abschaffung der Agenda 2010 erweist sich auch bei der Ampel als einzige Farce! Insbesondere für die ärmsten Rentner, die wegen mehr als 16 Jahren Merkel/CDU/CSU/SPD/FDP Regierung – wegen einer viel zu niedrigen Lohnpolitik als Rentner/innen jetzt nichts anderes als Grundsicherung im Alter (SGB XII) erwarten dürfen, ein Schlag in’s Gesicht! UNGLAUBWÜRDIG bis in’s Mark, auch was ein Herr Audretsch von den Grünen an sogenannten Sozialem und eine Frau Jararsch in Berlin (Bürgermeisterkandidatin) verbreiten. Die Grünen sind alles andere als sozial! Fahrradwege für Fahradbesitzende bauen, das können sie. Aber auf Flaschensammlen oder Almosen Angewiesene, die per Fuß unterwegs sind, die sind nicht ihre Klientel, die sind ihnen mehr als egal! Das interessiert sie nicht! Am 16.12. 21 haben die Abgeordneten der Ampel, auch Herr Audretsch von den „Die Grünen“ im Bundestag und CDU/CSU und AFD gegen einen Inflationsausgleich für die Ämsten gestimmt, in der gleichen Sitzung haben sie gleich ihre Diäten erhöht. Das geht für diese jetzt ein „sogenantes neues Bürgergeld“ Einführenden und sich selbst Beweihräuchernden schon! Ein Bürgergeld in Höhe von 502 € ist eine Farce sondergleichen!
Lasst uns noch viele mehr werden!“

Mehr über die Petition erfährt man hier. Bitte unterstützt ihr Wachsen:
https://www.change.org/p/menschenw%C3%BCrdige-grundsicherung-kein-aussitzen-mehr-sofort-bk-amt-kuehnikev-paritaet-hubertus-heil-hartziv-olafscholz-abaerbock?redirect=false

Aktionstag 19.11: „Stoppt das Töten in der Ukraine – Aufrüstung ist nicht die Lösung“

Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen ruft am kommenden Samstag, dem 19. November, bundesweit zu dezentralen Aktionen auf, mit denen auf ein Ende des Krieges in der Ukraine gedrängt werden soll. Zu diesem Aktionsstag haben sich u.a. attac, die DFG/VK, die IPPNW, die Naturfreunde, Omas gegen rechts und die VVN BdA zusammengeschlosssen.
Der Aufruf und eine Übersicht über die in den Städten geplanten Aktionen findet sich auf der Kampagnenseite:
https://stoppt-das-toeten.dfg-vk.de/

In Berlin ist es möglich, sich an den folgenden Kundgebungen und Mahnwachen zu beteiligen.

Bereits am 18.11. wird es von 15 bis 17 Uhr eine von der VVN-BdA organisierte Kundgebung mit dem Titel „Spieglein Spieglein an der Wand, sag wer verdient an der Rüstung in diesem Land?“ vor dem Berliner Behörden Spiegel (Kaskelstraße 41) geben, welche die Berlin Security Conference organisiert.

Die DFG-VK-Jugend und Antimilitaristische Aktion Berlin (amab) werden am 19.11. um 13 Uhr im Rahmen des Aktionstages eine Kundgebung mit dem Titel „Retten statt Rüsten – 100 Milliarden für Seenotrettung und Klimaschutz!“ vor dem Kanzler*innenamt in Berlin durchführen.
>Weitere Infos gibt es hier

Die VVN-BdA und attac werden am 19.11. von 11 bis 11:30 Uhr eine Mahnwache mit dem Titel „Stoppt das Töten in der Ukraine“ vor der russischen Botschaft (Unter den Linden 65) durchführen.

Von 11:45 bis 12:15 Uhr werden VVN-BdA und attac zudem eine Kundgebung mit dem Titel „Menschen und das Klima schützen, statt 100 Milliarden für Waffenlobby und Rüstungskonzerne!“ auf dem Pariser Platz nahe des Brandenburger Tores durchführen.

Die jW führte mit Michael Schulze von Glaßer, dem Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegstdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Sprecher des Bündnisses für den Aktionstag das folgende Interview:
https://www.jungewelt.de/artikel/438971.abr%C3%BCsten-statt-aufr%C3%BCsten-der-krieg-ist-durch-nichts-zu-rechtfertigen.html

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