Seyed Mohammad Hosseini (persisch سید محمد حسینی; geboren 1983; gestorben am 7. Januar 2023) war ein iranischer Demonstrant, den das Revolutionsgericht der Islamischen Republik Iran zum Tod verurteilte und hinrichten ließ.Hosseini arbeitete als ehrenamtlicher Kindertrainer.[2] Am Samstag, den 7. Januar 2023 wurde er zusammen mit dem 22-jährigen Karate-Sportler Mohammad Mehdi Karami hingerichtet. Beide Männer hatten an den Protesten gegen die Führung des Landes teilgenommen. Ihnen wurde vorgeworfen, einen Angehörigen der Sicherheitskräfte getötet zu haben. Sein Anwalt erklärte laut der in London ansässigen Nachrichtenseite IranWire, Hosseini sei in Haft schwer misshandelt worden. Zuvor wandte sich der junge Mann mit diesem Brief an die Öffentlichkeit: (Wikipedia)
Am Mittwoch, den 1. Februar sind ca. 500 000 Lohnabhängige in Großbritannien den Aufrufen von 7 Gewerkschaften gefolgt die Arbeit niederzulegen. Den Hauptbeitrag zum Streik leisteten die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes: Lehrer, Lokführer Unidozenten, Pflegekräfte und Busfahrer standen gemeinsam auf der Straße. Der Arbeitskampf richtete sich gegen das Herunterwirtschaften verschiedener Sektoren der öffentlichen Daseinsfürsorge wie des Gesundheits- und des Bildungssystems und forderte ein Ende der seit vielen Jahren andauernden Senkung des Reallohns, die sich unter Corona- und Kriegsbedingungen nochmals verschärft hat. Gefordert wird ein angemessener Teuerungsausgleich. Besonders erbost sind die Gewerkschaften über Pläne der Torry-Regierung das Streikrecht einzuschränken. Um ein Zeichen der Solidarität an die britischen Kolleg:innen zu senden, hatte ein Kreis aktiver Gewerkschafter:innen in Berlin eine Kundgebung gegenüber der britischen Botschaft organsiert. Sie wurde gefilmt und dann über das Internet zugänglich gemacht. Außer in Berlin gab es auch Soli-Aktionen in anderen Städten, so von ver.di-Gliederungen in Hamburg. Die folgenden Bilder geben davon einen kleinen Eindruck. Unter den Bildern ist auch ein kurzes Video zu sehen, das wir in Berlin erstellt haben – wahlweise per Twitter oder per Internet.
Transportarbeiter:innen HHVer.di FB 8 HHHafenarbeiter:innen HHBerlin Kolleg:innen von IGM, IG BAU, ver.di und GEW
Friedensnobelpreisträger-Organisation ruft zu sofortigem Handeln auf
Bekannte Wissenschaftlerinnen der „Bulletin of Atomic Scientists“ haben heute die neue Uhrzeit der „Doomsday Clock“ verkündet. 90 Sekunden vor Mitternacht – nie hat die Welt näher vor dem Untergang durch den Atomkrieg gestanden. Die internationale Ärztinnenorganisation für die Verhütung des Atomkrieges IPPNW rief angesichts dieser Nachricht zu dringendem, politischem Handeln auf. Die Bundesregierung müsse sich zum UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen bekennen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen.
Doomsday clock
„Die neue Uhrzeit der Weltuntergangsuhr muss politische Entscheidungsträger*innen dazu bewegen, verbindlich auf einen Atomwaffeneinsatz zu verzichten. Ein erster Schritt könnte die Verzichtserklärung auf einen Erstschlag sein. Die Mehrheit der Staaten ist für ein Verbot von Atomwaffen. Dem müssen sich die Atommächte anschließen, wenn wir keinen Weltuntergang erleben möchten“, so Dr. med. Lars Pohlmeier, Vorsitzender der IPPNW in Deutschland. „Menschen auf der ganzen Welt müssen gemeinsam dafür sorgen, die Uhr wieder zurück zu drehen. Wir dürfen keine weitere Sekunde mehr verschwenden.“
Die Wissenschaftler*innen der „Bulletin of Atomic Scientists“ erklärten, die Uhr sei aufgrund der vom Ukrainekrieg ausgehenden Gefahr näher an Mitternacht herangerückt. Russlands kaum verhüllte Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen erinnern die Welt daran, dass eine Eskalation des Konflikts – durch einen Unfall, Absicht oder eine Fehlkalkulation – ein schreckliches Risiko darstellt. Die Möglichkeit, dass der Konflikt außer Kontrolle gerät, bleibt hoch. Auch die Gefahr einer nuklearen Katastrophe durch die Tschernobyl- und Saporischschja-Atomreaktoren wurde als eine weitere Begründung vorgetragen. Der Krieg unterminiert die globalen Bemühungen, die Klimakrise zu lösen.
Gleichzeitig tragen Auseinandersetzungen um andere Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, zu einer angespannten Weltlage bei: Die Rhetorik in Nordostasien, zwischen Nord- und Südkorea, Japan und den USA ist sehr besorgniserregend, während eine Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran bedeutet, dass eine Rettung des Iranabkommens in weite Ferne rückt. Gleichzeitig macht die neue israelische Regierung eine Einigung über Massenvernichtunswaffen in der Region nahezu unmöglich.
„Der bevorstehende G7-Gipfel im Mai in Hiroshima ist eine Chance für nuklear bewaffnete Staaten und ihre Partner eine Strategie vorzustellen, wie sie einen Atomkrieg verhindern wollen,“ sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. „Regierungen haben die Pflicht, ihre Bevölkerungen zu schützen. Auch implizite Drohungen mit Atomwaffen als „Abschreckung“ verschlechtern die Lage zusehends. Deshalb muss es eine verbindliche Einigung zwischen den Atomwaffenstaaten geben, in der sie erklären, ihre Atomwaffen niemals einzusetzen und stattdessen gemeinsam einen Plan zu entwickeln, sie abzuschaffen. Mit Blick auf die humanitären Folgen eines einzigen Atombombenabwurfs, ist jede andere Erklärung inakzeptabel.“
Die IPPNW fordert die Bundesregierung erneut auf, sich ernsthaft mit dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) auseinanderzusetzen und einen Plan zu entwickeln, Deutschland frei von Atomwaffen zu machen. Vor zwei Jahren wurden Atombomben umfassend durch den AVV verboten. 92 Staaten haben den Vertrag unterschrieben, 68 sind beigetreten. In der UN-Vollversammlung stimmten 130 Staaten für eine Resolution, die den AVV unterstützt.
