Ökonomie des sterbenden Imperiums

Der Zollkrieg zeigt: Den USA geht es um wesentlich mehr als um eine Korrektur des Welthandelssystems

Von Stefan Kaufmann

Bild: pixabay

Ist der mächtigste Mensch der Welt verrückt? US-Präsident Donald Trump erlässt Zölle in willkürlicher Höhe gegen die meisten Länder der Welt, erhöht sie anschließend und setzt sie dann wieder aus. In der Folge schwanken die Prognosen für die Weltwirtschaft zwischen Aufschwung und Krise, und das binnen Tagen. Ob Donald Trump verrückt ist, weil wohl niemand mit Sicherheit. Die Widersprüchlichkeit seiner Politik aber hat ihren Grund in den Widersprüchen des Projekts, das er verfolgt und das weit über eine Korrektur des internationalen Handels hinaus geht: Make America Great Again.

Trumps zweischneidige Waffe: Zölle

Die US-Regierung hat in den letzten Wochen verschiedene Zölle gegen alle Welt beschlossen – womit die Zollmauer um die USA nun so hoch ist wie zuletzt vor 100 Jahren. All diese Abgaben sollen ausländische Güter in den USA verteuern und so die inländischen Unternehmen schützen. In der Folge, so die ökonomische Kalkulation, werden Unternehmen aus aller Welt ihre Produktion in die USA verlagern, um die Zölle zu umgehen. »Re-Industrialisierung« der USA lautet das Ziel.

Ökonom*innen verweisen darauf, dass diese Strategie nicht aufgehen kann und letztlich den Vereinigten Staaten selbst schadet. Denn die USA sind zu eng mit der Weltwirtschaft verwoben. Zölle verteuern ausländische Güter in den USA, was dort die Inflation anheizt. Das macht zum einen die US-Haushalte ärmer, was den Konsum beschädigt, der immerhin knapp 70 Prozent der US-Wirtschaftsleistung ausmacht. Zum anderen verteuern Zölle den Import von Vorleistungsgütern für US-Unternehmen, was ihre Produktionskosten erhöht. Gleichzeitig wird ihr Export gefährdet durch Gegenmaßnahmen des Auslands. Und schließlich sorgt der Zollkrieg zu erhöhter Unsicherheit, Investoren und Unternehmen verlieren ihre Kalkulationsgrundlage.

Der Zollkrieg zeigt: Den USA geht es um wesentlich mehr als um eine Korrektur des Welthandels­systems.

In der Folge wird eine globale Rezession erwartet, ebenso eine Rezession in den USA. Das ließ diese Woche die Börsenkurse weltweit abstürzen. Trumps, so der berühmte US-Ökonom Paul Krugman, agiere wie ein »verrückter König«.

Trumps Projekt: Dominanz

Der Eindruck der Verrücktheit mag sich aus dem Ziel ergeben, das Trump sich gesetzt hat und das als solches in den USA gar nicht kritisiert wird: »Amerika« wieder »groß« zu machen. Was heißt das? Schließlich sind die USA bereits groß, sie sind die führende Wirtschafts- und Technologiemacht, ihr Militär ist riesig, die Wirtschaft lief zuletzt gut. Was Trump aber – wie schon andere US-Präsidenten vor ihm – als Defizit beklagt, ist der mangelnde Respekt, der seinem Land international entgegengebracht wird. »Great Again« bedeutet aus US-Sicht, die uneingeschränkte Weltmacht der USA wieder herzustellen. Gefordert wird die Unterwerfung des Auslands. Aus der Tatsache, dass diese nicht oder nur zögerlich erfolgt, schließt Trump auf einen nationalen Notstand: »Wir sind eine Nation im Abstieg.«

Ihren Status sehen die USA an vielen Stellen angegriffen, nicht nur in Handelsfragen: In Venezuela herrscht eine Regierung, die Washington ablehnt. Mexiko tut nicht genug gegen die Migration und Kanada nicht genug gegen den Fentanylschmuggel in die Vereinigten Staaten. Europa sperrte sich lange gegen die Übernahme von Rüstungskosten, und China unterstützt Russland. Auch der partielle Niedergang der US-Industrie sowie die Handelsbilanzdefizite sind aus Sicht Washingtons ein Symbol eigener Schwäche – und wie jeder Staatenlenker der Welt interpretiert Trump diese Schwäche als Folge »unfairer« Praktiken des Auslands, die das Recht seiner Nation auf Erfolg verletzen. Die lange Liste von Zielen, die Trump mit den Zöllen durchsetzen will, spiegelt das Ausmaß seiner imperialen Unzufriedenheit wider.

Hauptproblem für die USA ist allerdings China, das inzwischen als »Rivale« anerkannt ist und sich zunehmend nicht nur der Kontrolle der USA entzieht, sondern selbst als Kontrolleur auftritt: Die Volksrepublik wird gegenüber anderen Ländern schrittweise vom »rule taker« zum »rule maker«. Sichtbarstes Zeichen hierfür ist, dass es dem Westen trotz nie dagewesener Wirtschaftssanktionen nicht gelungen ist, die russische Wirtschaft in die Knie zu zwingen, wofür im Wesentlichen Chinas Unterstützung verantwortlich ist. Aus Sicht der USA zeigt das, dass ihnen die Kontrolle des Weltmarktes entglitten ist.

Widerspruch des Projekts: Rezession

Um »Amerika« wieder groß zu machen, setzt Trump an der materiellen Basis nationaler Größe an: der Wirtschaft. Er erhebt Zölle, um sämtliche ökonomischen und außenpolitischen Ziele zu erzwingen, von der Migrationsbegrenzung über den Fentanylschmuggel bis zur Schwächung Russlands und Chinas. Die Willkür, mit der er dabei vorgeht, ist Programm: eine Demonstration der Macht – die zugleich eine doppelte Demonstration der Ohnmacht ist.

Denn erstens sind die USA zwar stark genug, einen Welthandelskrieg vom Zaun zu brechen. Andererseits aber zeigt dieser Krieg, dass der Weltmarkt dem Land nicht mehr die erwünschten Erträge einspielt, die die globale Dominanz der USA absichern könnten. Sie sind nicht mehr konkurrenzlos. Zweitens stößt Trumps Zollpolitik an die Grenzen, die Ökonom*innen ihm vorbuchstabieren: Mit dem Zollkrieg schaden die USA zwar anderen Ländern, aber eben auch sich selbst. Denn sie brauchen den Rest der Welt und damit seine Kooperation. Denn dieser Rest ist Investitionsstandort und Absatzmarkt für die USA, er fungiert als Quelle billiger Vorprodukte und Arbeitskraft für die heimischen Unternehmen. »Ein Handelskrieg macht keinen Sinn – wir brauchen China mehr als China uns«, schreibt der Finanzdienst »Bloomberg«.

Auch die Finanzmärkte haben diese Woche demonstriert, dass die USA nicht autonom agieren können: Inmitten der Krise stürzten US-Staatsanleihen und der US-Dollar ab, die normalerweise in Turbulenzen als sichere Häfen gelten, denen aber offenbar nicht mehr getraut wird. Dieser Vertrauensentzug der Finanzanleger verweist Washington darauf, dass die Vereinigten Staaten beim Rest der Welt mit netto 24 Billionen Dollar in der Kreide stehen und die USA den Rest der Welt als Kreditgeber brauchen.

Der Schluss: mit aller Gewalt

Mit dem Absturz der Börsenkurse diese Woche wird die US-Regierung auf den Ausgangspunkt ihrer Klage zurückgeworfen: Die USA sind zu schwach, weil abhängig. Das kann Trump so nicht stehen lassen. Am Donnerstag begann daher die Phase der Deals: Die »reziproken« Zölle gegen 56 Länder und die EU werden für 90 Tage auf zehn Prozent gesenkt, um die Zeit für Verhandlungen zu nutzen. Dies sei eine »Kapitulation« Trumps, schreibt die FAZ.

Doch ist es nur eine Feuerpause. Denn für die US-Regierung bleibt der Widerspruch bestehen, dass sie eine Welt wieder beherrschen will, von der sie abhängig sind. Wie alle rechten Politiker schreitet Trump daher zu dem Versuch, den Widerspruch mit Gewalt aufzulösen. In Kraft bleiben die beschlossenen Zölle auf Stahl, Aluminium und Autos sowie der Basiszoll von zehn Prozent für sämtliche Einfuhren aus allen Ländern. Auch die Zölle auf kanadische und mexikanische Waren bleiben unverändert.

Verschärft wird der Kurs gegen China, die Zölle sind auf 145 Prozent hochgesetzt worden. Zugleich stellen die USA Ländern wie Japan, Südkorea oder der EU Zollsenkungen in Aussicht, sollten sie sich in die US-Front gegen China einreihen. »Wir können uns mit unseren Verbündeten einigen und dann als Gruppe China zuwenden«, sagte Finanzminister Scott Bessent.

Die EU zeigt sich verhandlungsbereit: Nachdem Europas Staaten bereits Trumps Forderungen nach Aufrüstung gegen Russland nachkommen, dienen sie sich jetzt Washington als Unterstützer für einen Handelskrieg gegen China an: »Ich stimme mit Trump überein, dass andere die derzeitigen Regeln auf unfaire Weise ausnutzen«, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Doch damit ist keine Einigkeit hergestellt. Denn die Europäer brauchen profitable Handelsbeziehungen zu China. Für die US-Regierung hingegen geht es um eine Funktionalisierung der EU zwecks Niederringung des großen Rivalen – mit unabsehbaren Folgen. Niemand weiß, was geschieht, wenn der Handel zwischen den zwei weltgrößten Wirtschaftsmächten mit einer addierten Wirtschaftsleistung von 46 Billionen Dollar zum Erliegen kommt.

Die ökonomische Konfrontation kann die US-Regierung kaum endgültig für sich entscheiden. Aufgeben kommt aber ebenfalls nicht in Frage. Trump bereitet seine Bevölkerung daher auf schwierige Zeiten vor. Schließlich geht es im Handelskrieg, wie in allen Kriegen, nicht um Wohlstand, sondern darum, eigene Verluste in Kauf zu nehmen, um dem Gegner Schäden zuzufügen. Um die USA von diesen Schäden zu isolieren, wird jetzt die ökonomische Entkopplung von China vorangetrieben.

»Was wir derzeit sehen, ist die Ökonomie eines sterbenden Imperiums«, erklärt der US-Ökonom Richard D. Wolff. Man wird sehen. Letztlich läuft der Gegensatz zwischen den USA und China – und damit der Widerspruch von Trumps Politik – auf eine Machtfrage und damit auf eine Gewaltfrage hinaus. Die Übergänge zum Krieg dürften fließend werden.

Erstveröffentlicht im nd v. 12.4. 2025
https://nd.digital/editions/nd.DieWoche/2025-04-12/articles/17700022 (Abo)

Wir danken für das Publikationsrecht.


Trump – der globale Trendsetter

Trumps nationalistische Handelsstrategie wurde 2017 noch kritisiert und belächelt. Heute wird sie weltweit nachgeahmt

Von Stephan Kaufmann

Bild: Screenshot You Tube Video

Als Donald Trump 2017 zum ersten Mal Präsident wurde, galt er als eine Art weltpolitischer Unfall. Trump wetterte gegen die Abhängigkeit Europas von russischem Gas und chinesischer Nachfrage. Die Wirtschaftsbeziehungen der USA zum Ausland erklärte Trump zu einer Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten und versprach hohe Zollmauern. Heute ist klar: Trump war kein Unfall. Er war ein Vorreiter. Im nächsten Jahr wird er sein Weltwirtschafts-Programm fortsetzen, was in Europa für Angst und Schrecken sorgt.

Mit dem Kampfruf »America First« begann Trump 2017 seinen Handelskrieg gegen den Rest der Welt. Er kündigte die Nordamerikanische Freihandelszone, brach Verhandlungen mit der EU über das Freihandelsabkommen TTIP ab und führte im Folgejahr Zölle gegen chinesische und europäische Güter ein, um die heimische Industrie zu schützen. »Die US-Regierung arbeitet an der Auflösung des Systems«, schrieb damals die Berliner Denkfabrik SWP.

Daraufhin schlossen sich die EU und China zusammen. Auf dem 20. EU-China-Gipfel 2018 gaben sie erstmals seit Jahren wieder eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie ihre »strategische Partnerschaft« bekräftigten. »In der heutigen Welt ist diese Partnerschaft wichtiger als je zuvor«, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker damals, und Chinas Premier Li Keqiang nannte »die EU und China zwei Kräfte der Stabilität«.

Weltwirtschaft und Welthandel sind umfassend trumpifiziert.

Diese Zeiten sind vorbei. Inzwischen hat sich die EU der Sichtweise der US-Regierung angeschlossen und China zum »strategischen Rivalen« ernannt, dessen Stärke sie durch Export- und Investitionskontrollen begrenzen will. Die von Trump beklagte Abhängigkeit Europas von russischem Gas ist Geschichte, ebenso wie die Ostseepipeline Nord Stream 2 nach Russland, gegen die Trump 2019 noch Sanktionen erließ. Auch Trumps Forderung nach umfassender Erhöhung der Militärausgaben kommt Europa inzwischen nach. Trump hat gewonnen.

Nicht nur die Handelsbeziehung des Westens zu China und Russland, die ganze Wirtschaftswelt ist umfassend trumpifiziert worden. Trumps kompromisslose Haltung spiegelt sich wider in Äußerungen von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, laut der »Europa aggressiver werden muss bei der Durchsetzung seiner Interessen«. Trumps Positionen folgend gilt auch in Europa das Mantra des freien Weltmarktes nicht mehr. Heute haben alle Staaten Investitionskontrollen erlassen, beschränken Exporte strategischer Güter und betreiben Industriepolitik, mit der sie versuchen, Produktionsstätten auf das eigene Territorium oder in den eigenen Machtbereich zu verlagern.

Denn weltweit haben sich Regierungen dem Trump’schen Diktum angeschlossen, nach dem die Wirtschaft nicht nur eine Frage des Wachstums ist, sondern eine Frage der nationalen Sicherheit. 2018 löste es noch Heiterkeit aus, als Trump die Sicherheit der USA durch deutsche Autoimporte bedroht sah. Fünf Jahre später sagte Außenministerin Annalena Baerbock, die deutsche Führungsposition beim Autobau sei »für uns nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine Frage der Sicherheit«. Dem US-Beispiel folgend hat die EU nun ebenfalls hat eine Zollmauer gegen chinesische Elektroautos errichtet. Die Nutzung der Wirtschaft als Waffe gegen das Ausland – diese Strategie Trumps setzte international Maßstäbe.

Laut seinen Ankündigungen wird Trump diese Strategie wohl fortsetzen. Seine Präsidentschaft, sagte er diese Woche, werde »die amerikanische Wirtschaft zu alter Größe zurückführen«. Im Wahlkampf hat Trump damit gedroht, die Zölle für chinesische Waren auf 60 Prozent oder mehr anzuheben. »Das würde die chinesischen Exporte in die USA drastisch reduzieren«, so die Commerzbank. Einen Teil der Zeche dürften in den USA vor allem die ärmeren US-Bürger zahlen. Denn Zölle machen importierte Güter teurer. Dies wird laut dem Washingtoner Peterson Institute die Einkommen der US-Haushalte aus der unteren Einkommenshälfte pro Jahr 1700 Dollar kosten.USA-Wahl

Die Wahlen am 5. November 2024 waren für die US-Bürger wie auch den Rest der Welt eine wichtige Richtungsentscheidung. Alle Texte des »nd« über die Stimmung und Probleme im Land, über Kandidaten und ihre Visionen sowie über den Ausgang der US-Wahl finden Sie hier.

Neben den Zöllen auf chinesische Güter hat Trump im Wahlkampf damit gedroht, einen pauschalen Zollsatz von zehn bis 20 Prozent für den Rest der Welt einzuführen – also auch für Europa. Das wird teuer: Laut dem unternehmensnahen Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) könnten Trumps Strafzölle allein die deutsche Wirtschaft in den kommenden drei Jahren bis zu 180 Milliarden Euro kosten und die deutsche Wirtschaftsleistung 2027 und 2028 um jeweils rund 1,5 Prozent drücken. Die Deutsche Wirtschaft werde bedroht durch »geopolitische Herausforderungen wie Kriege in der Nachbarschaft oder die Wahl in den USA«, sagte diese Woche Wirtschaftsminister Robert Habeck und stellte damit Trumps Präsidentschaft in eine Reihe mit Russlands Ukraine-Krieg. Offen bleibt bislang, ob Trump seine Pläne umsetzen wird. Vielleicht nutzt er sie nur als Druckmittel, um Europa dazu zu bringen, sich einzureihen in die US-Front gegen den Hauptgegner: China. »Die US-Regierung«, so die US-Denkfabrik Brookings, »wird sicherlich von der EU erwarten, dass sie weitere Wirtschaftssanktionen gegen China erlässt«. Dagegen gebe es allerdings noch Widerstände innerhalb der EU, zum Beispiel von Deutschland, das um seine chinesischen Absatzmärkte bangt.

Trump braucht also Europa, um die US-Dominanz gegen China durchzusetzen. Denn, so Brookings, selbst den treuesten Trump-Unterstützern sei klar, dass Sanktionen effektiver sind, wenn sie durch eine breite Koalition getragen werden.

Um sich gegen Trump zu wehren, droht die EU den USA mit Gegenzöllen. Allerdings hat sie einen großen Anreiz, sich bei Trump beliebt zu machen. Denn die Abhängigkeit Europas ist sehr grundsätzlich. Nicht nur sind die USA ein wichtiger Handelspartner und Investor. Sie sind vor allem der Garant einer Weltordnung, von der Europas Erfolg abhängt, deren Bestand Europa aber selbst gar nicht gewähren kann. Wenn in der EU und ihren Hauptstädten nun gefordert wird, Europa müsse sich wirtschaftlich und militärisch zusammenschließen, um stärker zu werden, wird damit kein Konkurrenzprojekt zu den USA angekündigt. Vielmehr wollen die Europäer stärker werden, um ein wichtigerer Partner der US-Regierung zu werden und darüber an der US-Macht teilzuhaben.

Erstveröffentlicht im nd v. 8.11. 2024
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1186625.handelskrieg-trump-der-globale-trendsetter.html?sstr=Stephan%20Kaufmann

Wir danken für das Publikationsrecht.

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