Von Klaus Ihlau
Bilder: Klaus Ihlau
Am Freitag vor dem Berliner Messegelände. Parteitag der Sozialdemokraten. Am Südeingang des Berliner Messegeländes trennen von der Polizei aufgestellte Gitter den Weg zum Messeeingang. Vor dem Gebäude stehen die schwarzen Limousinen der SPD- Prominenz. Die Besucher gelangen über den Haupteingang zum Konferenzgebäude. Davor Menschen mit Transparenten und Fahnen, aus einigen Friedens- und Menschenrechtsgruppen. Deutlich älter, ruhiger, dennoch entschlossen wirkend, als die Gruppe der BUND – Jugend daneben, die mit entsprechendem Elan ihr Umweltanliegen skandiert.
Aktivist*innen der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ bedanken sich am Rande des SPD-Parteitages mit einem Banner bei den Unterzeichner*innen des Friedensmanifests aus der SPD. Die Kampagne unterstützt insbesondere die Forderung nach einer Rücknahme der angekündigten Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen ab 2026. „Danke für das Friedensmanifest aus der SPD! Wir unterstützen die Ablehnung der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland“, heißt es auf dem Banner der Aktivist*innen.
Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgte intern für harsche Kritik. Draußen vor der Tür hofft man, mit einigen Delegierten ins Gespräch zu kommen. Manche Ankommende ignorieren die kleine Gruppe, mit einigen ergeben sich Gespräche auf Augenhöhe.
Bleibt die Hoffnung, dass Gespräch und Diplomatie bald auch in größerem Maßstab als Gebot der Stunde erkannt wird.
Der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ gehören über 50 Mitgliedsorganisationen an. Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie unter: https://friedensfaehig.de
