- Bundeskanzler Merz will auch mit Erpressung anderer EU-Staaten die weitere Unterstützung der Ukraine sicherstellen
Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Bundeskanzler Merz am 4. Oktober in Kiew bei Präsident Selenskij. Bild: president.gov.ua/CC BY-NC-ND-4.0 Die ukrainische Regierung benötigt dringend über den Ende 2025 bewilligten 90-Milliarden Kredit hinaus zusätzliche 70 Milliarden Euro für nächstes Jahr. Vom bewilligten 90-Milliarden-Kredit (Ukraine Support Loan) wurden von den vorgesehenen 45 Milliarden für 2026 erst 14,9 Milliarden ausgezahlt, … Weiterlesen - Kreml gegen Kommunisten
Die KPRF gilt als domestizierte Oppositionspartei. Jetzt geht der Staat mit neuer Härte gegen die verbliebenen kritischen Stimmen in ihren Reihen vor. Von EWGENIY KASAKOW Titelbild: Oleg Michailow ist kein angepasster Kommunist. In seiner Heimat Komi setzt er sich für die Umwelt und Minderheiten ein. Foto: Telegram/rkomivoice Vorbemerkung Forum-Red.: Das organsisierte Antikriegslager in Russland beschränkt … Weiterlesen - „Stell dir vor, es ist Hafenstreik gegen Krieg und Kriegsverbrechen – und Deutschland macht nicht mit“
Von MAIKE GOSCH Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reichte es in Deutschland lediglich zu einer Kundgebung am Hamburger Hafen. … Weiterlesen - Auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit
Die AfD bekennt sich zur NATO, wünscht das Militärbündnis gemeinsam mit den USA weiterzuentwickeln und will auf einem Gipfel mit Regierungsvertretern Russlands und der USA über die Zukunft der Nord-Stream-Pipelines verhandeln. Redaktion German Foreign Policy Titelbild: Fiktive Karrikatur mit Chat GTP BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU (Eigener Bericht) – Die AfD nimmt auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit die zweite … Weiterlesen - “Die erste Friedens-gewerkschaft im DGB”
Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen - Sie sagen Frieden und meinen Krieg
Merz, Wadephul und der Waffenstillstand. Von MICHAEL SILNIZKI Titelbild: Die Staats- und Regierungschefs von Belarus, Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine in Minsk während der Verhandlungen über das Minsk-2-Abkommen im Februar 2015. Bild: Kreml/CC BY-SA-4.0 „Die Geschichte ist der Mythos der bewussten Menschheit und der Krieg ihr blutiges Ritual.“ – Rita Bischof1 1. Merz – … Weiterlesen
Monat: Februar 2022
Krieg und Frieden – Friedensbewegung
- Eine Welle ungeteilter Solidarität mit Vanessa Emde
Es zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen - GEW Berlin solidarisch mit Youth Strike am 20. November
Die Landesdelegiertenversammlung der GEW Berlin hat am 04./05. November wichtige Beschlüsse zu aktuellen bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen getroffen. (Übersicht folgt!) Die Landesdelegierten solidarisierten sich dabei auch mit den Schulprotesten in Frankreich und beschlossen einen Dringlichkeitsantrag zur Solidarität mit den Protesten, Blockaden und Streiks von Schüler:innen hier in Deutschland. Keine Repression in unserem Namen Im Beschluss … Weiterlesen - Uni Kassel zieht Anzeigen nach Räumung zurück – Polizei nicht
Nach Protest gegen einen Senatsbeschluss zur Zivilklausel ließ die Universität Kassel einen besetzten Hörsaal räumen. Solche Einsätze haben Tradition. Matthias Monroy Titelbild: Weltnetz.tv Vorbemerkung: Forum-Red.: Es ist erfreulich, dass die Militarisierung der Gesellschaft nicht nur durch die Schülerbewegung attackiert wird, die sich insbesondere gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und eine negative Zukunftsperspektive wendet, sondern nun … Weiterlesen - “Schulter an Schulter” – gemeinsame Veranstaltung zu Jugend- und Sozialprotesten
- Weltweite Jugendrebellion – Linke Zeitenwende?
Von ALWIN ALTENWALD Titelphoto. Sabiene Scheffe. r-mediabase.eu Die politische Ernte der Folgen der neoliberalen Entwicklung konnten in den letzten Jahren die Rechtsextremen bis hin zu Faschisten einheimsen. Ist jetzt eine überraschende Wende gekommen, begonnen mit dem SchülerInnenprotest seit Anfang September in Frankreich?Eine Rebellion, die von ganz jungen Menschen in Frankreich ausgegangen ist, von SchülerInnen. Und … Weiterlesen - Solidarität mit den Hafenarbeiter:innen weltweit!
Gegen Krieg, Aufrüstung und Sozialabbau – für gute Arbeitsbedingungen und eine ausfinanzierte Freie Universität Berlin! Wir erklären unsere Solidarität mit den Hafenarbeiter:innen, die am 30. Oktober 2026 im Rahmen eines internationalen Aktionstages gegen Krieg, Aufrüstung, Militarisierung und soziale Angriffe mobilisiert haben. In mehr als 45 Häfen in Europa und im Mittelmeerraum waren gemeinsame Aktionen und … Weiterlesen
Krieg & Frieden – Militarismus
- Eine Welle ungeteilter Solidarität mit Vanessa EmdeEs zeichnen sich zwei Szenarien ab. Ausserhalb der Parte Die Linke hagelt es regelrecht mutige Solidaritätsbekundungen für Vanessa Emde. Wir publizieren hier stellvertretend eine dieser Stellungnahmen und erklären, dass wir uns selbst mit Vanessa voll solidarisch erklären. Und wir erklären ausdrücklich, dass wir es für legitim halten, gleich Vanessa Emde die folgenden international vorherrschenden Rechtspostionen … Weiterlesen
- GEW Berlin solidarisch mit Youth Strike am 20. NovemberDie Landesdelegiertenversammlung der GEW Berlin hat am 04./05. November wichtige Beschlüsse zu aktuellen bildungs- und gesellschaftspolitischen Themen getroffen. (Übersicht folgt!) Die Landesdelegierten solidarisierten sich dabei auch mit den Schulprotesten in Frankreich und beschlossen einen Dringlichkeitsantrag zur Solidarität mit den Protesten, Blockaden und Streiks von Schüler:innen hier in Deutschland. Keine Repression in unserem Namen Im Beschluss … Weiterlesen
- Solidarität mit den Hafenarbeiter:innen weltweit!Gegen Krieg, Aufrüstung und Sozialabbau – für gute Arbeitsbedingungen und eine ausfinanzierte Freie Universität Berlin! Wir erklären unsere Solidarität mit den Hafenarbeiter:innen, die am 30. Oktober 2026 im Rahmen eines internationalen Aktionstages gegen Krieg, Aufrüstung, Militarisierung und soziale Angriffe mobilisiert haben. In mehr als 45 Häfen in Europa und im Mittelmeerraum waren gemeinsame Aktionen und … Weiterlesen
- Tarifkampf Metallindustrie – ein Angebot wie eine Drohung – Warnstreikwelle rollt – aber wohin?
Nicht schon wieder Kaufkraft einbüßen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: “Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.” “Das ist angemessen.” …”Das ist das Mindeste.” .. “Das Leben muss bezahlbar werden.” … Weiterlesen - Auf dem Weg zur RegierungsfähigkeitDie AfD bekennt sich zur NATO, wünscht das Militärbündnis gemeinsam mit den USA weiterzuentwickeln und will auf einem Gipfel mit Regierungsvertretern Russlands und der USA über die Zukunft der Nord-Stream-Pipelines verhandeln. Redaktion German Foreign Policy Titelbild: Fiktive Karrikatur mit Chat GTP BERLIN/WASHINGTON/MOSKAU (Eigener Bericht) – Die AfD nimmt auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit die zweite … Weiterlesen
- “Die erste Friedens-gewerkschaft im DGB”Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen