- Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!
Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen - Kuba – Solidarität gewinnt! Protestwache v. 12-19.9. vor der US-Botschaft
In der Zeit vom 12. bis zum 19. September findet vor der Botschaft der USA vor dem Brandenburger Tor am Pariser Platz eine täglich besetzte Protestwache gegen die Blockade Kubas statt. Es gibt ein umfassendes Veranstaltungsprogramm. Zur Finanzierung der Protestwache wird um Spenden gebeten. Auch das Forum gewerkschaftliche Linke Berlin und der AKI Metaller:innen Berlin … Weiterlesen - »Der Staat will eine Panik schaffen, die es so nicht gibt«
Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen - Die Schere zwischen arm und reich
Sozialismus chinesischer Prägung? Chinas mysteriöse neue Milliardäre erobern die Welt und weigern sich, mit der Presse zu sprechen DeepSeek (…) Gründer Liang Wenfeng (…) bleibt eine geheimnisvolle Persönlichkeit, doch zumindest eines ist klar. Während DeepSeek eine Finanzierungsrunde mit einer Unternehmensbewertung von 71 Mrd. US-Dollar abschließt, ist das persönliche Vermögen seines Gründers auf rund 38 Mrd. … Weiterlesen - Das Blutgetriebe des Kapitals
Eine 5000-jährige Bilanz der Rüstungsindustrie und ein Manifest für ihre Zerschlagung. VON PETER BÜRGER (Textproduktion nach Beauftragung: Google KI-Modus (Gemini), 16.08.2026) Titelmotiv: Die Schlacht bei Wartenburg den 3 October 1813. Bild: Deutsches Historisches Museum/CC BY-NC-ND-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.: Fürwahr ein Grundlagentext für das Verständnis von Kapitalismus und Krieg ist dem Autor hier mit KI-Hilfe gelungen. Der … Weiterlesen - Zwischen »zwei Klingen einer Schere«
Angela Davis, Judith Butler, (Ex-)Gefangene aus den USA und Intellektuelle solidarisieren sich mit Inhaftierten im Iran. Offener Brief v. 21.08.2026 Um folgenden in der britischen Tageszeitung The Guardian erstveröffentlichten »Offenen Brief« ist in der englischsprachigen Linken ein heftiger Streit entbrannt. Den Autor*innen wird vorgeworfen, den Angriff der USA auf den Iran mit ihrer Erklärung indirekt … Weiterlesen
Monat: Februar 2022
Gesellschaft – linke Bewegungen
- Linke-Wahlerfolg in Berlin: Die inszenierte Hysterie der Mitte
Mit einer Medien-Schlammschlacht versucht das bürgerliche Deutschland das Berliner Wahlergebnis rückgängig zu machen. Aber warum eigentlich? Von Raul Zelik Bild: DIE LINKE Weitere Artikel zum Thema: Offener Brief Berliner Jüd:innen Die Grünen bestellen … Ich muss zugeben: Bei den Berliner Wahlen lag ich mal wieder völlig falsch. Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass Die … Weiterlesen - Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen
- Antisemitismus-Kampagne gegen Linke soll soziale Wende stoppen
Wer eine von den Sozialisten geführte Koalition unter Verweis auf vermeintlichen Judenhass absagt, stellt sich in den Dienst der Großaktionäre. Von Jana Frielinghaus Titelfoto: wikipedia.org/CC BY 2.0 In den letzten Tagen kam man aus dem Staunen nicht heraus: Da gewinnt eine soft linke Partei mit Plänen für eine soziale Politik für die Mehrheit eine Landtagswahl, … Weiterlesen - „Die Rechnung zahlen wir“ – Rezension des neuen Buches von Ulrike Eifler
Rezension eines empfehlenswerten Buches. Zu betonen wäre noch: Die geforderte notwendige Änderung der Gewerkschaftspolitik muss von unten durchgesetzt werden. Von untereinander vernetzten kämpferischen Gewerkschafter:innen an der Basis. In der betrieblichen und politischen Praxis ! (Peter Vlatten) 11.September 2026, German Foreign Policy Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb … Weiterlesen - Berliner Linke: Erfolg an der Tür, Ärger in der Presse
Der Wahlsieg ist da – doch Hauptstadtmedien zeichnen das Bild einer antisemitischen Partei. Das könnte SPD und Grüne in die Arme der CDU treiben. Von David Rojas Kienzle Titelbild: Screenshot Tagesspiegel Dass Die Linke in Berlin die Wahl gewann, hat viele Gründe: die ungebrochen starke Unterstützung durch Jungwähler*innen. Dass sie es geschafft hat, sich als … Weiterlesen - Kein “Weiter so” der Linken
Die folgende Erklärung der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken hat nicht zuletzt Bedeutung für die Nachbetrachtung der aktuell abgeschlossenen Wahlen. Vorab drei Anmerkungen zur Berlinwahl: Erstens. Der Wahlerfolg der Linken in Berlin ist ein Riesenerfolg und legitimiert in der Gesellschaft eine linke Programmatik und linke Forderungen. Die Umsetzung dieser Forderungen lässt sich … Weiterlesen
Gesellschaft – Staatsgewalt
- Grüne und SPD bestellen – „und unsere Genoss:innen liefern?“ – Kein Parteiauschluss wegen Palästinasolidarität!Es wurde ein Parteiauschlussantrag gegen Hannah Bruns, Ko-Kreis-Mitglied der LAG Palästinasolidarität Die Linke, eingereicht! Eben solche Ausgrenzungen fordern jetzt die Grünen und SPD als Preis für eine Koalition. Der grüne Spitzenkandidat verlangt, Die Linke müsse ihre „problematischen Teile“ in die Schranken weisen. Die SPD Spitze lässt verlauten: „Antisemitismus keinen Milimeter Platz lassen“. Gemeint sind diejenigen … Weiterlesen
- Rechtsruck International: Wie Gegenwehr organisieren in den Gewerkschaften?
Wir wollen voneinander lernen, wie Widerstand gegen den Rechtsruck organisiert werden kann. Komm vorbei und diskutiere mit! Wie können sich Gewerkschaften gegen Repressionen von rechts wehren? Wie können wir handlungsfähig bleiben und gegen autoritäre Bewegungen vorgehen? Darüber diskutieren wir am 17. September im GEW BERLIN-Haus mit Todd Wolfson, Vizevorsitzender der amerikanischen Schwestergewerkschaft AFT und Präsident … Weiterlesen - »Der Staat will eine Panik schaffen, die es so nicht gibt«Im Prozess gegen die »Ulm 5« wird eigentlich eine Sachbeschädigung verhandelt. Die inszenierten RAF-Parallelen lassen sich mit Stuart Hall begreifen. Interview mit Sa-Lia Zeh-Sá: Matthias Monroy Titelbild: Screenshot ethos.media Beim »Ulm 5«-Prozess wird ja nicht nur eine gemeinschaftlich begangene Sachbeschädigung mit Terrorismusbezug verhandelt, sondern etwas viel Größeres. Was? Es wird gerade ein Präzedenzfall geschaffen, der … Weiterlesen
- Margot Overath: Verbrannt in der Polizeizelle
Oury Jalloh, die Geschichte eines ungeklärten Todes von PETER NOWAK Die Journalistin Margot Overath hat in einem Buch beschrieben, wie staatliche Stellen die Aufklärung verhinderten. „Gerechtigkeit für Nelson“, riefen Ende August 2025 Demonstrant*innen in vielen Städten in Deutschland. Sie forderten eine Untersuchung, warum der 15-jährige Schwarze Teenager Nelson in der JVA Ottersweiler im Saarland zu … Weiterlesen - US-Sanktionen gegen linkes Tech-Kollektiv beginnen zu wirken
Die Maßnahmen gegen Autistici/Inventati zeigen: Die USA verfügen über Mittel, europäische linke Meinungsfreiheit auszuhebeln. Der Kampf geht weiter Von Matthias Monroy Titelbild: Donald Trump mit Vizepräsident JD Vance und Kriegsminister Pete Hegseth. Foto: The White House (PD) Vorbemerkung Redaktion FORUM: Die Trump-Administration demonstriert nicht nur eindrucksvoll, dass der Begriff des Imperialismus keine Reliquie des vergangenen … Weiterlesen - »Das Problem unserer Gegenwart ist Rechtsextremismus«
Faraz Shariat im Interview über seinen Film »Staatsschutz«, die systematische Verharmlosung rechtsextremer Gewalt und eine Hoffnung auf Wehrhaftigkeit Interview: Bahareh Ebrahimi Vorbemerkung FORUM-Red.: Am Donnerstag ist der Film „Staatsschutz“ im Kino. Er lief auf der diesjährigen Berlinale und erhielt den Publikumspreis. Der Film passt wie „Arsch auf Eimer“ auf die momentane politische Situation. Ein packender … Weiterlesen