- TVöD für alle an der Spree! – zur aktuellen Entwicklung: „Es geht jetzt um die Wurst !“von Peter VlattenManche sagen jetzt schon, es ist der längste und konsequenteste Streik in Berlin seit langem. Und nur durch ihn kommt die Gegenseite nach 20 Jahren endlich in Bewegung. Bis zu 700€ im Monat weniger verdienen die Beschäftigten der Charité-eigenen Tochterfirma Charité Facility Management als diejenigen, die direkt bei der Charité angestellt sind. Wir berichteten. An … Weiterlesen
- Der Umbau der Auto- zur Mobilitätsindustrievon Ingo MüllerKämpferische Rede auf der BMW Hauptversammlung Rede von Tobi Rosswog an der Hauptversammlung von BMW über Konversion, Vergesellschaftung und der Umbau der Auto- zur Mobilitätsindustrie. Bild: zVG Liebe Susanne, lieber Stefan, lieber Oliver, liebe Freund*innen und Aktionär*innen von BMW, einen wunderschönen Tag! Ich heisse Tobi Rosswog und komme aus der VerkehrsWendestadt Wolfsburg, die einige von … Weiterlesen
- Solidarität mit unseren Kolleg:innen bei Ford!von Peter VlattenIm immer rauher werdenden Kampf um Marktanteile in der Automobilbranche und bei der strukturellen Umstellung auf E-Mobilität hat Ford Europa schon seit längerem das Nachsehen. Zu kleine Stückzahlen, zu spät bei der Umstelluung auf E-Mobiliät, Ärger mit einer zentralen Bürokratie – weit weg vom lokalen Geschehen! Durch die drängende Umstellung der Produktion auf E-Autos mussten … Weiterlesen
- CFM-Streik: Holen wir uns, was uns zusteht!von Ingo MüllerZur aktuellen Entwicklung : Die Geschäftsführung einschließlich Senat und Regierender Bürgermeister Wegner versuchen den Widerstand zu brechen. Arbeitenden wird im Gegensatz zu den Streikenden eine Sonderzahlung versprochen. Für wie blöd halten sie eigentlich die Beschäftigten, sich durch solche Manöver spalten zu lassen? Finanzsenator Evers, Gesundheitssenatorin Czyborra und Kai Wegner versprechen einen Stufenplan, liessen aber gleichzeitig … Weiterlesen
- Wir streiken – weil wir nicht mehr anders könnenvon Peter VlattenDie Situation der Lehrer:innen erinnert an die Situation der Beschäftigten im Gesundheitssystem. Beide Berufsgruppen werden zerrieben zwischen den immer unzumutbareren Arbeitsbedingungen und ihrem Anspruch, Schüler:innen und Patient:innen gerecht zu werden. Der Sparkurs der Politik verspricht keine Verbesserung der Situation, sondern deren ständige Verschlechterung. Es sei denn, Politik und Kapital werden durch harte Streiks, die Wirkung … Weiterlesen
- BVG Tarifrunde: „Da wäre mehr drin gewesen!“von Ingo MüllerInsgesamt bleibt ein schaler Nachgeschmack. Das Personal im öffentlichen Nahverkehr bleibt „unterbezahlt“. Das geht uns aus zweierlei Gründen alle an. Erstens wird ohne attraktive Arbeitsplätze mit konkurrenzfähiger Bezahlung der Mangel an Bus- und Bahnfahrer:innen nicht behoben. Der ÖPNV bleibt damit extrem störanfällig, die Fahrt zur Arbeit kann regelmäßig zum stressigen Krimi werden. Zweitens bedarf es … Weiterlesen
- Widerstand gegen „Union Busting“ in der Sozialen Arbeit – der Fall Inés Heidervon Peter VlattenAuf dem #58 Solidaritätstreff „Hart am Limit – Soziale Arbeit im Kapitalismus“ wird ein Fall von „Union Busting“ besprochen, bei dem es gelang, die Rechte einer Kollegin durchzusetzen. Bei Tesla in Grünheide können die IG Metaller:innen ein Lied davon singen. Die Lehre im Fall Inés Heider: Kämpfen und Solidarität lohnen sich. Wer kämpft kann siegen! … Weiterlesen
- Keine Waffenproduktion im Weddingvon GastautorÜber 1500 Menschen demonstrierten gegen Aufrüstung in der Hauptstadt Von Peter Nowak Bild: Peter Vlatten Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört zu den Kriegsgewinnern. Mit der militärischen Zeitenwende hat sich der Wert der Konzernaktien vervielfacht. Nun stellt Rheinmetall an mehreren Standorten in Deutschland die Produktion um: Wo bisher zivile Güter produziert wurden, sollen künftig Rüstungsgüter hergestellt werden. … Weiterlesen
- Die Linke als Klassenparteivon Ingo MüllerDie Turbulenzen um die Rolle der Linken bei der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler diese Woche haben zu heftigen kontroversen Debatten in der linken Bewegung geführt. Wir berichteten. Hier ein weiterer wertvoller Grundsatzbeitrag zum Diskurs, welchen Kurs die Partei die Linke einschlagen soll. Der Beitrag bewertet den Leitantrag, der auf dem Parteitag Ende der … Weiterlesen
- Kiezdemo im Wedding macht mobil für „Löhne erhöhen, Mieten senken und Frieden schaffen.“von Peter VlattenAm Vorabend zum 1.Mai: die schon traditionelle Kiezdemo von „Hände weg vom Wedding“ machte mobil für „Löhne erhöhen, Mieten senken und Frieden schaffen.“ Antikapitalistisch, sozial, gewerkschaftlich, friedenspolitisch und internationalistisch. Nah an den Menschen im schönsten Kiez, wie viele sagen, von Berlin Mitte. 750 Teinehmer:innen (laut Polizei mehr als 500). Viel Zuspruch und auch Beifall aus … Weiterlesen
- Ein Papst wider die Hochrüstung zur Welt-Kriegstüchtigkeitvon GastautorBischof Franziskus von Rom hat am Osterfest seinen Lebenskreis als Erdbewohner geschlossen. Er ließ die Stimme des Leute-Rabbis Jesus aus Galiläa wieder hörbar werden, doch das militäraffine Großkirchentum in Deutschland blieb taub. Bildcollage aus Wikimedia und pixabay-Bildern Von Peter Bürger Als der Argentinier Jorge Mario Bergoglio am 13. März 2013 Papst geworden war, verliebte sich … Weiterlesen
- Yanis Varoufakis: Trumps Zölle, Deutschlands Wirtschaft, Marine Le Pen und die Ukrainevon Ingo Müller10.04.25 – acTVism Munich, 16.4.25 Pressenza Vor einem Jahr wurde mit zweifelhaften – einer Demokratie unwürdigen Methoden und Begründungen- in Berlin ein Palästinakongress aufgelöst. Im Vorfeld wurde Yanis Varoufakis die Einreise zur Teilnahme nach Deutschland verboten. Ebenso eine Videoschalte zum Kongress. Varoufakis schildert am Anfang des folgenden Interviews seine Odysee durch das Dickicht und Wirrnis … Weiterlesen
- Die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza, ein Akt größter Barbarei!von Peter VlattenWenn die Gesundheit zum Ziel wird: Israels tödliche Angriffe auf das Gesundheitssystem in Gaza. Diskussionsveranstaltung am Dienstag, den 29. April 2025, Beginn: 19:30 im Hansa-Haus (Großer Saal) in München Nach 17 Monaten der verheerenden israelischen Militäroffensive, ist das Gesundheitswesen in Gaza weitgehend zerstört. Die israelischen Angriffe nahmen Krankenhäuser, Ambulanzen und medizinisches Personal gezielt ins Visier. … Weiterlesen
- Politischer Missbrauch von Gedenkfeiern hat Hochkonjunktur – ein eklatanter Fall!von GastautorDer Missbrauch von Gedenkveranstaltungen – demnächst wieder anlässlich des Tags der Befreiung vom Nationalsozialismus – feiert in Deutschland Hochkonjunktur. Besonders dreist: neben der Instrumentalisierung des Gedenkprogramms werden große Teile der Opfer, deren Nachfolger oder offizielle Vertreter diffamiert oder sogar ausgeladen. Ein oft gesehenes Transparent auf Demonstrationen in Berlin trifft ins Schwarze: „One Genocide does not … Weiterlesen
- Wege zum politischen Streik – Veranstaltungsreihevon Peter VlattenWir sehen es immer wieder auch in anderen Ländern wie Frankreich und aktuell in der Türkei. Die größten politischen Massenbewegungen mit millionenfacher Beteiligung auf den Strassen benötigen die Untermauerung durch Streiks in den Betrieben und auch Büros. Nur so erhält die politische Bewegung den nötigen Biss, tut sie den Kapitalisten und deren Sachwaltern richtig weh. … Weiterlesen
- Nein zur Abschaffung des Sozialstaats und zum Aufbau eines Kriegsführungsstaats – – Ostermarsch – Rede eine Gewerkschafters!von Joern RiekenJörn Rieken, Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt und im Vorstand des Bezirks Berlin, beleuchtet in seiner Rede auf der Kundgebung des Ostermarsch Königswusterhausen vor allem die immensen sozialen Auswirkungen und Kosten des Kriegskurses. Sie stellen neben dem Krieg selbst eine Breitsalve auf alle ureigenen gewerkschaftlichen Kernanliegen dar! Liebe Kollegen, Liebe Friedensfreunde, mein Name ist Jörn Rieken, … Weiterlesen
- Trumps Zollkriegsphilosophie – Geld ist Macht – Macht ist relativ!von Norbert HäringDie globale Vorherrschaft der USA lässt sich in einer einheitlichen regelbasierten Weltordnung nicht mehr aufrechterhalten. Das Wegbeissen von China gegen die eigenen Regeln begann in Trumps erster Regierungszeit mit dem Bann gegen den Huawei Konzern, der die USA auf entscheidenden Feldern der Digitalisierung auf den zweiten Platz zu verweisen drohte. Seitdem bekam die regelbasierte globale … Weiterlesen
- Sozialstaats-Radar 2025: Sozialstaat stärken? Ja bitte! Große Mehrheiten für einen starken Sozialstaatvon Reiner Heyse – GastautorReiner Heyse 6. April 2025 News Sozialstaats-Radar 2025: Sozialstaat stärken? Ja bitte! Große Mehrheiten für einen starken Sozialstaat, der auch mehr kosten darf. Klare Absage an Privatisierungen. Das Schweigekartell verhindert öffentliche Debatte. Welchen Sozialstaat wollen die Menschen in Deutschland? Wie hoch sollen Rentenleistungen sein? Wie sollen Sozialleistungen finanziert werden? Zu diesen Fragen gibt es sehr … Weiterlesen
- Nein zu Reallohnverlust, 27 Monaten Laufzeit und Einstieg in die 42h-Woche!von Peter VlattenDie Vertreter von Bund und Kommunen sowie Verdi haben sich auf Basis des Schlichtungsergebnisses geeinigt. Wie befürchtet. Der Verdi Vorsitzende Werneke spricht von einem schwierigen Ergebnis in schwierigen Zeiten. Letzteres bleibt nebulös. Meint er damit, dass man Staat und Kapital in Zeiten der Ausrichtung auf „Kriegsertüchtigung“ und globale Konkurrenzfähigkeit nicht so sehr in die Parade … Weiterlesen
- „Löhne erhöhen. Mieten senken. Frieden schaffen.“ – Demovon Peter VlattenForum Gewerkschaftiche Linke Berlin unterstützt die Demo am Vorabend zum 1.Mai Mi., 30.04.2025 | 17:00 Uhr | Elise-und-Otto-Hampel-Platz/ U-Bhf. LeopoldplatzEndpunkt: S-Bhf. Humboldthain Hände weg vom Wedding ruft auf: Seit Jahren wird in Berlin gespart und gekürzt. Diese Kürzungspolitik wurde jetzt auf einen neuen Höhepunkt getrieben: In den Bereichen Bildung, Soziales, Kultur und der öffentlichen Infrastruktur … Weiterlesen
- Berlin steht zusammen – Stadtversammlungvon Peter VlattenKolleg:innen von BVG, CFM und dem öffentlichen Dienst für faire Löhne und ein zukunftsfähiges Berlin. Die nächsten Wochen sind entscheidend für die Tarifrunden! Ob Schlichtung, Streikverbot oder Erzwingungsstreik – jetzt heiẞt es: Berlin steht hinter den Beschäftigten! Deshalb laden wir euch als Kolleg:innen von BVG, CFM, öD und #BerlinStehtZusammen zur Stadtversammlung ein. Mittwoch 9.April , … Weiterlesen
- Metaller Alarm vor dem Kanzleramtvon Peter VlattenEinige Stimmen und Einblicke rund um den 15.März ,dem Aktionstag der IG Metall:[1]https://www.igmetall-bbs.de/: „Uns Stahlwerker und Metaller beschäftigen am meisten die hohen Energiekosten, was einen Rückgang unserer Auftragslage und Wettbewerbsfähigkeit zur Folge hat.“ Eine kleine Einzimmerwohnung in Berlin koste 700 bis 1000 Euro, das sei für Azubis schlicht unbezahlbar. „Es braucht mehr öffentliche Investitionen in … Weiterlesen
- „Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“von Jochen GesterEin Nachsatz zur Demo der Friedensbewegung in Wiesbaden Bild: R-mediabase Am 29. März demonstrierte die Friedensbewegung in Wiesbaden. Wiesbaden ist die Landeshauptstadt Hessens. Die Wahl des Ortes hatte ihren ersten Grund darin, dass eine US-Kaserne in Mainz Kastel, das ein Stadtteil von Wiesbaden ist, die Kommandozentrale für den Einsatz der geplanten US-Mittelstreckenraketen beherbergt. Im Grunde … Weiterlesen
- Veranstaltung „Arbeit und Produktion im ökologischen Klassenkonflikt“von Jochen GesterStoffwechselpolitik geschichtlich und heute In der Veranstaltungsreihe zur Klimakrise findet am 16.4. ein weiterer spannender Abend statt, zu dem die Veranstalter herzlich einladen. Aus organisatorischen Gründen findet die Veranstaltung nicht im IG Metallhaus statt, sondern Im Mehringhof im Versammlungsraum, (Gneisenaustraße 2a) Der Soziologe Simon Schaupp stellt in seinem neuen Buch den Zusammenhang zwischen Arbeit und … Weiterlesen
- Obdachlosigkeit in Berlin: Das Elend überwindenvon Lola Zeller – GastautorAm Montag findet die siebte Mahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen statt. Grüne fordern mehr 24/7-Unterkünfte Von Lola Zeller Bild: Jochen Gester. An der Hochbahn in Kreuzberg. Die Stadt als Anker für Schutzsuchende. Wir müssen menschenwürdige Lösungen finden und eine Sao-Paulosierung Berlins verhindern. Wir fordern Sichtbarkeit von obdachlosen Menschen und setzen uns gegen die Vertreibung aus … Weiterlesen
- Aufrüstung macht armvon Leo Wagener – GastautorWarum die EU-Kriegswirtschaft Wohlstand vernichtet Von Leo Wagener Am Eingang in die U-Bahn am Halleschen Tor „wohnte“ sommers wie winters ein Mann im besten Lebensalter. Er schläft hier unter der roten Decke neben Müll und den ihm verbliebenen Habseligkeiten. Den Platz verließ er nur, um sich zu erleichtern und um sich Essen zu besorgen. Jetzt … Weiterlesen
- Gigantisches Militarisierungspaket beschlossen – Tarifrunde im Öffentlichen Dienst gescheitertvon Peter VlattenFast zeitgleich zur grundgesetzlichen Festschreibung beispielloser und unlimitierter Verschuldung zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft scheiterten die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst. Trotz mehrerer Verhandlungsrunden, in denen seitens ver.di bis an den Rand zur Verbiegung verschiedene Kompromisse angeboten wurden, fanden sich die Vertreter von Kommunen und Bund nicht bereit, ein entsprechendes Angebot vorzulegen. Für … Weiterlesen
- Bankrott des Neoliberalismus befeuert nun den Militarismus.von Joern RiekenGestern versammelten sich aus Protest gegen die Festschreibung unlimitierter Kriegskredite im Grundgesetz laut Veranstalter bis zu 3000 Menschen vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Hier meine Rede als Gewerkschafter und Aktivist für Erhalt von Frieden und Umwelt. Werte Kollegen, Liebe Friedensfreunde,ich bin Mitglied der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und auch im Vorstand des … Weiterlesen
- Verschuldungsorgie für „Kriegstüchtigkeit“ kann mit grün reaktionärem Sahnehäubchen durchgewunken werdenvon Peter VlattenSelten hat der Ausdruck „Verschlimmbessern“ so gepasst wie auf das gestern geschnürte Verschuldungspaket von CDU/SPD und GRÜNEN zur Rundumabsicherung von „Kriegstüchtigkeit“ und Militarisierung unserer Gesellschaft. Was wurde mit Hilfe der GRÜNEN ausgehandelt? Erstens. Künftig sollen nicht nur direkte Militärausgaben von der Schuldenbremse ausgenommen werden können, sondern gleich auch noch Ausgaben für Zivil- und Bevölkerungsschutz, Nachrichtendienste, … Weiterlesen
- Geheimvertrag Wasser für Tesla zulasten der Allgemeinheit verhindern!von Peter VlattenDas Bündniss „Tesla den Hahn andrehen“ ruft erneut zum Protest auf. „Am 5.3. haben wir gemeinsam vor der Sitzung des Wasserverbands Strausberg-Erkner unsere Stimme erhoben für sauberes Trinkwasser und gegen den neuen Geheimvertrag mit Tesla zur Schmutzwasserentsorgung. Die Gefährdung unseres Wassers für die Profite vom Faschisten Elon Musk nehmen wir nicht hin!“ Wir berichteten:“ Musk … Weiterlesen
- Die LINKE in der Zange zwischen Lockerung der Schuldenbremse und Kriegskursvon Peter VlattenDer Parteivorstand der LINKEN hat am 1.März 2025 einen Beschluss mit dem Titel „Ukraine unterstützen – China einbinden – Schuldenbremse abschaffen – UNO statt Trump“ gefasst. Dieser Beschluss sorgt für kritische Diskussionen und Anmerkungen. Er verstärkt aus marxistischer Sicht Befürchtungen zum künftigen Kurs der Partei. Hier dreieinhalb Debattenbeiträge dazu. Erstens. Öffentliche Stellungnahme von Thies Gleiss, … Weiterlesen
- CDU/SPD planen soziale Gemeinheiten an Frauen – für mehr Geld für Aufrüstung – Heraus zum Frauenkampftag (3)von Peter Vlatten„Klar ist, dass Deutschland und die EU erheblich mehr in die Aufrüstung investieren müssen, was zwangsläufig Einsparungen an anderer Stelle erfordert.“ [1]https://www.wa.de/wirtschaft/deutschland-steht-vor-harten-sparmassnahmen-kuerzungen-bei-elterngeld-und-rente-im-fokus-93604166.html CDU und SPD diskutieren dabei insbesondere soziale Gemeinheiten an Frauen. Wirtschaftsexperten liefern die Vorlagen dazu. So favorisiert der Chef des IFO Instituts die vollkommene Abschaffung des Elterngeldes, das zur Abfederung von Einkommensverlusten nach der Geburt … Weiterlesen
- „Nieder mit dem Imperialistischen Feminismus“ – antirassistisch und internationalistisch heraus zum Frauenkampftag (2)von Peter VlattenSanstag, 08.03.2024 | 14:00 | Unter den Linden 21, 10117 Berlin Das internationalistische Treffen hatte am Frauenkampftag 2024 mit 7000 Teilnehmern laut Polizei und 14 000 laut Veranstaltern in Berlin den größten Zulauf. Besonders kritisiert wurde die sogenannte feministische Außenpolitik von Annalena Baerbock, die nichts anderes als ein Feigenblatt für Neokolonialismus darstelle. Was regelbasiert ist, … Weiterlesen
- Kein Ausverkauf unseres Trinkwassers an Teslavon Peter VlattenMusk probt nicht nur im Betrieb das Faustrecht, sondern im ganzen Land. Am 5.3. will der Wasserverband überden neuen Vertrag mit Tesla abstimmen.Kommt vorbei zur Protestkundgebung und sagt: Keine Sonderrechte für Tesla gegen die Interessen der Bevölkerung! Keine Geheimverträge mit Musk! Nein zum Vertrag mit TeslaJa zu sauberem Trinkwasser! Mittwoch 5. März 13 – 14 … Weiterlesen
- #Unkürzbar – Wer die „große“ Politik „rechts“ liegen lässt kann nicht erfolgreich kämpfen!von Peter Vlatten„Die Weltlage gibt wenig Inspiration für Gedanken, die nicht hinunterziehen“, schreibt das Handelsblatt zum heutigen Wahltag und trifft damit sicher die Stimmung von vielen.Ein winzig kleines Mosaiksteinchen in dieser Weltlage, aber eben auch konzentrierter Ausdruck wie in einem Brennglas für die Betroffenen ist die unsägliche Kürzungspolitik des Berliner Senats. Gestern demonstrierten dagegen bis zu 10 … Weiterlesen
- Wahlkampf – gefährliches Blendwerk statt Zukunft – Ein Beispielvon GastautorDer Bundestagswahlkampf hat sich zu einem gefährlichen Schaukampf entwickelt, bei dem von den realen ökonomischen, sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Problemen des Großteils der Bevölkerung abgelenkt wird. Insbesondere Fokussierung und Umgang mit dem Thema Migration sind ein Irrsinn. Heribert Prantl seziert dies in dem folgenden Kommentar am Beispiel einer einzigen zur Abstimmung gestellten Forderung der Merz … Weiterlesen
- Autokrise: Der Krieg um die Neuaufteilung der Autoweltvon GastautorWer erfolgreich kämpfen will, braucht eine realistische Analyse der Verhältnisse. VW, Mercedes und BMW haben im Jahr 2023 über 14 Mio Fahrzeuge verkauft, in Deutschland selbst aber nur 4 Mio produziert. BMW ist größter Autoexporteur der USA. VW und Mercedes importieren in China gebaute Autos nach Deutschland. „Ene umfassende Analyse der Lage der globalen Autoindustrie … Weiterlesen
- Hilf mit, dass Du, wenn es darauf ankommt, Hilfe bekommst!von Peter VlattenÜberall werden immer häufiger Demosanitäter:innen gebraucht. Die Demosantitäter der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. helfen Dir, wenn es Dir schlecht ergeht auf Demos und Kundgebungen. Sie sind z.B. für dich da, wenn es dir an einem heißen Sommertag nach langer Demoroute nicht mehr gut geht, du stürzt oder die Polizei besonders großzügig mit Pfefferspray war. Die Zeiten … Weiterlesen
- Nicht ökologisch, sondern elektrischvon Gastautor»Politik der organisierten Lüge« – die Erzählung vom grünen Kapitalismus ist kaum weniger »fake news« als die Propaganda Donald Trumps Von Birgit Mahnkopf Auf der Konferenz »Monster verstehen« der Rosa-Luxemburg-Stiftung hielt die emeritierte Professorin für Politikwissenschaften Birgit Mahnkopf im November 2024 einen Vortrag zum Thema »Grüner Kapitalismus und autoritäre Umbrüche«. Wir dokumentieren den schriftlich leicht … Weiterlesen
- „Brandmauer“, „Wahlgetümmel“ – „der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“von Peter VlattenSetzt ein wesentlicher Teil des deutschen Kapitals auf einen Kurswechsel in Richtung „Schwarz – Blau“? Deutschland geht das dritte Jahr in die Rezession. Es gibt geopolitische Risiken, die für das Exportmodell Deutschland einen noch gravierenderen Absturz wahrscheinlich machen. Die Unternehmerverbände trommeln für einen konzertierten Angriff auf soziale Standards, Arbeitnehmerrechte und Strukturen der Daseinsvorsorge ( u.a. … Weiterlesen
- Fotoausstellung Bildung statt Aufbewahrung: Die Berliner Kita-Bewegung 1989/90 und 2023/24von Ingo MüllerHallo alle zusammen,ich bin Selma. Wir haben uns auf der „Podiumsdiskussion der Regenbogenfabrik“ kennengelernt.(Ich habe auf dem Podium gesprochen.) Ihr seid herzlich eingeladen zurFotoausstellung„Bildung statt Aufbewahrung: Die Berliner Kita-Bewegung 1989/90 und 2023/24“.Ausstellungszeitraum: 03. Februar bis zum 28. Februar 2025 im Stadtteilladen „Rote Ella“, Buttmannstr. 1A, 13357 Wedding. Diese Ausstellung beleuchtet die Berliner Kita-Bewegung in zwei … Weiterlesen
- Es geht los – Tarifkampf im Öffentlichen Dienst – Berlinvon Georg HeidelAm 23. Januar 2025 trafen sich Kolleginnen und Kollegen der verd.i aus den Berliner Betrieben vor der Hauptverwaltung der Berliner Stadtreinigung (BSR) in Tempelhof. Anlass waren die diesjährigen Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst, die am Folgettag, den 24. 01.25, in Potsdam begannen. Mehrere hundert Kollegen und Kolleginnen von der Berliner Stadtreinigung (BSR), der Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) … Weiterlesen
- Netzwerk-verdi-Berlin: Gewerkschaftliche Kämpfe im Zeichen der Bundestagswahl!von Peter VlattenGewerkschaftliche Kämpfe im Zeichen der Bundestagswahl – Gemeinsam kämpfen und gegenseitig stärken! Öffentliches Treffen am Mittwoch, den 5. Februar 2025 um 18.30 Uhr ein.Wo ?MehringhofGneisenaustraße 2A10961 BerlinIm Blauen Salon (Eingang Hinterhof, am Clash vorbei) auch Kolleg*innen aus anderen Gewerkschaften sind herzlich eingeladen Die Inflation macht uns immer ärmer, und für die kapitalistische Krise sollen wir auch noch zahlen. Egal, welche Regierung … Weiterlesen
- Wir haben Agrarindustrie satt!von Peter Vlattenzum 15. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „wir haben es satt“ statt. Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Samstag, 18.1.25 | 12 Uhr | Bundeskanzleramt| Berlin Aufruf zur 15. Demo „Wir haben es satt!„ Unsere Zukunft steht zur Wahl! Zu … Weiterlesen
- Arbeitsplätze schaffen, statt vernichten! Wehren, Arbeitszeit verkürzen und investieren!von GastautorEin Beitrag aus der SONDERAUSGABE ZUR BUNDESTAGSWAHL der SOL (Sozialistische Organisation Solidarität). Lösungen und ein Zukunftsbild aus Sicht der Beschäftigten. Konträr zum kapitalistischen Einheitsbrei der bürgerlichen Parteien im Wahlzirkus. Klingt einfach, ist aber gar nicht so leicht umzusetzen! Die Kapitalmächte werden ihre Pfründe und geopolitischen Interessen mit Zähnen und Klauen verteidigen. Ehe sie einen Cent … Weiterlesen
- Christlich nach unten tretenvon GastautorCDU fordert Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher, FDP findet das gut Die Unionsparteien verbreiten weiter die Mär von den faulen Erwerbslosen. Sie wollen Sozialleistungsbezieher zur Verrichtung gemeinnütziger Tätigkeiten zwingen und ihnen bei Verweigerung alle Gelder streichen. Von Jana Frielinghaus Bild: Collage Jochen Gester Carsten Linnemann hat nach Schwerin geschaut und macht einen Beschluss seiner Partei im dortigen … Weiterlesen
- Wir fordern Israel auf, den Krankenhausdirektor Dr. Hussam Abu Safiya und andere verschleppte Mitarbeiter des medizinischen Personals des Krankenhauses Kamal Adwan sofort freizulassen!von Peter VlattenKurz vor dem Jahreswechsel war es soweit. Israel hat die letzte noch verbliebene Infrastruktur zur medizinischen Versorgung im Norden Gazas vernichtet. Das Krankenhaus Kamal Adwan arbeitet nicht mehr. Die Gebäude sind leer und zum Teil ausgebrannt. Patienten und medizinisches Personal vertrieben, verschleppt, verletzt, misshandelt. Die isralische Armee hat ganze Arbeit geleistet. Der internationale Hilferuf des … Weiterlesen
- AUFRUF ZUM STREIK FÜR ÄRZTE, PLEGEPERSONAL UND ALLE MEDIZINISCHEN MITARBEITER AM 30.12.2024von Peter VlattenMacht die Zerstörung der gesamten medizinischen Infrastruktur in Gaza am 30.12.2024 an allen Deutschen Kliniken zum Thema. Erklärt Euch solidarisch. Zeigt Eure Solidarität. pa_allies, gesundheit4palestine, @eye4palestine, juedischestimme, jewishvoiceforpeace, sozialismusvonunten u.a. rufen auf: „Die gezielte Zerstörung des Gesundheitswesens in ganz Gaza ist ein wesentlicher Bestandteil des völkermörderischen Krieges gegen Palästinenser der sich in den letzten 14 … Weiterlesen
- VW: kein Kompromiss, das zahlt die ganze arbeitende Klasse!von GastautorTragbarer Kompromiss oder vermeidbarer Sieg der Bosse? Mattis Molde analysiert im Detail die Eckdaten des sogenannten Kompromisses bei VW und erkennt eine komplette Kapitulation vor den Zielen der Kapitalseite. Bei den Kollegen in den Metallbetrieben häufen sich die Fragen, auch über VW hinaus Ergänzend sei angemerkt: Für ein weit besseres Ergebnis hätte man nicht einmal … Weiterlesen
- Anschlag in Magdeburg – eine konträre Weihnachtsbotschaft dazuvon GastautorDie Rechte versucht, den Anschlag in Magdeburg – jenseits aller Fakten – auf mieseste Weise rassistisch auszuschlachten und Islamhass zu schüren. Es gibt aber auch eine feinere „hoffähigere“ Art der Instrumentalisierung und Ignorierung. Der Kommentar von Marco Gasch dagegen mit Weitblick, etwas „zynischer“ Bitterkeit und ganz voller Empathie. (Peter Vlatten) Marco Gasch, 21.12.2024 „Die Vorfreude … Weiterlesen
- Verheerende Auswirkungen auf die Umwelt durch Kriegevon GastautorWir berichteten bereits zum Thema „Krieg tötet nicht nur die Menschen, sondern zerstört auch die Umwelt und unsere Lebensgrundlagen!“ Mit dem folgenden Beitrag werden die Aussagen nochmals erhärtet und bestätigt. Auch das aktuell unvergleichbare Ausmaß der Schäden und Auswirkungen des Kriegs gegen Gaza wird schonungslos aufgedeckt. Wer die geopolitisch imperialen Konflikte und Kriege befeuert und … Weiterlesen
- Gesundheit unter Beschuss – Gesundheitskrise in Gazavon Peter VlattenGesundheit unter Beschuss – Gesundheitskrise in Gaza Ort: bUm – Space for Solidarity and Community, Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin, 19. Dezember 18:00 – 21:30 Uhr Die Veranstaltung beleuchtet die katastrophale Gesundheitskrise in Gaza, die durch den von Israel an den Palästinenser:innen verübten Genozid weiter verschärft wird. Thematisiert werden sowohl die humanitären als auch die politischen … Weiterlesen
- Christmas Benefits II – Gaza – Kinderarzt berichtet!von Peter VlattenVortrag Dr. Qassem Massri Donnerstag 19.12.2024 19 Uhr (Einlass 18 Uhr)Hansa Haus,Brienner Str.39, München Qassem Massri, palästinensischer Aktivist und Kinderarzt in Berlin, spezialisiert auf Neonatologie, Intensivmedizin und Kardiologie, klagt seit Februar 2024 gegen die deutsche Regierung, um Waffenexporte nach Israel zu stoppen. Im April 2024 war er im Gazastreifen im Einsatz.In seinem Vortrag berichtet er … Weiterlesen
- „Wir sind nicht ein Teil des Problems sondern ein Teil seiner Lösung“von Jochen GesterGroße Beteiligung an der Demo gegen Kürzungspolitik des Senats Unter dem Motto „Wir sind alle unkürzbar – Ein Berlin für alle“ versammelten sich dem nieseligen Winterwetter zum Trotz am Sonntag Mittag viele Tausende Menschen auf dem Lustgarten vor dem Berliner Dom und zogen anschließend in einer dicht gedrängten Demonstration durch die Stadtmitte. Es war ein … Weiterlesen
- Syrien – Berichterstattung German Foreign Policyvon GastautorForeign German Policy beleuchtet in mehreren Beiträgen die Entwicklung in Syrien. Empfehlenswert für jeden, der die Zusammenhänge genauer erfassen will. (Peter Vlatten) Wettlauf um Syrien IV Auswärtiges Amt führt in Damaskus erste Gespräche mit HTS-Anführer Al Sharaa. EU-Außenminister fordern Schließung russischer Militärbasen. Al Sharaa lehnt baldige Wahlen ab, will gewisse „Sitten“ in Syrien respektiert sehen. … Weiterlesen
- Großdemo gegen Kürzungen geplantvon GastautorDas Bündnis #Unkürzbar ruft zu einer Demonstration am Lustgarten auf Unkürzbar!Am 15.12. auf die Straße! 13 Uhr am Lustgarten (Museumsinsel) Die Berliner Landesregierung will am 19.12.2024 über das größte Kürzungsprogramm seit Jahrzehnten abstimmen. 3.000.000.000 (3 Milliarden!) Euro. Die Kürzungen ziehen sich durch alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Kultur und Bildung, … Weiterlesen
- Gegen die Vergasung unserer Erdevon Peter Vlatten„World-LNG-Summit“ in Deutschland. Unternehmenschefs, Lobbyisten und Politiker aus aller Welt treffen sich in Berlin hinter verschlossenen Türen. Rund 750 aus mindestens 50 verschiedenen Ländern. In den Komforträumen des teuersten Hotels dieser Stadt. Wer mitreden und Teil des profitablen Netzwerks werden oder bleiben will, muss mindestens einen Obolus in Höhe von 4200 Euro berappen. Peanuts angesichts … Weiterlesen
- „Unsere Zukunft ist unkürzbar“von Jochen GesterDer Protest gegen die Haushaltspolitik des Senats gewinnt an Fahrt Bilder: Jochen Gester Etwa 5.000 Berlinerinnen und Berlier waren zur Protestkundgebung des DGB und großer Sozialverbände gekommen, um gegen die vom Senat geplanten Kürzungen öffentlicher Gelder zu protestieren, die das Leben vieler Lohnabhängiger erschweren und die öffentliche Daseinsfürsoge in wichtigen Bereichen weiter abbauen wird. Wir … Weiterlesen
- Tollhaus Frankreich – Sturz der Regierung ein Schritt vorwärtsvon Peter VlattenDie von Macron über die Köpfe der Französ:innen eingesetzte Regierung Barnier in Frankreich wurde gestern gestürzt. 331 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Zum ersten Mal seit 1962 wurde damit einem französischen Premier das Vertrauen entzogen. Noch zwei Tage zuvor hat Barnier den Haushalt für die Sozialversicherung per Verordnung (Verfassungsartikel 49.3) unter Umgehung der Parlamentarier in Kraft … Weiterlesen
- Warnstreiks bei VW: Krise als Chance für die Verkehrswendevon GastautorDie IG Metall droht mit einem massiven Arbeitskampf bei VW. Gut so. Doch warum für ein Verzichtsangebot, statt für einen echten Zukunftsplan? Von Matthias Fritz Bild: Klasse gegen Klasse Volkswagen will Werke schließen, Zehntausende Stellen abbauen und Lohnkürzungen von zehn Prozent durchsetzen. Die IG Metall droht mit einem Arbeitskampf, »den das Land in seiner Intensität … Weiterlesen
- Generalstreik in Italienvon Jochen GesterVon Jochen Gester Bild: CGIL Firenze Am 29. November hatten die italienischen Gewerkschaften zu einem Generalstreik in ganz Italien aufgerufen, der nach offiziellen Angaben insgesamt eine sehr respektable durchschnittliche Beteiligung von 70% gehabt haben soll. In den wichtigsten Unternehmen waren es sogar 100%. Hier manifestierte sich eine kleine soziale Explosion. Die wichtigsten Forderungen des Ausstands … Weiterlesen
- Antifaschistische Rentenpolitikvon GastautorEinen Weg aus der Altersarmut gibt es nur kollektiv, meint Olivier David Von Oliver David Bild: pixabay Vor einiger Zeit wurde ich von einer Journalistin gefragt, wie ich auf meine eigene Rente blicke. Meine Antwort: Lachen. Ich sagte ihr, dass mein Rentenbescheid mich nicht gerade zuversichtlich stimmt, der Armut für länger als ein paar Jahre … Weiterlesen
- Gegen den finanziellen Kahlschlag in dieser Stadt! Vereint für Frieden und gegen Sozialabbau. Soziale Sicherheit statt Aufrüstung! von Peter VlattenDer Berliner Senat führt einen finanziellen Kahlschlag durch, der insbesondere die sozialen und kulturellen Lebensbereiche dieser Stadt bis tief ins Mark trifft. Dagegen regt sich inzwischen breiter Widerstand. Am 21.11. fand auf Initiavie der GEW eine Demo gegen den sich abzeichnenden „Bildungsnotstand „ statt . Am 13.11. protestierten die Kulturschaffenden dieser Stadt am Brandenburger Tor. … Weiterlesen
- Wir schlagen Alarm – Streikrecht in Gefahr!von Peter VlattenWie können die Gewerkschaften zunehmenden Angriffen auf das Streikrecht begegnen? Veranstaltung „Streikrecht in Gefahr“ Donnerstag, 5. Dezember 2024 18 Uhr, Mediengalerie, Dudenstr. 10, 10965 Berlin Es wird kurze Einleitungen geben von Marén Wiese (GEW-Vertrauensfrau), Claudius Naumann (Mitglied im ver.di-Betriebsgruppenvorstand an der FU), Sascha Kraft (Mitglied im Ver.di-Betriebsgruppenvorstand der CFM) und viel Raum für Diskussionen! Das Streikrecht in der Bundesrepublik … Weiterlesen
- Protest gegen EU Mercosur Freihandelvon GastautorDer Beitrag von GFP zeigt am Beispiel Südamerikas, wie sich der Kampf um Absatzmärkte angesichts der geopolitischen Verwerfungen und einer sich zuspitzenden Überproduktionskrise immer mehr verschärft – auch unter engen imperialen Verbündeten. Verweise auf weitere Beiträge zum Thema am Schluss des Artikels. (Peter Vlatten) 14.11. German-Foreign-Policy EU startet nächsten Versuch, das Freihandelsabkommen mit dem Mercosur … Weiterlesen
- Demo gegen Haushaltskürzungen des Senatsvon Jochen GesterAm Donnerstag, den 21. November, 09:30 Uhr vom Anhalter Bahnhof zum Abgeordnetenhaus Die geplanten Kürzungen im Doppelhaushalt 2024/2025 bedrohen die soziale Arbeit in unserer Stadt. Dringend notwendige Angebote für Kinder, Jugendliche und Familien stehen auf der Kippe – und damit auch die Zukunft derjenigen, die Unterstützung am meisten brauchen. Soziale Organisationen aus den Bereichen Kinder- … Weiterlesen
- IG Metall: Niederlage mit Ansagevon GastautorVielerseits herrscht Schweigen oder nur vorsichtige Kritik am diesjährigen Tarifabschluss in der Metallindustrie, nicht zuletzt auch bei gewerkschaftlich linken Aktivisten. Mitten im Warnstreikgeschehen, bei dem sie dem Kapital die Muskeln zeigen durften, hat sie der Abschluss in dieser Form wohl auf dem falschen Fuß erwischt. Obwohl es eigentlich angekündigt war. Nun hat die Illusion die … Weiterlesen
- „No other Land“ – unser Filmtippvon GastautorKurt Weiss von unserer Redaktion gibt uns allen folgenden heissen Filmtipp: „Heute haben wir die sehr bewegende Dokumentation „No Other Land“ im Kino gesehen. Am 14.11. war Kinostart des Films. Ich kann jedem nur empfehlen sich diesen Film eines israelisch/Palästinensischen Kollektivs anzusehen. Der Kinostart erfolgte freilich nicht ohne die typisch deutschberlinische Kombination aus bösartiger Verleumdung … Weiterlesen
- Die deutsche Autoindustrie ist nicht mehr zu rettenvon Gastautor„Never change a winning team“ , das war zunehmend das Motto der deutschen Automotive Industrie während der letzen 2 Jahrzehnte. Technologieführerschaft beim Verbrennerantrieb. Konzentration auf teure Luxusmodelle. Aber auch weltweites Investieren, Produzieren und Verkaufen. Das zusammen versprach zunehmend satte Gewinne, von denen sich Kapialtisten bekannterweise ungern verabschieden. Inzwischen überrollt uns , verschärft durch geopolitische Verwerfungen, … Weiterlesen
- Ampel-Aus: Vorwärts in die Vergangenheit?von GastautorMit dem Ampel-Aus stehen wir vor der Wahl zwischen national-konservativer Konterrevolution und echter links-grüner Politik Von Klaus Dörre Bild: Screeshot Collage Christian Lindner Das Ende der Ampel-Koalition in Berlin fällt mit zwei Ereignissen zusammen, deren politische Bedeutung kaum zu überschätzen ist: dem Comeback Donald Trumps und der Prognose des EU-Beobachtungsprogramms Copernicus, dass die 1,5-Grad-Schwelle bei … Weiterlesen
- Das Übel der kleineren Übelvon GastautorDie US-Wahlen zeigen, dass mit einer Verteidigung des »liberalen« Status quo die Faschisierung nicht zu stoppen ist, glaubt Raul Zelik Obwohl in meinem Bekanntenkreis nur eine einzige Person in den USA abstimmen durfte (die Kamala Harris am Ende übrigens auch als kleineres Übel nicht gewählt hat), habe ich in den vergangenen Wochen viel über die … Weiterlesen
- Ampel-Ende – Wer zahlt für Krisen und Kriege?von Peter VlattenAmpelende – um was geht es? Die Haushaltskrise in Deutschland zieht sich schon lange hin. Man konnte darauf wetten, dass es bald knallt. Die Finanz- und Handlungsspielräume grosser Teile des deutschen Kapitals wurden immer enger. Es geht darum: Wer zahlt – wieviel – für Krisen und Kriege! Wer zahlt für die Erhaltung von Konkurrenzfähigkeit und … Weiterlesen
- Die Rentnern versprochene Aktien-Goldnuggets werden sich als Katzengold herausstellenvon GastautorUmlagefinanzierte gesetzliche Rente wird auf ein Abstellgleis geschoben Von Rainer Heyse Bild: Marco Verch/ccnull.de/CC BY-SA-2.0 „Heureka! Ich hab‘s gefunden!“ (1) Dieser Ausruf steht für den Goldrausch um 1850 in Kalifornien. „Heureka! Die Aktienrente macht´s!“ Das scheint die gefundene Formel zu sein, mit der die Rentenprobleme der Zukunft gelöst werden können. Die Verheißung wird ähnlich ausgehen, … Weiterlesen
- Von Ari wie Frieden über Halloween wie „Horror Is real“ bis Warnstreik wie Zukunft!von Peter VlattenDie Ereignisse überschlagen sich. Heute soll die Friedenstatue Ari in Berlin Moabit endgültig entfernt werden. Die konkrete Erinnerung an die Hässlichkeiten des Krieges, wenn sie in eigener Verantwortung oder durch Verbündete geschehen, ist in Zeiten der „Kriegsertüchtigung“ unerwünscht. Gerade wenn es um die Gewalt gegen Frauen in Kriegen geht. Es könnte doch zu sehr daran … Weiterlesen
- Gaza – Gesundheit ist keine Zielscheibe! – Kundgebung vor der Charitevon Peter VlattenBeschäftigte aus den Berliner Gesundheitsbereichen rufen zur Solidarität auf! Was die Charite für Berlin ist, ist Al Shifa für Gaza! Für den Schutz der Gesundheitssysteme und und des medizinischen Personals in Gaza! Stoppt die Angriffe auf die Gesundheitsversorgung in Gaza! Kundgebung am 03.11.2024, 14 bis 17 Uhr Bettenhochhaus Charité,Luisenstraẞe 64@gesundheit4palestine „Das Al Shifa Krankenhaus ist … Weiterlesen
- Die Autoindustrie in der Systemkrisevon GastautorDer sozialökologische Umbau ist nicht nur ökologisch, auch ökonomisch unverzichtbar Von Stephan Krull Bild: IG Metall Die Krisen in der Autoindustrie kommen regelmäßig, die Abstände verkürzen sich und die Krisen werden heftiger. Wie auch jetzt wieder geht es um Konkurrenz, um Märkte und Marktanteile, um den Aufbau und dann auch wieder die Zerstörung von Kapazitäten … Weiterlesen
- Hauptstadtzulage für Alle!von Peter VlattenProtestkundgebung: „Die Hauptstadtzulage für alle – auch für die Beschäftigten bei freien Träger!“ Montag | 28.10.24 | 16.30 Uhr | Statthaus Böcklerpark – Soziokulturelles Zentrum (Prinzenstr. 1 in 10969 Berlin–Kreuzberg) Hände weg vom Wedding ruft auf! Der Kampf um die Hauptstadtzulage ist noch nicht vorbei. Für uns ist klar: Wir werden kämpfen, bis wir unser … Weiterlesen
- Stopp der Verbrennung von Kohle, Erdgas, Öl und Holz im Heizkraftwerk Moabit – Vorbereitungstreffen zum Umweltaktionstag!von Peter VlattenEinladung zum Bündnis- und Vorbereitungstreffen für den Internationalen Umweltaktionstag 16.11.2024 am 29.10.2024 , 18:00 Uhr in der Lübecker Straße 42 , Berlin Moabit „Anlässlich der diesjährigen sogenannten „Weltklimakonferenz“ COP29 im November in Baku ruft die Umweltgewerkschaft in Moabit nach dem Prinzip „Global denken und regional handeln“ wieder zur Beteiligung am Internationalen Umweltaktionstag auf. Auch dieses … Weiterlesen
- Baum-Volksentscheid: Mehr Stadtgrün um Berlin bis 2035 wetterfest und hitzesicher zu machenvon GastautorEin handfester kleiner Beitrag gegen die Klimakrise und für eine bessere Stadt. Jeder Baum mehr ist gut. Wetterfest wird Berlin allein dadurch sicher nicht. Aber ein Reformkampf, der unsere Unterstützung und Unterschrift verdient. Es wird in diesen Wochen emsig gesammelt. (Peter Vlatten) Pressenza 15.10,2024. Mit einer grossen Veranstaltung zum Auftakt des Baum-Volksentscheids hat der Berliner … Weiterlesen
- Metall Tarifkampf – Dampf machen vor der zweiten Verhandlungsrundevon Peter VlattenWann? Freitag, 18. Oktober 2024, um 08:30 Uhr, Wo? Vor dem Haus der Wirtschaft, Am Schillertheater 2, 10625 Berlin „Wir gehen auf die Straße und sind laut! Seid dabei, reiht Euch ein und lasst uns der Arbeitgeberseite zeigen, dass wir ernstzunehmende Angebote erwarten. Kommt mit Euren betrieblichen Delegationen zur verhandlungsbegleitenden Aktion!“ „Wir fordern eine Entgelterhöhung … Weiterlesen
- Frankreich – neoliberal küsst extrem Rechts – Katalog der Grausamkeitenvon GastautorDie neue Regierung in Frankreich -stramm neoliberal und rechts – setzt sich rigoros über Interessen und Mehrheitsmeinungen der Franzosen hinweg. Der Katalog der Grausamkeiten zeigt ein Stück weit, was uns auch in Deutschland blüht, wenn Friedrich Merz & Co. das Ruder übernehmen, wohl vorbereitet durch die Politik der Ampel. Hier eine Zusammenstellung von Kommentaren von … Weiterlesen
- Krieg und Klimavon GastautorVon Lakshmi Thevasagayam Krieg zerstört auch die Umwelt, betont Lakshmi Thevasagayam. Für Klimagerechtigkeit in Gaza zu sorgen, sieht sie als Mammutaufgabe. Bild: Jochen Gester Wer hat’s gesagt? Hitler oder Höcke? Das verbreitete Ratespiel lässt sich mittlerweile auch in einer Version mit AfD und Union beziehungsweise Ampel-Regierung spielen: »Im großen Stil abschieben.« »Wer halb Kalkutta aufnimmt, … Weiterlesen
- Verdi Startschuss „Tarifrunde Öffentlicher Dienst“von Peter VlattenDie Forderungen von Verdi sind absolut gerechtfertigt. Aber sie erfordern – mehr denn je – die ganze gewerkschaftliche Kampfkraft in einer Zeit, in der es nur noch Geld für das Projekt „Kriegstüchtigkeit“ gibt! Die Bundestarifkommission Verdi hat heute in Berlin die Forderungen für die anstehende Tarifrunde für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes … Weiterlesen
- Obdachloser vor Gericht – Er hört Stimmen, spricht aber kein Wortvon GastautorWo der Sozialstaat versagt, meldet sich die Justiz – ein Fallbeispiel: Ein erkrankter Obdachloser in Berlin vor Gericht Von Karsten Krampitz Bild: Jochen Gester »Aber es ist doch immer noch ein Mensch«, hörte man seinen Pflichtverteidiger sagen; Jörn Manhart in der Pause auf dem Flur des Moabiter Landgerichts in Berlin. Wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, tätlichen … Weiterlesen
- Ein Kiez kämpft für sein Krankenhaus! #Runde 2von Peter VlattenKundgebung am Samstag, den 12.10. um 13.00 Uhr direkt vor dem JKB, Heinz-Galinski-Straße 1 ! Fast ein Jahr ist es her, dass sich die Kolleginnen des Jüdischen Krankenhauses Berlin (JKB) zusammengeschlossen und erfolgreich einen Tarifvertrag für mehr Personal erstreikt haben. Doch kurz bevor er in Kraft tritt, sollen auf einmal über 70 Kolleginnen gefeuert werden. … Weiterlesen
- Per Arbeitsgericht gegen den Kita-Streikvon GastautorVerdi kündigt unbefristeten Streik an, eine zeitnahe Einigung mit dem Senat ist nicht in Sicht Die Gewerkschaft Verdi ruft für Montag zum unbefristeten Kita-Streik auf. Der CDU-geführte Senat geht weiter auf Distanz und droht gar mit rechtlichen Schritten. Bild: wikimedia Von Christian Lelek Auch wenn Arbeitskämpfe sich mit fortschreitender Zuspitzung durchaus dynamisch entwickeln und die … Weiterlesen
- Preiserhöhung beim 49-Euro-Ticket: Hochgradig unsozialvon GastautorWolfgang Pomrehn kommentiert die geplanten Änderungen beim Deutschlandticket Von Wolfgang Pomrehn Bildmontage: Jochen Gester Nun soll es also noch teurer werden. Die Verkehrsminister der Länder haben Anfang der Woche beschlossen, den Preis des 49-Euro-Tickets anzuheben. 58 Euro soll die Nutzung des öffentlichen Nah- und Regionalverkehrs künftig im Monat kosten. Damit zeigen die Landesregierungen nicht nur … Weiterlesen
- Die Gründe für den Wahlerfolg der extremen Rechten in Deutschlandvon GastautorEine aufschlussreiche Analyse eines erfahrenen Friedensaktivisten jenseits der jeweiligen Parteibrillen im linken Spektrum. Lesenswert für jeden, der nicht der „Cancelculture“ frönt. (Peter Vlatten) Anna Polo, 11.09.24 Pressenza Titelbild Pressenza: Björn Höckes Wahlplakat in Thüringen mit Anspielung auf Forderungen die Partei zu verbieten. In den beiden ostdeutschen Bundesländern Thüringen und Sachsen, in denen am 1. September … Weiterlesen
- Aufruf zur Solidarität mit verhafteten Aktivist:innen in Nigeriavon Peter VlattenSascha Stanicic schickte uns einen eindringlichen Appell zur Solidarität: Ich möchte Euch auf folgende Sache hinweisen und um Unterstützung bitten. In Nigeria gab es im August große Anti-Regierungs-Proteste. Der Präsident hatte zuvor mit einer neoliberalen Offensive die Armut noch unerträglicher gemacht. Das Land ist auf allen Ebenen von Korruption durchsetzt. Es gibt die Gefahr, dass … Weiterlesen
- Aktionsinfo Klinikrettungvon Jochen GesterPresseerklärung von „Gemeingut in BürgerInnenhand Titelbild: Gemeingut in Bürger:innenhand Liebe Freundinnen und Freunde einer guten Gesundheitsversorgung, am 25. September berät der Gesundheitsausschuss im Bundestag über das wichtigste Gesetz zur Krankenhausreform – das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Im Oktober soll es verabschiedet werden. Die Folgen der Reform sind verheerend, deswegen rufen wir zum Protest auf! Wir fordern die Abgeordneten … Weiterlesen
- Die Attacke von VW und ihre Hintergründevon GastautorDie Ereignisse bei VW haben für die arbeitenden Menschen in Deutschland Signalwirkung. Sie sind ein Anschlag auf die Lebensstandards der unmittelbar Betroffenen des Konzerns. Aber auch ein Drohpotential für alle Beschäftigen im Metallbereich und darüber hinaus auf die gesamte arbeitende Klasse. Zum Auftakt der Tarifrunde vonseiten des Kapitals perfekt getimt. Die Kapitalseite versucht unsere Köpfe … Weiterlesen
- Macron regiert durch – von Gnaden der Rechten und jenseits der Wähler!von GastautorVorbemerkung und Kommentar Peter Vlatten, 11. September 2024 Macron versucht weiter durchzuregieren. Jenseits vom Willen der Wähler. Vorbei an Opposition und Parlament. Insgeheim oder eher halbgeheim im Schulterschluss mit ganz Rechts. Ein Geflecht von (absichtlichen?) gesetzlichen Fallstricken und Seilschaften macht das möglich. Die linke Opposition entlarvt die Manöver und Tricks des Präsidenten. Es gibt faule … Weiterlesen
- Die Zukunft unserer Welt – Interview mit Noam Chomskyvon GastautorNoam Chomsky gilt als einer der einflussreichsten Intellektuellen des 21. Jahrhunderts. Wir publizieren hier Ausschnitte eines Interviews mit ihm – aus einem Beitrag von Pressenza. Chomsky thematisiert die beiden schlmimsten Auswüchse des Kapitalismus, die die Existenz der Menschheit auszulöschen drohen. Atomkrieg und Klimakrise. Beides muss mit gleicher Intensität bekämpft werden. Aber auch konventionelle Kriege mit … Weiterlesen
- „Dankbar für die Fürsorge der Partei“von GastautorDie Gigworker im Allgemeinen und die Riders im Speziellen bleiben ein Unruheherd, der von der Regierung untersucht wird und die Partei zu Reaktionen zwingt. Man versucht sich einen Überblick zu verschaffen über die weltweit größten Sektor der Plattformarbeit. Chinas Gigworker werden zur neuen Normalität, aber der „unvermeidliche Trend“ bringt Probleme mit sich. Von Karsten /Arbeitswelten … Weiterlesen
- Krieg tötet nicht nur die Menschen, sondern zerstört auch die Umwelt und unsere Lebensgrundlagen!von Peter VlattenDie Fakten und Aussichten sind ernüchternd und alarmierend. Wer den Krieg nicht bekämpft, kann die Umwelt nicht retten! Wer behauptet, er könne das Klima retten, ohne dem Militarismus entgegenzutreten, der leugnet die Fakten. Wer behauptet, durch Unterstützung von Aufrüstung und Krieg könne das „fossile Zeitalter“ beendet werden, der leugnet nicht nur die Fakten, sondern verdreht … Weiterlesen
- Gewerkschafter sagen „Nein zu Krieg und Sozialabbau!“von Peter VlattenGemeinsame Veranstaltung mit Gewerkschaftern von Ver.di, IG Metall und IGBau gegen Krieg und Sozialabbau! Montag, 9. September 2024, 18 bis 20 Uhr, im IG-Metall-Haus, Alwin-Brandes-Saal (5. Etage)Alte Jakobstraße 149, 10969 Berlin „Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung … Weiterlesen
- Dauerstreik beim „Bundesanzeiger“ braucht Rückendeckungvon Peter VlattenDie Kolleg:innen vom Bundesanzeiger-Verlag in Köln streiken inzwischen volle 10 Wochen. Sie fordern nichts weiter als einen Tarifvertrag. Für faire auskömmliche Bezahlung. Für zumutbare Arbeitsbedingungen. Diese Selbstverständlichkeiten werden ihnen komplett verwehrt. Mehr noch, es wird ihnen bisher auch jegliche Bereitschaft für Verhandlungen darüber verweigert. Ver.di unerstützt die Streikenden. Die Kolleg:innen werden am untersten Level bezahlt, … Weiterlesen
- Die Hatz auf Empfänger von Bürgergeld!von GastautorDie Politik, das Geld bei denen zu holen, die kein Geld haben, hat kurze Beine. Aber es hat auch krasse soziale Folgen. Die Hatz auf Bürgergeldempfänger ist Teil eines generellen Plans des rechten und neoliberalen politischen Lagers in Deutschland, breltflächig die Axt an die Einkommen der ärmeren und arbeitenden Normalverdiener zu legen. Irmgard Schuster stellt … Weiterlesen
- Gegen die Kriminalisierung legitimer KlimaProteste!von Peter VlattenDa zieht es einem die Schuhe aus. Das Bundesverfassungsgericht rügt die Regierungspolitik, dass sie zuwenig zur Erreichung der Klimaziele tut und die Interessen der Gesellschaft und insbesondere der jungen Generation sträflich vernachlässigen würde. Die Ampel – wortgewaltig als Anwalt gegen Klimawandel im Wahlkampf angetreten – dreht stattdessen sogar die Nachbesserungen im Klimagesetz der Merkelregierung zurück. … Weiterlesen
- Ist ein sozioökonomischer Paradigmenwechsel auf dem Planeten Erde unvermeidlich?von GastautorDas große Bild. Kurz und bündig. Wenn nur nicht vorher Krieg und Barbarei das Schiff versenken. Ein Debattenbeitrag. (Peter Vlatten) 21.07.24 – Germán Gorraiz López, Pressenza Die westliche Gesellschaft ist durch die Herrschaft des Hedonismus und des Nihilismus gekennzeichnet, im Gegensatz zum kritischen Geist und zur Anstrengungskultur des 20. Jahrhunderts, weil sie aus Individuen besteht, die von … Weiterlesen