- Holen wir uns den 1.Mai zurück – Netzwerk Verdivon Peter Vlatten1 Mai – Erst unsere Jobs, dann Eure Profite Mittwoch 22. April um 19:30 Uhr Link: https://us02web.zoom.us/j/7186072157 Holen wir uns unseren 1. Mai zurück. Das DGB-Motto zum Tag der Arbeit ist dieses Jahr ,,Erst unsere Jobs, dann eure Profite“. Wir sagen: Lasst uns unsere Gewerkschaft zum Kampforgan machen! Über den 1. Mai, unseren neuen Newsletter und … Weiterlesen
- „Steuerentlastung für die unteren und mittleren Einkommen“? Faktencheck zeigt, das ist ein Fake!von Peter VlattenDie Bundesregierung behauptet, sie würde mit ihren Steuerplänen die unteren und mittleren Einkommen entlasten. Das ist reine Augenwischerei, wenn man die Gesamtheit der Steuerbelastungen betrachtet. Denn wer die Umsetzung aller derzeit kursierenden Steuerpläne in Betracht zieht, so hat eine Modellrechnung von Netzwerk Steuergerechtigkeit ergeben, kommt zum gegenteiligen Ergebnis. Die Spitzenverdiener und Superreichen werden – mal … Weiterlesen
- Etappensieg – Gemobbte und gekündigte IG Metall Betriebsrätin kann ihren Stimmenanteil um 30 Prozent bei BR Wahl erhöhen!von Peter VlattenWir unterstützten die Petition und berichteten: „Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidatur.“ Der Protest hat sich gelohnt. Die Rechnung von Siemens Energy, aktive Gewerkschafter:innen einzuschüchtern und zu schwächen ist schief gegangen. Die Liste von Isa Paape hat um ein Drittel zugelegt. Jetzt geht … Weiterlesen
- Drei gefährliche Tendenzen in der linken Debatte zur Iranfragevon Peter VlattenAnfang Februar vor Ausbruch des US-Israelischen Angriffskriegs auf den Iran schrieben wir: „Die komplizierte Lage in Nahost und besonders im Iran hat innerhalb der Linken viele Fragen aufgeworfen. Folgende Postionen sollten aber klar sein: Erstens die Revolte der Menschen gegen blutige Unterdrückung, für soziale und demokratische Rechte ist zu unterstützen. Zweitens sind alle imperialen Einmischungen … Weiterlesen
- Tesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“ – das darf so nicht stehen bleiben!von Peter VlattenTesla Betriebsratswahl: „Das war Union Busting in Hochpotenz“. Im Vorfeld der diesjährigen BR Wahl hat Elon Musk, der reichste Mensch der Welt, seine ganze ökonomische Macht ausgespielt und mit Investitionsentzug gedroht, sollte die Liste der IG Metall gewinnen. So wird mit Reichtum gnadenlos Demokratie ausgehöhlt. In Grünheide vor Ort hat das Management sich systematisch in … Weiterlesen
- Razzia gegen Linke in Berlin: Kalkül?von Konstantin KieserNach den jüngsten Äußerungen von Seiten der GdP muss die Frage einmal mehr lauten, inwieweit der DGB glaubwürdig für Demokratie und Menschenrechte eintreten will. Ein Gewerkschaftsbund, der eine Lobbygruppe der Polizei in seinen Reihen duldet ist unglaubwürdig.
- Keine Wohnung, kein Schutzvon Ingo MüllerGewalt gegen obdachlose Menschen: Berliner Polizei vermeldet brutalen Angriff auf Schlafende Von Lola Zeller Angriffe auf wehrlose schlafende Menschen sind nicht selten, berichten ehemals obdachlose Menschen und Unterstützer*innen. Am Donnerstag findet in Berlin die jährliche Mahnwache gegen Obdachlosigkeit statt. Kurz vor 11 Uhr nachts am Alexanderufer in der Nähe des Berliner Hauptbahnhofs: Zwei Menschen schlafen … Weiterlesen
- Kürzen nicht mit uns! Es ist Zeit, ins Handeln zu kommen!von Peter VlattenKürzen nicht mit uns! Es ist Zeit, ins Handeln zu kommen! Wir veröffentlichen hier einen Beschluss der ver.di-Mitgliederversammlung des Fachbereichs C des Landkreises Nordhessen vom 17.02.2026. Der Beschluss kann aus unserer Sicht richtungsweisend für die aktuelle Gewerkschaftsarbeit sein: Fachbereich C organisiert die ver.di Kolleg:innen, die in den Bereichen Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft beschäftigt sind. … Weiterlesen
- Die Kosten des Wachstumsvon Peter VlattenRosa-Luxemburg-Stiftung „Die Kosten des Wachstums“ 19. März, Einlass 18:00, Beginn 18:30 Filmausschnitte,Gespräch, Podiumsdiskussion Registrierung erforderlich, kostenfrei Klimakrise, Militarisierung und Arbeiterkämpfe sind enger miteinander verknüpft, als uns oft gesagt wird. Wie können Bewegungen in Berlin von Kämpfen im Ausland lernen und eigene, wirkungsvolle Bündnisse schmieden? Am Donnerstag, dem 19. März, laden wir herzlich zu einer Sondervorführung … Weiterlesen
- Trump und Netanjahu haben die „Pforten der Hölle“ geöffnet – linker Diskurs Nahostvon Peter VlattenDie Spannungen und Konkurrenz zwischen den Großmächten USA, China, aber auch Russland und EU verschärfen sich immens. Der US Imperialismus verteidigt seine Vorherrschaft wie ein Raubtier. Die Kriege in Nahost weiten sich aus. Der Kreis der Beteiligten und Betroffenen wird täglich größer. Die Ereignisse überstürzen sich. Sämtliche Widersprüche in der Nahost Region zwischen Ländern, Ethnien, … Weiterlesen
- Ob Atom oder Frauenrechte – Kapitalismus kennt keine nachhaltigen Reformenvon Peter VlattenLetzte Woche war Frauenkampftag. Überall wurde beklagt, dass eine rechte Front weltweit die erstrittenen Rechte wieder streitig machen will. So geht Kapitalismus. Kein Fortschritt für die Arbeitenden, für Minderheiten, für Frauen oder das Gemeinwohl der Menschheit ist beständig. Und es gilt: je mehr Krieg, desto mehr Einsturz aller erkämpften Errungenschaften. 15 Jahre nach Fukushima, 40 … Weiterlesen
- Wie weiter beim Arbeitskampf bei den Vivantes Töchtern gegen Tariffluchtvon Peter VlattenNetzwerk-Veranstaltung Do., 26.03 18:00 Uhr, Graefestr. 1410967 Berlin Reinigung, Service, Technik: Tausende Beschäftigte bei den Vivantes Töchtern arbeiten schlechter bezahlt, schlechter abgesichert, ohne Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes. Das ist kein Zufall, sondern Strategie: Tarifflucht auf Kosten der Beschäftigten. Mit dem aktuellen Arbeitskampf wehren sich die Kolleg*innen erneut gegen Ausgliederung, Lohndumping und Spaltung der Belegschaft. Sie … Weiterlesen
- Cables of Resistance – Bewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzernevon Peter VlattenBewegungskonferenz gegen die großen Technologiekonzerne 10. bis 12. April Berlin, FMP1 Franz-Mehring-Platz 1, 10969 Berlin 9. bis 17. April begleitende Kunstaustellung in der Lauseria, Lausitzer Str. 10, 10999 Berlin Bitte Termin vormerken oder besser gleich Tickets bestellen. Das Programm wird noch weiter vervollständigt. Und weiterverbreiten! Wir sind Bewegungen und antikapitalistische Aktivist*innen, die verschiedene Formen des … Weiterlesen
- Iran und Nahost: Ein Manifest Oppositioneller aus dem Landvon GastautorEs gibt sie, die Opposition innerhalb des Iran, die sagt: weder Mullahs noch Shah noch USA noch Israel noch Krieg. Für soziale Rechte. Für Frauenrechte. Für Unabhängigkeit und Selbstbestimmtheit. Die wirkliche unabhängige Opposition im Iran besteht aus einem vielfältigen Spektrum von Gewerkschafter:innen, Intellektuellen, Frauenrechtler:innen, Gewerbetreibenden bis hin zu Geistlichen, die den religiösen Fundamentalismus der Mullahs … Weiterlesen
- Betriebsratswahlen in der Metallindustrie – ausländische Kollegen wählt nicht Eure Schlächter!von Peter VlattenRechte Listen und „gelbe“ managementfreundliche Wahllisten versuchen bei den diesjährigen Betriebsratswahlen nicht zuletzt unter ausländischen Kolleg:innen zu punkten. Dabei setzen sie auch geschickt an Unmut bei den Kolleg:innen an, wenn Betriebsräte der IG METALL zu sehr auf Zusammenarbeit mit den Kapitalvertretern gesetzt haben und sich für faule Kompromisse über den Tisch ziehen lassen. Die Vertreter … Weiterlesen
- Frauenkampftag – Aufruf der Allianz internationalistischer Feministinnenvon Peter VlattenDer Aufruf der Allianz Internationalistischer Feministinnen zum Frauenkampftag wendet sich gegen jegliche Instrumentalisierung des Kampfes für die Befreiung der Frau und betont dessen Unzertrennlicheit vom Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Neokolonialismus. Die aktuelle Entwicklung im Nahen Osten bedarf einer konsequenten Antwort. Revolutionäre Demonstration – Im Zorn erheben, im Kampf erbauen 8. März, 15 Uhr, Berlin … Weiterlesen
- Zentrale Demonstration zum internationalen Frauenkampftag – feministisch, solidarisch, gewerkschaftlichvon Peter VlattenEin breites Bündnis Berlin ruft alle am Frauenkampftag zur Demonstration auf 8. März, 11:30 Uhr, Berlin Oranienplatz Im Aufruf der IG Metall Bezirk Berlin-Brandenburg-Sachsen heisst es „Der Kampf um Gleichstellung ist auch 2026 noch nicht zu Ende. Deshalb ruft auch dieses Jahr ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis am 8. März zur großen Demonstration … Weiterlesen
- Berliner Mercedes-Arbeiter sagen: Für eine starke IG Metall bei Teslavon Peter VlattenKolleg:innen des einen Autokonzerns Mercedes treten den Kolleg:innen eines anderen Autokonzerns Tesla zur Seite und ermutigen sie gemeinsam gewerkschaftlich für die gleichen Forderungen zu kämpfen. Ein beispielhafter Vorgang. Die Angriffe von Musk auf Gewerkschaften und die Rechte der Beschäftigten gehen uns alle an! Von Zukunftsversprechungen der Bosse, ob sie nun Musk oder Källenius heissen, können … Weiterlesen
- Chronologie 10 Jahre Kampf um TVöD für alle an der Spreevon Ingo MüllerDiese Chronologie ist eine persönliche Erinnerung an meiner 10-jährigen Teilnahme an diese Streikaktion. Angefangen hat alles 2017. Dort wurden die Töchter herbeigezaubert.Ich warf damals Angestellte des öffentlichen Dienst in Vivantes. Meine Abteilung wurde ebenfalls als Tochterfirma eingegliedert. Die Angestellten, die in die Töchter eingegliedert wurden, hatten darum zu kämpfen, dass Ihr Status bleiben konnte, das … Weiterlesen
- Tariftreuegesetz des Bundes: Ein halb leeres Glasvon Ingo MüllerDer Bundestag beschließt das erste Gesetz zu Arbeitsbedinungen bei Auftragnehmern des Bundes – mit vielen Ausnahmen Von JANA FRIELINGHAUS Bild: Bundestariftreuegesetz Lohn 24 Von den 16 Bundesländern haben bereits 14 Tariftreuegesetze. Diese schreiben grundsätzlich vor, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die ihren Beschäftigten faire Arbeitsbedingungen bieten. Seit Donnerstag gibt es eine solche … Weiterlesen
- Warnstreiks bei Vivantes – kämpfen wie bei CFM!von Peter VlattenDrei Tage lang streiken die Beschäftigten der Vivantes-Tochterunternehmen. Betroffen sind Kolleg:innen für Dienste wie Verpflegung, Technik und Reinigung, allesamt elementar für einen funktionierenden Krankenhausbetrieb. Sie fordern endlich ein Ende der Ungleichbehandlung in ihren Krankenhäusern. Mit ihrer Gewerkschaft Verdi forden sie einen Tarifvertrag, bei dem die Regelungen des Tarifvertrags für Beschäftigte des öffentlichen Diensts in Krankenhäusern … Weiterlesen
- Weiße Wunderweltvon Ingo MüllerUS-Außenminister Marco Rubio spricht auf der Münchner Siko Von TANJA RÖCKEMANN Die Münchner Sicherheitskonferenz (Siko) passt zu den Verhältnissen wie eine Handgranate in einen Schützengraben. Seit Jahrzehnten ist sie Treffpunkt all jener, die sich um die Zukunft unserer Welt die größten Sorgen machen und genau deshalb keine andere Wahl haben, als sie mit Waffen zu … Weiterlesen
- Carla Hinrichs: Aus Gegenwind wird Rückenwindvon Ingo Müller»Meine verletzte Generation«: Klimaaktivistin Carla Hinrichs klagt an und macht Mut Warum beginnt Ihr Buch so martialisch mit der Erstürmung Ihrer Wohnung durch die Polizei am 23. Mai 2023, bei der Sie am Ende gar in die Mündung einer Waffe blicken? Interview FRANK WILLMANN Bild: Cover Tropen Verlag Dieser Tag schlug eine tiefe Kerbe in … Weiterlesen
- Wenn in Davos die Barbarei im Maßanzug tafelt – Menschheit, Freiheit und Mitwelt auf der Speisekarte des digital-technokratischen Faschismusvon GastautorVon Andreas Buderus Collage: Jochen Gester In Davos, dort wo Glasfassaden und Helikopterlandeplätze die Illusion einer sauberen, beherrschbaren Welt erzeugen, versammeln sich jedes Jahr jene, die über Kapital, Kriege, Lieferketten und Schuldenströme entscheiden. Sie sprechen über Nachhaltigkeit, Sicherheit, Resilienz, während unter ihnen eine Welt aus zerbombten Städten, überfüllten Lagern und ausgebrannten Landschaften liegt. Einer von … Weiterlesen
- TV-L Einigung: Meilen unterhalb der Forderungen – nicht Austreten, sondern Ablehnen, Weiterkämpfen und Gewinnen!von Peter VlattenSamstag morgen verkündeten die Gewerkschaftsspitzen eine Einigung im Tarifkampf TV-L auf „5,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 100 Euro“. Der „Nachwuchs soll 150 Euro mehr bekommen“. Die Laufzeit beträgt 27 Monate bis zum 31. Januar 2028. Ausgezahlt wird das Geld gestaffelt in 3 Schritten. Die Arbeitsbedingungen im Osten sollen endlich (!) den West Regelungen sowohl … Weiterlesen
- Mercedes Berlin Marienfelde: „Stammbelegschaft raus,150 Leiharbeiter rein? Lassen wir uns nicht spalten!“von Peter VlattenEin neuer Weckruf der „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“, ein Zusammenschluss aktiver Gewerkschaftskolleg:inen aus dem Mercedeswerk Berlin Marienfelde. Wir haben über ihre bisherigen Aktiväten ausführlich berichtet. Ihre aktuelle Forderung nach „Neueinstellungen nur direkt und unbefristet!“ ist nichts anderes als ein konkreter Schritt zur Abwehr eines „Todes auf Raten“ der Stammbelegschaft. Denn wir werden alle … Weiterlesen
- Free Iran – keine Diktatur – weder Schah noch Mullahs !von Peter VlattenKundgebung, Samstag 7.Februar, 13 Uhr , Brandenburger Tor , Berlin Am Samstag, dem 7. Februar 2026, findet um 13:00 Uhr in Berlin eine große Demonstration statt, organisiert vom Iranischen Widerstand und Iran Spring, in Solidarität mit dem landesweiten Aufstand im Iran. Die Kundgebung, bekannt als #BerlinFreeIranDemo, findet am Brandenburger Tor statt und bringt Iraner und … Weiterlesen
- Am 28. Januar 2026 gemeinsam auf die Straße zum bundesweiten Hochschulaktionstagvon Peter VlattenArbeiten und studieren in einstürzenden Altbauten? Befristungen, Kettenverträge, Leistungsverdichtung und Outsourcing? Drohender Reallohnverlust für die Hochschulbeschäftigten? Wissenschaft als Beruf nur für die, die es sich leisten können? Studieren als Armutsfalle? Wir sagen: Schluss damit! Die zweite Runde der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst der Länder ist am 16. Januar in Potsdam ohne ein verbindliches Angebot der Arbeitgeber … Weiterlesen
- Niedergang oder Zukunftsoptionen der deutschen Automobilkonzernevon Peter VlattenDie Frage ist, warum machen sie das nicht? Die Quandts, die Klattens, die Porsches, Black Rock, Vanguard, Qatar ….? Laut German Foreign Policy ist die Mehrheit der Experten fest davon überzeugt, dass die deutschen und europäischen Autokonzerne bei der E-Mobilität in die Offensive gehen müssen. Wenn nicht, würde das mit ziemlicher Sicherheit ihren Untergang bedeuten. … Weiterlesen
- Haltung zeigen! Für eine zukunftsfähige Landwirtschaft weltweit – Demo 17.1.2026von Peter Vlattenzum 16. Mal findet kommenden Samstag die „widerständige“ Demo „Wir haben es satt“ statt. Samstag, 17.01.26 | 12 Uhr | Brandenburger Tor| Berlin Nach der LL Demo hoffentlich auch dieses Jahr wieder ein weiterer erfrischender antikapitalistischer -sozial, ökologisch, internationalistischer – Aufschlag im Januar! Das agrarindustrielle System wälzt seine wahren Kosten auf die gesamte Gesellschaft ab. Eine … Weiterlesen
- „Schiesst sie auf den Mond“ – Eindrücke zum Jahreswechselvon Peter VlattenSie wurden letzte Silvesternacht mit der Böllerei allesamt auf den Mond geschossen. Trump, Putin, Selensky, Merz …. Alle auf dem Titelbild und noch ein paar mehr. Aber wäre mit dieser „schönen“ Vorstellung unsere Welt deutlich besser heute? Sicher nicht, denn wir müssen etwas an den Grundlagen verändern. Geld und private öknonomische Macht und deren Herrschaftsstrukturen … Weiterlesen
- Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht!von Peter VlattenWovor wir seit längerer Zeit gewarnt haben, ist nun eingetreten. Wer noch einen Funken Humanität von Israel und seinen direkten Unterstützern erwaret hat, dem müssten nun endgültig die Augen aufgehen. Gaza. Für 2026 kein Ende des Völkermords in Sicht! Einen Tag vor dem Jahreswechsel meldete die ARD Tageschau: Nach mehr als zwei Jahren Krieg ist … Weiterlesen
- Liebknecht-Luxemburg-Demo 2026 – „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!“von Peter VlattenLiebknecht-Luxemburg-Demo 2026 „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden! am 11. Januar 2026 um 10.00 Uhr vom U-Bhf. Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde Aufruf des Bündnisses Bereits vor über 100 Jahren stellte Rosa Luxemburg 1899 in »Sozialreform oder Revolution« fest: »Ist aber die Weltpolitik und der Militarismus zweifellos, weil im Zusammenhang … Weiterlesen
- Kopfüber in den Krieg – Gegen Rüstungswahn und mediale Mobilmachung – Rosa Luxemburg Konferenz 2026von Peter VlattenBinnen drei Jahren – bis 2029 – soll die BRD »kriegstüchtig« werden, verlangt die deutsche Regierung. Die Ziele sind Russland und die Volksrepublik China. Denn die imperialistische Logik ist an eine Fressgrenze gestoßen: Ohne großen Umverteilungskrieg droht dem Westen ein Hegemonieverlust, denn die Länder der sogenannten Dritten Welt und die BRICS-Staaten nehmen die Vorgaben aus … Weiterlesen
- Schöne Bescherungenvon Peter VlattenWenn man sich an diesen Feiertagen so umguckt! Meinen Sohn kriegt ihr nicht! Es wird immer offensichtlicher, dass man sich der Zwangsmusterung samt Eierkontrollgriff nicht entziehen kann, denn – so wird jetzt vermeldet – „wer der Musterung fernbleibt, kann von der Polizei ins Musterungszentrum gebracht werden“ und muss bis zu 1.000 € Strafe blechen. Aber … Weiterlesen
- Rüstungsmilliarden, Sabotage und Meinungsfreiheitvon Peter VlattenDer folgende Beitrag von German Foreign Polciy zeichnet das Bild einer Politik der Bundesregierung, die von immer offenerer purer Machtausübung nach aussen und innen geleitet wird, verbunden mit oft grotesken Fehleinschätzungen und Risiken. Tendenz: Trumpismus als Blaupause. Deutlicher Ausdruck davon ist das gescheiterte Vorhaben der völkerechtswidrigen Enteignung russischen Vermögens. Erwähnt werden sollte dabei aber auch … Weiterlesen
- 6000 streikten für mehr Geld und demonstrierten gegen Berliner Kürzungshaushaltvon Peter VlattenAm 18.12. protestierten streikende Beschäftigte des Tarifvertrags der Länder (TV-L) vor dem Abgeordnetenhaus Berlin gegen die Tarifpolitik und die Haushaltskürzungen des Berliner Senats. Ca. 6000 Lehrer:innen sowie Beschäftigte der Hochschulen, Unikliniken, landeseigenen Kitas und der Verwaltung hatten sich vor dem Haus der Stadtparlamentarier versammelt. Unter ihnen viele Jugend- und Sozialarbeiter:innen, die bei dem TV-L angelehnten … Weiterlesen
- ver.di begrüßt wegweisendes Gerichtsurteil: Beschäftigte der HU und FU haben Anspruch auf die Hauptstadtzulagevon Peter VlattenEine Klatsche für den Berliner Senat für dessen windige Versuche, Tarifansprüche zu unterlaufen, die Beschäftigten zu spalten und durch Vorenthalten der Hauptstadtzulage einen Teil von ihnen unfair bezahlen zu wollen. Nicht nachgeben hat sich gelohnt. Hier die Pressemitteilung vom 17.12.2025 von Ver.di ver.di Berlin-Brandenburg begrüßt das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin, nach dem die Hauptstadtzulage auch … Weiterlesen
- „Eine neue Ära der Führung“ – Deutschlands industrielle Basis soll in militärische Stärke verwandelt werdenvon Ingo Müller„Deutschland – endlich wieder zurück auf der Weltbühne“, titelt der Österreichische Kurier heute. Führende deutsche Politiker, allen voran Kanzler Merz formulieren ganz ungeniert einen neuen deutschen Führungsanspruch und Großmachtkurs. Dieser sei aufgrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands gerechtfertigt und realistisch. Allerdings, so heißt es – ebenfalls heute – im Handelsblatt, müssten sich die Deutschen auf einen … Weiterlesen
- Palästina-Solidarität nicht nachlassen! Freedom Flotilla Coalition plant „nächste Welle“!von GastautorDie Waffenruhe birgt die Gefahr, eine gefährliche Illusion zu erzeugen, dass das Leben in Gaza zur Normalität zurückkehrt. Zwar haben die israelischen Behörden und Streitkräfte das Ausmaß ihrer Angriffe reduziert und begrenzte humanitäre Hilfe nach Gaza zugelassen, doch die Welt darf sich nicht täuschen lassen. „Israels Völkermord ist noch nicht vorbei“! Israel hat den Palästinensern … Weiterlesen
- Wütende Proteste der italienischen Stahlarbeiter – Von der Meloni Regierung gibt es nur Tränengas und keine Antwort auf die Krise!von Peter VlattenEuropa erlebt einen Aufschwung der Klassenkämpfe von unten. In Belgien, Griechenland, Italien und Spanien gab es in den letzten Wochen und Monaten landesweite Streiks begleitet von Massendemonstrationen gegen Kürzungshaushalte, Verschlechterungen bei den Renten, gegen Abbau von Arbeitsplätzen und gegen Verlängerung der Arbeitszeit (Einführung des 12-Stunden-Tages in Griechenland!), für höhere Löhne, Renten und Sozialleistungen! Aber auch … Weiterlesen
- Neue Kahlschläge in der Autoindustrie – wie schafft die IG Metall die Wende?von GastautorMattis Molde, Neue Internationale 297, Dezember 2025 / Januar 2026 Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten laut Statistischem Bundesamt 48.700 Beschäftigte weniger in der Autobranche als noch ein Jahr zuvor. Weitere Zehntausende Arbeitsplätze sollen abgebaut werden. Nach den großen Autokonzernen trifft es jetzt vor allem die großen Zulieferer: Bosch, ZF, Schaeffler oder auch Mahle. … Weiterlesen
- Renten-showdown im Bundestag: Ach, das Volk? – das hat bis 2029 Pause!von GastautorVON REINER HEYSE Merz-Regierung gerettet, dafür geht die Demokratie vor die Hunde. Wieso das? Nahezu zeitgleich mit der Verabschiedung der Rentengesetze im Bundestag am 5.12.25 passierten zwei weitere bemerkenswerte Ereignisse in Sachen Rente: Die Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte in der letzten Novemberwoche die vergleichende Analyse der Rentensysteme ihrer Mitgliedsstaaten. Demnach rangiert das deutsche Nettorentenniveau auf Platz 17 von … Weiterlesen
- Was die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben der Berliner Stadtreinigung an allgemeinen politischen Themen bewegtvon Georg HeidelIm Rahmen der letzten beiden Tarifauseinandersetzungen zum TVÖD der Kommunen 2022 und 2024 hier in Berlin trug die Stärke der Kolleginnen und Kollegen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) bei den Verhandlungen und den Tarifkämpfen wesentlich zu den erreichten Ergebnissen teil. Die BSR gehört zu den am besten gewerkschaftlich organisierten Betrieben der Stadt, was auch zu ihrem … Weiterlesen
- Militarisierung des Gesundheitswesens – Veranstaltungvon Peter VlattenDiskussion zur Militarisierung des Gesundheitswesens mit KAF (Kollektiv für Anarcho Feminismus) und Friends 10.Dezember 2025, 18 UhrRote Lilly, Emser Str. 114, Sprache: Deutsch Die laufende Militarisierung der Gesellschaft macht auch vor dem Gesundheitswesen keinen Halt. Wir informieren in unserem Vortrag über geplante Maẞnahmen zur Militarisierung des Gesundheitswesens, die Kontexte in denen diese geplant werden und … Weiterlesen
- Mercedes Beschäftigte fordern gewerkschaftliche Streiks gegen permanenten Stellenabbau!von Peter VlattenVor fast genau einem Monat hat eine Gruppe aktiver Kolleginnen und Kollegen aus dem Werk Berlin Marienfelde – „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“- ein Flugblatt mit dem Titel „Das Massaker an Arbeitsplätzen in der Industrie muss aufhören! Stoppen wir es jetzt! Auch in Berlin Marienfelde!“ Wir berichteten über die Aktion: „Den Kolleg:innen ist der … Weiterlesen
- Tod am Arbeitsplatz – Amazon-Mitarbeiter stirbt während Schichtvon Peter VlattenAm 28.11.2025 gab es weltweit Proteste gegen Amazons Unterstützung von Israels Kriegsverbrechen ebenso wie gegen die massive Missachtung der Rechte und Auspressung seiner Arbeiter:innen. Vor dem Amazon Tower in Berlin fand eine Protestkundgebung statt. Kurz vorher meldete Verdi den folgenden symptomatischen Vorfall. Tod am Arbeitsplatz – Amazon-Mitarbeiter stirbt während Schicht Pressemitteilung vom 26.11.2025 Ver.di fordert … Weiterlesen
- Erneut Proteste und Streiks in ganz Italien gegen Melonis Sozialen Kahlschlag, Kriegshaushalt und Israelunterstützungvon Peter VlattenEs ist die dritte Welle an Streiks und Protesten binnen weniger Wochen, die ganz Italien durchzieht. Sie wenden sich gegen die sozialen Kürzungspläne, den Kriegshaushalt sowie die Komplizenschaft der Regierung mit Israel. Rückgrat des Widerstands gegen die Meloni Regierung sind Arbeiter:innen und Beschäftigte aus Betrieben und öffentlichen Einrichtungen – organisiert von unabhängigen Basisgewerkschaften. Aber auch … Weiterlesen
- Landesparteitag Die Linke Berlin – auf dem Weg zur „roten Metropole“???von GastautorIllusionen können gefährlich werden. Ohne beständigen Kampf von unten wird sich nichts ändern. Es rettet uns kein Kaiser noch Tribun … und auch kein Senator in Berlin! Deshalb ist die folgende Auseinandersetzung bitter notwendig. Für Einheit und den Erfolg einer wirklich rebellischen Linken. (Peter Vlatten) Martin Suchanek. Infomail 1298, 19. November Die Linke will in … Weiterlesen
- DREITÄGIGER GENERALSTREIK IN BELGIEN GEGEN SPARPOLITIK UND KRIEGSWIRTSCHAFTvon Kurt WeissRoter November in Belgien: Dreitägiger Generalstreik lähmt das Land am 24., 25. und 26. November. Diese sehr starke Streikbewegung, zu der die Gewerkschaften aufrufen, steht gegen die neue Reihe von Strukturreformen in Bezug auf die Liberalisierung des Arbeitsmarktes, die Arbeitslosenversicherung und die Renten. Der Verkehr, insbesondere der Schienen- und Flughafenverkehr, wie auch der öffentliche Dienst, … Weiterlesen
- Griechischer Salon: ein Land im Griff der Konzerne!von Peter VlattenAm 10. Dezember berichten Teilnehmer:innen der Reise vom Oktober 2025 über die politische Situation in Griechenland 10. Dezember 19.00 Uhr, Regenbogenfabrik, Berlin 10999, Lausitzer Straße 21a Im Namen der Veranstalter:innen schreibt Hans Köbrich: „Seit 2012 fahren wir, Kolleginnen und Kollegen aus verschiedenen Gewerkschaften und unterschiedlichen politischen Zusammenhängen, jährlich nach Griechenland und organisieren hierzulande Gegenbesuche und … Weiterlesen
- In Italien wie in Deutschland: Stoppen wir die Kriege, wo sie Beginnen: hier!von Peter VlattenKundgebung „Block den Krieg“ 28. November 18:00 UHR Amazon Tower U-BHF WARSCHAUER STR. Freitag, 28. November, ist ein internationaler Aktionstag in Solidarität mit den Palästinenser:innen und gegen die Militarisierung. In Italien findet ein landesweiter Streik der Basisgewerkschaften statt. Auẞerdem wird es an vielen Orten in den USA, in Berlin und anderen Städten Aktionen der Beschäftigten … Weiterlesen
- Unterfinanzierung von Bildung in Deutschland und Berlinvon Konstantin KieserFür den 24. November 2025 lädt die Initiative „Bildungswende Jetzt!“ zu einer digitalen Veranstaltung zur Unterfinanzierung von Bildung in Deutschland und Berlin ein. Die Initiative ist in mehreren Bundesländern aktiv und kämpft für ein gerechtes und inklusives Bildungssystem. Im Bündnis mit Gewerkschaften und Interessensvertretungen wurden in den vergangenen Jahren mehrere erfolgreiche Protestaktionen organisiert.
- Engagierte Betriebsrätin von Siemens Energy in Erlangen frist- und grundlos entlassen – Protest auch gegen Behinderung der BR-Kandidaturvon Peter VlattenSiemens Energy geht es blendend. Nicht zuletzt dank der Leistung seiner Mitarbeiter:innen. Der Aktienkurs hat gerade ein Allzeithoch erklettert. Der Vorstand meldet dieses Jahr „einen gewaltigen Gewinn- und Umsatzsprung“, den er auch für die kommenden Jahre erwartet. Dafür muss wohl ein Optimum an Leistung aus den Beschäftigten herausgepresst werden. Die Interessenvertreter der Belegschaft werden an … Weiterlesen
- #Hambi – #Lützi – #Sündi: Drei kleine Orte, drei große Symbole einer Jahrzehnte währenden Bewegung!!von Peter VlattenZeki Gökhan erzählt in bewegenden Worten die Geschichte, mit welcher strukturellen Gewalt den Konzerninteressen des größten Energiekonzerns in Deutschland Geltung verschafft wurde. Was bleibt sind die bitteren Lehren, aber auch die solidarischen Erfahrungen aus diesem langjährigen Kampf, was bleibt sind diese Lehren und Erfahrungen zu verbreiten, um beherzter zusammenhalten und illusionsloser weiterkämpfen zu können. Aufgeben … Weiterlesen
- COP30: Zum Schweigen gebrachte Stimmenvon GastautorHitze, Dürre, Überschwemmungen, gallopierende Lebensmittelpreise, geopolitische Verwerfungen – die Klimakrise hat unseren Alltag erreicht. Die indigenen Völker des Amazonas kämpfen auch für uns, wenn sie für den Erhalt des Amazonas kämpfen. Wenn wir mit ihnen solidarisch sind, dann sind wir solidarisch mit unseren eigenen Interessen. Der Konferenztourismus nimmt immer skurrilere Züge an. Schäbig insgesamt das … Weiterlesen
- Tesla X Glencore: Globale Ausbeutung für die Elektromobilität -Film und Diskussionvon Peter VlattenTesla X Glencore: Globale Ausbeutung für die Elektromobilität Film Vorführung und Diskussion 27.11.2025 ab 18:30 Uhr, Regenbogencafé Neukölln Lausitzer Straße 22A Der Rohstoffkonzern Glencore beutet weltweit Ressourcen aus. Besonders dramatisch sind die Folgen in Peru: Durch die Kupferminen werden Landstriche verwüstet, Wasserquellen vergiftet und Menschen verfolgt oder in den Tod getrieben. Das Kupfer landet unter … Weiterlesen
- Nicht Protest – Verteidigung: Indigene Mobilisierung in Ecuadorvon GastautorDie Proteste in Südamerika insbesondere der indigenen Bevölkerungerungen werden zahlreicher und kämpferischer. Davon zeugt nicht nur der folgende Bericht von Mauricio – Herrera-Kahn über den Streik in Ecuador. Auch das Eindringen in die UN Zeltstadt der globalen Klimakonferenz durch Aktivisten zeigt, dass die Geduld mit wirkungslosen Reden und Erklärungen zu Ende geht. Sie forderten ein … Weiterlesen
- Protestkundgebung gegen die Militarisierung des Gesundheitswesensvon Peter VlattenProtestkundgebung 20.11.20 25 von 8:30 – 11:00 UhrCharité Virchow Klinikum /U-Bahn, Amrumer Straẞe Vom 20. -22.11.25 findet an der Charité das Symposium ,Zivile Notfall- und Rettungsmedizin im Bevölkerungsschutz“ statt, bei dem es auch um die Einbindung, Vorbereitung und Unterwerfung des Gesundheitssystems unter militärische Erfordernisse geht. Unter dem Vorwand der zivilen Katastrophenvorbereitung wird das Gesundheitswesen zunehmend … Weiterlesen
- Reform des Bürgergelds: Weimar lässt grüßenvon GastautorFür Nicole Mayer-Ahuja könnte die Gängelung von Langzeitarbeitslosen fatale Folgen haben Von Nicola Mayer-Ahuja Collage: Jochen Gester »Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.« So begründete Franz Müntefering (SPD) 2006 die Reform der Arbeitslosenversicherung. Begleitet von Kampagnen über Vermittlungsskandale und Betrugsfälle (»Florida-Rolf«) legte die damalige rot-grüne Bundesregierung Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum neuen »Arbeitslosengeld II« (bekannt … Weiterlesen
- Wer ist Zohran Mamdani?von GastautorZohran Mamdani, Einwanderer und Sozialist, der neue viel umjubelte „linke“ Bürgermeister von New York City . Wer ist dieser Zohran Mamdani? Hoffnungsträger von Demokrat:innen und Sozialist:innen? Wer unterstützt ihn ? Gegen welche politischen Gegner musste er sich durchsetzen? Was ist sein politisches Programm? Nur ein Beispiel: was den Nahostkonflikt betrifft, hat Zohran Mamdani von Anfang … Weiterlesen
- Klimakrise: Kaum noch Handlungsspielraumvon GastautorDas CO2-Budget der Menschheit ist fast erschöpft und Rückkopplungen verschärfen den Klimawandel. Küstengebiete drohen dauerhaft im Meer zu versinken Von Wolfgang Pomrehn Bild: Screenshot Greenpeace-Artikel zu Folgen des Klimawandels Langsam wird es wirklich eng, wenn es darum geht, ein für Menschen erträgliches Klima auf der Erde zu erhalten. Immer neue lokale Hitzerekorde, und die globale … Weiterlesen
- Wertlose Zahlenvon Ingo MüllerDer maue Klimakompromiss der EU-Umweltminister hilft niemandem weiter 90 Prozent Reduktion des Treibhausgasausstoßes bis 2040 – es klingt nicht schlecht, was die EU-Mitgliedstaaten in Gestalt ihrer Umweltminister beschlossen haben. Freilich handelt es sich um einen Rechentrick: Fünf Prozent können durch internationale Zertifikate erreicht werden. Will heißen: Andere Länder, vor allem arme Staaten aus dem globalen … Weiterlesen
- Das Massaker an Arbeitsplätzen in der Industrie muss aufhören! Stoppen wir es jetzt! Auch in Berlin Marienfelde!von Peter VlattenWir publizieren ein Flugblatt von „Autoarbeiter für eine kämpfende IG Metall“ aus dem Mercedes Werk Berlin Marienfelde. Den Kolleg:innen ist der Geduldsfaden gerissen. Sie fühlen sich „auf Raten“ verkauft und bei den Entscheidungen über ihre Zukunft ins Abseits gestellt. Mitglieder und Belegschaften haben ein Recht auf eine offene Diskussion darüber, wie sie ihre Interessen gegenüber … Weiterlesen
- Tarifrunde Länder: “Wir streiken zusammen”von Peter VlattenIn Zeiten, in denen hunderte Milliarden Euro „ohne Limit“ für Hochrüstung und den Aufbau eines neuen militärisch-industriellen Komplexes umgeleitet werden, ist gewerkschaftlich übergreifende Zusammenarbeit zur Bekämpfung der politischen Rahmenbedingungen notwendiger denn je. Die finanziellen Spielräume für soziale, ökologische und kulturelle Belange werden in beispielloser Weise geschreddert. Das alles geht massiv zu Lasten der elementaren Lebensstandards … Weiterlesen
- Wunsch nach klarer Friedenspolitik“von GastautorInterview mit Ulrike Eifler über die Lage der Gewerkschaften unter dem Eindruck der Kriegsvorbereitungen, über den drohenden Sozialkahlschlag und über den energischen Kampf vieler Gewerkschafter für den Frieden. Ulrike Eifler ist eine der bekanntesten und klareren Stimmen innerhalb der Gewerkschaften und der Linken, wenn es um Kritik am gegenwärtigen deutschen Kriegskurs geht, oder auch um Kritik an … Weiterlesen
- Gegen Turbo Ausbeutung und Degradierung zu Tagelöhnern!von Peter VlattenDie Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hatte am 23.10. zum Streik beim Essenslieferdienst Lieferando Berlin aufgerufen. Lieferando will bundesweit etwa 2000 Rider:innen entlassen. Das Unternehmen will die Arbeit an Subunternehmen auslagern. Damit aber droht, dass arbeitsrechtliche Standards massiv unterlaufen und ausgehöhlt werden. Dagegen wehren sich die Rider Kolleg:innen und sind am Donnerstag in den Streik getreten! Sie … Weiterlesen
- Gegenwehr von Jobcenter bis Werkbankvon Ingo MüllerWarum es im Interesse der Gewerkschaften liegt, sich gegen die »neue Grundsicherung« einzusetzen Von Sarah Yolanda Koss Bild: Der Paritätische In Anspielung auf Merz’ »Herbst der Reformen« mobilisiert ein Bündnis zum »Herbst der Gegenwehr«. Von Freiburg bis Bremerhaven protestieren Erwerbslosengruppen und Gewerkschaften gegen die »neue Grundsicherung«. »Geplant ist ein Generalangriff auf den Sozialstaat«, schreibt das … Weiterlesen
- „In Deutschland wird niemand obdachlos“ – in welcher Realität lebt dieser Kanzler eigentlich?von Peter Vlatten„In Deutschland wird niemand obdachlos“. Wieder so eine – von sozialer Kälte strotzende – realitätsferne Zweckbehauptung des deutschen Kanzlers, der mit einer Partei koaliert, die das Wörtchen „sozial“ in ihrem Namen trägt. In Deutschland wird niemand obdachlos? U. schreibt dazu: „Ich beziehe 1 Jahr Bürgergeld, mir wurden alle Anträge auf Übernahme der Miete, selbst die … Weiterlesen
- So kann es nicht weitergehenvon GastautorVon Lothar Schröter Fabian Scheidler wünscht sich Friedenstüchtigkeit und ist damit in einer Welt der Kriegstüchtigen ziemlich einsam Eine Voraussage vorweg: Dieses Buch wird vermutlich vielen hierzulande nicht genehm sein – nicht den Herrschenden und deren Sprechern in Presse, Funk, Fernsehen und auch nicht in der politikwissenschaftlichen Zunft, vermutlich ebenso einigen Linken nicht. Denn die … Weiterlesen
- Von Kürzungen zu #unkürzbar!von Ingo MüllerEin Flugblatt am 10. Oktober, dass viele überzeugt. Uns auch. Eine schlüssige Strategie, mit der wir bei unseren Protesten vom Fleck kommen .(Peter Vlatten) Arbeiterinnenmacht-Flugblatt, Infomail 1294, 10. Oktober 2025 Kürzungen sind für Berliner Kulturschaffende und sozial Arbeitende nichts Neues. Der Senat verfolgt dabei seit Jahren dieselbe Strategie – mit Erfolg. Kürzungen werden angedroht, nach … Weiterlesen
- Eure Repressionen kriegen uns nicht klein!von Peter VlattenDie jüngsten Ereignisse haben bei vielen linken und antikapitalistischen Jugendlichen in Berlin eine riesen Wut erzeugt. Einige politisch Verantwortliche in dieser Stadt scheinen sich wohl auch zu wünschen, diese Wut zu schüren und zu provozieren. Wir publizieren hier die Stellungnahme – in drastischen unmißverständlichen Worten- der Linksjugend Solid Berlin zu den jüngsten Gewaltprozessen der Berliner … Weiterlesen
- Gaza United – „Waffenruhe“ heißt nicht Ende des Unrechts und damit des Widerstands!von Peter VlattenDie Berliner Behörden haben mal wieder alles getan, um sich mit ihrer demokratischen Doppelmoral weltweit zu blamieren. Seit Wochen war die Groß – Demonstration Gaza United angekündigt gewesen mit dem Brandenburger Tor als Versammlungsort . Dann meldete sich eine Gruppe Zionisten dort an. Schließlich entschieden die Berliner Behörden, dass die 40 bis 60 Tausend Demonstranten … Weiterlesen
- Krieg, Stärke und Geschnetzeltesvon Ingo MüllerMartin Sonneborn, 10.Oktober 2025 Kleine Zwischenrüf meiner Europapolitischen Beraterin: So schnell kann es gehen. Frankreich durchlebt eine Regierungskrise, die (in der 5. Republik) beispiellos ist. Dank Macron, „Mozart der Finanzen“, ist das Land verschuldet wie noch nie, pleite wie noch nie, unregierbar wie noch nie, verbittert wie noch nie. An den Ecken und Enden der … Weiterlesen
- Bewegung als Strategievon GastautorFrankreichs politische Klasse findet keine Regierungsmehrheit – die linke France Insoumise setzt auf eigenständige soziale Kämpfe Von Volkmar Wölk Bild: La france insoumise Der Stellungskrieg: Albtraum jedes Feldherrn. Die feindlichen Lager liegen sich in ihren Schützengräben gegenüber; es geht weder vorwärts noch rückwärts. Nur die Verluste wachsen beständig, Abnutzungserscheinungen werden unübersehbar. Verzweifelt sucht man nach … Weiterlesen
- „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ – Gewerkschafter:innen zeigen Gesicht !von Peter VlattenIn der Presseerklärung des Vorbereitungskreises „Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden“ zu den Demonstrationen in Berlin und Stuttgart am 3.Oktober 2025 heisst es: „Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft. Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in … Weiterlesen
- Einschnittevon GastautorArgumente für ein „Sondervermögen Sozialstaat“ Von Bernd Hontschik Bild: Collagiertes You Tube-Video Jüngst fielen im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen harte Worte. „Wir können uns dieses System, das wir heute so haben, einfach nicht mehr leisten“, sagte der CDU-Chef und Kanzler Friedrich Merz auf dem nordrhein-westfälischen Landesparteitag der Christdemokraten in Bonn. Da fragt man sich sogleich, warum … Weiterlesen
- Es ist an der Zeitvon Ingo MüllerDer linke Diskurs um die „Zeitenwende“ hat Fahrt aufgenommen. Hier ein weitreichender Beitrag dazu, quasi der „lange Weg“ in die Zeitenwende. Im Fokus diesmal weniger der Kriegskurs, sondern mehr Profitmaximierung, Neoliberalismus, Abbau des Sozialstaats und auch die Rolle der Gewerkschaften dabei. Es ist überfällig, konsequent zu kämpfen! (Peter Vlatten) „Die Herren machen das selber, dass … Weiterlesen
- Es bewegt sich was! GEW Landesvorstand Berlin ruft zur Teilnahme an Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs auf!von Peter VlattenDer Landesvorstand der GEW Berlin hat auf seiner letzten Sitzung diese Woche beschlossen, die Mitglieder:innen der GEW Berlin für die Teilnahme an der Palästinasolidarität und Protesten gegen den Kriegskurs Ende September/Anfang Oktober in Berlin zu mobilisieren. Konkret wird aufgerufen zur Großkundgebung mit Konzert „All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid„ und die Demonstration „Zusammen … Weiterlesen
- IPPNW startet Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesensvon Peter VlattenIPPNW-Pressemitteilung vom 11.09.2025 IPPNW startet Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens und hat eine Erklärung für ein ziviles Gesundheitswesen veröffentlicht. Die Gesundheitsorganisation IPPNW startet eine Kampagne gegen die Militarisierung des Gesundheitswesens. Wichtiger Bestandteil ist eine Erklärung für ein ziviles Gesundheitswesen, zu der sich Beschäftigte aus Gesundheitsberufen öffentlich bekennen können: „Die Prävention von Kriegen, ob konventionell … Weiterlesen
- Uranium Film Festival 2025 in Berlinvon Peter VlattenDas Uranium Film Festival 2025 in Berlin findet vom 7. bis 10. Oktober im Zeiss-Großplanetarium – Lichtblick, der Filmkunst 66 – Moviemento – ACUDkino und in der Kino & Bar in der Königsstadt statt ! Das Festival startet mit dem Dokumentarfilm Silent Fallout, der tief in die unerzählten Geschichten der Opfer von Atomtests in Amerika … Weiterlesen
- Wohin ein solcher Wahnsinn führtvon GastautorRheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen
- Er ist wieder davon GastautorSchwarz-Rot diskutiert über Sozialreformen und steuert zunächst eine Neuauflage von Altkanzler Schröders Agenda 2010 an Bild: Wikimedia. Kanzler Gerhard Schröder: „Wir haben einen der besten Nioedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt“. Von Jana Frielinghaus Mit Gerhard Schröder will die SPD spätestens seit Beginn der russischen Großinvasion der Ukraine nichts mehr zu tun haben. Mit … Weiterlesen
- Von der Zeitenwende zum Epochenbruchvon GastautorDer Kriegskurs ist eine Krake, der alle anderen Lebensbereiche frisst. Wer dagegen vorgeht, erhält eine Lektion von der Polizei, siehe Köln. (Peter Vlatten) Merz kündigt erste dramatische Sozialkürzungen zugunsten der Hochrüstung an und stellt einen „Epochenbruch“ bzw. das Ende der „Bonner Republik“ in Aussicht. Die Armut in Deutschland nimmt schon jetzt deutlich zu. GERMAN-FOREIGN-POLICY, 4.September … Weiterlesen
- Tausende Flugbegleiter von Air Canada widersetzen sich der Anordnung der Regierung, ihren Streik abzubrechen und erkämpfen erfolgreich eine Vereinbarung!von Ingo MüllerEin toller Artikel über einen tollen Streikerfolg. Die Streikenden haben trotz Verbot weitergestreikt und sich durchgesetzt. Alte Lehre: nur eine verlorener Streik ist illegal! Ein Lehrstück auch für uns in Deutschland, wie wir unser Streikrecht behaupten müssen! August 25, 2025 / Jenny Brown Flugbegleiter von Air Canada und der Tochtergesellschaft Air Canada Rouge legten am 17. August … Weiterlesen
- „Ein Schrei vor dem Tod“ – Aufruf der Arbeiter:nnen von Gaza an die Gewerkschaften der ganzen Welt!von Peter VlattenDie Erklärung der Arbeite:innen von Gaza, veröffentlicht am 4.August 2025 vom Allgemeinen Gewerkschaftsbund Palästinas, richtet sich an die Arbeiter:innen und Gewerkschaften der ganzen Welt! Statt Lippenbekenntnissen und symbolischer Aktionen werden wir zum Handeln aufgerufen: „Lasst uns unsere Wut in Taten und unsere Solidarität in konkrete Haltung umwandeln.“ Nur wenn wir uns alle zum aktiven Boykott … Weiterlesen
- Helios-Therapeut:innen durchbrechen Lohnmauervon Peter VlattenVerdi gibt in einer Presseerklärung vom 6.8. bekannt: die Helios-Therapeut:innen haben nach „hartem Kampf“ einen Durchbruch geschafft. Sie werden bis Anfang 2027 die volle Lohnangleichung zur Helios Kernbelegschaft erreichen. Wieder einmal – nach CFM – zeigt sich: je intensiver der Streik, desto größer die Erfolge. Die Spaltung in zwei Klassen Belegschaften kann überwunden werden. Gleicher … Weiterlesen
- Neukölln steht zusammen für Palästina – Soli-Kiez-Eventvon Peter VlattenDie Linke Neukölln lädt gemeinsam mit palästinasolidarischen Initiativen und Gruppen zum Soli-Kiez-Event ein. Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Offener Brief an den LV die Linke Berlin Kommt vorbei! Bringt Freundinnen, Familie, Kolleginnen & Nachbar*innen mit. Lasst uns gemeinsam aktiv werden. Für sichtbare Solidarität im Kiez und darüber hinaus.Wir wollen mit Euch einen … Weiterlesen
- Berlin – barrierefreie Mobilität verteidigen!von Peter VlattenMit einer Mobilitätsbeeinträchtigung selbstbestimmt, unkompliziert und flexibel mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin unterwegs – das soll Ende des Jahres vorbei sein! BVG Muva steht auf der Streichliste des Berliner Senats. BVG Muva ist ein barrierefreier On-Demand-Service der Berliner Verkehrsbetriebe. BVG Muva stellt sicher, dass auch Menschen mit Mobilitätseinschränkungen verlässlich, flexibel und selbstbestimmt am öffentlichen … Weiterlesen
- Mehr Verteidigung, weniger Soziales in den Niederlanden. Vorbild für Deutschland?von GastautorDie Partei von NATO-Generalsekretär Mark Rutte startet in den Wahlkampf und will harte Einschnitte im sozialen Bereich durchsetzen. Von Stefan Schleim Der Autor thematisiert den radikalen Sozialabbau, der jetzt den Niederländer:innen droht und entwirft dabei ein Szenario, das demnächst auch bei uns in Deutschland bevorstehen kann. Die Nussnießer und die Opfer werden die gleichen sein. … Weiterlesen
- Historischer gemeinsamer Aufruf zum Handeln: Die Welt muss Frieden über Profit und Demokratie über Zerstörung stellenvon Jochen GesterMon. 28 July 2025 Dieser Aufruf des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) ist eine wertvolle Positionsbestimmung gegen den Megatrend der Weltpolitik, der durch eine Handvoll von Großmächten bestimmt wird. Er betont die zunehmende soziale Spaltung der Gesellschaften und geißelt die Tatsache, dass öffentliche Gelder in Waffen statt in die Gesundheitsfürsorge, Bildung und in die Bekämpfung der Klimakrise … Weiterlesen
- „Boomer-Soli“ und „Pflichtjahr für Rentner“von GastautorHetze gegen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland erreicht weitere Tiefpunkte! Von Rainer Heyse Bild: pixabay Ihr seid schuld! Ihr habt zu wenig Nachwuchs gezeugt! Ihr habt zu hohe Ansprüche! Ihr beutet die Jungen aus! Ihr plündert den Staat! Ihr seid einfach zu teuer! Ihr seid unverschämt und egoistisch! Und weil das alles so ist, sollt … Weiterlesen
- Omas Haus im Visiervon GastautorVon Eva Roth Bild: Bearbeitetes You Tube Video Wer ins Krankenhaus muss, zahlt die Behandlung nicht selbst, das übernimmt die Krankenversicherung. Wer pflegebedürftig ist, muss dagegen oft erhebliche Kosten selbst tragen, bei stationärer Pflege sind es im Schnitt 3100 Euro im Monat. Denn die Pflegeversicherung finanziert nur einen Teil der nötigen Hilfen. Viele alte Menschen … Weiterlesen
- Mal wieder die Falschen enteignenvon Ingo MüllerJana Frielinghaus zum Vorschlag eines »Boomer-Soli« Bild: pixabay Wenn es darum geht, die Konzerne und die oberen Zehntausend vor »Belastungen« zu bewahren, kennt die Fantasie in Politik, Lobbyverbänden und Instituten kaum Grenzen. Dafür wird mit der Lupe gesucht, wo man dem Normalbürger noch etwas abknöpfen kann. Das tut man sehr gern bei den »Boomern«, die … Weiterlesen
- Von Anwerbung über Ausbildung bis Ausbeutungvon GastautorImmer mehr Betriebe suchen Azubis im Ausland – oft mithilfe privater Vermittlungsagenturen. Für die Angeworbenen bedeutet das nicht selten: Schulden, Zwangslagen und drastische Ausbeutung Von Jan Ole Arps, Paul Dziedzic und Nelli Tügel Collage: Jochen Gester »Das Ausbildungssystem in Deutschland ist ein Erfolgsmodell.« So steht es auf der Webseite des Bundeswirtschaftsministeriums. Und: »Da die deutsche … Weiterlesen
- Arbeitszeitgesetz: 8-Stunden-Tag verteidigen!von Ingo MüllerAm 29. März dieses Jahres zogen IG Metaller:innen vor das Kanzleramt, um Friedrich Merz, noch vor seinem Einzug, vor Angriffen auf die Arbeitszeit lautstark zu warnen (siehe Titelbild). M. Molde zeigt in einer sehr differenzierten und fundierten Analyse auf, dass das Arbeitszeitgesetz in der Praxis bereits an vielen Stellen weichgespült ist. Die jetzt geplanten gesetzlichen … Weiterlesen
- #Unkürzbar – Demo gegen sozialen Kahlschlag in Berlin!von Peter Vlatten#Unkürzbar Demo 8. Juli 2025, 11:30 Uhr vor dem Roten Rathaus Kultur, Bildung, Gesundheit, Stadtreinigung, Öffentlicher Nahverkehr, sozialer Wohnungsbau, Pflege, Sozial- und Jugendarbeit, Stadtbegrünung und vieles mehr – das alles ist für ein menschenwürdiges Leben und eine intakte demokratische Gesellschaft unverzichtbar. Bei vielem – wie zum Beispiel ausreichend bezahlbarem Wohnraum – sind die Zustände bereits … Weiterlesen
- Die ganze Richtung stimmt nichtvon GastautorVon Bernd Hontschik Bild: Gemeingut in BürgerInnenhand Eine neue Bundesregierung ist angetreten. Eine neue Gesundheitsministerin hat ihre Arbeit begonnen. Niemand kann sicher sagen, welche Politik sie machen wird. Man darf gespannt sein. Eigentlich wäre es höchste Zeit für einen ganz großen Wurf. Ein großer Wurf ist aber nur möglich, wenn es einen breiten Konsens über … Weiterlesen
- Komitee der Hafenarbeiter: „ver.di muss jetzt gegenhalten!“von Peter VlattenDie globalen Transportarbeitergewerkschaften und davon insbesondere die Hafenarbeiter:innen sind internationalistisch aufgestellt. Sie arbeiten an den Schaltstellen der internationalen Warenlogistik. Sie arbeiten vernetzt mit Beschäftigten aus allen Völkern, Nationen, Religionen und Kulturen. Das alles verleiht ihnen besondere Macht, aber auch Bewusstheit über die Ereignisse in der Welt und das Schicksal ihrer Kolig:innen. So kommt es, dass … Weiterlesen
- Mitarbeiter:innen aus dem Gesundheitssystem fordern Solidarität mit Kolleg:innen und gegen Genozid in Palästina ein!von Peter VlattenIsrael zerstört systematisch die Gesundheitsversorgung der palästinensischen Bevölkerung in Gaza und greift dazu gezielt Gesundheitseinrichtungen und Gesundheitspersonal an. Etliche Mitarbeiter:innen wurden getötet, schwer verletzt, verschleppt und gefoltert. Krankenhäuser zerbombt. Durch die Blockade ist auch die Versorgung mit Medikamenten nahezu vollständig zusammengebrochen. Palestine Mental Health Network (Germany) und Gesundheit4Palestine haben einen offenen Brief dazu geschrieben, in … Weiterlesen



































































































