- Eine Schuldenstreichung für die Länder des globalen Südens ist unverzichtbar.
Veranstaltung mit dem Generalsekretär der Regionalorganisation Afrika des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB-Afrika/ITUC-Africa) Bild: Südwind Die Konkurrenz ist ein Grundprinzip des Kapitalismus. Sie steuert die Ökonomie und sie ist gleichzeitig ein unverzichtbares Instrument, die Herrschaft des Kapitals über die Lohnarbeit zu sichern. Die Fähigkeit der lohnabhängigen Bevölkerung diese Konkurrenz, zu entschärfen oder gar wirkungslos zu machen, sie … Weiterlesen - „In Deutschland wird niemand obdachlos“ – in welcher Realität lebt dieser Kanzler eigentlich?
„In Deutschland wird niemand obdachlos“. Wieder so eine – von sozialer Kälte strotzende – realitätsferne Zweckbehauptung des deutschen Kanzlers, der mit einer Partei koaliert, die das Wörtchen „sozial“ in ihrem Namen trägt. In Deutschland wird niemand obdachlos? U. schreibt dazu: „Ich beziehe 1 Jahr Bürgergeld, mir wurden alle Anträge auf Übernahme der Miete, selbst die … Weiterlesen - Spanien: Integration im Gemüsebeet
Eine Finca schließt eine Lücke im spanischen Migrationssystem Von Anika Reker Der Artikel zeigt naheliegende Antworten auf die sog. Flüchtlingskrise. Menschliche Perspektiven in einer Zeit der Barbarei. Kooperation, Selbstermächtigung und Entwicklung von Menschen und ihrer Fähigkeiten. (Jochen Gester) Bild: pixabay Ein sonniger Samstagvormittag auf der Finca »La Petite« in der andalusischen Provinz Cádiz: Das vietnamesische … Weiterlesen - Exarcheia: Das „gallische Dorf“ in Athen. – Film und Diskussion
Ort : Regenbogenkino, Lausitzer Strasse 22, Berlin-KreuzbergZeit : 19.30 Uhr am 4. September 2025 Bild: flickr Wir zeigen den Dokumentarfilm „Wir haben keine Angst vor Ruinen !“ des französisch-griechischen Regisseurs Yannis Youlountas aus dem Jahre 2024. *Achim Rollhäuser*, der Exarcheia seit Jahrzehnten gut kennt, liefert Kontext und wird sowohl von den aktuellen Kämpfen in Exarcheia … Weiterlesen - „feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich“ – Heraus zum Frauenkampftag (1)
Ein breites feministisches, stadtpolitisches und gewerkschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration am Internationalen Frauentag auf. Gemeinsam sind wir stark! Komm am 8. März 2025 mit Kolleginnen, Freundinnen, Nachbar*innen und Familieauf die Straße!Treffpunkt: 8. März 2025 12:30 Uhr, Oranienplatz, Abschlusskundgebung vor dem Roten Rathaus „feministisch, solidarisch, gewerkschaftlich“ „Wir gehen auf die Straße für eine friedliche Welt, in … Weiterlesen - #Unkürzbar – Wer die „große“ Politik „rechts“ liegen lässt kann nicht erfolgreich kämpfen!
„Die Weltlage gibt wenig Inspiration für Gedanken, die nicht hinunterziehen“, schreibt das Handelsblatt zum heutigen Wahltag und trifft damit sicher die Stimmung von vielen.Ein winzig kleines Mosaiksteinchen in dieser Weltlage, aber eben auch konzentrierter Ausdruck wie in einem Brennglas für die Betroffenen ist die unsägliche Kürzungspolitik des Berliner Senats. Gestern demonstrierten dagegen bis zu 10 … Weiterlesen - Wahlkampf – gefährliches Blendwerk statt Zukunft – Ein Beispiel
Der Bundestagswahlkampf hat sich zu einem gefährlichen Schaukampf entwickelt, bei dem von den realen ökonomischen, sozialen, friedenspolitischen und ökologischen Problemen des Großteils der Bevölkerung abgelenkt wird. Insbesondere Fokussierung und Umgang mit dem Thema Migration sind ein Irrsinn. Heribert Prantl seziert dies in dem folgenden Kommentar am Beispiel einer einzigen zur Abstimmung gestellten Forderung der Merz … Weiterlesen - WIR AKZEPTIEREN EURE MIGRANTENFEINDLICHE POLITIK NICHT!
16. Januar 2025 Am 23. Februar finden in Deutschland vorgezogene Neuwahlen statt und leider werden Migranten wieder einmal als Wahlkampfmaterial eingesetzt. Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft oder ihres Glaubens zu stigmatisieren, sie zu potenziellen Kriminellen zu erklären und sie gezielt für wirtschaftliche und soziale Probleme verantwortlich zu machen ist eine rassistische und diskriminierende … Weiterlesen - Sie zündeln – wir löschen!
Die Protestaktionen gegen die Normalisierung des Neofaschismus und seiner neuen Rolle als bündnisfähiger Kraft für das konservative Parteienspektrum auch in Deutschland reißen nicht ab. Auch heute gab es eine phantasievolle und stattliche Demonstration, diesmal organisiert von der Hedonistischen Internationale. Die Fans des schönen Lebens wollen „ein selbstbestimmtes Leben“ und „Freiheit und Genuss für alle“ – … Weiterlesen - Hilf mit, dass Du, wenn es darauf ankommt, Hilfe bekommst!
Überall werden immer häufiger Demosanitäter:innen gebraucht. Die Demosantitäter der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. helfen Dir, wenn es Dir schlecht ergeht auf Demos und Kundgebungen. Sie sind z.B. für dich da, wenn es dir an einem heißen Sommertag nach langer Demoroute nicht mehr gut geht, du stürzt oder die Polizei besonders großzügig mit Pfefferspray war. Die Zeiten … Weiterlesen - „Brandmauer“, „Wahlgetümmel“ – „der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“
Setzt ein wesentlicher Teil des deutschen Kapitals auf einen Kurswechsel in Richtung „Schwarz – Blau“? Deutschland geht das dritte Jahr in die Rezession. Es gibt geopolitische Risiken, die für das Exportmodell Deutschland einen noch gravierenderen Absturz wahrscheinlich machen. Die Unternehmerverbände trommeln für einen konzertierten Angriff auf soziale Standards, Arbeitnehmerrechte und Strukturen der Daseinsvorsorge ( u.a. … Weiterlesen - Schleichende Faschisierung in den öffentlich-rechtlichen Medien
Die Rechtsanwältin und Mitglied des Integrationsbeirats Saarbrücken Rana Issazadeh prangert in einem öffentlichen Email vom 21. 1. 2025 die schleichende Faschisierung in der öffentlich rechtlichen Berichterstattung an und verlangt in zwei Fällen evidenter Rechtsverstösse von der ARD Konsequenzen. „Brandmauer“, das ist wohl nichts anderes als ein neoliberales Märchen. (Peter Vlatten) „Sehr geehrtes ARD-Team,m mein Name … Weiterlesen - Arbeitsplätze schaffen, statt vernichten! Wehren, Arbeitszeit verkürzen und investieren!
Ein Beitrag aus der SONDERAUSGABE ZUR BUNDESTAGSWAHL der SOL (Sozialistische Organisation Solidarität). Lösungen und ein Zukunftsbild aus Sicht der Beschäftigten. Konträr zum kapitalistischen Einheitsbrei der bürgerlichen Parteien im Wahlzirkus. Klingt einfach, ist aber gar nicht so leicht umzusetzen! Die Kapitalmächte werden ihre Pfründe und geopolitischen Interessen mit Zähnen und Klauen verteidigen. Ehe sie einen Cent … Weiterlesen - Zeit für politischen Antifaschismus
Es genügt nicht, gegen rechts zu demonstrieren, meint Sebastian Weiermann Von Sebastian Weiermann Es ist knapp ein Jahr her, dass Correctiv seine Recherchen über das »Geheimtreffen« von Potsdam veröffentlicht hat. Millionen Menschen gingen danach auf die Straße und setzten Zeichen gegen die rassistischen Fantasien der extremen Rechten. Vom ostdeutschen Dorf bis zur westdeutschen Großstadt wurde … Weiterlesen - Christlich nach unten treten
CDU fordert Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher, FDP findet das gut Die Unionsparteien verbreiten weiter die Mär von den faulen Erwerbslosen. Sie wollen Sozialleistungsbezieher zur Verrichtung gemeinnütziger Tätigkeiten zwingen und ihnen bei Verweigerung alle Gelder streichen. Von Jana Frielinghaus Bild: Collage Jochen Gester Carsten Linnemann hat nach Schwerin geschaut und macht einen Beschluss seiner Partei im dortigen … Weiterlesen - Kino: „Wir sind so frei“ – Über die Politik der Feindschaft und was wir dagegen tun
Am 14. Januar um 19:00 Uhr im Regenbogenkino / Regenbogenfabrik – Berlin-Kreuzberg, Lausitzer Str. 21a In einer Langzeitbeobachtung dokumentieren die Filmemacher Christian Lehmann-Feddersen & Alf Schreiber die gesellschaftlich-politischen Nachwehen des G20-Gipfels in Hamburg. Während Aktivist*innen dem juristischen Nachspiel ausgesetzt sind, formieren sich im Schatten des Gipfels das kapitalistische System und der Widerstand neu. Gefördert von … Weiterlesen - Der Verein „3ezwa – Palästina-Solifonds” stellt sich vor
Der Verein „3ezwa – Palästina-Solifonds” stellt sich vor – praktische Solidarität gegen jede Repression der Palästina-Solidarität! 27.12.2024 (Fr) 19:30 Uhr Stadtteilladen Zielona Góra, Grünebergerstr. 73, 10245 Berlin 19:30 Vokü (vegan)20:00 Veranstaltungnach der Veranstaltung Solitresen „Nach einem guten Essen laden wir euch ab 20 Uhr zu einer kurzen Vorstellung des Vereins 3ezwa – Palästina-Solifonds ein, der … Weiterlesen - Anschlag in Magdeburg – eine konträre Weihnachtsbotschaft dazu
Die Rechte versucht, den Anschlag in Magdeburg – jenseits aller Fakten – auf mieseste Weise rassistisch auszuschlachten und Islamhass zu schüren. Es gibt aber auch eine feinere „hoffähigere“ Art der Instrumentalisierung und Ignorierung. Der Kommentar von Marco Gasch dagegen mit Weitblick, etwas „zynischer“ Bitterkeit und ganz voller Empathie. (Peter Vlatten) Marco Gasch, 21.12.2024 „Die Vorfreude … Weiterlesen - Gegen den finanziellen Kahlschlag in dieser Stadt! Vereint für Frieden und gegen Sozialabbau. Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Der Berliner Senat führt einen finanziellen Kahlschlag durch, der insbesondere die sozialen und kulturellen Lebensbereiche dieser Stadt bis tief ins Mark trifft. Dagegen regt sich inzwischen breiter Widerstand. Am 21.11. fand auf Initiavie der GEW eine Demo gegen den sich abzeichnenden „Bildungsnotstand „ statt . Am 13.11. protestierten die Kulturschaffenden dieser Stadt am Brandenburger Tor. … Weiterlesen - Permanent bedroht: Frauenrevolution und Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien
Filmvorführung und InfoveranstaltungFrauenrevolution und Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien (Rojava) von allen Seiten bedroht Eine Veranstaltung des „Geschichtssalon im Beginenhof“ in Kooperation mit dem Städtepartnerschaftsverein Friedrichshain-Kreuzberg –Dêrik e.V. Donnerstag, 18.7.2024, 19:30 Uhr Beginenhof, Erkelenzdamm 51, 10999 Berlin Auf dem Gebiet der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien ist seit 2012 ein für den Nahen Osten einzigartiges … Weiterlesen - Nie sicher genug
Gehören Ausbeutung und Polizeigewalt nicht auch zur Unsicherheit, fragt Yossi Bartal. Yossi Bartal 16.06.2024, ND Ausgerechnet in einer gleichgeschlechtlichen Sauna habe ich kurz vor der Europawahl Sahra Wagenknecht zu Gesicht bekommen. Leider nicht persönlich, aber ihr Bild mit zurückgekämmtem Haar und einem leichten, wissenden Lächeln strahlte mir vom Cover eines kostenlosen schwulen Männermagazins entgegen, das … Weiterlesen - „Innere Zeitenwende“ oder Wie das liberale Establishment schon heute die Geschäfte der AFD betreibt!
Der Rechtsruck kommt aus der Mitte von Gesellschaft und Politik. “Nie wieder Fachismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in der Gesellschaft bekämpfen. Wer die gesamte Gesellschaft militarisiert, legt die Grundlagen für ihre Faschisierung. Militarisierung treibt die Entdemokratisierung voran, vergiftet die gesellschaftliche Debatte, begründet Macht und … Weiterlesen - Was für ein Tag – Muttertag
Bei uns zuhause haben wir den Muttertag lange Zeit bewusst ausgeblendet. Zu sehr hatten wir den Missbrauch dieses Tages durch die Nazis in Erinnerung. Deren Reduzierung der Frau auf ein „Heimchen am Herd“, auf die „umsorgende Dienstmagd“ für den Ehemann oder auf die „Geburtenmaschine“ für den „völkischen“ Nachwuchs. Was viele nicht wissen. Seine Ursprünge hatte … Weiterlesen - 12.05.2024: Israel*innen und Palästinenser*innen gedenken gemeinsam der Opfer
Es gibt nicht wenige Israel:innen und Palästinser:innen, die die Vision eines gemeinsamen Eintretens für ein gemeinsames friedliches Miteinander in einem gemeinsamen Land „from the river to the sea“ verfolgen. Ob man eine friedliche selbstbestimmte Zukunft in zwei unabhängigen, sich gegenseitig auf Augenhöhe respektierenden Staaten sieht oder in einem gemeinsamen Land, ist Entscheidung der Betroffenen selbst. … Weiterlesen - Gewerkschafter:innen aller Branchen schlagen Alarm!
Die Rufe sind unüberhörbar. Die Pläne liegen bereit. Das Kapital und seine politischen Vertreter bereiten im Rahmen der Zeitenwende gebündelte massive Angriffe vor, die die soziale und politische Lage der Beschäftigten aller Branchen einschneidend verändern werden. Mitglieder aus den verschiedenen DGB Gewerkschaften (ver.di, IG Metall, IGBCE, EVG) schlagen Alarm und rufen dazu auf, diesem „Klassenkampf … Weiterlesen - „Wir werden in die Prekarität gedrängt“
Die Ausbeutung migrierter Frauen hat in Deutschland System, kritisiert DaMigra und fordert: »Wir wollen mitbestimmen« Migrantinnen landen besonders häufig in prekären Jobs. Das ist kein Zufall, sondern System, meinen Frauenorganisationen von DaMigra. dpa/Sebastian Gollnow Dass Migrantinnen in Deutschland häufig in schlecht bezahlten Hilfsjobs landen, hat System, kritisiert der Dachverband der Migrantinnenorganisationen (DaMigra): »Dieses System muss … Weiterlesen - Demolierte Demokratie
»Unsere Demokratie verteidigen« – was der Aufstieg der AfD mit der politischen Mitte zu tun hat von Raul Zelik Kaum ein Begriff ist in den vergangenen Wochen so häufig gefallen wie »unsere Demokratie«. Grünen-Politikerin Ricarda Lang jubilierte, die »Mitte dieses Landes« habe sich in Bewegung gesetzt, »um unsere demokratische Grundordnung zu verteidigen«. Aus Bayern verlautbarte … Weiterlesen - Verfassungsfeinde
Verfassungsfeinde finden sich nicht nur bei der AFD, sondern auch in der Regierung. Fürchten müssen sich Geflüchtete auch vor der neuen Merz-CDU und ihrem Grundsatzprogramm, das erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine völlige Abschaffung des Asylgrundrechts vorsieht. Erleichtert stellen wir fest, dass die Zivilgesellschaft lebt und gegen die Pläne von hochrangigen AfD-Politiker:innen, Neonazis und … Weiterlesen - Soziale Eiszeit. CDU fordert Änderung der Verfassung für Totalsanktionen gegen die Ärmsten!
Zuletzt gab es eine Verfassungsänderung für das 100 Milliarden Sondervermögen Bundeswehr. Jetzt schlägt das rechtskonservative CDU Lager als nächstes eine Verfassungsänderung für Totalsanktionen gegen die Ärmsten vor. Der Vorschlag des stellvertretenden CDU Vorsitzenden Jens Spahn verrät ein Weltbild, das wir sonst eher von Vertretern der AFD kennen: „Nach unten treten, Menschenwürde unbekannt.“ Manche sagen, es … Weiterlesen - Zum Jahreswechsel – der Schmerz eines aufrechten linken Sozialdemokraten!
Die Bundesregierung ist moralisch ganz unten gelandet! Heinz Michael Vilsmeier, 30.12.2023 Mit Jahresende 2023, also heute, läuft die Militärhilfe der USA an die Ukraine aus. Bisher gibt es keine Einigung zwischen Demokraten und Republikanern in den USA über die Genehmigung weiterer 83 Milliarden US-Dollar für die Ukraine. Die Ukraine unter der Führung von Präsident Selenskyj … Weiterlesen - Wir verurteilen die Angriffe auf migrantische und linke Selbstorganisierung.
Solidarität mit Zora, dem InterBüro und Café Karanfil Pressemitteilung des Interbüros https://interbuero.org Heute wurden die Räumlichkeiten des Interbüros durch die Berliner Polizei durchsucht. Dabei wurden Gegenstände beschädigt und gestohlen. Die Räume wurden von den Einsatzkräften verwüstet. Anlass war eine berlinweite Repressionswelle gegen Orte migrantischer Selbstorganisierung, sowie gegen Aktivistinnen der Frauen*organisierung Zora. “Wir verurteilen diese unbegründete … Weiterlesen - Razzia wegen Palästina-Flyern
Polizei durchsucht acht Objekte in Verbindung mit palästinasolidarischer Frauengruppe Zora Bild: Journalist*innen sind zur Stelle, während die Polizei das Café Karanfil nach Flyern durchsucht. Foto: Moritz Lang Weil Zora-Flugblätter zur Unterstützung der PFLP aufrufen, wurden öffentlichkeitswirksam Wohnungen und Szenetreffs durchsucht. Die Betroffenen wollen sich nicht einschüchtern lassen. Moritz Lang Am Mittwochmorgen bekommt Turgay Ulu, Betreiber … Weiterlesen - »Wir brauchen auch in Deutschland Solidaritätsstreiks«
Sie sind Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall und haben im Oktober Kolleg*innen bei VW und Mercedes im Baskenland besucht. Was hat Sie am Projekt eines feministischen Generalstreiks am meisten überrascht? Bild: Auch die Männer waren aufgerufen, ihren Beitrag zu leisten. Ein IG Metall-Kollege berichtet über seine Eindrücke im Streik und schlägt die Brücke zur Situation bei … Weiterlesen - »Die baskische Arbeiterklasse ist auch feministisch«
Der Generalstreik ist das Ergebnis eines längeren Organisierungsprozesses. Worum ging es dabei? Wir haben bereits in einem Beitrag über die Vorbreitung und die ersten Tage des feministischen Generalstreiks im Baskenland berichtet. https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/feministischer-generalstreik/ Hier setzen wir diese Berichterstattung mit einem Interview fort, das Raul Zelik mit der Sekretärin für Feminismus der baskischen Gewerkschaft LAB geführt hat. … Weiterlesen - Feministischer Generalstreik
Titelbild: Protest vor dem Sitz der Provinzregierung beim femnistischen Generalstreik im Baskenland / Foto: Amalur Gaztanagai Im Baskenland legen die Fabrikarbeiter für die Pflegekräfte die Arbeit nieder. Erstmals rufen die baskischen Gewerkschaften außerhalb des Frauenkampftags zum Generalstreik auf, um stellvertretend für die zu streiken, die selbst nicht streiken können oder dürfen. Ralf Streck, San Sebastián … Weiterlesen - über das neue Berliner Polizeigesetz
Veranstaltung am Donnerstag, den 30. November, um 19.00 Uhr Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin Die vorherige Berliner Regierung nannte ihre Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) zutreffend einen liberalen Gegenentwurf zu den Polizeigesetzen der anderer Bundesländer. Die aktuell regierende CDU/SPD-Koalition setzt in ihrem Koalitionsvertrag wieder auf Repression. … Weiterlesen - Nachruf: Winfried Wolf (1949 – 2023)
Die Linke verliert einen wichtigen Ideengeber und Aktivisten Winfried Wolf ist am 22. Mai im Alter von 74 Jahren seiner Krebserkrankung erlegen. Die gesamte Linke verliert einen profilierten antikapitalistischen Ökonomen und Verkehrsexperten, der einen reichen Schatz an Büchern, Artikeln und praktischem Wirken hinterlässt. 1986 -weit seiner Zeit voraus- erschien Winfried Wolfs Werk „Eisenbahn und Autowahn“. … Weiterlesen - „Kein Platz für rechte Hetze! Stoppt die AfD“
am Samstag, den 11. Februar 2023 ab 12.30 Uhram Wittenbergplatz (Mittelinsel) Die AfD will ihre Wahlkampf-Abschlusskundgebung am Samstag, den 11. Februar auf dem Wittenbergplatz nutzen, um sich als kämpferische Kraft gegen soziale Missstände, für Demokratie und Frieden zu verkaufen. Tatsächich will sie uns vor Migranten und Umweltaktivisten „schützen“. Tatsächlich ist die Partei eng vernetzt mit … Weiterlesen - Genug ist genug – Protest vor der Bundegeschäftsstelle der Grünen!
Der Knoten platzt. Endlich. Heute 5. September 2022 in Berlin. Am Tag des sogeannten „Entlastungspaketes der Ampel“. Linke, Sozial-, Umwelt-, Friedensbewegungen und Antifaschisten Berlins protestieren vor der Bundesgeschäftsstelle der Grünen. Genug ist genug! Es sind viermal soviel gekommen als die Veranstalter angemeldet haben und dreimal soviel wie das letzte Mal vor der FDP Zentrale. Trotz … Weiterlesen - Protest gegen 100 Milliarden Sondervemögen Bundeswehr!
Das Positive zuerst! DIE LINKE stimmte am Freitag als einzige Partei im Bundestag geschlossen gegen den Wahnsinn von 100 Milliarden zusätzliches Sondervermögen für Aufrüstung! 590 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, 80 Abgeordnete dagegen, 20 enthielten sich. Mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU/CSU und auch großen Teilen der AfD wurde die Grundgesetzänderung … Weiterlesen - Impressionen aus der Unteilbar-Demo am 04.09.2021 in Berlin.
- Black lives matter – Zehntausende in Berlin gegen Rassismus und Polizeigewalt
Berlin Alexanderplatz. Samstag 6.6.2020. Zehntausende gegen Rassismus und Polizeigewalt. Hier ein paar „eindrucksvolle“ Eindrücke in BILDERN und Anmerklungen . Fast alle Demonstranten sind ernsthaft und sie sind durchgehend als Zeichen ihrer Trauer und ihrer Empörung in Schwarz. gekleidet. Schwarz auch als Zeichen gegen jede Art Ideologie „der Vorherrschaft weißer Männer“. Es sind alle Altersgruppen, alle … Weiterlesen
