- Auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit
Die AfD bekennt sich zur NATO, wünscht das Militärbündnis gemeinsam mit den USA weiterzuentwickeln und will auf einem Gipfel mit Regierungsvertretern Russlands und der USA über die Zukunft der Nord-Stream-Pipelines verhandeln. Redaktion German Foreign Policy Titelbild: Fiktive Karrikatur … Weiterlesen - Die nächste Runde? CGT ruft auf: Generalstreik vorbereiten ab dem 5. November
Die CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung … Weiterlesen - Hemmungslose Polizeigewalt gegen Gen Z und unsere Jugend – ein Livebericht
Vorweg. Nicht wenige Indizien weisen darauf hin, dass Provokateure in die an sich friedlichen Proteste eingeschmuggelt werden. Ihr Auftritt kommt wie bestellt. Passiert nichts, dann wird irgendein harmloses Ereignis für polizeiliche Übergriffe zum Vorwand genommen, um gezielt weiter … Weiterlesen - In Deutschland stilllegen, in den USA sich vor Trump verbeugen und 4 Milliarden Dollar investieren – „Jeder Cent, auf den wir verzichten, wendet sich gegen uns“
Der Fall „ein neues Audiwerk in den USA während gleichzeitig die Schliessung von Werken hierzulande droht“ ist nicht zuletzt lehrreich für die laufende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie. Der Kommentar am 25. Oktober im Handelsblatt könnte von … Weiterlesen - Wir müssen den Tech-Feudalismus stoppen, bevor es zu spät ist!
Von AXEL FERSEN Titelbild: Mit Hilfe von KI erstellt Das US-KI-Unternehmen Anthropic meldet für das 3. Quartal dieses Jahres einen Umsatz von 16,8 Mrd. US-Dollar und dabei wurde das Unternehmen erst 2021 gegründet. Die Wachstumszahlen der neuen und … Weiterlesen - Zeit für Widerstand – GenZ regelt das!
Achtung Termin geändert! Bundesweiter Protest der Generation Z am 31. Oktober 2026, Berlin 16:00 14:00 Uhr, Brandenburger Tor Gegen kaputte Schulen, Krieg, Wehrpflicht, Genozid, Rassismus, Sozialkürzungen, teures Leben, niedrige Löhne ….“Unsere Zukunft ist für den Arsch“ Hier Link … Weiterlesen
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Gesellschaft – Demokratie
- Tarifkampf Metallindustrie – ein Angebot wie eine Drohung – Warnstreikwelle rollt – aber wohin?
Nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen! Für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroinudstrie geht es in dieser Tarifrunde vor allem darum, nicht schon wieder Kaufkrafteinbußen hinnehmen zu müssen. Sie fordern: „Fünf Prozent mehr Lohn. Für 12 Monate, keinen Tag länger und sockelwirksam.“ „Das ist angemessen.“ …“Das ist das Mindeste.“ .. „Das Leben ist nicht mehr bezahlbar.“ … Weiterlesen - In Frankreich wird Geschichte geschrieben
UPDATE 6.11. 2026:Gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften CFDT, CFTC, CGT, FO, CFE-CGC, FSU, Solidaires und UNSA im Anschluss an den Streik- und Mobilisierungstag vom 5. November An diesem Donnerstag, dem 5. November, hat die Mobilisierung eine neue Stufe erreicht. Wir waren mehr als 1,5 Millionen DemonstrantInnen in ganz Frankreich, unter Beteiligung aller Gewerkschaftsorganisationen des öffentlichen und … Weiterlesen - Berliner Linke auf Regierungskurs
Von PETER NOWAK Vorbemerkung FORUM-Red.: Peter Nowak wirft noch einmal einen Blick zurück auf den Aushandlungsprozess für den neuen Senat. Im Zentrum seiner Analyse steht die Politik der Partei DIE LINKE, die nach Stimmenzählung als Siegerin aus der Wahl hervorgegangen ist. Er bemängelt, dass der Mut gefehlt hat, über das Verhandlungsergebnis eine ergebnisoffene Diskussion zu … Weiterlesen - Die nächste Runde? CGT ruft auf: Generalstreik vorbereiten ab dem 5. NovemberDie CGT hat beschlossen, für branchenübergreifend landesweite Streiks ab dem 5. November zu mobilisieren. Dazu sollen breit am 5. November Vollversammlungen in den Betrieben zur Unterstützung der Protestbewegung stattfinden. Der Gewerkschaftsbund Solidaires drängt auf eine Fortsetzung und Ausweitung der Streiks bis hin zum Generalstreik. Beide Organisationen wenden sich gegen die Kürzungspolitik der Regierung und die … Weiterlesen
- Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern streiken gegen Krieg und Aufrüstung
Perspektive Online Über 25 Gewerkschaften riefen international zum Streik in den Häfen auf – gegen Waffenlieferungen und für bessere Arbeitsbedingungen. Besonders in Italien und Griechenland war die Beteiligung groß. Am Freitag haben Hafenarbeiter:innen in 22 Ländern an 113 Häfen gestreikt. Über 25 Gewerkschaften hatten zu dem Ausstand aufgerufen. Ursprünglich war er nur in Italien, Frankreich, … Weiterlesen - Hemmungslose Polizeigewalt gegen Gen Z und unsere Jugend – ein LiveberichtVorweg. Nicht wenige Indizien weisen darauf hin, dass Provokateure in die an sich friedlichen Proteste eingeschmuggelt werden. Ihr Auftritt kommt wie bestellt. Passiert nichts, dann wird irgendein harmloses Ereignis für polizeiliche Übergriffe zum Vorwand genommen, um gezielt weiter zu eskalieren. Aus Frankreich gibt es etliche unabhängige Zeugenberichte und Videos, die zeigen, dass Rechte Randalierer nicht … Weiterlesen
Krieg & Frieden Konfliktherde Welt
- „Stell dir vor, es ist Hafenstreik gegen Krieg und Kriegsverbrechen – und Deutschland macht nicht mit“
Von MAIKE GOSCH Weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien protestierten am vergangenen Freitag, dem 30. Oktober 2026, Hafenarbeiter in 113 Häfen und 22 Ländern weltweit gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. Während in anderen Ländern Zehntausende die Arbeit niederlegten und Massenproteste durch die Straßen zogen, reichte es in Deutschland lediglich zu einer Kundgebung am Hamburger Hafen. … Weiterlesen - „Die erste Friedens-gewerkschaft im DGB“
Junge Welt, 30.10.2026 Über Beschlüsse der IG BAU in Sachen Frieden und Vergesellschaftung, die seit dem vergangenen Gewerkschaftstag umgesetzt werden. Ein Gespräch mit Jörn Rieken. Von Wolfgang Pomrehn In Frankreich, Spanien und Portugal sind Generalstreiks angekündigt. Auch in Italien gehen Hunderttausende auf die Straße. Hierzulande greifen Jugendliche die Proteststimmung auf und gehen am kommenden Sonnabend … Weiterlesen - Atomwaffenkontinent Europa
Die Bundeswehr nimmt dieses Jahr an zwei Atomkriegsmanövern teil: an einer NATO- und an einer französischen Übung. Erneut werden Spekulationen über eine „deutsche“ oder eine neue „europäische“ Bombe laut. REDAKTION GERMAAN FOREIGN POLICY BERLIN/PARIS/WASHINGTON (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr beteiligt sich aktuell am alljährlichen Atomkriegsmanöver der NATO und nimmt in diesem Jahr zudem an einer … Weiterlesen - Hafenarbeiter gegen Krieg und Genozid – Internationaler Aktionstag
Internationaler Aktionstag an über 60 Häfen. in Hamburg: Dessauer Straße 5, 30. Oktober 12:30 bis 13:30 Uhr Die Hafenarbeiter:innen lassen nicht locker, international die Kriegslogistik zu stören! Bereits am 6. Februar 2026 organisierten Hafenarbeiter:innen grenzüberschreitend Streiks und Proteste gegen Waffentransporte, Krieg und Militarisierung. KEINE HÄFEN FÜR NATO, EU UND USA! Zum gemeinsamen Aktionstag am 30. … Weiterlesen - Expansion der NATO auf Hochtouren
Von SEVIM DAGDELEN Titelbild mit Hilfe von KI erstellt. Während die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine in den Verhandlungen der USA mit Russland einstweilen zurückgestellt wurde, ist der Militärpakt im gesamten Raum zwischen Schwarzem und Kaspischem Meer auf Expansionskurs. Washington gilt dabei – wie bei allen zentralen NATO-Entscheidungen – als treibende Kraft. Die Allianz verstärkt … Weiterlesen - Der Kampf gegen rechts, der selber rechts wurde
In den letzten Jahren werden Antisemitismusvorwürfe verstärkt von rechts für autoritäre Politik genutzt. Beispiele aus Großbritannien, USA und der BRD. Von RAUL ZELIK Ende 2024 wurde der Deutsch-Palästinenser Ramsy Kilani aus der Linken ausgeschlossen. Dabei haben viele der gegen ihn erhobenen Vorwürfe mit seinen Positionen wenig zu tun. Ramsy Kilani wirkt immer noch ein wenig … Weiterlesen