- Nachlese Friedensdemo 25.11. – Weiter so!Wir wollten ein Zeichen setzen gegen Krieg und sozialen Kahlschlag! Gegen Rüstungswahnsinn und Militarisierung im eigenen Land und global! Für Stopp aller Kriege und Stopp der von der Bundesregierung betriebenen eskalierenden Konfrontationspolitik! Im Friedenskampf geht es vor allem darum, einen breiten und schlagkräftigen Zusammenschluss gegen die Politik des eigenen Kapitals, seiner Vertreter und imperialen Bestrebungen … Weiterlesen
- Wie Netanjahu die Hamas von 2012 bis 2018 finanzierte, aufbaute und zu einem Verbündeten machteEs ist schon erstaunlich wie breit in der israelischen Presse die Rolle Netanjahus bei der Gründung und dem Ausbau der HAMAS als Terrororganisation diskutiert und im Detail nachgewiesen werden kann. Trotz Kriegsrecht und massiven Einschüchterungsversuchen decken führende Presseorgane wie Haaretz die Wahrheit auf und stellen unangenehme Fragen nach der Verantwortung für den Terroranschlag am 7. … Weiterlesen
- über das neue Berliner PolizeigesetzVeranstaltung am Donnerstag, den 30. November, um 19.00 Uhr Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin Die vorherige Berliner Regierung nannte ihre Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) zutreffend einen liberalen Gegenentwurf zu den Polizeigesetzen der anderer Bundesländer. Die aktuell regierende CDU/SPD-Koalition setzt in ihrem Koalitionsvertrag wieder auf Repression. … Weiterlesen
- Veranstaltung “Recht auf politischen Streik”Liebe Kolleg*innen, Wir möchten euch herzlich einladen zu einer Veranstaltung mit TheresaTschenker am 14. Dezember 2023 im GEW-Haus. Theresa Tschenker hat ihreDissertation zum Thema „Politischer Streik“ geschrieben. Sie wird einenVortrag zum Thema Politischer Streik halten und dabei unter anderemdarauf eingehen, wie sich das Verbot in Deutschland herausgebildet hatund welche Ansätze zu politischen Streiks es bisher … Weiterlesen
- Der Vizekanzler erklärt die StaatsräsonMartin Suchanek, 8.Nivenber 2023 Robert Habecks „Rede zu Israel und Antisemitismus“ vom 1. November wurde mittlerweile millionenfach gehört oder gelesen. Regierung und Opposition feiern sie als „Meisterleistung“, als politisches Feuerwerk. Der ehemalige Chefredakteur der Bild-Zeitung, Julian Reichelt twittert von „moralischer Klarheit, rhetorischer Brillanz und vor allem tief berührender, aufrichtiger Empathie“, die FAZ spricht von der heißersehnten „Kanzlerrede … Weiterlesen
- Wir werden 30 – 30 Jahre AKIDrei Jahrzehnte – welch lange Zeit. Der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen und wir feierten dieses Ereignis am 08. November 2023 im Haus der IG Metall Berlin. In der Veranstaltung wurden Grußbotschaften ausgesprochen, s. u. der kubanische Stellv. Botschafter Prof. Miguel E. Torres Tesoro Wir haben es … Weiterlesen