Internationaler Austausch in Berlin: Die Linke und der Krieg – Wir müssen handeln

Internationaler Austausch am 9. September

Am 9. September werden wir im Versammlungsraum im Mehringhof zunächst mit online zugeschalteten Genoss*innen der RFU (Arbeiter*innenfront der Ukraine) und der RTF (Russische Arbeitsfront) sprechen.

Danach werden zwei antimilitaristische Hafenarbeiter aus Genua (Italien) des autonomen Hafenarbeiter*innen Kollektivs CALP (Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali), Aktivist*innen von Non Una di Meno Pisa sowie Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung zu Gast auf dem Podium sein.

Anschließend wollen wir in einer Abschlussdiskussion planen, wie wir uns gemeinsam gegen Kriege, Aufrüstung und Militarisierung organisieren.

Internationaler Austausch und Vernetzung
Samstag * 09.09.2023 * 14:00 Uhr
Versammlungsraum im Mehringhof * Gneisenaustraße 2a

14:00—15:30 Uhr
Gespräch mit Genoss*innen der RFU (Ukraine) und RTF (Russland)

16:00—17:30 Uhr
Podium mit Aktivist*innen von CALP, Non Una di Meno Pisa und Informationsstelle Militarisierung

18:00—19:30 Uhr
Abschlussrunde »Vernetzung und Praxis«

Gruppen und Organisationen auf den Podien
Arbeiter*innenfront der Ukraine (RFU) und Russische Arbeitsfront (RTF): RFU und RTF kämpfen unter extrem repressiven Bedingungen gegen die chauvinistische Propaganda und stellen sich sowohl gegen den Angriffskrieg Russlands als auch gegen die Kriegstreiberei der NATO und der Ukraine. »Wer sich dabei an die Seite einer der beiden kriegführenden Seiten stellt, betrügt die Arbeiter*innenklasse«, so die RFU.
-› www.rfu.red ­­­­­   -› www.rotfront.org

Collettivo Autonomo Lavoratori Portuali (CALP): CALP ist bereits seit 2011 gewerkschaftlich sowie antimilitaristisch und antifaschistisch aktiv. Neben der Organisierung und Unterstützung von Streiks um Arbeitsrechte und dem Straßenkampf gegen Faschist*innen, blockieren sie seit vier Jahren konsequent die Verladungen von Waffen. So stoppten sie in der Vergangenheit unter anderem Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien oder in die Ukraine. Sie unterstützen Arbeiter*innen in Häfen anderer Länder und sind dabei einen transnationalen antimilitaristischen Streik aufzubauen.
­­­­­-› www.facebook.com/calpge

Non Una di Meno Pisa: Die feministische und transfeministische Bewegung Non Una di Meno kämpft seit 2016 gegen alle Formen geschlechtsspezifischer Gewalt, gegen alle Formen, die das Patriarchat in der Gesellschaft, in der wir leben, annimmt. Non Una di Meno Pisa übt feministische Kritik an Krieg und militärischer Eskalation und hat erst kürzlich ein Camp gegen eine neue Militärbasis in Italien organisiert.
-› www.facebook.com/nonunadimenopisa

Informationsstelle Militarisierung (IMI)
Die IMI veröffentlicht seit 27 Jahren detaillierte Informationen und Analysen zu militärischen Konflikten und deren politisch-ökonomischen Zusammenhängen. Sie legen ihren Fokus dabei besonders auf die deutsche Kriegsindustrie und die Rolle Deutschlands in der Welt.
-› www.imi-online.deDie BRD ist viertgrößter Waffenlieferant und schürt militärische Konflikte weltweit. Deutsche Waffen werden auch genutzt, um den Aufbau einer befreiten Gesellschaft, wie die Kämpfe der Zapatistas und Kurd*innen, zu zerschlagen. Um die steigenden Exporte als auch die innere Aufrüstung durchzusetzen, sind wir einer massiven Kriegspropaganda ausgesetzt. Stoppen wir diese Entwicklung! Wir sehen den Krieg als eine Notwendigkeit des Kapitals, das über unsere Leichen geht. Für uns ist klar: Für die Klasse derer, die im Krieg sterben müssen, gibt es keinen Frieden im Kapitalismus. Wir – junge und alte sowie migrantische und nicht migrantisierte Arbeiter*innen, Arbeitslose, Obdachlose, Studierende – können darin nur verlieren. Die aktuelle Eskalation verstehen wir als Folge der Zuspitzung der systembedingten Krisen und der Konkurrenz um Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte. Es geht um die Durchsetzung von Macht- und Profitinteressen verschiedener Kapitalfraktionen – statt um ein gutes Leben für alle.

Kommen wir zusammen und tauschen wir uns aus:

    Was können wir vom antimilitaristischen Widerstand unserer internationalen Genoss*innen lernen?
    Wie können wir als linke Anti-Kriegs-Bewegung wieder an Stärke gewinnen?
    Wie stärken wir eine Klassenposition von unten, die ethnonationalistische und chauvinistische Lesarten des Krieges zurückweist?

Lasst uns international zusammenhalten, um den Kriegen der herrschenden Klasse in den Rücken zu fallen. Für eine Welt, in der wir solidarisch und in Frieden miteinander leben!

Historische Führung am 8. September

Am 8. September werden wir uns zum 80. Jahrestag der Kapitulation des faschistischen Italiens für eine historische Führung im Dokumentationszentrum Zwangsarbeit Schöneweide treffen. In das Zwangsarbeiter*innenlager in Schöneweide wurden 500 der 650.000 italienischen Soldaten verschleppt, die in den besetzten Gebieten von den Nationalsozialist*innen festgenommen wurden, da sie sich weigerten, den Krieg an der Seite Nazi-Deutschlands fortzusetzen und die Waffen niederlegten. Sie mussten bei Rheinmetall-Borsig Rüstungsgüter herstellen. Die Profiteure des letzten Weltkriegs, die Unternehmen, die ihr Kapital durch Aufrüstung und Zwangsarbeit akkumulierten, wie Krupp, Bosch, Siemens oder Rheinmetall, wurden in keinem Nürnberger Prozess zur Verantwortung gezogen. Wir wollen erinnern an die massenhafte Ablehnung des Krieges, aus der der Partisan*innenwiderstand in Italien hervorging, und an die Tatsache, dass Akteure wie damals Rheinmetall-Borsig, auch heute noch Kriege befeuern und an Tod und Elend verdienen.

Historische Führung zur Zwangsarbeit der italienischen Militärinternierten bei der Rheinmetall-Borsig AG
Freitag * 08.09.2023 * 16:30—18:00 Uhr
Dokumentationszentrum Schöneweide * Britzer Straße 5

 

Soli-Pizza und Party von Rheinmetall Entwaffnen Berlin
Freitag * 01.09.2023 * 19:00 Uhr
Rote Insel * Nähe Bahnhof Yorckstraße

Demonstration anlässlich des Antikriegs-/Weltfriedenstages
Samstag * 02.09.2023 * 14:00 Uhr
Pariser Platz

­­­­­-› www.antikriegskoordination.de

Hier ist die Website der Veranstalter:innen:
https://interventionistische-linke.org/termin/internationaler-austausch-die-linke-und-der-krieg-wir-muessen-handeln

Jenseits der Propaganda

Waffenstillstand mit Gebietsverlusten steht zur Debatte: In der ukrainischen Öffentlichkeit werden Zweifel am Verlauf des Krieges laut

Von Reinhard Lauterbach

Die konservative polnische Tageszeitung Rzeczpospolita schrieb am 11. August über den Zweckoptimismus der Medien in Sachen Ukraine in einem Meinungsbeitrag: »Die Ukraine verliert diesen Krieg, egal, wie sehr wir uns das Gegenteil erhoffen.« Weiter heißt es in dem Beitrag:

Offiziell steht die ukrainische Gesellschaft wie ein Mann bzw. eine Frau hinter dem Krieg. Fast zumindest. Nach Umfragedaten, über die aktuell der Spiegel berichtet, sind achtzig Prozent der Befragten gegen Gebietsabtretungen an Russland, auch wenn das bedeute, den Krieg zu verlängern. Zwei Drittel seien gegen jedes Gespräch mit Russland. Und das, obwohl ebenfalls vier Fünftel der Ukrainer angeben, aus ihrer Familie oder ihrem engeren Bekanntenkreis seien Menschen im Krieg gefallen oder verwundet worden. Ein einig Volk von Kämpfern?

»Kleine Stalingrads«

Und dann sitzt in einem Fernsehstudio ein Mann in Uniform, vermutlich um die 40, Kampfname »Ded« (Opa), das Gesicht vermummt, man sieht nur die Augen. Nach Angaben des Moderators ist er der Führer einer vor Bachmut kämpfenden ukrainischen Scharfschützenkompanie. Er spricht russisch, nicht ukrainisch, und schildert die Situation an der Front aus seinem Blickwinkel und Erfahrungshorizont. Es gebe enorme Probleme mit den Rekruten, die aus dem Hinterland geschickt würden: Sie seien kaum ausgebildet, zum Teil chronisch krank, bis hin zur Tuberkulose, aus der letzten Zuteilung an seine Einheit sei von zehn Mann der jüngste 52 gewesen. Das größte Problem seien die höheren Offiziere – sie wollten mit aller Gewalt »kleine Stalingrads« veranstalten, das führe zu den enormen Verlusten der ukrainischen Truppen. Weil die Führung die schweren Waffen schonen wolle und deshalb die Soldaten verheize, selbst Munition für Handfeuerwaffen sei knapp, so »Ded«, von Granaten ganz zu schweigen.

Und dann äußert er sich zu einem Thema, das eigentlich außerhalb seines Handlungsspielraums liegt: der Perspektive des Krieges. Er und die Männer seiner Einheit, mit denen er gesprochen habe, hätten kein Problem damit, den Krieg entlang der jetzigen Frontlinie einzustellen. Und nach seiner Einschätzung würde die Armee »nicht auf Kiew marschieren«, wenn es zu einem solchen »Einfrieren« des Konflikts kommen sollte.

Der ukrainische Offizier mit dem Pseudonym Ded ist nicht der einzige, der an scheinbaren Gewissheiten der ukrainischen Kriegsöffentlichkeit rüttelt. An diesem Wochenende kam ein einstündiges Interview des ehemaligen Selenskij-Beraters Oleksij Arestowitsch mit der Starreporterin liberaler russischer Medien, Julija Latynina, ins Netz, in dem Arestowitsch Dinge sagte, die im starkem Widerspruch zu seinen früheren Äußerungen im Dienste des Staatschefs stehen. Der politische Hauptfehler der Ukraine sei gewesen, sich auf den von Stepan Bandera geprägten ukrainischen Nationalismus einzulassen und ihn zur politischen Leitideologie des Landes zu machen. Wenn man alle Russen entmenschliche und sie öffentlich als Tiere disqualifiziere, dann müsse man sich nicht wundern, wenn sie mit entsprechender Wut im Bauch kämpften. Der ukrainische Nationalismus sei ein siamesischer Zwilling des großrussischen Chauvinismus. Es sei kein Wunder, dass es NATO und EU mit der Aufnahme eines »ultrachauvinistischen und mit amerikanischen Waffen vollgestopften Landes« nicht eilig hätten. Und schließlich zu den ukrainischen Kriegszielen: Die Ukraine sei »in ihrem jetzigen wirtschaftlichen und politischen Zustand nicht in der Lage, die Grenzen des Jahres 1991 zurückzugewinnen«.

Gerüchte um Resnikow

Beide Beiträge sind im Grunde offene Kampfansagen an Wolodimir Selenskij und seine Vorstellungen vom weiteren Fortgang des Krieges bis zum für die Ukraine siegreichen Ende. Die Schlussfolgerungen von Ded über die Haltung der Armee zu einem möglichen Waffenstillstand mögen in dieser Allgemeinheit richtig oder falsch sein, aber sie sind auch ein Signal an mögliche Putschisten gegen einen Waffenstillstand in der Armeeführung, sich der Gefolgschaft der Truppe nicht allzu sicher zu sein. Denn Deds Einschätzungen haben ihre Plausibilität für die mögliche Stimmung an der Front. Und auf der anderen Seite Arestowitsch, der nach seiner Entlassung aus dem Dienst der Präsidialkanzlei in der ukrainischen Öffentlichkeit den Mann für die unangenehmen Wahrheiten macht, nachdem er Anfang des Jahres nach einem – möglicherweise als kalkulierte Provokation inszenierten – Hinweis darauf, dass die russische Rakete, die ein Wohnhochhaus in Dnipro zerstörte, eigentlich wohl einem in der Nähe liegenden Rüstungsbetrieb gegolten habe, gefeuert worden war.

Womöglich braut sich da etwas zusammen, zumal in Kiew Gerüchte umlaufen, die USA drängten auf die Ablösung des jetzigen Verteidigungsministers Oleksij Resnikow wegen Korruption im ukrainischen Militär – und damit letztlich zu Lasten des US-Steuerzahlers. Die Vorwürfe gelten auch dem Minister selbst. Er hat, wie ukrainische Medien meldeten, mitten im Krieg seiner Tochter zur Hochzeit eine Villa in Cannes für umgerechnet sieben Millionen Euro geschenkt. Dagegen verblasst sogar der jüngst verhaftete Wehrersatzamtsleiter aus Odessa, Jewgenij Borissow, mit seinem »Häuschen« in Spanien für vier Millionen. Vergangene Woche hat Präsident Selenskij sämtliche Leiter von Wehrersatzbehörden im Lande entlassen: Sie seien »allesamt korrupt«. Es riecht nach dem Versuch, andere zu opfern, um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen.

Erstveröffentlicht in der jW am 19.8. 2023
Wir danken für das Abdruckrecht.

Als erste im Krieg

(Bild von Krasimir Grozev, CC BY-SA 3.0 , via Wikimedia Commons)

12.08.23 – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com

Die deutsche Luftwaffe übt schnelles Verlegen in die strategisch bedeutende Arktisregion – und untermauert den Anspruch Berlins, in einem etwaigen Großmächtekrieg an vorderster Front dabei zu sein.

Die Bundeswehr bildet zurzeit über Island deutsche Piloten aus, um im Kriegsfall an vorderster Front fliegen zu können. Noch bis Donnerstag werden deutsche Kampfjets dazu mehrmals täglich von der geostrategisch bedeutenden Insel zwischen arktischen Ressourcen und atlantischen Verbindungslinien abheben. Berlin demonstriert mit der Übung („Rapid Viking 2023“) seine sogenannten First Responder-Fähigkeiten. Das deutsche Manöver hat im Vergleich zu multinationalen Übungen der NATO einen vergleichsweise geringen Umfang: Statt tausenden oder gar zehntausenden Soldaten mit hunderten Flugzeugen nehmen lediglich 30 Soldaten mit sechs Eurofightern teil. Dies allerdings ergibt sich aus dem Ziel der Übung: mit wenig Waffen und Soldaten so schnell wie möglich zu verlegen und vor Ort eine größtmögliche Wirkung zu erzielen; „First Responder“ sind diejenigen, die im Konfliktfall als allererste vor Ort sind und eingreifen. Der Aufmarsch hunderttausender Soldaten mit schwerem Gerät folgt erst danach. Mit Übungen wie Rapid Viking positioniert sich Berlin in den NATO-Kriegsplänen an vorderster Front.

Rapid Viking 2023

Im Vergleich zu den seit 2014 zunehmenden multinationalen Manövern des NATO-Blocks mit teilweise mehreren zehntausend Soldaten ist die deutsche Übung Rapid Viking 2023 ein kleines Manöver. Für die laufende zweiwöchige Übung hat Berlin sechs Eurofighter, 30 Bundeswehrsoldaten und zwei A400M-Transportflugzeuge mit insgesamt 25 Tonnen Material nach Island verlegt. Ziel sei es, heißt es bei der Bundeswehr, „mit möglichst geringen personellen und materiellen Ressourcen einen maximalen operationellen Footprint zu erzielen“.[1] Deutschland trainiert und demonstriert damit seine sogenannten First Responder-Fähigkeiten. „First Responder“ („Ersthelfer“) sind diejenigen Kräfte, die im Konfliktfall als erste vor Ort sind und Maßnahmen ergreifen, bevor dann die Hauptkräfte eintreffen. Um im militärischen Kontext in der Lage zu sein, als erste reagieren zu können, sind kurze Reaktions- und damit Verlegezeiten unerlässlich. Abflugbereit nach Island waren die beteiligten Soldaten nach eigenen Angaben nach zwei Tagen Packen – allerdings mit einer Vorbereitungszeit von neun Monaten. Käme es zu einer Krise oder einem Krieg, dann falle der Großteil der administrativen und bürokratischen Hemmnisse weg und es gälten „ganz andere Vorschriften“, erklärt der Kommandoführer des Manövers: „Da fliege ich einfach los“.[2]

Ganz vorne mit dabei

Noch bis Donnerstag führen die deutschen Piloten im Rahmen von Rapid Viking 2023 mehrmals täglich Übungsflüge im isländischen Luftraum durch. Der zivile Luftverkehr wird laut Bundeswehr um die für das deutsche Militär bereitgehaltenen Zonen „herumgelenkt“.[3] Die Bundeswehr nutzt das Manöver nach eigenen Angaben nicht nur, um eine „strategische Message“ zu senden, sondern auch, um ihre Luftwaffenpiloten auszubilden.[4] Vor der erfolgreichen Ausbildung in Island seien die teilnehmenden Bundeswehrpiloten nur „beschränkt kriegsfähig“ gewesen, heißt es: Sie könnten zwar „in den Krieg ziehen“, seien dann aber „nicht ganz vorne mit dabei“. Bei Rapid Viking lernten die deutschen Soldaten, „vorneweg zu fliegen“.[5]

Militarisierung der Arktis

In ihren Arktisleitlinien verschreibt sich die Bundesregierung der internationalen Kooperation und dem Erhalt einer konfliktfreien Arktis in Zeiten der globalen Großmachtkonkurrenz.[6] Das hält Berlin jedoch nicht davon ab, militärisch in der Region aktiv zu werden. Bereits im Mai dieses Jahres hatte die Bundeswehr sich an der Übung „Arctic Challenge“ beteiligt. Damals trainierte die deutsche Luftwaffe mit ihren Partnern den Luftkrieg über dem Norden Skandinaviens – teilweise kaum mehr als 100 Kilometer Luftlinie von der russischen Grenze entfernt.[7] Mit Manövern wie Arctic Challenge baut die NATO ihre Interoperabilität aus: Die Truppen und die Waffensysteme der einzelnen Mitglied- und Partnerstaaten werden zu einer geeint handlungsfähigen Bündnisarmee verschmolzen. An Arctic Challenge 2023 beteiligten sich die NATO-Staaten mit insgesamt 150 Flugzeugen. Das sind fast doppelt so viele wie bei der vorigen Arctic Challenge-Übung, die im Jahr 2021 stattfand und damit noch vor dem Ukraine-Krieg.

Dünnes Eis

Sich verschärfende Großmachtrivalitäten und der Klimawandel haben die Arktis wieder in den Fokus von Militärs und Strategen gerückt, die bei ihren Planungen längst fest mit dem Abschmelzen des arktischen Eises rechnen. Bereits heute zeichnet sich ein Wettrennen um das Erschließen der noch vom Eis bedeckten Ressourcen ab. Darüber hinaus könnten freiwerdende arktische Schifffahrtsrouten das internationale Kräfteverhältnis zugunsten Russlands verschieben (german-foreign-policy.com berichtete [8]). Aber auch ohne Klimawandel kommt insbesondere der sogenannten GIUK-Lücke im Konflikt zwischen den NATO-Staaten und Russland eine militärstrategische Bedeutung zu. Mit GIUK-Lücke ist das Gebiet zwischen Grönland (G), Island (I) und Großbritannien (UK) gemeint. Bei ihm handelt es sich um eine Art Nadelöhr, das die russische Nordflotte durchqueren müsste, wollte sie aus ihren Heimathäfen im russischen Nordmeer in den Atlantik einfahren. Würde dieses Seegebiet abgeriegelt, wäre ihr Zugang zum Atlantik gekappt – und damit wären die NATO-Verbindungslinien aus Nordamerika nach Europa abgesichert; womöglich hunderttausende Soldaten könnten über den Atlantik an einen Kriegsschauplatz in Europa verlegt werden.[9] Island kommt dabei eine Schlüsselrolle zu; zudem dient das Land als Sprungbrett der NATO in die Arktis.

An vorderster Front

Als Demonstration von „First Responder“-Fähigkeiten hat Rapid Viking 2023 für Berlin eine Bedeutung über die Arktisregion hinaus. Vergleichbare Manöver hält die Bundesrepublik auch in weiteren Weltregionen ab, zuletzt unter anderem in Estland und in Australien.[10] Käme es zu einem offenen Krieg zwischen der NATO und Russland oder China, wäre Deutschland in einer „First Responder“-Funktion eines der ersten Länder, das ganz real in die Kämpfe eintreten würde. Es befände sich demnach etwa im direkten Krieg mit Russland, noch bevor die transatlantischen Nachschubtruppen Europa erreichten.

[1] Rapid Viking 2023. bundeswehr.de.

[2]  Der Kommandoführer im Interview. bundeswehr.de 01.08.2023.

[3] Interview mit dem Einsatzführungsoffizier. bundeswehr.de 03.08.2023.

[4], [5] Der Kommandoführer im Interview. bundeswehr.de 01.08.2023.

[6] Leitlinien deutscher Arktispolitik. auswaertiges-amt.de August 2019.

[7], [8] S. dazu Die Geopolitik des Klimawandels.

[9] S. dazu Testmobilmachung gen Osten, Am Rande des Krieges (III) und Der Gipfel von Vilnius.

[10] German Air Force rushes to Iceland in ‘Rapid Viking’ drill. defensenews.com 28.07.2023.

Wiir danken der Reaktion von „German Foreign Policy“ für das Abdruckrecht.

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