- Tel Aviv: Wir lassen uns nicht einberufen!
In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. Die Ausreise für Männer zwischen 18 und 60 Jahren wurde verboten. Trotzdem haben seit Kriegsbeginn Millionen das … Weiterlesen - Aktionstage „Keine Waffen im Wedding“ – Statement zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt
Wir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen - Was Militärs und Behörden für die Heimatfront planen
Analyse von Martin Kirsch Der Operationsplan Deutschland bindet zivile Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen bereits in Friedenszeiten in militärische Logiken ein. Mit dem Operationsplan Deutschland (OPLAN) liegt inzwischen eine – geheime – Blaupause für die zivil-militärische Vorbereitung auf den Kriegsfall in Friedenszeiten vor. Im Folgenden soll der OPLAN anhand dessen, was sich aus öffentlichen Quellen erschließen … Weiterlesen - Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG)
Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann Vom GEWERKSCHFTSFORUM DORTMUND Das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) ist kaum einem Menschen bekannt. Dabei gibt es das ASG schon seit 1968, zu Zeiten der Notstandsgesetzgebung und es kam noch nie zur Anwendung. Das Gesetz wurde im Frühjahr 2025 noch von der Scholz-Regierung überarbeitet. Es … Weiterlesen - Massiver Eingriff
Ein Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen - Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innen
Friedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen
Klaus Murawski
Gesellschaft – Gegen Rechts & Diskriminierung
- Tel Aviv: Wir lassen uns nicht einberufen!In Deutschland lag die Zahl der Anträge auf Wehrdienstverweigerung bereits zur Jahresmitte deutlich über den Gesamtwerten des Jahre 2024. In der Ukraine muss der Staat fast durchgängig auf Zwangsrekrutierung zurückgreifen, um die Armee mit Kanonenfutter auffüllen zu können. … Weiterlesen
- Aktionstage „Keine Waffen im Wedding“ – Statement zu staatlichen Repressionen und PolizeigewaltWir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in … Weiterlesen
- Gott mit Friedrich Merz? Der fatale Rüstungsrausch der deutschen Kirchen
Die „innere Zeitenwende“ versucht sich in alle bedeutsamen Institutionen des Landes hineinzufressen. Nicht wenige Apparatschicks verinnerlichen dabei die Staatsräson und lassen sich von ihr instrumentalisieren. Da kann der Papst noch so viel von „Frieden“ sprechen. Es finden sich … Weiterlesen - Kulturkampf: Das 100-Tage-Programm der AfD in Sachsen-Anhalt
Von FLORIAN RÖTZER „Alles ist möglich“ verspricht die AfD, was man auch als Drohung verstehen könnte. Screenshot von afd-lsa.de Die AfD in Sachsen-Anhalt gibt sich jung und schnittig mit ihrem Parteichef und Ministerpräsidentenkandidaten Ulrich Siegmund. „Alles ist möglich“ … Weiterlesen - Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innenFriedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner … Weiterlesen
- CC.OO., die französische CGT und die italienische CGIL besiegeln in Barcelona eine Gewerkschaftsfront gegen die extreme Rechte
CC.OO., die französische CGT und die italienische CGIL unterzeichnen in Barcelona eine gemeinsame Erklärung, um der extremen Rechten Einhalt zu gebieten und den internationalistischen Gewerkschaftswesen zu stärken. Die CC.OO. haben gemeinsam mit der französischen CGT und der italienischen … Weiterlesen
Gesellschaft – Demokratie
- Aktionstage „Keine Waffen im Wedding“ – Statement zu staatlichen Repressionen und PolizeigewaltWir publizieren hier das Statement des „Berliner Bündnis gegen Waffenproduktion“ zu staatlichen Repressionen und Polizeigewalt gegen antimilitaristische Proteste während der Aktionstage gegen Rheinmetall 09.–12.07.2026 Insbesondere gegen die Demonstration „Wedding ohne Waffenfabrik – Gemeinsam gegen Krieg“ am 11.07.2026 in Berlin. Hindernisse und Polizeigewalt am Donnerstag, dem 09.07.2026 Bereits am Donnerstag kam es zu Protestaktionen: Etwa 50 … Weiterlesen
- Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG)Was den abhängig beschäftigten Menschen im Spannungs- und Verteidigungsfall so alles blühen kann Vom GEWERKSCHFTSFORUM DORTMUND Das Arbeitssicherstellungsgesetz (ASG) ist kaum einem Menschen bekannt. Dabei gibt es das ASG schon seit 1968, zu Zeiten der Notstandsgesetzgebung und es kam noch nie zur Anwendung. Das Gesetz wurde im Frühjahr 2025 noch von der Scholz-Regierung überarbeitet. Es … Weiterlesen
- Klare Worte statt Appelle – weitere Proteste bei Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim
Die Stimmung unter den Kolleg:innen in der Automobilindustrie ist vielerorts auf auf dem Siedepunkt. Immer mehr setzt sich die Erkenntnis durch: „mit Verzicht erhalten wir unsere Arbeitsplätze nicht.“ Verbale Drohrituale reichen nicht aus. „Wir brauchen Flächenstreiks, um die massiven Angriffe abzuwehren.“ Aber es gibt auch eine Menge Fragen , die beantwortet sein wollen. Miguel Revilla, … Weiterlesen - Massiver EingriffEin Kommentar von Ulrike Eifler in der UZ zu zwei Gesetzen im Rahmen der Militarisierung des Arbeitslebens. Kaum ein Berufszweig bleibt ungeschoren. Unter den Bedingungen zunehmender Kriegswirtschaft werden bisher kaum denkbare Formen von Zwangsverpflichtungen weit über die Wehrpflicht hinaus möglich gemacht. (Peter Vlatten) Ulrike Eifler, Kommentar in der UZ vom 10. Juli 2026 Die Bundesregierung … Weiterlesen
- Dreiste Verhaftung des Geschäftsführers von International Peace Bureau (IPB) und anderer Aktivist:innenFriedensaktivisten stören die Staatsräson. Überall. Die Übergriffe gegen sie häufen sich. Überall. Schaffen wir Öffentlichkeit daüber her. Überall und immer!(Peter Vlatten) IPB, 6.Juli 2026 Das International Peace Bureau (IPB) verurteilt die Festnahme und Abschiebung seines Geschäftsführers Sean Conner sowie weiterer Aktivist:innen aus Deutschland, Finnland und Italien aufs Schärfste. Bei seiner Ankunft am internationalen Flughafen Sabiha … Weiterlesen
- Wie kann queerer Widerstand gegen den Rechtsruck aussehen?
Mehr denn je brauchen wir Antworten auf den Aufstieg des neuen Faschismus – Antworten, die Identitäts- und Klassenpolitik zusammendenken. Die Schriftsteller Didier Eribon und Édouard Louis beschreiben in ihren Werken eindringlich, wie Erfahrungen von Queerfeindlichkeit, Ausgrenzung und gesellschaftlicher Abwertung eng mit ihrer Herkunft aus der französischen Arbeiterklasse verbunden sind. Dabei wird deutlich: Die Möglichkeit, offen … Weiterlesen