Aktuell
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Wie Netanjahu die Hamas von 2012 bis 2018 finanzierte, aufbaute und zu einem Verbündeten machte
Es ist schon erstaunlich wie breit in der israelischen Presse die Rolle Netanjahus bei der Gründung und dem Ausbau der HAMAS als Terrororganisation diskutiert und im Detail nachgewiesen werden kann. Trotz Kriegsrecht…
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20 000 in Berlin für eine andere Zeitenwende
Von Jochen Gester Dem fies-feuchten Winterwetter zum Trotz hatten sich am Samstag, dem 25. 11 nach glaubwürdigen Angaben der Veranstalter gut 20 000 Friedensbewegte in der Bundeshauptstadt zu Kundgebungen und einer Demonstration…
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über das neue Berliner Polizeigesetz
Veranstaltung am Donnerstag, den 30. November, um 19.00 Uhr Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin Die vorherige Berliner Regierung nannte ihre Novelle des Allgemeinen Sicherheits- und…
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»Es ist böswillig, die Parole bewusst falsch zu verstehen«
Die Rechtsanwältin Nadija Samour zur Kriminalisierung des Ausrufs »Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein« Bild: jewishcurrents Rechtsextreme in Israel wollen »vom Jordan bis zum Mittelmeer« allein herrschen. Viele Palästinenser…
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Die deutsche Staatsräson und die bedingungslose Solidarität mit Israel
von ANGELA KLEIN Bundeswirtschaftsminister Habeck hat eine Rede gehalten, die als staatsmännisch gefeiert wurde, weil sie verbindlich im Ton war. In der Sache war sie das ganz und gar nicht, sie zeigte…
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Breites Bündnis gegen den Krieg
Friedensgruppen, Gewerkschafter*innen und Die Linke mobilisieren anlässlich der Haushaltsdebatte im Bundestag zu einer zentralen Friedensdemonstration. An einzelnen Personalien gibt es aber auch Kritik von links. Louisa Theresa Braun Unter dem Motto »Nein…
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25 .11. und Die Linke auf der Suche nach Zeit und Ort
Uns hat gefreut, dass sich letztlich auch der Parteivorstand der Linken dazu durchgerungen hat, zur Antikriegsdemonstration am 25 11. mit aufzurufen. Allerdings doch mit einigem organisatorischen Wirrwarr. Falsches Jahr und falscher Platz!…
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Song für Palästina – dringend!
Pablo Miro hat dieses Lied den Menschen in Gaza gewidmet. Und er nennt es „dringend“, weil jeden Tag unschuldige Zivilisten sterben. Pablo ist selbst Flüchtling der Diktatur in Agentinien und seine Großeltern…
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Politik und Streik
Den folgenden Vortrag hielt RA Benedikt Hopmann aus Anlass des Hochschulaktionstages am 20. November 2023. Der Vortrag befasst sich mit der sehr wichtigen und zunehmenden Tendenz in den Gewerkschaften, politische Forderungen und…
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Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit – Warum Greta Thunberg Recht hat.
Yaak Pabst belegt mit bemerkenswertem Material zu Palästina, wie die These von Greta Thunberg „Auf besetztem Land gibt es keine Klimagerechtigkeit“ zutrifft. In Deutschland können wir beobachten, wie die Politik eines „Grünen…
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US Automobil Gewerkschaften zeigen: wer konsequent streikt, kann Berge versetzen!
Am 44. Tag des konsequent geführten Stand-Up-Streiks hat die US Automobil Gewerkschaft UAW (United Auto Workers) nun auch eine vorläufige Einigung mit Stellantis erzielt. Es ist die zweite vorläufige Einigung, die die…
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Wir beten an die Macht der Geschütze
Von Arno Luik Ein Antwortbrief an einen Leser, der sich das Positive wünscht. Vor einigen Wochen, es war Anfang November, beklagte sich ein Leser über meine Texte: „Wo bleibt bei Ihnen das…