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»Es geht nicht um Auschwitz, sondern um die NATO«
Vorbemerkung Kurt Weiss: Die deutsche Regierung machte den angeblichen „Kampf gegen Antisemitismus“ zum Instrument der Außenpolitik – nicht zum Schutz von Juden in Europa – sondern für Kriegshetze!Adenauer drückte die deutschen Interessen beim…
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“From the River to the Sea – Palestine will be free”
Welche Bedeutung ist diesem Slogan beizumessen? Eine Anmerkung zur Ideologie und Praxis. Von Mosche Zuckermann Bild: Propalästinensische Demo am 13. Oktober 2023 in Columbus, Ohio, mit dem Slogan. Bild: Becker1999/CC BY-2.0 Der…
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„Berliner Bildungssenatorin diffamiert Studentenprotest mit Falschaussagen“ – Stellungnahme aus der Studentenschaft!
Wer sich für gleiche Rechte von Palästinenser:innen wie für Israel:innen einsetzt, wer klar Position bezieht gegen eine jahrzehntelange Besatzungspolitik gegen Palästinser:innen und wer den gegenwärtigen Krieg Israels gegen GAZA- im Einklang mit…
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Bitte heute nicht über den Krieg sprechen
Die Absage einer Anti-Kriegs-Veranstaltung zu Gaza im linken Berliner SO36 ist Ausdruck eines politischen Totalversagens, meint Raul Zelik. Bild: „Anti-Deutsch“ dominierte Demo Gewiss: Die Hamas ist nicht der »Vietcong«, und die Protestwelle…
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Gaza: Massenmorde in Krankenhäusern
Von Hermann Dierkes Bild: Oxfam Der Feldzug von israelischen Bodentruppen und Luftwaffe gegen den Gazastreifen und seine 2,3 Millionen Menschen seit Oktober letzten Jahres verschont buchstäblich nichts. Bis Ende April sind 34.305…
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Deutschland in der Zwickmühle!!
Sofern Deutschland weiter Kriegswaffen an Israel liefert, droht das Verwaltungsgericht Berlin einen Zwischenbeschluss an, der dies untersagt. Diese Drohung steht im Zusammenhang mit einer Aufforderung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Freitag den 26.04.2024…
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Waffenlieferungen an Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen stoppen!
16 führende humanitäre und Menschenrechtsorganisationen fordern in einem offenen Aufruf an alle UN-Mitgliedstaaten, die Krise im Gazastreifen nicht weiter anzuheizen und die Fortsetzung der humanitären Katastrophe sowie den Verlust weiterer ziviler Menschenleben…
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»Die Schwelle zum Völkermord ist erreicht«
UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese über Israels Vorgehen in Gaza, Deutschlands Verantwortung und Antisemitismusvorwürfe gegen ihre Person Ihre scharfe Kritik an Israel sorgt bei den einen für Sympathie, bei den anderen für Ablehnung: UN-Sonderberichterstatterin…
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Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Kongresses
Evelyn Hecht-Galinski, Trägerin des „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik, Jüdin und Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezieht in dem folgenden Kommentar dezidiert Stellung zu den…
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Auflösung und Verbot des Palästina Kongresses – Erklärung der Anwält*innen
Über die Auflösung und das Verbot des Palästinakongresses gibt es eine Flut oft verkürzter, zum Teil irreführender Berichte, die großenteils auf Darstellungen der Behörden beruhen. Von dem Anwält*innenkollektiv der Betroffenen gibt es…
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Kriegseskalation im Nahen Osten entwickelt ihre Eigendynamik
Heute Nacht kam die erwartbare Antwort. Israel hatte mit einem Angriff auf die iranische Botschaft in Syrien eine neue Eskalationsdynamik in Gang gesetzt. Unangekündigt und heimtückisch wurde eine völkerrechtlich geschützte Institution in…
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Yanis Varoufakis. Hier seine Rede, die keiner hören soll
Diese Rede an uns sollte nicht untergehen. Gegen Varoufakis soll ein Betätigungsverbot ausgesprochen worden sein. Das erinnert an die dunkelste Zeit Deutscher Geschichte. Die Innen Behörden von Berlin und Bund schieben jetzt…
