Heraus zum 1. Mai – “Für eine Welt ohne Kapitalismus”

Der 1. Mai 2024 fällt in eine Zeit, die zu Zuversicht und Hoffnung auf eine bessere Welt wenig Anlass gibt. Wir scheinen gerade einer Pandemie entkommen, die letztlich ihre Ursache darin hatte, dass der Kapitalismus auch die letzten Naturreservate erreicht und auf der Suche nach neuen profitablen Anlagemöglichkeiten die Jahrhunderte bestehenden Grenzen zwischen selbst überlassenen Naturräumen und der menschlichen Zivilisation zu beseitigen versucht. Dabei offenbarte sich, dass die für solche Fälle notwendigen und bekannten Schutzmaßnahmen im Gesundheitswesen darauf nicht vorbereitet waren. Das auf Profit getrimmte Gesundheitswesen erlebte einen Dammbruch und verursachte viele Tote. Am Ende der Pandemie wurden wir schmerzlich daran erinnert, dass – wie es der französische Sozialistenführer Jean Jaures einmal formuliert hatte – der Kapitalismus den Krieg in sich birgt wie die Wolke den Regen. Die sich verschärfende Konkurrenz um Märkte, Arbeitskräfte und Naturressourcen explodierte in der Ukraine und erzeugte einen ungebremsten Massenmord, der auch die Gefahr einer nuklearen Katastophe heraufbeschworen hat. Danach eskalierte der Nahost-Konflikt, der die Weltkriegsgefahr erneut angestachelt hat. Die Rüstungsindustrie verzeichnet historische Rekordmarken. Auch in Deutschland wurde die “Kriegstüchtigkeit“ als Zukunftsziel deklariert. Der Kampf gegen den Klimawandel gerät zum offenen Fiasko und der Rückgang der von Hunger betroffenen Menschen auf der Welt stagniert. Dafür wächst die Zahl der Entwurzelten und Flüchtenden. Doch das die Regeln des Weltmarkts bestimmende Kapital interessiert dies nicht. Es spielt sein Monopoly bis zum bitteren Ende weiter. Eher geben die Milliardäre viel Geld aus für Studien, die ihnen darüber Auskunft geben, auf welchem Flecken der Erde für sie noch ein Überleben möglich ist als es für einen Weg zum gemeinsamen Überleben zu investieren. Man kann mit gutem Recht sagen: Entweder wir begraben den Kapitalismus oder er begräbt uns.

Doch es herrscht ein unübersehbares Missverhältnis zwischen diesen existenziellen Bedrohungen und dem Selbstbewusstsein der betroffenen Bevölkerungen, eine rettende Wende durchzusetzen. Dies eröffnet auch rechten Kräften bisher ungekannte Chancen. Sie befassen sich dann im Kern vor allem damit, wer zum Überleben auserwählt sein soll und wer nicht. Und sie wollen es auch exekutieren.

Schauen wir auf Berlin. Wir erkennen eine breite Palette an Demonstrationen, die im Lager der Linken für den 1. Mai angekündigt worden sind. Dies hat Momente von Aufbruchsstimmung. Auch gibt es vorwärtsdrängende Versuche zur Vernetzung der Aktionen und kulturellem Leben. Doch die einzelnen Welten, die in dieser großen Stadt sehr selbstgenügsam wie politische Fraktale agieren, bleiben noch viel zu getrennt.

Und der Blick auf den 1. Mai der DGB-Gewerkschaften stimmt alles andere als optimistisch. Der Aufruf thematisert ein enges gewerkschaftliches Kerngeschäft. Existenzielle Herausforderungen werden ausgeblendet. Die gegenwärtigen Kriege kommen schlicht nicht vor. Dem Aufruf fehlt jeder Anflug einer Utopie. Pessimisten werden daraus schließen, dass genau dies die aktuelle Stimmungslage unter den Mitgliedern wiederspiegelt und das Minimum ist, auf das sich eine Mehrheit konstruieren lässt. Optimisten werden dagegen einwenden, dass diese Situation auch ein Ergebnis der Schockstarre und der autoritäten Diskurse ist, die für die gegenwärtige Politik bestimmend sind und dem sich auch unsere gewählten Vorstände unterwerfen. Wir halten es dagegen mit der Losung: „Wer kämpft kann verlieren. Wer nicht nicht kämpft, hat schon verloren“.

Ach ja – Utopie. Ich stelle mit vor, dass sich die verschiedenen „Familien“ der politischen Linken für das folgende Szenario erwärmen könnten: Es gibt einen gemeinsamen Aufruf zu einer 1. Mai-Demo, der Zeit, Ort und Route sowie ein gemeinsames Kulturprogramm festlegt, das diese Aktion einrahmt. In diesem Rahmen bilden sich einzelne Blöcke. Man geht dort mit, wo man sich am wohlsten fühlt. Zum Schluss gibt es ein großes Fest, das auch die Bewohner:innen einbezieht. Läuft das gut, wird es auch Bereitschaft bei den Mitgliedern der DGB-Gewerkschaften wecken, sich daran zu beteiligen. Ich denke dabei an die Feste der ehemaligen Kommunistischen Partei Italiens, die so linke Kultur und Politik zu einer populären Erfahrung machen konnte. Wir müssen Gemeinsames wieder erfahrbar machen in einer Zeit, in der es den Herrschenden gut gelingt, uns mit uns selbst mehr zu beschäftigen als mit ihnen.

Aufruf zur Demo am 30. April in Wedding
https://www.unverwertbar.org/aktuell/2024/8731/

Aufruf des DGB zur 1. Mai-Demo
https://berlin.dgb.de/erstermai24

Wir treffen uns im Rahmen des “Klassenkämpferischen Blocks” der DGB-Demo: Um 10 Uhr am Aufmarschplatz Karl-Marx-Allee/ Straße der Pariser Kommune. Unser Erkennungszeichen: Das Transparent der Berliner IG Metall mit dem Bild von Bertha von Suttner – “Die Waffen nieder – Schluss mit dem Krieg!”

My Gruni-Demo
https://mygruni.de/

Jugenddemo zum 1. Mai
https://erstermai.nostate.net/content/images/20240421071323-1000003557.jpg

Revolutionäre 1.Mai-Demo:
https://erstermai.nostate.net/2024/04/aufruf-zum-revolutionaren-1mai-2024