-
Die Krankenhausreform – zweiter Akt: Im Gesundheitswesen wird alles besser. Hauptsache – wie gehabt –, es ist kostengünstig!
Von Suitbert Cechura, 31 Juli 2023 [1]https://gewerkschaftsforum.de/die-krankenhausreform-zweiter-akt-im-gesundheitswesen-wird-alles-besser-hauptsache-wie-gehabt-es-ist-kostenguenstig/ Nach der Vorstellung des Reformvorhabens durch den Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) haben sich Bund und Länder nun auf die Grundsätze der Krankenhausreform geeinigt. Eine Einigung…
-
Putsch in Niger – Blick hinter die Kulissen
Update 6.8.2023 mit einem Beitrag von Martin Sonneborn zur Situation in Westafrika und den Hintergründen zu den aktuellen Ereignissen. Putsch in Niger. Kampf um die Sahel Zone und Afrika. Wie real ist…
-
Omas Gegen Rechts – Protest vor der CDU Zentrale !
Der CDU Parteivorsitzende Merz hat im ZDF Sommer Interview eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene mit der AFD nicht ausgeschlossen. Seine Äusserungen haben einen Proteststurm ausgelöst, auch in Teilen der CDU selbst. Viele…
-
Kampagne gegen den Bundesparteitag der #NoAfD 2023
Die AfD wird Ende Juli und Anfang August ihren Bundesparteitag zur Europawahl 2024 in Magdeburg abhalten. Es ist fest damit zu rechnen, dass ein weiterer Rechtsruck in Richtung einer Höcke-Partei stattfinden wird.…
-
„Whataboutism“ als Kampfbegriff
Wird der Krieg Russlands gegen die Ukraine als völkerrechtswidrig beschrieben, so wird die Gegenfrage “Und was ist mit dem völkerrechtswidrigen Krieg der USA gegen Irak?” als “Whataboutism” entwertet. Die Gegenfrage soll nicht…
-
Ukraine – welchen Staat unterstützt Deutschland eigentlich?
Achtung! Die Veranstaltung wurde vom 10.Juli auf den 14. Juli verschoben ! Veranstaltungsreihe »Es geht darum, den Frieden zu gewinnen, nicht den Krieg!« [1]Veranstalter Bündnis Frieden-Gewinnen: AG Frieden in der GEW Berlin,…
-
Das Urteil Lina E – Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen (Esther Bejarano)
Dokumenation, Anmerkungen und Kommentare zum Urteil und seinem gesellschaftlichen Umfeld Die Justiz bereitet sich vor. Der Rechtsruck kommt aus der Mitte der Gesellschaft . Die Zeiten werden härter. Konfrontations- und Kriegspolitik bekommen…
-
Frankreich in Aufruhr?
Macrons Rentenreform und die Proteste dagegen! Mittwoch 10.5. 18:30 bis 20:00 Uhr., Online Veranstaltung Sebastian Chwala, linker Politologe und Frankreichexperte, Asma Rharmaoui-Claquin, NUPES. Die Veranstaltung findet auf der Video-Konferenzplattform «Zoom» statt. Zugangslink:…
-
1.Mai Frankreich Impressionen und Nachbetrachtung
„Die leider schon übliche Repression gegenüber Demonstrierenden durch die französische Bereitschaftspolizei, zeigt sich bereits seit dem Beginn der französischen Demo zum 1.Mai in Paris. Derweil zeichnet sich eine erneut historisch hohe Beteiligung…
-
Berliner Justiz zementiert völkerechtswidrige Auslegung des Streikrechts!
Am 25. April kam es vor dem Landerarbeitsgericht Berlin-Brandenburg zur Verhandlung von drei Kündigungen, die der Lieferdienst Gorillas wegen Teilnahme an einem „verbandsfreien“ Streik ausgesprochen hat. Der Anspruch auf Kündigungsschutz wurde auch…
-
Aufgespießt…….
#öD-Tarifabschluss #Emissionsablass #Ukraine Ident #Rechtsoffen #KPÖ Wahlerfolg #Netzfunde Frieden #Tarifrunde öD ! Es gibt eine „Einigung“ mit nur marginalen Änderungen auf Basis des Schlichterspruchs. Der Stern fasst zusammen: „Zunächst sollen steuer- und…
-
„Stadtasyl für Julian Assange“ in Berlin
Eine Gruppe von Unterstützer*innen startet die Initiative „Stadtasyl für Julian Assange“ in Berlin. Die Initiant*innen sammeln Unterschriften und bitten um Unterstützung. Erschienen 08.04.23 – Pressenza Berlin Hier kann der Appell und der…
