Gesellschaft – Demokratie

  • »Die Tiktok-Revolte geht um«
    Der Aufstand auf den Straßen Frankreichs hat eine historische Intensität und geht auch quantitativ über die Proteste der Gelbwesten vor Jahren hinaus. Eine Fortsetzung ist sicher John Malamatinas, Paris Titelbild: Auf die Barrikaden: Das Straßenbild in Frankreich prägten vor allem zahlreiche junge Menschen. Foto: John Malamatinas Auch am Sonntag versammelte sich eine riesige Menschenmenge auf … Weiterlesen
  • Ein beispielloser Tabubruch – Pläne zur Reform der Rechte der Nachrichtendienste
    Die Trennung und Einschränkung der Kompetenzen von Geheimdiensten waren einmal wichtige Lehren aus dem Terror des Naziregimes. Den heute Regierenden ist das scheißegal. Da wird auch in dieser Frage – trotz allen Geschwafels von der Brandmauer – den Anwärtern für ein neues braunes Regime der rote Teppich ausgerollt. (Peter Vlatten) 15.10.26 – Manfred Böhm – … Weiterlesen
  • Ein-Staat-Realität, Zweistaatenlösung und die Sache mit dem Existenzrecht
    Die Journalistin und Nahostexpertin Kristin Helberg ist bekannt für scharfsinnige Analysen. Hier nun Klartext zum Thema Existenzrecht von Staaten und Existenzrecht von Menschen, das im Zusammenhang mit der aktuellen Israel- und Palästinadebatte und Antisemitismusvorwürfen immer wieder hochkocht. Wer wirft da eigentlich um sich mit Nebelkerzen? Wer den folgenden Text vollständig liest, dem wird das schlagartig … Weiterlesen
  • Aktionstag in Frankreich: 800.000 gegen die Kürzungspolitik
    Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Am Samstag demonstrierten in Frankreich erneut Hunderttausende gegen ein kaputtes Bildungssystem, sowie steigende Lebenshaltungskosten und das Handeln der Regierung. Die Proteste waren sowohl von enormer Wut als auch breit angelegter Polizeigewalt gezeichnet. Titelbild: Perspektive Online, CC BY-NC-SA 4.0 Am Samstag sind in ganz Frankreich über 800.000 Menschen gegen die Kürzungspolitik … Weiterlesen
  • Schülerproteste treiben Macron und seine Regierung an den Abgrund
    Von RALF STRECK Seit gut vier Jahren hangelt sich der französische Präsident Emmanuel Macron mit immer neuen Regierungschefs durch, um vorgezogene Neuwahlen zu verhindern. Nun bringen Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen seine letzte Regierung und ihn heftig in Bedrängnis. Auch wegen massiver Polizeigewalt und Massen-Festnahmen gehen längst auch Eltern, Lehrer sowie Studenten auf die Straße. … Weiterlesen
  • 20 Arbeiter:innen von Mercedes Stuttgart Untertürkheim fahren nach Berlin um Merz den „Marsch zu blasen“
    Die Idee der Kolleg:innen Warum nicht nach Berlin fahren, wo die Angriffe des Kapitals auf die Beschäftigten von der Politiik gebündelt werden? „Da Druck machen, wo es angebracht ist.“ Speerspitze für die verheerende aktuelle Angriffswelle ist doch Bundeskanzler Friedrich Merz. Warum ihn nicht persönlich zur Rede stellen, ihm ordentlich den „Marsch blasen“, was seine Polititk … Weiterlesen

Krieg & Frieden Konfliktherde Welt

  • Es ist wieder soweit: Aufruf zu Bundesweiten Aktionswochen Westsahara 2026 (31.10. bis 14.11.)
    Bundesweite Aktionswochen Westsahara: „51 Jahre Besatzung – 51 Jahre Widerstand“ vom 31.10. bis 14.11.2026 WIR RUFEN AUF! Als Netzwerk von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus verschiedenen politischen Zusammenhängen der Westsahara-Solidarität aus ganz Deutschland rufen wir dieses Jahr erneut zu bundesweiten Aktionswochen auf, um vereint auf die Besatzung der Westsahara und den Widerstand der Sahrauis aufmerksam zu machen. … Weiterlesen
  • Fünf Forder­ungen für eine sozial-­ökologische Rechen­zentrums­politik
    Vorbemerkung der FORUM-Red.: Der weltweite Bau von Rechenzentren ist in hohem Maße problematisch. Er untergräbt die Wasserreserven, verpulvert elektrische Energie, führt zu Raubbau und Vertreibung und ist getrieben durch die kriegerische Konkurrenz der großen imperialistischen Blöcke, mit den USA als Treiber. Eine Debatte, die das thematisiert und Alternativen formuliert, ist bitter nötig. In den wissenschaftlichen … Weiterlesen
  • Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina!
    Wohnen ist ein Menschenrecht – auch in Palästina! 16. Oktober 2026 1 19:30 UhrHind-Rajab-Platz, Neukölln (Ex-Hermannplatz) Die Linke Neukölln Menschenrechte sind universell. Sie enden nicht an Staatsgrenzen und Staatsgrenzen dürfen niemals über die Rechte von Menschen entscheiden. Menschenwürde ist universell. Sie ist nicht teilbar, nicht vergleichbar und immer von gleichem Wert. Der Genozid in Gaza … Weiterlesen
  • „Europa darf die Verbrechen gegen die Palästinenser nicht ungestraft lassen“
    PALÄSTINA. Interview mit Hamdi Shaqqura, stellvertretender Direktor des Palästinensischen Zentrums für Menschenrechte (PCHN) Von ENRICA MURAGLIE Titelbild: Jaber Jehad Badwan, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Die Bankkonten sind eingefroren. Seit einem Jahr wird auf ehrenamtlicher Basis gearbeitet. Das hat das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte (PCHR) nicht aufgehalten. Es ist eine der wichtigsten NGO’s im … Weiterlesen
  • STOP Kriegsproduktion in Adlershof
    Kommt alle zum Informations- und Planungstreffen, um gemeinsam Erfahrungen und Ideen auszutauschen. Adlershof gegen Kriegsproduktion! Sonntag, den 18.10.12:00 bis 14:00 Uhr Casino for Social Medicine Sonnenallee 100 | 12045 Berlin-Neukölln STOP Kriegsproduktion in Adlershof! Deutschland profitiert von dem Genozid an den Palästinenser*innen. Nun soll die Kooperation mit dem hochgerüsteten Apartheidstaat sogar weiter ausgebaut und dessen „kampferprobte” Mordmaschinerie auch hier produziert … Weiterlesen
  • Erklärung von Linke-Politikern: Sorge um Glaubwürdigkeit
    Zum Beginn der Sondierungen mit Grünen und SPD warnen zahlreiche Bundestagsabgeordnete und Landespolitiker ihre Genossen vor Aufgabe von Grundsätzen. Von Jana Frielinghaus Titelbild: Heftige Turbulenzen auch beim Thema Antisemitismus gibt es innerhalb der Linken schon länger. Manche, die die Partei bereits verlassen haben, setzen »Israelfeindlichkeit« mit Judenhass gleich. Foto: nd/Jana Frielinghaus Schon unmittelbar nach Veröffentlichung … Weiterlesen

Krieg & Frieden – Konfliktherde Europa

  • Die Berliner Republik schafft sich ab
    Kommentar von Axel Fersen Erhard-Eppler-Kreis Titelbild: Mit KI erzeugt. Vorbemerkung FORUM-Red.: Dieser Artikel ist ein Versuch die Gründe für den Niedergang der SPD begreifbar zu machen. Er beschäftigt sich nicht mit dem verbreiteten Gerede über die persönliche Eignung von Politiker:innen, ihrer Kommunikationsfähigkeit und der geschwätzigen Beleuchtung des parlamentarischen Alltagsbetriebs. Er benennt die großen politischen Bruchstellen, … Weiterlesen
  • Nicht wer den ersten Schritt macht, ist zwangsläufig der Aggressor …
    … sondern der, der zu diesem Schritt zwingt. Frei nach Niccolò Machiavelli Von UWE FROSCHAUER Titelbild: Mit KI erzeugt Vorbemerkung FORUM-Red.: Der Autor sagt das, was jeder vernunftsbegabte Mensch in der gegenwärtigen Sitruation erkennen könnte und es wagt, es auch zu äußern. Uwe Froschauers Artikel ist formuliert wie eine Rede, die er auch so halten … Weiterlesen
  • Russland droht mit Atomwaffen, weil die Nato eine Luft- und Seeblockade von Kaliningrad plane
    Von FLORIAN RÖTZER Titelbild: Test des Raketensystems Iskander-M. In Kaliningrad soll Russland „nuklearfähige“ Iskander-Raketen stationiert haben. Bild:mil.ru/CC BY-SA-4.0 Vorbemerkung FORUM-Red.): Während die Dauerberieselung über eine angebliche Angriffsabsicht des Kreml auf Territorien europäischer NATO-Staaten nicht endet und neue Pirouetten dreht, plant die NATO ein Militärmanöver im Vorfeld der russichen Enklave Kaliningrad und Stimmen aus ihrem Lager … Weiterlesen
  • Kriegstüchtige Häfen
    In Bremerhaven wird Marine-Infrastruktur massiv ausgebaut, bei Emden soll sogar eigener Hafen für die Bundeswehr entstehen. Von JÜRGEN WAGNER Titelbild: Wikimedia bearbeitet Im sogenannten Operationsplan Deutschland (OPLAN) wird bereits in Friedenszeiten geplant und eingeübt, wie im Ernstfall schnellstmöglich bis zu 800.000 Soldat*innen mitsamt Gerät an die Grenzen Russlands verfrachtet werden können. Die militärische »Ertüchtigung« der … Weiterlesen
  • IG BAU Gewerkschaftstag – aktiv für Frieden und gegen Kriegstreiberei
    Eine Klatsche für alle Fans der Zeitenwende. Endlich zeigt ein Gewerkschaftstag der Kriegstreiberei die Rote Karte. Andere DGB Gewerkschaften sind eingeladen, dem Beispiel zu folgen. Auf dem 24. Ordentlichem Gewerkschaftstag der IG BAU, Kassel 30.09.2026, 11:45, wurde mit übergroßer Mehrheit bei sehr wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen als Entschließungsantrag E001 „Frieden und Rüstung“ mit dem ergänzten … Weiterlesen
  • Aufruf für die Demonstrationen am 3. Oktober 2026 in Berlin
    Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg! Für Frieden, demokratische Rechte und soziale Sicherheit! In Berlin Start 13 Uhr am Brandenburger Tor. Anschließend Runddemo und Rückkehr zum Auftakt. Ablauf, Route und Redner:innen:https://friedensdemo0310.org/berlin/ Die Gefahr eines direkten Krieges mit Russland, sogar eines Atomkrieges, wird immer größer. Deutschland wird kriegstüchtig gemacht. Die Regierung will, dass Deutschland erneut zur … Weiterlesen

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