Rund um den 24. Februar gibt es in Berlin eine Reihe von Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen, die sich für ein Ende des Krieges in der Ukraine einsetzen. Die wichtigsten sind die folgenden:
Donnerstag, 23. Februar 18 Uhr, Brandenburger Tor
Unter dem Titel „Stoppt das Töten in der Ukraine – für Waffenstillstand und Verhandlungen“ wollen Kerngruppen der Friedensbewegung eine Kundgebung durchführen. Dabei sind u.a. das Netzwerk Friedenskooperative, Pax Christi, attac, die Naturfreunde Deutschlands, die DFG/VK und die VVN BdA. Das Bündnis unterstützt Kriegsdienstverweigerung und Desertation auf beiden Seiten der Front und lehnt das Aufrüstungsprogramm der „Zeitenwende“ ab. Ein Stopp der Waffenlieferungen ist hier jedoch ebensowenig Konsens wie die Thematisierung der politischen Verantwortung, die auch die NATO für Ausbrechen und Eskalation des Krieges hat.
Donnerstag, 23. Februar 18 Uhr, Franz-Mehring-Plaz 1
Die Friko (Berliner Friedenskoordination) lädt unter dem Thema „Russland im Krieg mit der Ukraine – 12 Monate und kein Ende“ zu einer Veranstaltung mit Oberstleutnant a.D. Jügen Rose ein. Er ist Sprecher der Soldatenfriedensgruppe „Darmstädter Signal“.
Freitag, 24. Februar, 17 Uhr, Brandenburger Tor
Unter der Losung „Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg“ ruft die Friko zu einer Kundgebung auf. Gefordert werden Verhandlungen ohne Vorbedingungen, ein Stopp der Waffenlieferungen und ein Ende des Wirtschaftskrieges gegen Russland.
Samstag, 25. Februar 14 Uhr, Brandenburger Tor
Unter dem Motto „Aufstand für den Frieden“ rufen die Autorinnen des „Manifests für den Frieden“ Sarah Wagenknecht und Alice Schwarzer zu einer Kundgebung auf. Sprechen wird auch der ehemalige Brigadegeneral der Bundeswehr Erich Vad. Da der Aufruf – er wurde jetzt bereits von über 500 000 Menschen unterschrieben – am bekanntesten ist, dürften hier die meisten Teilnehmer:innen zu erwarten sein. Zentrale Forderung des Manifests ist, die Eskalation der Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet zu stoppen und nationale und europäische Initiativen für Friedensverhandlungen aufzunehmen. Problematisiert wird in der Linken, warum die Initiator:innen des Manifests sich nur gegen das Verwenden rechtextremer Symbole wie Fahnen und Flaggen aussprechen, aber nicht gegen die Teilnahme von Rechtsextremen. Aus einem breiteren Spektrum der politischen Linken wird zu dieser Aktion mobilisiert. Auch Rechte rufen dazu auf. Es wird wichtig sein, sie daran zu hindern, hier irgendwie anzudocken.
Unser Aufruf für Aufstand für den Frieden
Unser Treffpunkt für Gewerkschafter: vor der Akademie der Künste, Pariser Platz , ab 13:45 Uhr
Samstag, 25. Februar, 19.00 Uhr, „Refugio“ Neukölln
Zu einer Kulturveranstaltung mit Rolf Becker über die Belagerung Leningrads gibt es einen gemeinsamen Aufruf u.a. von Stadtteilgruppen des Westberliner Verbandes der VVN BdA, der Friko und der Initiative 1918/19 unvollendet.
https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/wp-content/uploads/2023/02/Leningrad-16-02-23.pdf