Aktuell
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Friedensbewegung – zwischen Business as usual und gesellschaftlicher Relevanz
von REINER BRAUN Vorbemerkung: Reiner Braun ist ein Urgestein der deutschen Friedensbewegung, deren Motivationen und Ziele er in verschiedensten Funktionen vertreten hat. Er ist auch heute eingebunden in ihre Trägerstrukturen. Es gibt…
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Aktuelle Eskalation der US-Politik gegenüber Lateinamerika
Der völkerrechtswidrige Angriff der USA auf Venezuela hat selbstverständlich bei allen, die sich seit Jahren mit der Entwicklung Lateinamerikas befassen, seien es Latinos, deutsche InternationalistInnen oder WissenschaftlerInnen Sorge und Empörung hervorgerufen. Sie…
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DGB Sachsen missachtet die DGB-Satzung und macht sich zum Sprachrohr der israelischen Besatzung
Wer pilgert da alles immer wieder nach Isreal und trifft sich mit Vertreter:innen eines Staates und diesem Staat hörigen Gewerkschafter:innen, der gerade sämtliche internationalen Regeln von Völker- und Menschenrecht bricht und dessen…
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Meinungs- und Pressefreiheit noch vollständig gegeben?
„Die Pressefreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, nicht ein vom Staat zu verwaltendes Privileg.“Harald Neuber, Berliner Zeitung, Quelle: Einleitung Mit dem Beschluss (GASP)[1]Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist die gemeinsame…
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Sagt mit uns Nein zur Bundeswehrtram! Nein zur Kriegspropaganda! Wo darf man das noch sagen?
Von JOHANNES SCHILLO Bild: Bundeswehrtram in Augsburg. Foto: Autor (CC-BY-SA 3.0 unported – cropped) Im Job gegen Bundeswehrwerbung protestieren? Geht das? Münchner Strassenbahnfahrer führen es vor, sie wollen nicht zum Vehikel der…
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Dritter Weg in Berlin: Lebensgefährliche Messerstiche als Notwehr
Amtsgericht Tiergarten verurteilt Antifaschisten zu Bewährungsstrafen Von JOHN MALAMATINAS Bild: DEMOC Mit einem Urteil von grundsätzlicher Bedeutung über die Frage der Notwehr hat das Amtsgericht Tiergarten zwei Antifaschisten wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung…





