Aktuell
-
„Pflicht zum Generalstreik“
Mit der geplanten Wiedereinführung der Wehrpflcht rückt auch die Wehrdienstverweigerung als mögliche Antwort wieder in den Vordergrund. Als die Jugendlichen am 5. Oktober zu zig Tausenden gegen Wehrpflicht und Zwangssdienst protestierten, wurde…
-
Kapitalinteressen verdrängen Ethos in Medizinischen Versorgungszentren
VON ANDREAS BANGEMANN Private-Equity-Investoren übernehmen Arztpraxen und gefährden laut Experten die Therapiefreiheit im deutschen Gesundheitssystem. Die Kolumne „Gastwirtschaft“. Bild: sozialismus.ch. https://sozialismus.ch/positionen-der-bfs/2020/schweiz-die-oekonomisierung-des-gesundheitswesens/ Fälle, Fälle, Fälle – und vor allem lukrative Fälle“, fordert die…
-
Renten-showdown im Bundestag: Ach, das Volk? – das hat bis 2029 Pause!
VON REINER HEYSE Merz-Regierung gerettet, dafür geht die Demokratie vor die Hunde. Wieso das? Nahezu zeitgleich mit der Verabschiedung der Rentengesetze im Bundestag am 5.12.25 passierten zwei weitere bemerkenswerte Ereignisse in Sachen…
-
Der neue Transatlantikpakt
Newsletter von German Foreign Policy Bild: Screenshot Middle East Eye. Bearbeitung JG Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA zielt auf Neuformierung des transatlantischen Pakts auf offen rassistischer, womöglich faschistischer Basis. Kern ist weiter…
-
Was die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben der Berliner Stadtreinigung an allgemeinen politischen Themen bewegt
Im Rahmen der letzten beiden Tarifauseinandersetzungen zum TVÖD der Kommunen 2022 und 2024 hier in Berlin trug die Stärke der Kolleginnen und Kollegen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) bei den Verhandlungen und den…
-
Männer mit Schizophrenie, offener TBC, Taubheit und viele im Delirium tremens kommen an die Front
VON FLORIAN RÖTZER Das Foto von den verletzten Soldaten fügte Alina Mykhailova, Leiterin des medizinischen Dienstes des 1st Assault Regiment (da Vinci Bataillon), ihrer Klage bei. Die Wirklichkeit an der Front in…
-
„Eure Pflicht – unser Tod“
In Berlin haben sich tausende Schüler:innen am bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht beteiligt. Ab 12 Uhr versammelten sich nach Angaben beteiligter Gruppen in der Spitze bis zu 10.000 Schüler:innen. Ab 16 Uhr…
-
“Man konnte noch weiterleben”
Der Faschismus bildet sich stets nur allmählich heran. Und dann ist er “plötzlich” da. Von Moshe Zuckermann Will man eine Chance haben einen drohenden Faschismus zu bekämpfen, muss man eine zutreffende Vorstellung…
-
2026 sind in Berlin wieder Kommunalwahlen. Was man vom amtierenden Senat bei der Lösung des Top-Themas der Berliner:innen zu erwarten hat, kann man diesem Artikel entnehmen. Wegner und Giffey schießen sich schon…
-
Zehntausende Schüler:innen streiken gegen Wehrpflicht und Aufrüstung!
Pressemitteilung Bündnis Schulstreik Bundesweiter Schulstreik gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht, 5 12.2025 Zehntausende Jugendliche gehen heute auf die Straße – für Frieden, Selbstbestimmung und echte Zukunftsperspektiven Heute, am 5.12., wurde ein Gesetz…
-
Solidarität mit Ver.di Vertrauensmann – Solidarität mit Palästina ist kein Verbrechen
Solidarität mit ver.di Vertrauensmann Christopher gegen seine Kündigung durch DHL Kundgebung & solidarischer Besuch des Gerichttermins Dienstag, 9. Dezember 13:30 Uhr Kundgebung, anschlieẞend gemeinsamer Besuch der Verhandlung, Arbeitsgericht Leipzig Wilhelm-Liebknecht-Platz (StraBa 9,10,…
-
IG Metall Jugend solidarisiert sich mit Schulstreik gegen Wehrpflicht und Aufrüstung!
Bundesweit hat sich die IG Metall Jugend gegen Militarisierung, Wehrpflicht und jegliche Zwangsverpflichtungen ausgesprochen. Etliche Orts- und Landesverbände solidarisieren sich heute mit den streikenden Schülern und rufen dazu auf, sich an den…