Update Treffpunkt Gewerkschafter:innen IG Metall : 13:45 Uhr zur Einmündung der Straße des 17. Juni zum Großen Stern!
Vom 23. Mai bis zum 8. Juni finden bundesweit Demonstrationen gegen den Vormarsch rechtsautoritärer und faschistischer Kräfte statt. In einem Aufruf des Bündnisses „Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen“ heißt es dazu:
„Die Hoffnung und Zuversicht sind zurück! Die Protestwelle gegen die AfD, die unser Land erfasst hat, ermutigt uns. Jetzt wollen wir dafür sorgen, dass die extreme Rechte auch an den Wahlurnen verliert. Vor den Kommunalwahlen und der Europawahl gehen wir ab dem 23. Mai in hunderten Orten auf die Straße. Höhepunkt der Demonstrationen ist Samstag, der 8. Juni. Sei dabei!
Eine grundsätzlichere Positionierung findet sich im Aufruf des Bündnis „Wir sind die Brandmauer“, das sich im Januar 2024 konstituiert hat:
Hand in Hand – jetzt solidarisch aktiv werden!
Wir rufen dazu auf, der rechten Normalisierung in Deutschland und Europa nicht länger zuzuschauen.
Unterzeichnende Organisationen: 2075
Krisen, Kriege, Katastrophen – die Welt um uns herum gerät immer mehr ins Wanken. Vieles, worauf wir uns verlassen haben, ist unsicher. In einer sich schnell bewegenden Welt sehen wir, wie sich das politische Klima in Europa bedrohlich verändert. Ängste vor Veränderungen, Verlust und Armut werden absichtlich geschürt, Menschen werden gegeneinander ausgespielt. Die Gräben in der Gesellschaft vertiefen sich.
In Deutschland entwickelt sich die politische Landschaft alarmierend: Rechte und rechtsextreme Ansichten bekommen öffentlichen Rückhalt. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nehmen zu. Menschen werden etwa aufgrund von Armut, Arbeitslosigkeit oder Obdachlosigkeit herabgesetzt und sozial ausgegrenzt. Gleichzeitig werden zwingende Aufgaben wie Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit zu lästigen Zumutungen abgewertet. Respektlosigkeit, Anfeindungen und das Leugnen von Fakten dominieren Teile der gesellschaftlichen Stimmung. Die Abgrenzung gegenüber Verächtern der Demokratie wie der AfD schwindet. Für Menschenrechte einzustehen, wird in Frage gestellt. Geflüchtete werden massiv entrechtet, sie und Menschen, die sie unterstützen, werden zunehmend kriminalisiert. Unser gesellschaftliches Zusammenleben, die Vielfalt und Fairness:
Ja, unsere Demokratie ist in Gefahr.
Doch wir sind entschlossen, laut und aktiv zu werden: für eine offene, demokratische, plurale und solidarische Gesellschaft, gemeinsam gegen den Rechtsruck in Deutschland und Europa! Schweigen ist keine Option! Wir müssen sichtbar und hörbar werden. Die Zeit zu handeln ist jetzt, denn bei den Kommunal-, Landtags- und Europawahlen in 2024 geht es um viel!
Jetzt sind wir ALLE gefragt:
Für Solidarität und Respekt, gegen Hass und Hetze
Für Gerechtigkeit und Toleranz, gegen Spaltung
Für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde, gegen Ausgrenzung
Für Selbstbestimmung und Humanität, Menschenrechte für Alle, gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“
Wir rufen dazu auf, sich an der Aktion in Berlin zu beteiligen. Und wir werden uns unter der Botschaft der Antifaschist:innen versammeln, die gegen den deutschen Faschismus gekämpft haben: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg“. Ihr Vermächtnis ist aktueller denn je.
Forum gewerkschaftliche Linke Berlin