OSTERMARSCH 2023 IN BERLIN
Samstag 8. April 13.00 Uhr
Elise-und-Otto-Hampel-Platz
(beim Jobcenter/Müllerstr. 147/ Wedding
Auch in diesem Jahr ruft das bundesweite Netzwerk Friedenskooperative in Bonn in über 100 Städten zu Ostermärschen auf. In Berlin wird es am Ostersamstag eine Demo in Wedding geben, zu der traditionell die Berliner Friedenskoordination aufruft.
Seit der großen Raketenkrise in den 80er Jahren standen wir nicht mehr so an der Schwelle eines Atomkriegs wie heute. Der aktuelle Krieg hat bereits 100 000e Menschenleben gekostet und ein Ende ist nicht absehbar. Es ist klar: wir müssen auf die Straße, damit das ein Ende hat. Doch es gibt Blockaden und Spaltungen.
Im Vorfeld dieses Termins gab es Überlegungen innerhalb der Linken, ob es nicht an der Zeit ist, eine alternative Aktion zu der der Friko anzubieten. Denn es gibt Kritik und Unzufriedenheit. Doch es zeigte sich auch, dass die Gründe für diese Unzufriedenheit recht unterschiedlich, wenn nicht gegensätzlich, sind.
Eine Kritik, die auch bei uns ernst genommen wird, ist: die Friko hat es bei Aktionen in den letzten Monaten an Entschlossenheit fehlen lassen, Demo-Teilnehmer:innen, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, deutlich zu verstehen zu geben, dass sie auf der falschen Party sind. Auch wäre es sinnvoll, manchen Aufruf so zu formulieren, dass diesem Klientel völlig die Lust vergeht, dort aufzutauchen. In Frage kämen die folgenden: Ablehnung der 2% des BIP für Militär, keine 100 Mrd für Rüstung, Rüstungskonversion, gegen Bundeswehrpropaganda an Schulen, Auflösung von Nazistrukuren in der Exekutive, Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren auf beiden Seiten der Front, Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung.
Schließlich ist es – und dies schon seit vielen Jahren ein Problem -, dass antimilitaristische Gruppen der Stadt hier nur unzureichend Andockpunkte finden, weil ihnen schicht die Neuauflage der Brandtschen Entspannungspolitk als Strategie zu eng ist. Mehr Vielfalt ohne Radikalisierungsdämpfer wäre vielleicht eine Antwort auf diese Situation.
Dann gibt es noch die Kritik, dass Russland als verantwortlicher Akteur des völkerrechtswidrigen Krieges im Aufruf der Friko nicht benannt wird. Auch diese Kritik würden wir gelten lassen. Das Problem ist nur, dass sie teilweise von Leuten kommt, die die andere Kriegspartei, nämlich die NATO, gerne aus einer kritischen Betrachtung heraushalten möchte. Spätestens hier wird dann deutlich, dass der zu besteigende neue Zug in die entgegengesetzte Richtung geht. Um es deutlich zu sagen: die veröffentliche Meinung in diesem Land tut so, als wäre der Völkerrechtsbruch Russlands eine Art Ursünde des Jahrhunderts, dem nichts Gleichwertiges im eigenen Lager entspricht. Da explodiert natürlich jeder wirkliche Faktencheck. Das Problem des uns beherrschenden Machtblocks ist ja nicht, dass seine Anhänger völkerrechtswidrige Kriege ablehnen. Die westliche Vormacht und einige ihrer Alliierten führen solche seit Jahrzehnten. Doch sie möchten gern das Monopol darauf behalten. Eine antimilitaristische Kritik sollte doch gerade auf diese Heuchelei hinweisen und nicht darauf hoffen, sie käme auch nur einen Schritt dadurch weiter, das auch sie nur das formelhaft wiederholt, was wir jeden Tag aus allen Kanälen zu hören bekommen: „Nur Putin ist schuld“.
Führt man sich dies vor Augen, ist es dann im Moment doch naheliegender, den Aufruf der Friko als das kleinere Übel zu betrachten. Doch man sollte die Gelegenheit nutzen, sich hier mit eigenen Tupfern einzubringen.
Den Flyer der Friko zur Aktion findet man hier:
http://www.frikoberlin.de/documents/230408%20Ostermarsch%202023%20-%20Flyer.pdf
Der Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall beteiligt sich am Ostermarsch. Das „Forum gewerkschaftliche Linke Berlin“ ruft auf, sich hier zu beteiligen. Wir treffen uns hinter dem Transperent „Wir ziehen nicht in eure Kriege“.
