Tachelesstellungnahme zum Bürgergeldgesetz

Im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens zum „Bürgergeldgesetz“ wurde Tacheles ^[1]Erwerbslosen-
und Sozialhilfeverein vom Bundesarbeitsministerium um die Abgabe einer Fachstellungnahme
gebeten.

Diese Stellungnahme ist jetzt fertig und ist auf der Webseite von Tacheles zu finden.

• Hier werden die einzelnen geplanten gesetzlichen Änderungen zerlegt, bewertet und notwendige und sinnvolle Änderungen aufgezeigt.
• Schwerpunkt ist auch die Diskriminierung von Nichtdeutschen, alte, kranke und behinderte Menschen, die nicht in diesem Gesetz enthalten sind.
• Hinzu kommt auch die Problematik mit dem Umgang der explodierenden Preisen und Energiekosten, wo hier Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.

Diese 70-seitige Stellungnahme ist lesenswert!

Hier geht es zur Stellungnahme:

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Weitere Infos sind hier zu finden:

Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze – Einführung eines Bürgergeldes
(Bürgergeld-Gesetz)

Bürgergeld: Mehr Sicherheit, weniger Bürokratie, Webseite des Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bürgergeld, Verein für soziales Leben e.V.

Bürgergeld-Gesetz
Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung