Aktuell
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Francesca Albanese über die Hintergründe der von den USA gegen sie verhängten Sanktionen
Von Klaus Dallmer Bild: A Palestinian man carries a bag of flower on Al-Rashid Street, near the Netzarim Corridor, June 16, 2025. (Yousef Zaanoun/ActiveStills) Die Juristin Francesca Albanese ist Sonderberichterstatterin … Weiterlesen
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Israels Krieg gegen Iran: Ein Lehrstück in Sachen Verteidigungsbereitschaft
Kein Staat verzichtet auf die Feststellung, dass er sich verteidigt, auch wenn er angreift. Hier eine Klarstellung zu den Legitimationen von Aufrüstung und Kriegsbereitschaft. Von Suitbert Cechura Bild: Wikimedia. Israel … Weiterlesen
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Der DGB übt sich noch In internationalem Recht
Global macht die Gewerkschaftsbewegung [1]https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/kongress-der-norwegischen-gewerkschaften-fordert-vollstaendigen-boykott-israels/ seit langem mobil gegen den Völkermord in Gaza und fordert zum Boykott gegen Israel auf. Große Ausnahme von den bedeutenden nationalen Gewerkschaftsverbänden weltweit ist der … Weiterlesen
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Berufsverbote für AFD Mitglieder im Staatsdienst? Oder trifft es am Ende doch wieder ganz andere?
10. Juli. Große Meldung in der Tagesschau: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein! AfD-Mitgliedern soll künftig der Weg in den öffentlichen Dienst verschlossen werden. Innenminister Ebling kündigte eine schärfere Einstellungspraxis … Weiterlesen







