Gesellschaft – Staatsgewalt

  • Antifa als Terrororganisation oder der neue McCarthyismus
    Von Florian Rötzer Bild: Zeremonie für Kirk. Weißes Haus Der Ankündigung von Donald Trump, die Antifa als „heimische Terrororganisation“ zu bekämpfen, folgte jetzt die Umsetzung in einem Dekret. Schon während seiner ersten Präsidentschaft hatte Trump gegen die Antifa mobilisiert, zu der er wie jetzt auch alle zählte, die gegen seine Politik sind oder sich der … Weiterlesen
  • GAZA – und was jeder von uns tun kann
    Es gibt schon lange Appelle und eine lange Liste, was jeder tun kann und sollte, angesichts dessen, was sich vor unseren Augen in Palästina ereignet. Der Beitrag von Rana Issazadeh ist aktueller denn je! Das Datum der Quellen zeigt: wer beansprucht Politik generell gegen Unterdrückung zu machen, hätte schon lange energisch seine Stimme erheben und … Weiterlesen
  • Chatkontrolle: Der größte Angriff auf unsere Privatsphäre seit der Vorratsdatenspeicherung
    Es klingt fürsorglich, fast harmlos. Wer könnte schon dagegen sein, Kinder vor Missbrauch zu schützen? Mit diesem moralischen Schutzschild treibt die Europäische Union derzeit ein Projekt voran, das unsere digitale Welt für immer verändern könnte: die sogenannte Chatkontrolle. Von Günther Burbach Offiziell soll sie helfen, Bilder und Videos von Kindesmissbrauch im Netz aufzuspüren. In Wahrheit … Weiterlesen
  • Mobilisierungs Kundgebungen in Berlin „Zusammen für Gaza“
    Zieh mit uns die rote Linie: Auf die Straße! Stoppt den VölkermordKeine Waffen nach IsraelHumanitäre Hilfe jetzt! Berlin, 27.9., 14:30 Uhr , Neptunbrunnen Alexanderplatz Wer jetzt noch Israel unterstützt oder verteidigt, macht sich zum Komplizen von Menschenrechtsverbrechen und Völkermord! Die deutschen Eliten sind – trotz einiger halbherziger rhetorischer Wendungen – nicht bereit, ihre Komplizenschaft mit … Weiterlesen
  • Offener Brief an die Gewerkschaften: Jetzt Solidarität mit der Gaza-Flottille zeigen!
    All Eyes on Gaza, aber wohin schauen die Augen der DGB Spitze hin? Das fragen sich immer mehr Menschen und verurteilen eine Kultur des Wegschauens, mehr noch eine direkte Zusammenarbeit des DGB mit Organisationen wie Histadrut, die das völkermörderische zionistische Nethanyahu Regime stützen und deren Vorsitzender die Bomben auf Gaza signiert. Und sie schreiben offene … Weiterlesen
  • Wohin ein solcher Wahnsinn führt
    Rheinmetall streut wie eine Streubombe. Überall entstehen Kriegsfabriken und militärische Einrichtungen. Das hinterlässt hässliche Spuren und kostet – nicht nur Geld. In Berlin hat sich ein Bündnis gegen Rüstungsproduktion zusammengefunden, das der Ausbreitung dieses militärisch-industriellen Komplexes in der Hauptstadt entgegentritt. Das Beispiel sollte Schule machen! (Peter Vlatten) Wohin ein solcher Wahnsinn führt German Foreign Policy … Weiterlesen

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