- »Das Problem unserer Gegenwart ist Rechtsextremismus«
Faraz Shariat im Interview über seinen Film »Staatsschutz«, die systematische Verharmlosung rechtsextremer Gewalt und eine Hoffnung auf Wehrhaftigkeit Interview: Bahareh Ebrahimi Vorbemerkung FORUM-Red.: Am Donnerstag ist der Film „Staatsschutz“ im Kino. Er lief auf der diesjährigen Berlinale und erhielt den Publikumspreis. Der Film passt wie „Arsch auf Eimer“ auf die momentane politische Situation. Ein packender … Weiterlesen - Bevölkerung in Deutschland lehnt die „Reformen des Sozialstaats“ der Regierung Merz / Klingbeil ab!
In den vergangenen Monaten wurde intensiv über Reformen des Sozialstaats diskutiert, darunter Leistungskürzungen in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, eine Anhebung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Entgeltfortzahlung am ersten Krankheitstag. Anhand einer aktuellen Online-Umfrage wird in diesem Policy Brief gezeigt, dass diese Debatte bei einem beträchtlichen Teil der Bevölkerung zu Sorgen um die eigene … Weiterlesen - Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen
“Psychopathologische Abwehrhaltung” – Koalition will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen Titelbild: Deutscher Bundestag. Bild: Herman/CC BY-2.0 von Gabi Weber, 21.August 2026, Overton Magazin “Zufällig” kurz vor der Sommerpause, beschloss der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD, versteckt in einem Reformpaket unter Ziffer 32, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) “verständlicher” und “transparenter” zu machen. Das hört sich schön an, ist … Weiterlesen - Politischer Streik ist möglich – und nötiger denn je!
Angesichts der aktuellen Welle von massiven Angriffen auf esentielle betriebliche, tarifliche und gesetzliche Arbeits- und Sozialstandards zugunsten von Rendite und einer extremen Militarisierung wird der Ruf nach Widerstand bis hin zu politischen Streiks immer lauter. Die Forderung nach wirkungssvollem Widerstand durch Streik kommt dabei direkt aus vielen Betrieben. Von den Gewerkschaftsspitzen sieht man aber ausser … Weiterlesen - KPD-Verbot vor 70 Jahren: Kein unabhängiges Urteil
Das Bundesverfassungsgericht stand massiv unter politischem Druck, als es am 17. August 1956 die Auflösung der Kommunistischen Partei verfügte. Von GEORG FÜLLBERTH Collage: Jochen Gester Sie auch den Artikel „Berufsverbote: Fortsetzung der Repression gegen Kommunisten“ vom gleichen Autor Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das Urteil besteht heute noch. … Weiterlesen - Filmvorführung und Diskussion: „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina-Kongress“
Veranstaltung „Gleichgeschaltet – Deutschland gegen den Palästina- Kongress“ 25. 8. 2026, bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Einlass: 18:30 Uhr – Filmbeginn: 19:00 Uhr – Q&A mit Dror Dayan und Panelist:innen: 20:OO Uhr, Tickets palaestinakongress.de Im April 2024 hat die Berliner Polizei die geplante dreitägige Konferenz „The Palestine Congress“ gesprengt und verfassungswidrig verboten. Der Film „Gleichgeschaltet … Weiterlesen
