Monat: Februar 2022

In der aktuellen Situation massiv sinkender Profitraten und weltweit auf die Spitze getriebener Konkurrenz zwischen den imperialistischen Machtblöcken bleibt für Sozialpartnerschaft kaum noch ein Krümmel für die arbeitenden Menschen übrig. Im Gegenteil, immer mehr hart erkämpfte Erfolge kommen ohne energische Gegenwehr unter den Vorschlaghammer. Für Deutschland und auch die EU gibt es im weltweiten Ringen … Weiterlesen

Pack verträgt sich, Pack schlägt sich. Trump hat einen Teil des US Einflusses in Westasien verspielt. Aber ein angeschlagenes Raubtier ist nicht weniger gefährlich. Die nächste Runde „Pack schlägt sich“ kommt gewiß. Der folgende Beitrag von GFP zeigt: Die Verhältnisse sind nur noch komplizierter, widersprüchlicher, unkontrollierbarer und damit gefährlicher geworden. Israelische Politiker haben inzwischen das … Weiterlesen

27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen

Berlin, 30.05.2026. Redebeitrag Jörn Rieken (Vorstandsmitglied IG BAU Berlin, Redaktion Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin) auf der Friedenskonferenz Berlin zur Vorbereitung der Londoner Europäischen Friedenskonferenz. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit einen tiefgreifenden politischen und wirtschaftlichen Wandel. Unter dem Schlagwort der „Kriegstüchtigkeit“ wird die größte Aufrüstung der Bundesrepublik seit dem Ende des Kalten Krieges vorbereitet. … Weiterlesen

Das Verhalten der großen US Tech Giganten: für uns Normalnutzer grenzt es an alltäglichen latent ausgeübten Terror. Für Teile des europäischen Kapitals ist es eine Machtfrage und ein Kräftemessen mit unliebsamen Konkurrenten, für andere Teile Gegenstand eines Kuhhandels. (Peter Vlatten) Von der Leyen stoppt Milliardenstrafe gegen Google – Kritik von Parlament und Zivilgesellschaft Pressenza, 6.5. … Weiterlesen

Nun hat es auch das Wallstreet Journal festgestellt und berichtet: Während die Automobil- und Schwerindustrie schwächeln, lenkt Berlin Fabriken, Arbeiter und Kapital in Richtung Wiederbewaffnung Europas. Angesichts des Zusammenbruchs seines Exportmodells schwenkt Deutschland von Autos auf Kanonen um – und versucht, den industriellen Niedergang in einen Rüstungsboom zu verwandeln. [1]https://www.wsj.com/world/europe/germany-is-reinventing-itself-as-a-weapons-factory-990ad18d Der Autozulieferer Schaeffler ist ein … Weiterlesen

Ein Kollektiv von Genoss:innen aus Hamburg, Bremen und Nürnberg versucht hier eine umfassende Situationsanalyse der gegenwärtigen Umbruchsituation von Ökonomie und Politik, die es als „Regime des Ausnahmezustands“ charakterisiert. (JG) Titelbild: U.S. Army photo by Capt. Alexander Watkins, Public domain, via Wikimedia Commons September 2026 AEG Nürnberg / Gruppe Blauer Montag, Hamburg / Genoss:innen aus Bremen … Weiterlesen

Die Bosse und ihre Regierung haben den Beschäftigten den Krieg erklärt. Unsere Antwort kann nur sein: Gegenwehr jetzt! Siehe und unterstütze hier die Online-Petition Gegenwehr jetzt I Die aktuellen Angriffe des Kapitals auf hart erkämpfte soziale und gewerkschaftliche Errungenschaften sind beispiellos. Ein vielbeachteter Brief von Vertrauensleuten und Betriebsräten von Mercedes Stuttgart Untertürkheim forderte Anfang August … Weiterlesen

Höchstarbeitszeit abschaffen, Sozialleistungen kürzen, Rente antasten – das fordern Bosse aus der Industrie in einem Brandbrief an die Regierung. Und die stimmt begeistert zu, während die Gewinne der Konzerne weiter sprudeln. – Ein Kommentar von Thomas Mercy. Titelbild: Sozialstaat verteidigen. Rainer Engels. R-mediabase „Versprechen einlösen: Jetzt handeln!“ – unter diesem Motto versandten 17 Wirtschaftsverbände und … Weiterlesen

Die komplexe, moderne, weltweite Autoindustrie liefert ein anschauliches und erschreckendes Beispiel für die Unfähigkeit der kapitalistischen Klasse die sozialen, ökonomischen und ökologischen Folgen ihrer Wirtschaftstätigkeit zu kontrollieren. Mit Massenentlassungen und Kriegsproduktion taumelt die Industrie auf den Abgrund zu, dem freilich in erster Linie die Arbeiter zum Opfer fallen. Weder die Kapitalisten noch ihre Regierung können … Weiterlesen

Wenn alle zusammen von einer Belegschaft wie eine Frau und ein Mann hinter den Forderungen stehen und 98 Prozent für deren Durchsetzung streiken wollen, dann muss die gewerkschaftliche Führung die Karten ausreizen und auf Sieg setzen – nicht mitten im Spiel unterbrechen. Bei Mahle Neustadt wurde eine echte Chance vergeigt. Es hätte ein Signal werden … Weiterlesen

27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen