- Tarifkampf der Vivantes-Töchter: Wir messen euch an euren Taten und nicht am Geschwätz
10 Jahre Kampf bei Vivantes. Ein Rückblick. Eine lehrreiche Bestandsaufnahme von Mario Kunze. Teilerfolge konnten Kapital und seinem Staat nur in ständigen Streiks abgerungen werden. Aber nichts ist so beständig im Kapitalismus wie die Unbeständigkeit von Fortschritt für die arbeitenden Menschen. Aktuell rollt eine beispielose Angriffswelle gegen fast alle sozialen und politischen Errungenschaften. Diese Angriffe … Weiterlesen - Graz zeigt: Der Kampf gegen den Rechtsruck beginnt mit sozialer Klassenpolitik
Wer der neoliberalen Politik und dem Rechtsruck der Parteien aus der sogenannten „Mitte“ nicht konsequent die Stirn bietet, hat für den Kampf gegen den Rechtsextremismus schlechte Karten und seine Glaubwürdigkeit verloren. Neben einer sozialen Klassenpolitik gehört hierzulande unabdingbar die Bekämpfung des neuen deutschen Großmacht- und Kriegskurses dazu. Zur Glaubwürdigkeit gehört aber auch eine klare Positionierung … Weiterlesen - Bundesregierung plant Gesetz gegen „drohende“ Vergesellschaftung von Wohnungbeständen großer privater Wohnungskonzerne
Protest vor der Zentrale der Bundes-SPD in Berlin Die Meldung schlug ein wie eine kleine Bombe und erzeugte auf die Schnelle eine Spontankundgebung vor dem Willy Brandt-Haus, der Zentrale der Bundes-SPD: Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat sich darauf geeinigt ein Gesetz zu verabschieden, um die Verstaatlichung privater Mietwohnungsbestände durch Vergesellschaftungsgesetze auf Landesebene zu verhindern. Ein … Weiterlesen - Austerität und Militarisierung
27.06.26 – LONDON/PARIS/BRÜSSEL – GERMAN-FOREIGN-POLICY.com Stark frequentierte internationale Anti-Kriegs-Konferenz in London wendet sich gegen Hochrüstung in Europa und Abriss der Sozialsysteme. Proteste nehmen europaweit zu. Parallel hebelt die EU mit Personensanktionen den Rechtsstaat aus. Mit internationalen Protesten und Anti-Kriegs-Konferenzen gewinnt eine neue Bewegung gegen die beispiellose Militarisierung in Europa an Fahrt. Bereits am vorvergangenen Sonntag … Weiterlesen - Berlin: Kundgebung am 27.6. gegen den Sozialkahlschlag – ein Auftakt
Auf Grund der extremen Hitze hatte der Berliner DGB auf die heute geplante Demonstration verzichtet – zugunsten einer Kundgebung mit gestrafftem Programm. Einige Hundert Gewerkschaftsmitglieder hatten sich nicht abschrecken lassen und waren mit Transparenten und eigenen Infoständen vor Ort erschienen, um so gegen die Angriffe auf den Sozialstaat zu demonstrieren, die auf ganzer Bandbreite die … Weiterlesen - Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!
27.06.2026 von 12:00 – 16:00 Invalidenpark, Berlin Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf: Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen. Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre … Weiterlesen
