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Bitte heute nicht über den Krieg sprechen
Die Absage einer Anti-Kriegs-Veranstaltung zu Gaza im linken Berliner SO36 ist Ausdruck eines politischen Totalversagens, meint Raul Zelik. Bild: „Anti-Deutsch“ dominierte Demo Gewiss: Die Hamas ist nicht der »Vietcong«, und die Protestwelle…
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Gaza: Massenmorde in Krankenhäusern
Von Hermann Dierkes Bild: Oxfam Der Feldzug von israelischen Bodentruppen und Luftwaffe gegen den Gazastreifen und seine 2,3 Millionen Menschen seit Oktober letzten Jahres verschont buchstäblich nichts. Bis Ende April sind 34.305…
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Deutschland in der Zwickmühle!!
Sofern Deutschland weiter Kriegswaffen an Israel liefert, droht das Verwaltungsgericht Berlin einen Zwischenbeschluss an, der dies untersagt. Diese Drohung steht im Zusammenhang mit einer Aufforderung des Verwaltungsgerichts Berlin vom Freitag den 26.04.2024…
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Waffenlieferungen an Israel und bewaffnete palästinensische Gruppen stoppen!
16 führende humanitäre und Menschenrechtsorganisationen fordern in einem offenen Aufruf an alle UN-Mitgliedstaaten, die Krise im Gazastreifen nicht weiter anzuheizen und die Fortsetzung der humanitären Katastrophe sowie den Verlust weiterer ziviler Menschenleben…
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»Die Schwelle zum Völkermord ist erreicht«
UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese über Israels Vorgehen in Gaza, Deutschlands Verantwortung und Antisemitismusvorwürfe gegen ihre Person Ihre scharfe Kritik an Israel sorgt bei den einen für Sympathie, bei den anderen für Ablehnung: UN-Sonderberichterstatterin…
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Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Kongresses
Evelyn Hecht-Galinski, Trägerin des „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik, Jüdin und Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezieht in dem folgenden Kommentar dezidiert Stellung zu den…
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Auflösung und Verbot des Palästina Kongresses – Erklärung der Anwält*innen
Über die Auflösung und das Verbot des Palästinakongresses gibt es eine Flut oft verkürzter, zum Teil irreführender Berichte, die großenteils auf Darstellungen der Behörden beruhen. Von dem Anwält*innenkollektiv der Betroffenen gibt es…
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Kriegseskalation im Nahen Osten entwickelt ihre Eigendynamik
Heute Nacht kam die erwartbare Antwort. Israel hatte mit einem Angriff auf die iranische Botschaft in Syrien eine neue Eskalationsdynamik in Gang gesetzt. Unangekündigt und heimtückisch wurde eine völkerrechtlich geschützte Institution in…
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Yanis Varoufakis. Hier seine Rede, die keiner hören soll
Diese Rede an uns sollte nicht untergehen. Gegen Varoufakis soll ein Betätigungsverbot ausgesprochen worden sein. Das erinnert an die dunkelste Zeit Deutscher Geschichte. Die Innen Behörden von Berlin und Bund schieben jetzt…
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Deutschlands Reaktionen auf den Israel-Gaza Krieg entsprechen nicht seinen eigenen Prinzipien – offener Brief aus der Wissenschaft
Die Bundesregierung steht seit einigen Tagen auf der Anklagebank des Internationalen Gerichtshofs. Trotz aller ungeheuerlichen Repressalien, dieses öffentliche Ereignis „Für Menschenrecht – Gegen Völkermord“ zu unterbinden, findet dieses Wochenende in Berlin der…
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»Es ist ein Angriff auf die akademische Freiheit«
Nancy Fraser über die Kündigung ihrer Gastprofessur an der Uni Köln Interview: Nathaniel Flakin Ihre Gastprofessur an der Universität zu Köln wurde gekündigt, weil Sie den offenen Brief »Philosophie für Palästina« unterzeichnet…
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Antilopen Gang. „Linke“ Frontband für die Rechten?
Ich konnte nicht umhin, als der Song „Oktober in Europa“ der Band Antilopen Gang in der Facebook Gruppe „Omas gegen Rechts – Deutschland“ gepostet wurde, einen deutlichen Kommentar zu schreiben. Gefundenes Fressen…
