Manifest gegen die imperialistischen Doppelstandards..
Zeki Gökhan
Gegen Krieg, Ausbeutung und die Instrumentalisierung des Rechts
Die Völker der Welt sehen heute klar, was lange verschleiert wurde.
Die sogenannte „internationale Ordnung“, die vom Westen als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Recht präsentiert wird, ist in Wirklichkeit kein universelles System der Gerechtigkeit. Sie ist ein politisches Instrument zur Sicherung wirtschaftlicher, militärischer und geopolitischer Interessen der kapitalistischen Machtzentren.
Unter dem Dach der United Nations wurden zahlreiche Abkommen, Menschenrechtskonventionen und Regeln des Völkerrechts verabschiedet.
Doch die Realität zeigt: Diese Regeln gelten nur für die Schwachen. Sobald mächtige Staaten ihre Interessen verfolgen, wird das Recht beiseitegeschoben.
Das ist keine Theorie.
Das ist die Geschichte der letzten Jahrzehnte.
Afghanistan: Der Mythos vom „Krieg gegen den Terror“
War in Afghanistan
Der Krieg in Afghanistan wurde im Namen des „Kampfes gegen den Terrorismus“ begonnen.
Zwanzig Jahre Krieg führten zu:
☆hunderttausenden Toten
☆zerstörten Städten
☆Millionen Geflüchteten
Am Ende verließen die Besatzungstruppen das Land – und die Macht ging wieder an die Taliban.
Das Ergebnis ist eindeutig:
Dieser Krieg brachte weder Demokratie noch Freiheit.
Er war ein Krieg der geopolitischen Interessen und des militärisch-industriellen Komplexes.
Irak: Die Lüge der Massenvernichtungs-
waffen..
Iraq War
Der Irak wurde mit der Behauptung angegriffen, er besitze Massenvernichtungs-
waffen.
Diese Waffen existierten nicht.
Doch die Folgen des Krieges waren real:
☆ein zerstörter Staat
☆ein destabilisiertes Land
☆Millionen Vertriebene
Der Irakkrieg wurde zum Symbol dafür, wie Krieg durch Lügen legitimiert werden kann.
Libyen: Die Maske der „humanitären Intervention“
First Libyan Civil War
Die NATO erklärte ihre Intervention mit dem Schutz der Zivilbevölkerung.
Die Realität danach:
☆Zerfall staatlicher Strukturen
☆Milizenherrschaft
☆dauerhafte Instabilität
Libyen wurde nicht befreit – Libyen wurde destabilisiert.
Syrien: Das Labor der Stellvertreterkriege..
Syrian Civil War
Der Krieg in Syrien zeigt die ganze Logik imperialer Politik.
Bewaffnete Gruppen werden je nach politischem Interesse bezeichnet als:
●„Terroristen“
oder
●„Freiheitskämpfer“.
Was gestern Feind war, wird heute Verbündeter – wenn es den strategischen Interessen dient.
Das ist keine moralische Politik.
Das ist Machtpolitik.
Der Begriff „Terrorismus“ als politisches Werkzeug
Der Begriff Terrorismus wird heute oft nicht neutral verwendet.
Er dient dazu:
●militärische ●Interventionen zu rechtfertigen
●Sanktionen zu legitimieren
●geopolitische Operationen zu verschleiern.
Der „Krieg gegen den Terror“ ist zu einer globalen politischen Sprache geworden, mit der Machtinteressen durchgesetzt werden.
Die Krise des internationalen Rechts..
Heute ist eine grundlegende Wahrheit sichtbar:
Das internationale Recht wird selektiv angewandt.
Verträge werden ignoriert.
Abkommen werden gebrochen.
Das Kriegsvölkerrecht wird verletzt.
Und dennoch präsentieren sich dieselben Mächte weiterhin als Verteidiger von:
☆Demokratie
☆Freiheit
☆Menschenrechten.
Das ist kein Zufall.
Es ist ein strukturelles Merkmal des imperialen Systems.
Die Legitimitätskrise der kapitalistischen Weltordnung..
Die heutige Weltordnung steht vor einer tiefen Krise.
Das kapitalistische System produziert:
☆Kriege
☆soziale Ungleichheit
☆wirtschaftliche Abhängigkeit
globale Instabilität.
Immer mehr Menschen erkennen, dass diese Ordnung nicht auf Gerechtigkeit, sondern auf Macht basiert.
Schlusswort:
Die Völker der Welt beginnen zu verstehen:
Kriege im Namen der Demokratie sind oft Kriege der Interessen.
Interventionen im Namen der Freiheit sind oft Projekte der Vorherrschaft.
Die sogenannte „internationale Ordnung“ ist häufig die Maske globaler Machtpolitik.
Darum richtet sich der Kampf nicht nur gegen einzelne Kriege, sondern gegen ein System, das Krieg, Ausbeutung und Ungleichheit hervorbringt.
Der Weg nach vorne kann nur sein:
Solidarität der Völker.
Widerstand gegen Militarismus.
Eine Welt ohne imperialistische Vorherrschaft.
Zeki Gökhan
Ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion Die Linke