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Israels Krieg gegen die Medien
VORWORT KURT WEISS Bildcollage: Kurt Weiss Die kürzlich geschaffene israelische Organisation OAHI (Organisation Against Hate Israel) verklagt die ARD: „Der Staatssender und seine Korrespondentin Sophie von der Tann haben sich zu einem…
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Staatlich gelenkte Reisen nach Israel
Kampagnen der Regierung in Jerusalem zielen auch auf linke Politiker in Deutschland VON YOSSI BARTAL, MAT THIAS MONROY Bild: ELNET. Besuch in Israel 2024 Im November reiste eine deutsche Delegation von 160…
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Der neue Transatlantikpakt
Newsletter von German Foreign Policy Bild: Screenshot Middle East Eye. Bearbeitung JG Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA zielt auf Neuformierung des transatlantischen Pakts auf offen rassistischer, womöglich faschistischer Basis. Kern ist weiter…
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IG Metall Jugend solidarisiert sich mit Schulstreik gegen Wehrpflicht und Aufrüstung!
Bundesweit hat sich die IG Metall Jugend gegen Militarisierung, Wehrpflicht und jegliche Zwangsverpflichtungen ausgesprochen. Etliche Orts- und Landesverbände solidarisieren sich heute mit den streikenden Schülern und rufen dazu auf, sich an den…
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Die UNO befürwortet Kolonialismus: Eine Analyse des Mandats des UN-Sicherheitsrats für die US-Kolonialverwaltung des Gazastreifens
Die Unterstützung des UN-Sicherheitsrats für den Trump-Plan für Gaza ignoriert das Völkerrecht, bestraft die Palästinenser und belohnt diejenigen, die für den Völkermord verantwortlich sind. Bild: Der Sicherheitsrat. Quelle: UNO. Die UNO befürwortet…
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Nehmen wir uns ein Beispiel an den italienischen Gewerkschaften
Wir publizieren einen offenen Brief, den die Dresdener Gruppe des Netzwerkes Gewerkschafter:innen für Gaza am Freitag, 28.11., im Rahmen einer Kundgebung anlässlich des Tages der Solidarität mit dem palästinensischen Volk (29.11.) an…
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Erneut Proteste und Streiks in ganz Italien gegen Melonis Sozialen Kahlschlag, Kriegshaushalt und Israelunterstützung
Es ist die dritte Welle an Streiks und Protesten binnen weniger Wochen, die ganz Italien durchzieht. Sie wenden sich gegen die sozialen Kürzungspläne, den Kriegshaushalt sowie die Komplizenschaft der Regierung mit Israel.…
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Befreit Dr Abu Safiya!
Petition An die Staats- und Regierungschefs der USA, Großbritanniens und der EU sowie an alle Regierungsvertreter, die am Gipfeltreffen in Sharm El-Sheikh zum Waffenstillstand in Gaza beteiligt sind: „Wir fordern Sie auf,…
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Warum schafft Trump sich einen »neuen Hinterhof« in Lateinamerika?
Euroasia-Chef Ian Bremmer schätzt, dass die militärische Konzentration der USA vor Venezuela eine „Feuerkraft“ inzwischen entfachen kann, „um Caracas an einem Nachmittag dem Erdboden gleichzumachen“. Nun wurde auch die Führungsgruppe um Maduro…
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Genozid in Gaza: Leiser und grausamer seit der ,,Waffenruhe“ – Bericht von Amnesty International
Der nachfolgende alarmierende Bericht von Amnesty International vom 27.11. zur Lage in Gaza wird u. a. untermauert durch eine aktuelle Studie des Max Planck Instituts, wonach die Zahl von direkten Kriegstoten in…
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Räumung Palästina-Kongress war rechtswidrig
Es ist eines von mehreren Urteilen, die das Vorgehen der Exekutive im Zusammenhang mit dem Palästina-Kongress als rechtswidrig erklärt. Das Urteil zeigt, dass die Gewaltenteilung mit einer unabhängigen Justiz in Deutschland noch…
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Der Rausschmiss von Ramsis aus der Linken trennt die Spreu vom Weizen – kommt eine Empörungswelle von links?
Die Linken in der Partei Die Linke und die große Mehrheit insbesondere der jungen Mitgliedschaft hatten noch im Mai jubiliert oder zumindest erleichtert aufgeatmet nach dem Parteitagsbeschluss in Halle, der sich gegen…
