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+++ Polizei greift 1. Mai Demonstration in Stuttgart an, 97 Verletzte +++
Pressemitteilung der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. Stuttgart, den 1. Mai 2024: Auch in diesem Jahr sicherten wir die Demonstrationen zum Kampftag der Arbeiterklasse bzw. Tag der Arbeit in Stuttgart und Karlsruhe ab. In Stuttgart…
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Der Tag an dem die Meinungsfreiheit beerdigt wurde – Das Begräbnis eines Kongresses
Evelyn Hecht-Galinski, Trägerin des „Kölner Karls-Preis für engagierte Literatur und Publizistik, Jüdin und Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, bezieht in dem folgenden Kommentar dezidiert Stellung zu den…
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Deutschland diskutiert erneut Verbot der „Grauen Wölfe“ nach rassistischen Gewaltexzessen in Belgien
Elke Dangeleit zeigt in ihrer gründlichen Recherche auf, wie sich die „Grauen Wölfe“ als islamistisch türkische Vorhutorganisation trotz aller Kenntnisse über ihre faschistischen Umtriebe in Deutschland unangetastet betätigen, ausbreiten und erstarken können.…
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Auflösung und Verbot des Palästina Kongresses – Erklärung der Anwält*innen
Über die Auflösung und das Verbot des Palästinakongresses gibt es eine Flut oft verkürzter, zum Teil irreführender Berichte, die großenteils auf Darstellungen der Behörden beruhen. Von dem Anwält*innenkollektiv der Betroffenen gibt es…
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Kriegseskalation im Nahen Osten entwickelt ihre Eigendynamik
Heute Nacht kam die erwartbare Antwort. Israel hatte mit einem Angriff auf die iranische Botschaft in Syrien eine neue Eskalationsdynamik in Gang gesetzt. Unangekündigt und heimtückisch wurde eine völkerrechtlich geschützte Institution in…
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Deutschlands Reaktionen auf den Israel-Gaza Krieg entsprechen nicht seinen eigenen Prinzipien – offener Brief aus der Wissenschaft
Die Bundesregierung steht seit einigen Tagen auf der Anklagebank des Internationalen Gerichtshofs. Trotz aller ungeheuerlichen Repressalien, dieses öffentliche Ereignis „Für Menschenrecht – Gegen Völkermord“ zu unterbinden, findet dieses Wochenende in Berlin der…





