-
Anwälte gegen Palästina-Repression in Berlin
51 Anwält*innen in Offenem Brief an Polizei und Justiz: »From the river to the sea, palestine will be free« soll entkriminalisiert werden. Jule Meier , 05.08.2025,nd Die Berliner Polizei nimmt regelmäßig Demonstrant*innen fest,…
-
Neukölln steht zusammen für Palästina – Soli-Kiez-Event
Die Linke Neukölln lädt gemeinsam mit palästinasolidarischen Initiativen und Gruppen zum Soli-Kiez-Event ein. Achtung: Neuer Ort: bUm Paul-Lincke-Ufer 21, 10999 Berlin Offener Brief an den LV die Linke Berlin Kommt vorbei! Bringt…
-
Berlin – barrierefreie Mobilität verteidigen!
Mit einer Mobilitätsbeeinträchtigung selbstbestimmt, unkompliziert und flexibel mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in Berlin unterwegs – das soll Ende des Jahres vorbei sein! BVG Muva steht auf der Streichliste des Berliner Senats. BVG…
-
Luftbrücke über Gaza – Hokuspokus, aber keine wirkliche Hilfe
29. Juli 2025: laut Umfrage des Forsa Instituts erwarten 74 Prozent der Deutschen, dass die Bundesregierung endlich massiven Druck auf Israel ausübt. Auch international ist die deutsche Regierung immer mehr isoliert. Den…
-
Stellungnahmen zur Polizeigewalt gegen Demonstrierende auf der „INTERNATIONALIST QUEER PRIDE“-Demonstration in Berlin
Zur Polizeigewalt am 26 Juli auf dem Berliner alternativen CSD „Internationalist Queer Pride“ haben ALLIANCE OF INTERNATIONALIST FEMINISTS, PA-ALLIES und Arrest Press Unit eine Erklärung verfasst, die wir hier neben weiteren Kommentaren…
-
Gaza. Wer nicht sieht, will nicht sehen und auch nur reden reicht nicht!
Nicht mehr Weggucken. Von Pseudoaktivitäten der Bundesregierung nicht blenden lassen. Nicht nur reden, sondern wirklich handeln. Wir berichten wo und wer und helfen mobilisieren! Jens Schmidt hat sich entschlossen, sich der Wahrheit…
-
Gegen rechte Friedenslügen
Das Bündnis ALLE ZUSAMMEN GEGEN DEN FASCHISMUS ruft auf: Am Samstag, 2. August, rufen rechte Verschwörungsideologinnen unter dem heuchlerischen Motto ,,Weltfrieden – für ein Leben in Frieden und Freiheit“ zu einer Demo…
-
Pride Month
Heute ist vieles wieder anders geworden! Weltweit macht die rechte Szene mobil gegen die QueerSzene und Transmenschen. Der rechte Kulturkampf macht sie zum Hassobjekt und zum Spielball gesellschaftlicher Spaltung. Die kapitalistische Krise…
-
Der westliche Exzeptionalismus
EU verweigert Maßnahmen gegen Israel wegen dessen offenkundiger Kriegsverbrechen im Gazastreifen. Andernorts wird Kritik laut – im Globalen Süden, unter Ex-Botschaftern sowie in Israel selbst. 16. Juli 2025, German Foreign Policy BERLIN/TEL…
-
Friedensnobelpreis für Francesca Albanese!
Ein gesuchter Kriegsverbrecher schlägt seinen Kumpanen für den Friedensnobelpreis vor. Ein ehemaliger SPD Vorsitzender – Siegmar Gabriel letzte Woche im ZDF – hält den vorgeschjagenen Kandidaten angesichts der realistischen Machtverhältnisse durchaus für…
-
Ein Richterstuhl als Schlachtfeld
Wir sollten uns keinen Illusionen hingeben: die Justiz der BRD ist noch nie ein Bollwerk gegen Rechts gewesen und wird es von ihrem Wesen her auch nie sein. Aber es geht deutlich…
-
Berufsverbote für AFD Mitglieder im Staatsdienst? Oder trifft es am Ende doch wieder ganz andere?
10. Juli. Große Meldung in der Tagesschau: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein! AfD-Mitgliedern soll künftig der Weg in den öffentlichen Dienst verschlossen werden. Innenminister Ebling kündigte eine schärfere Einstellungspraxis im Staatsdienst…
