Aktuell
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Abschreckungswahnsinn – das (heimliche) Generalthema des Ukrainekrieges
Putin zwinge der Abschreckung neue Regeln auf. Aber er nutzt lediglich jene Prinzipien, die aller atomaren Abschreckung immanent sind. Von Hans-Peter Waldrich Bild: Pixabay „Immer wieder droht der russische Präsident Wladimir Putin…
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Russlands neue Liste von Ländern, deren Politik den traditionellen russischen Werte widerspricht
Bürger der gelisteten Staaten, die den neoliberalen Werten entkommen wollen, erhalten eine unkomplizierte Aufenthaltsgenehmigung. Von Florian Rötzer Bild. Wikimedia.commons Russland führt seit Mai 2021 eine Liste sogenannter „unfreundlicher Staaten“. Zuerst waren nur…
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Gaza, Libanon, Syrien, Jemen: Israel schlägt zu, die Welt schaut zu
Netanjahu lässt sich bislang durch nichts beeinflussen und treibt den Krieg weiter, der ihn an der Macht hält. Jetzt könnten allerdings Flüchtlingsströme auch nach Europa entstehen. Von Florian Rötzer Bild: Über 100.000…
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Will Selenskij, dass sein Siegesplan an der Nato scheitert, um Verhandlungen beginnen zu können?
Von Florian Rötzer Bild: pixabay Es wäre für ihn eine Möglichkeit, nicht als Verräter zu gelten, sondern die Nato als Verräter darzustellen. Die Entscheidung drängt, die Situation an der Front ist ernst,…
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»Das Urteil dürfte schnell korrigiert werden«
Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler zum gerichtlichen Verbot des Kita-Streiks Das Verbot des Kita-Streiks dürfte einer Prüfung in zweiter Instanz nicht standhalten, schätzt Arbeitsrechtler Wolfgang Däubler. IMAGO/Jürgen Heinrich Interview: Christian Lelek Bild: Yenihayat Die…
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Gewalt im Zeichen der „Staatsräson“
Kommentare und Statements anlässlich der Polizeigewalt auf der Demonstration “Solidarität mit Palästina. Stoppt den Genozid. Keine Waffen für Israel” am 21. September 2024 Staatliches Machtgebahren zur Aufrechterhaltung einer Staatsräson, die Israels Politik immer…
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Arbeitsgericht verbietet Kitastreik – Ver.di will sich wehren.
27/09/2024 Von Benedikt Hopmann Bild: Ingo Müller Der Antrag des Senats auf Erlass einer einstweiligen Verfügung hatte in der ersten Instanz Erfolg: Das Arbeitsgericht unterband den Streik, weil die Gewerkschaft noch in…
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30.09.2024: CFM Mitarbeiter.innen wollen Tarifvertrag kündigen!
Kurzeinführung Am 30. September 2024 übergaben die Mitarbeiter der Charité CFM GmbH die 1.700 Unterschriften der Petition, indem sie die Forderung der Bezahlung nach dem TVöD Nachdruck verleihen und kündigen die Kündigung…
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Per Arbeitsgericht gegen den Kita-Streik
Verdi kündigt unbefristeten Streik an, eine zeitnahe Einigung mit dem Senat ist nicht in Sicht Die Gewerkschaft Verdi ruft für Montag zum unbefristeten Kita-Streik auf. Der CDU-geführte Senat geht weiter auf Distanz…
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Preiserhöhung beim 49-Euro-Ticket: Hochgradig unsozial
Wolfgang Pomrehn kommentiert die geplanten Änderungen beim Deutschlandticket Von Wolfgang Pomrehn Bildmontage: Jochen Gester Nun soll es also noch teurer werden. Die Verkehrsminister der Länder haben Anfang der Woche beschlossen, den Preis…
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Tarifstreit im Einzelhandel: »Sie waren sehr entschlossen«
Verdi-Bundesvorständin Silke Zimmer über den zähen Tarifstreit im Handel, neue Streikdynamiken und den Kampf für Geschlechtergerechtigkeit Bild: ver.di Interview von Felix Sassmannshausen Die Tarifverhandlungen im Handel waren zäh. Sind Sie zufrieden mit…
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Fünf Kriege in einem
Der Ukraine-Krieg als Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts. Von Patrik Baab Bild: Pixabay. War-7142272_1280.jpg. Die Ukraine wird derzeit im größten europäischen Krieg seit Ende des Zweiten Weltkriegs zerstört. Das Land hat einen großen…