Aktuell
-
Staatlich gelenkte Reisen nach Israel
Kampagnen der Regierung in Jerusalem zielen auch auf linke Politiker in Deutschland VON YOSSI BARTAL, MAT THIAS MONROY Bild: ELNET. Besuch in Israel 2024 Im November reiste eine deutsche Delegation von 160…
-
Tarifrunde der Länder
Am 3. Dezember 2025 haben die Verhandlungen zum Tarifvertrag der Länder begonnen. Der unrühmlichen Tradition folgend, legte die Arbeitgeberseite kein Angebot vor und verunglimpfte die Forderungen der Gewerkschaften als überzogen und unbezahlbar.…
-
Wenn der Faschismus kommt
Zwei historische Romane, die in den 1930er Jahren in Hamburg spielen und sehr aktuell wirken VON CLAUDIA WANGERIN Wie war es, als der deutsche Faschismus immer mächtiger wurde? Anja Kampmann und Heinz…
-
Neue Kahlschläge in der Autoindustrie – wie schafft die IG Metall die Wende?
Mattis Molde, Neue Internationale 297, Dezember 2025 / Januar 2026 Zum Ende des 3. Quartals 2025 arbeiteten laut Statistischem Bundesamt 48.700 Beschäftigte weniger in der Autobranche als noch ein Jahr zuvor. Weitere…
-
Portugal 11.12: Generalstreik gegen massive Angriffe der Regierung auf die Rechte der Lohnabhängigen
Bild: CGTP Nicht nur in Belgien, Italien und Frankreich regt sich massenhafter Widerstand gegen die sozialen und politischen Folgen der EU-Kriegsertüchtigungspolik. Morgen am 11.12 gibt es einen Generalstreik in Portugal. In einem…
-
„Pflicht zum Generalstreik“
Mit der geplanten Wiedereinführung der Wehrpflcht rückt auch die Wehrdienstverweigerung als mögliche Antwort wieder in den Vordergrund. Als die Jugendlichen am 5. Oktober zu zig Tausenden gegen Wehrpflicht und Zwangssdienst protestierten, wurde…
-
Kapitalinteressen verdrängen Ethos in Medizinischen Versorgungszentren
VON ANDREAS BANGEMANN Private-Equity-Investoren übernehmen Arztpraxen und gefährden laut Experten die Therapiefreiheit im deutschen Gesundheitssystem. Die Kolumne „Gastwirtschaft“. Bild: sozialismus.ch. https://sozialismus.ch/positionen-der-bfs/2020/schweiz-die-oekonomisierung-des-gesundheitswesens/ Fälle, Fälle, Fälle – und vor allem lukrative Fälle“, fordert die…
-
Renten-showdown im Bundestag: Ach, das Volk? – das hat bis 2029 Pause!
VON REINER HEYSE Merz-Regierung gerettet, dafür geht die Demokratie vor die Hunde. Wieso das? Nahezu zeitgleich mit der Verabschiedung der Rentengesetze im Bundestag am 5.12.25 passierten zwei weitere bemerkenswerte Ereignisse in Sachen…
-
Der neue Transatlantikpakt
Newsletter von German Foreign Policy Bild: Screenshot Middle East Eye. Bearbeitung JG Neue Nationale Sicherheitsstrategie der USA zielt auf Neuformierung des transatlantischen Pakts auf offen rassistischer, womöglich faschistischer Basis. Kern ist weiter…
-
Was die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben der Berliner Stadtreinigung an allgemeinen politischen Themen bewegt
Im Rahmen der letzten beiden Tarifauseinandersetzungen zum TVÖD der Kommunen 2022 und 2024 hier in Berlin trug die Stärke der Kolleginnen und Kollegen der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) bei den Verhandlungen und den…
-
Männer mit Schizophrenie, offener TBC, Taubheit und viele im Delirium tremens kommen an die Front
VON FLORIAN RÖTZER Das Foto von den verletzten Soldaten fügte Alina Mykhailova, Leiterin des medizinischen Dienstes des 1st Assault Regiment (da Vinci Bataillon), ihrer Klage bei. Die Wirklichkeit an der Front in…
-
„Eure Pflicht – unser Tod“
In Berlin haben sich tausende Schüler:innen am bundesweiten Schulstreik gegen die Wehrpflicht beteiligt. Ab 12 Uhr versammelten sich nach Angaben beteiligter Gruppen in der Spitze bis zu 10.000 Schüler:innen. Ab 16 Uhr…