Brennpunkte
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Wer sind die Abu Sittas?
Die polizeiliche Auflösung des Internationalen Palästinakongresses in Berlin war das Ergebnis mehrfacher massiver Rechtsbrüche durch die deutsche Polizei und die sie offensichtlich zu diesem Einsatz drängenden Verantwortlichen in der Politik. Das Rechtsanwält:innenteam…
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Auflösung und Verbot des Palästina Kongresses – Erklärung der Anwält*innen
Über die Auflösung und das Verbot des Palästinakongresses gibt es eine Flut oft verkürzter, zum Teil irreführender Berichte, die großenteils auf Darstellungen der Behörden beruhen. Von dem Anwält*innenkollektiv der Betroffenen gibt es…
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Kriegseskalation im Nahen Osten entwickelt ihre Eigendynamik
Heute Nacht kam die erwartbare Antwort. Israel hatte mit einem Angriff auf die iranische Botschaft in Syrien eine neue Eskalationsdynamik in Gang gesetzt. Unangekündigt und heimtückisch wurde eine völkerrechtlich geschützte Institution in…
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13.04.2024 Kundgebung und Demozug gegen des Verbotes des Palästina-Kongress – Foto- und Videoimpressionen
Videoimpressionen Diese Aufnahmen entstanden während der Kundgebung zum Verbot des Palästina-Kongress am Berliner Neptunbrunnen. Musikalische Unterstützung durch Karl Nümmes-Straßenband am 13.04.2024 Video: Ingo Müller, 13.04.2024, Demozug In diesem 8-Minütigen Video könnt Ihr…
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Yanis Varoufakis. Hier seine Rede, die keiner hören soll
Diese Rede an uns sollte nicht untergehen. Gegen Varoufakis soll ein Betätigungsverbot ausgesprochen worden sein. Das erinnert an die dunkelste Zeit Deutscher Geschichte. Die Innen Behörden von Berlin und Bund schieben jetzt…
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Deutschlands Reaktionen auf den Israel-Gaza Krieg entsprechen nicht seinen eigenen Prinzipien – offener Brief aus der Wissenschaft
Die Bundesregierung steht seit einigen Tagen auf der Anklagebank des Internationalen Gerichtshofs. Trotz aller ungeheuerlichen Repressalien, dieses öffentliche Ereignis „Für Menschenrecht – Gegen Völkermord“ zu unterbinden, findet dieses Wochenende in Berlin der…
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Hand in Hand mit der Rüstungslobby?
Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie von Ulrike Eifler Bild: BAG B&G DIE LINKE Das Wirtschaftsforum der SPD, der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und die IG Metall haben…
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„Wenn ihr uns nicht helft, liegen wir in euren Betten“
Wir veröffentlichen hier einen newsletter von „Gemeingut in BürgerInnenhand“, weil wir auch auf die aktuelle Brisanz der Situation im Gesundheitswesen aufmerksam machen und zu Protesten ermuntern wollen. Von Laura Valentukeviciute und Carl…
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Palästinakongress aktuell
Wichtige Infos zum Livestream und Ort des Palästina Kongresses Live stream Der Link zum Livestream wird am 12. April um 12 Uhr auf die Homepage des Palästina Kongresses sowie in die Telegram…
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»Es ist ein Angriff auf die akademische Freiheit«
Nancy Fraser über die Kündigung ihrer Gastprofessur an der Uni Köln Interview: Nathaniel Flakin Ihre Gastprofessur an der Universität zu Köln wurde gekündigt, weil Sie den offenen Brief »Philosophie für Palästina« unterzeichnet…
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Antilopen Gang. „Linke“ Frontband für die Rechten?
Ich konnte nicht umhin, als der Song „Oktober in Europa“ der Band Antilopen Gang in der Facebook Gruppe „Omas gegen Rechts – Deutschland“ gepostet wurde, einen deutlichen Kommentar zu schreiben. Gefundenes Fressen…
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Palästina Solidarität aktuell
Palästina Solidarität aktuell. Die Menschen in GAZA brauchen mehr denn je unsere Solidarität. Am Sonntag, 7.4. findet die Kundgebung „Wedding für Palästina“ um 15 Uhr am Leopoldplatz/ Elise Otto Hampel Platz statt.…