Gerade in heftigen Hitzephasen wie aktuell wird von ExpertInnen immer wieder darauf hingewiesen, dass es in unser aller Hand liegt, durch unser tägliches Konsumverhalten einen Beitrag zur Abwehr der Klimakrise zu leisten. Ob es dabei eine sinnvolle Maẞnahme sei, die
Reichen zu essen, ist in Politik und Umweltschutzorganisationen umstritten.

Fabian Lehr

Studien über das Aufessen der Reichen führen zu einem ernüchternden Ergebnis. Die Reichen mit ihrem verheerenden ökologischen Fußabdruck sterben durch das reine Aufessen einfach nicht aus. Es entstehen nämlich immer wieder neue Reiche, solange die Wachstumsbedingungen für ihre Wiederauferstehung gedeihen und nicht zerschlagen werden.

Es gibt jetzt einen „todernstern“ Debattenbeitrag von Fabian Lehr in einem Video dazu!

„Eat the Rich“ erinnert stark an die auch bei vielen Linken verbreitete Sehnsucht, durch verstärkte oder „richtige“ Besteuerung der Reichen „soziale Gerechtigkeit“ herstellen und das Auseinanderdriften von Arm und Reich beenden zu können. Wir berichteten anlässlich aktueller Kampagnen über die „kurzen Beine“ dieser Art von „vulgärem Sozialismus“ (Karl Marx). Aber solange an den Mechanismen festgehalten und gefeilt wird, die den Reichtum weniger Kapitaleigner durch die Aneignung des Mehrwerts aus der Arbeit der großen Mehrheit der Bevölkerung gewährleisten, lässt sich diese permanente immer unverschämtere Anhäufung von Reichtum bei ganz Wenigen bei gleichzeitiger Verarmung des großen Rests der Gesellschaft nicht grundlegend stoppen.

Vergessen wir also nicht dafür zu kämpfen, daß die Verfügungsgewalt der Kapitalisten über unsere Arbeitskraft nicht ausgedehnt wird. Jede Stunde mehr Arbeit schafft Profit und damit mehr Reichtum.

Für den Erhalt des 8 Stundentags, keine Verlängerung der Lebensarbeitszeit durch ein späteres Renteneintrittsalter! Für den Erhalt der 35 Stundenwoche und weitere Arbeitszeitverkürzung.

Und auch den Erhalt der Realeinkommen. Denn auch jeder Cent weniger in unseren Taschen führt zu mehr Reichtum, der sich in Kapital verwandelt und auf unserem Rücken noch mehr Verwertung sucht.

Wir danken Fabian Lehr für seine kreativen Einfälle, uns den Marxismus immer mal wieder auf originelle Weise näher zu bringen.

Invalidenpark, Berlin

Ein großes Bündnis sozialer Organisationen und Gewerkschaften ruft zum Protest auf:

Wir, ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, AWO, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden sowie Berliner Mieterverein, rufen auf, die Angriffe auf unseren Sozialstaat nicht unwidersprochen hinzunehmen.

Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat

Ende Juni veröffentlicht die Bundesregierung ihre „Reformpläne“, die vor allem massive Kürzungen unserer sozialen Sicherheit nach sich ziehen werden. Weniger Gesundheitsleistungen, sinkende Rente, steigende Pflegekosten, länger arbeiten – die Liste der Grausamkeiten ist lang. Die Lasten werden den Beschäftigten aufgeladen – während die Reichen und Vermögenden verschont werden.

Das ist ungerecht!

Der Sozialstaat ist kein Problem – er ist die Grundlage für Sicherheit, Zusammenhalt und ein würdiges Leben für alle.

Deshalb gehen wir gemeinsam auf die Straße:

Wir machen deutlich:

• Finger weg von der Rente!
• Finger weg von der Krankenversicherung!
• Finger weg von der Pflege!
• Finger weg vom 8-Stunden-Tag!

Unsere Forderungen sind klar:

• den Sozialstaat für die Zukunft sichern
• Investitionen in soziale Sicherheit, gute Arbeit und öffentliche Daseinsvorsorge
• Solidarität statt Spaltung

Lasst uns gemeinsam ein starkes Zeichen setzen – für soziale Gerechtigkeit, für Solidarität und für unsere gemeinsame Zukunft.

Kommt zahlreich und bringt alle jemanden mit!

Als Forum Gewerkschaftliche Linke rufen wir ausdrücklich zur Beteiligung an den Protesten auf!

Verdi hat bereits mehrere Protestaktionen, besonders am 10. und 11. Juni gegen die Angriffe im Gesundheitssystem, organisiert. Wir haben aufgerufen und berichtet. ^[1] [2] Leider war von den Verantwortlichen kein Wort zum Kriegskurs zu hören, der sich wie eine Phyton um den Hals aller erkämpften sozialen Errungenschaften schlingt. Wer die sozialen Standards verteidigen wil, muss diese Phyton bekämpfen.

Paraellel zu den Protesten fand am 10.Juni ein Treffen der Bundesregierung mit den „Sozialpartnern“ statt. In ihrem Fazit begrüßte die Bundesregierung „die Bereitschaft der Gewerkschaften, den Reformprozess ‚konstruktiv zu begleiten’“.

„Hütte brennen“, wie die erste Vorsitzende der IG Metall gedroht hat, sieht anders aus.

Viele Gewerkschaftsaktivist:innen kritisieren: Mobilisierung und Aktionen der Gewerkschaftsführungen kommen reichlich spät und insgesamt gebremst daher. Sozial ist an diesem Staat nur, was wir erkämpft haben und was wir bereit sind durch Kampf zu verteidigen. Mit wenigen verbal kräftigen Protesten sei es nicht getan. Die bisher geplanten Proteste könnten nur ein Anfang sein.

Aber von weiterführenden Aktionen nach dem 27. Juni ist bisher nichts bekannt. Stattdessen gibt es Bekundungen, sich mit Regierung und Kapital ohne entschiedene Entfaltung der gewerkschaftlichen Kampfkraft zu einigen. Da könnten nur faule Kompromisse das Ergebnis sein.

„Sie verraten und verhökern momentan ALLES für ihre Profit- und Kriegswirtschaft: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte.“

Kämpferische Gewerkschafter:innen aus den Gewerkschaften GEW, IG METALL, VERDI, IG BAU äussern ihren Unmut und fordern:

Wir müssen Flagge zeigen. Für mehr Zusammenschluß und spürbaren Widerstand. Auch gegen die politischen Rahmenbedingungen der Zeitenwende und den Kriegskurs.

Das Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort notwendig. Ein Widerstand mit koordiniert nachhaltigen und für das Kapital spürbaren Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften muss organisiert werden. Nennenswerte Erfolge beim Kampf gegen die soziale Angriffswelle sind nur möglich, wenn die „Abwehr der alles verschlingenden Militarisierung“ dabei nicht ausgeklammert wird.

Viele an der Gewerkschaftsbasis wollen nicht mehr stillhalten.

Hier eine Initiative des Netzwerks für eine kämpferische Verdi, um sich von den Betrieben und der Gewerkschaftsbasis mit einem Musterantrag Gehör zu verschaffen:

Die Vertrauensleute eines der größten Automobilwerke (Mercedes Stuttgarter Untertürkheim) wollen jetzt zur Sache gehen und den politischen Widerstand organisieren: „Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst “

Mehr zum Thema Kampf gegen das soziale Trommelfeuer hier: 

  "Spart doch lieber bei den Reichen“ – das reicht als linkes Lösungskonzept nicht aus! Sozialem Kahlschlag und Kriegskurs muss gemeinsam die Stirn geboten werden!

Warkens Horrorkatalog, Kürzungen und Angriff auf 8-Stundentag stoppen!

Vor der „Rentenreform“: Lügen, Täuschungsmanöver und Spaltungsversuche – Widerstand organisieren!

Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik“ – eine Resolution der IG Metall Vertrauensleute Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim

Titelbild: Peter Vlatten

Renten steigen stärker als Löhne

„Arbeitgeberpräsident“ Dulger: „Es ist den Beitragszahlern nicht zu vermitteln, dass die Renten in diesem und dem kommenden Jahr mit jeweils über 4% deutlich stärker steigen sollen als Löhne und Preise.“ Dabei weiss dieser Herr (der nie von gesetzlicher Rente leben muss) ganz genau, dass die Renten nicht willkürlich erhöht werden, sondern an die Reallohnentwicklung gekoppelt sind. Mit anderen Worten: er lügt. Im Gegenteil, die Rentenerhöhung wird aufgrund des Nachhaltigkeitsfaktors sogar gegenüber den Löhnen „gedämpft“. Dulger lügt nicht nur, er lügt dicke! Und er versucht damit, die beitragzahlenden Arbeiter:innen gegen die Renterner:innen aufzubringen.

Wenn Reiche zahlen oder verzichten sollen, ist das noch lange kein Grund, dass Notmalverdiener oder Arme ebenfalls zur Kasse gebeten werden.

Bundestagsabgeordnete behaupten, sie gingen mit „gutem Beispiel“ voran, wenn sie auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichten. Augenwischerei und Täuschung. Bei Bundestagsabgeordneten geht es um ein „nettes Zückerchen“, bei vielen Rentner:innen aber um die nackte Existenz, denn die Lebenshaltungskosten steigen und steigen.

Die Renten sind in Deutschland zu hoch.

„Die Renten sind in Deutschland zu hoch“. Diese wiederholt in die Debatten gestreute Behauptung soll den Eindruck erwecken, die Renter:innen in Deutschland würden weltweit mit an der Einkommensspitze liegen. Tatsächlich ist im internationalen Vergleich der Industrieländer die gesetzliche Rente in Deutschland unterdurchschnittlich, obwohl Deutschland wirtschaftlich zu den stärksten Ländern gehört.

Das Rentenniveau – Rente in Prozent des letzten regulären Einkommens – liegt im OECD-Durchschnitt bei 61%. Das Renteniveau in Deutschland liegt deutlich darunter bei etwa 48 Prozent.

Das bestehende Rentensystem wird für eine alternde Gesellschaft unbezahlbar.

Das von Wirtschaftsexperten am häufigsten vorgebrachte Argument ist: Deutschland sei eine alternde Gesellschaft, für die das bestehende Recntensystem unbezahllbar werde. Das Verhältnis von jungen arbeitenden in die Rentenkassen einzahlenden Menschen werde gegenüber der steigenden Anzahl von Rentenbezieher:innen immer ungünstiger.

Unter den Tisch gekehrt werden dabei zwei Tatsachen:

• Deutschland wendet trotz höherer Wirtschaftsleistung weniger vom BIP für Rentner:innen als die meisten Vergleichsländer auf. Ursache davon ist: Das Geld wandert in andere Taschen. Zum einen in die Taschen der Superreichen und Milliardäre. Kaum irgendwo sonst ist deren Zahl so sehr angestiegen wie in Deutschland. Zum anderen reicht das Geld für die geplante Militarisierung der Gesellschaft hinten und vorne nicht. Kaum ein anderes Land steigert aktuell seine direkten und indirekten Militärausgaben so stark wie Deutschland und belastet seine Staatshaushalte damit.
• das Verhältnis von Jung und Alt, Arbeitenden und Rentenbezieher:innen liesse sich leicht und schlagartig verbessern. Durch eine neue Willkommenskultur für Aufnahme und Integration von Menschen aus anderen Ländern!

Die Rentner:innen heute leben gut auf Kosten der Jungen

Die Realität ist: Schon ohne „Reform“ breitet sich Altersarmut seit Jahren rasant aus. Inzwischen müssen ca. 800 000 Rentner:innen sogar Grundsicherung beziehen. Die Anzahl Rentner:innen, die Grundsicherung erhalten, ist letztes Jahr um 3,4 Prozent angestiegen. Die Rentenerhöhung wird auf die Grundsicherung angerechnet. Die Ärmsten der Armen gehen also leer aus. Auf sie bezogen wird Dulgers dicke Lüge auch noch richtig unverschämt.

Die Bruttorenten sollen statt auf Basis der „Lohnentwicklung“ auf Basis der Inflationsrate erhöht werden. Das bedeutet im Klartext Jahr für Jahr Verluste bei den Realeinkommen aller Rentner:innen und damit weitere Absenkung des heute schon unterdurchschnittlichen Rentenniveaus.

Wenn das Rentenniveau jetzt Schritt für Schritt abgesenkt wird, dann wird das im Alter vor allem die Jungen treffen.

Zudem soll das Renteneintrittsalter Schritt für Schritt erhöht werden. Auch das wird vor allem die jetzt Arbeitenden treffen. Besonders wer körperlich hart arbeitet oder in seinem Arbeitstsleben hohem Stress ausgesetzt ist, läuft Gefahr , das neue Renteneintrittalter gar nicht mehr gesund erreichen zu können. Es drohen zusätzliche Abschläge und gleichzeitig eine kürzere Bezugsdauer.

Der Gipfel an Zynismus sind Vorschläge, bei denen zum Beispiel pflegenden Angehörigen die Rentenbezugspunkte genommen werden sollen.

Ziel ist die Entlastung der Beitragszahler

Ja wirklich? Im Handelsblatt vom 16.6. heißt es dazu: „Vor allem die Arbeitgeber dringen darauf, dass die Rentenbeiträge zunächst stabilisiert und mittelfristig möglichst gesenkt werden müssten, um so die Arbeitskosten zu senken.“

Tatsächlich sollen die Beiträge ab Ende 2027 von 18,6 auf 19,9 Prozent ansteigen.

Bei der Verschiebung des Renteneintrittsalters geht es neben einer schnöden Kostensenkung darum, die Verfügungsgewalt des Kapitals über die Arbeitskraft auszudehnen. Arbeit schafft Mehrwert, sprich Profit, eine Ausdehnung der Lebensarbeitszeit führt zu einem Mehr an Arbeit, die ausgebeutet werden kann. Aus demselben Grund soll gleichzeitig der 8 Stundentag ausgehöhlt werden.

Last not least müssen im Windschatten der abenteuerlichen Belastungen durch die Militarisierung die sozialen Zuzahlungen aus den Staatshaushalten drastisch reduziert werden.

Um die Rentenkürzungen durchzuetzen, wird mit allen erdenklichen Tricks gearbeitet.

So fordert die SPD Vorsitzende und zuständige Arbeitsministerin von der Rentenkommission eine „einstimmige Empfehlung“. „Denn bei einem einstimmigen Votum wäre es für alle schwer, einfach Nein zu sagen.“ Hintergrund ist laut Spiegel, „dass bei deutlichen Einschnitten heftiger Widerstand zu erwarten ist, in der Bundesregierung vor allem vom linken Flügel der SPD.“

Widerstand organisieren – notwendiger denn je

Verdi hat bereits mehrere Protestaktionen, besonders am 10. und 11. Juni gegen die Angriffe im Gesundheitssystem, organisiert. Wir haben aufgerufen und berichtet. ^[1]„Spart doch lieber bei den Reichen“ – das reicht als linkes Lösungskonzept nicht aus! Sozialem Kahlschlag und Kriegskurs muss gemeinsam die Stirn geboten werden! ^[2] Warkens Horrorkatalog, Kürzungen und Angriff auf 8-Stundentag stoppen! Leider kein Wort von den Verantwortlichen zum Kriegskurs, der sich wie eine Phyton um den Hals des „Sozialstaats“ schlingt.

Paraellel dazu fand am 10.Juni ein Treffen der Bundesregierung mit den „Sozialpartnern“ statt. in ihrem Fazit begrüßte die Bundesregierung „die Bereitschaft der Gewerkschaften, den Reformprozess ‚konstruktiv zu begleiten'“.

Ganz anders hatte vorher die erste Vorsitzende der IG Metall richtigerweise der Politik damit gedroht, dass die „Hütte brennt“, wenn die Regierung „die Rente kürzt“.

Für den 27.Juni rufen nun die DGB Gewerkschaften, allen voran die IG Metall zu breiten Protesten gegen die soziale Kahlschlagspolitik der Bundesregierung auf.

„Jetzt reicht’s! Komm zur Demo für den Sozialstaat.“ Eine der Hauptforderungen: „Finger weg von der Rente“!

Wir schliessen uns dem Aufruf an: „Kommt zahlreich zu den Protesten“.

Aber „Hütte brennen“ sieht anders aus. Mobilisierung und Aktionen der Gewerkschaftsführungen kommen reichlich spät. Mit wenigen verbal kräftigen Protesten ist es nicht getan. Von weiterführenden Aktionen nach dem 27. Juni ist nichts bekannt.

Sie verraten und verhökern momentan ALLES für ihre Profit- und Kriegswirtschaft: Sozialstaat, Feiertage, 40 Stundenwoche, Rentensytem, 8 Stundentag, Gesundheit, Arbeitnehmer*innenrechte.

Dieses Trommelfeuer an Angriffen auf die Lebensinteressen der arbeitenden Bevölkerung macht eine konzertierte Antwort notwendig. Ein Widerstand mit koordiniert nachhaltigen und für das Kapital spürbaren Kampfaktionen aller Beschäftigten und Gewerkschaften muss organisiert werden. Wirkliche Erfolge beim Kampf gegen die sozilae Angriffswelle sind nur möglich, wenn die „Abwehr der alles verschlingenden Militarisierung“ dabei nicht ausgeklammert wird.

Mehr zum Thema Kampf gegen das soziale Trommelfeuer hier:   "Spart doch lieber bei den Reichen“ – das reicht als linkes Lösungskonzept nicht aus! Sozialem Kahlschlag und Kriegskurs muss gemeinsam die Stirn geboten werden!

Zum Schluss ein paar wütende Kommentare aus der Mitglieschaft zu den „Rentenkürzungsplänen“:

Es ist pervers, dass die Maden dieser Gesellschaft, anderen mehr zumuten wollen Das Eintrittsalter in die Politik sollte erhöht werden und mindestens 10 Jahre in einem normalen Job als Erwerbstätiger liegen. Ihre einzige Leistung bestand darin, durch Netztwerken ihre Karriere abzusichern. Zu erinnern wäre zudem daran, dass sie das durchschnittliche Einkommen noch nicht einmal benennen konnte. Peinliche Politikquasselstrippe.

Geht es hier um ein menschenwürdiges Leben, um die Wertschätzung von Arbeit, oder dreht sich alles nur um das Kapital!? Diejenigen, die Milliarden in Kriege investieren, schätzen weder Menschenleben noch Arbeit. Und sie wissen nicht, was es heißt, im Dreischichtbetrieb zu arbeiten. Diejenigen, die in luxuriösen Sesseln sitzen, wissen nicht, was Arbeit ist.

Das reale Renteneintrittsalter findet dann statt, wenn die Leute arbeitslos auf der Straße stehen, und sie keiner mehr einstellt. Die Erhöhung des fiktiven Renteneintrittsalters war schon so gedacht, dass dieses Rentenalter eh keiner mehr erreicht, also als Rentenkürzung.

.Merz, Lang und Co. wissen ja, dass kein Fliesenleger bis 70 arbeiten wird, sondern er so oder so mit spätestens 60 körperlich gebrochen mit Abschlägen in Rente gehen muss. Die „offizielle“ Zahl anzuheben dient nur dazu, die Höhe dieser früheren Verrentung möglichst stark nach unten zu drücken. Schweine sind diese Politiker.

Keine kraftmaierischen Sprüche mehr. Handeln. Und zwar in den Betireben!

Titelbild: Collage Peter Vlatten