„Der Präsident des Bauernverbands hat mit neuen weitreichenden Protesten ab Montag gedroht, sollten die geplanten Subventionskürzungen beim Agrardiesel nicht zurückgenommen werden. „Die Landwirtinnen und Landwirte brauchen wir gar nicht fragen. Die rufen ständig an und fragen: ‚Bewegt sich was? Wenn sich nichts bewegt, gehen wir wieder auf die Straße'“, sagte Joachim Rukwied am Donnerstag.
Die bisherigen Proteste seien das „Vorbeben“ gewesen. „Wenn sich nichts verändert, dann kommt es möglicherweise zur Eruption. Ab kommenden Montag (22.01.2024 Anm. Ingo Müller) werden wir, sofern die Haushaltsbereinigungssitzung heute Abend kein in unserem Sinne positives Ergebnis bringt, wieder mit Aktionen, und zwar flächendeckend in der ganzen Bundesrepublik, fortfahren“, sagte Rukwied. Details nannte er nicht.“ Quelle:
Von Fabian Holzheid 10. Januar 2024 · Politischer Geschäftsführer des Münchner Ökoinstituts e.V.
Zornige Landwirt:innen, tausende Traktoren in Innenstädten und ganz viel Wut auf die Ampelregierung – der Proteststurm, den die Bundesregierung durch die Kürzungen im Landwirtschaftsetat entfacht hat, beherrscht die Berichterstattung in den deutschen Medien. Doch spätestens seit die Regierung zurückgerudert ist und die Kürzungen teilweise zurückgenommen hat, wird klar, dass mehr hinter den Protesten steckt als nur der Kampf um die steuerbefreiten, grünen Traktorenkennzeichen und 20 Cent weniger Rückvergütung für den Diesel, den Landwirt:innen für ihre Maschinen kaufen. Das Phänomen des aktuellen „Bauernaufstands“ ist vielschichtig und nicht leicht zu verstehen. Es vermengen sich darin alte und neue Krisen, Fragen der Demokratie und Agrarpolitik sowie eine Menge Gefühle.
Wogegen demonstrieren die Bäuerinnen und Bauern?
Zunächst richten sich die Proteste gegen die beschriebenen Kürzungen der Subventionen im Agrarbereich: Als Folge der aktuellen Haushaltskrise sollte die Kfz-Steuerbefreiung für Fahrzeuge in der Land- und Forstwirtschaft sowie die sogenannte Agrardieselbeihilfe entfallen. Diese sieht eine Erstattung von 21,48 Cent pro Liter Diesel für land- und forstwirtschaftliche Betriebe vor. Das Ende der Kfz-Steuerbefreiung ist in Folge des Protests inzwischen wieder vom Tisch, die Dieselsubvention soll nun erst bis Ende 2025 schrittweise abgebaut werden.
Darüber, wie stark landwirtschaftliche Betriebe unter dieser Maßnahme leiden würden, gibt es unterschiedliche Meinungen. Einige Agrarökonom:innen sind der Meinung, dass die Einschnitte durchaus zu verkraften wären: Es geht über alle Höfe gerechnet um einen Verlust von 1700€ im Jahr. Haupterwerbsbetriebe würden durchschnittlich mit rund 2900€ belastet, während die Einschnitte für Klein- und Nebenerwerbsbetriebe noch deutlich geringer ausfallen. Hinzu kommt, dass die vergangenen Jahre für die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland Rekordjahre waren, weil die Preise deutlich stärker anstiegen als die Erzeugungskosten.
Tausende Landwirt:innen protestieren wie hier am Montag in München.
Trotzdem bedeuten die Kürzungen Einschnitte in einem ohnehin angespannten Betriebsumfeld, und es wird von Seiten der Bäuerinnen und Bauern darauf hingewiesen, dass der Abbau der Dieselsubvention im Agrarsektor nur einen geringen Nutzen für das Klima bringen wird, weil derzeit kaum gangbare Alternativen zum Diesel zur Verfügung stehen. Das sieht auch die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) so, der Umwelt- und Klimaschutz durchaus am Herzen liegt. Wahr ist auch: Bei anderen umweltschädlichen Subventionen wäre deutlich mehr für das Klima und den Staatshaushalt herauszuholen gewesen.
Doch innerhalb der Ampel kann man sich zum Beispiel nicht darauf einigen, das Dienstwagenprivileg abzuschaffen, welches fast ausschließlich den Top- Verdiener:innen im Land zu Gute kommt oder die Pendlerpauschale zu reformieren, die ökologisch höchst fragwürdig ist. Zum Vergleich: Die pauschale Versteuerung von Dienstwägen mit nur einem Prozent des Listenpreises („Dienstwagenprivileg“) verursacht für den Staatshaushalt jährlich Mindereinnahmen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro. Die Pendlerpauschale kostet den Staat sogar 2,2 Milliarden Euro. Die Abschaffung der Subvention für Agrardiesel macht lediglich 440 Millionen Euro aus.
Und wogegen demonstrieren sie wirklich?
Die Heftigkeit, mit der die Proteste ausgefochten werden, erklärt sich jedoch nicht allein aus den vergleichsweise kleinen Kürzungsvorhaben der Ampel. Die Ursache liegt tiefer und reicht deutlich weiter zurück als in die laufende Legislaturperiode. Die AbL schreibt: „Es fehlt seit vielen Jahren an einer mutigen Agrarpolitik, die langfristige Perspektiven und verlässliche Rahmenbedingungen schafft. Stattdessen denken die politisch Verantwortlichen viel zu häufig in vermeintlich kurzfristigen Erfolgen und Klientelpolitik“. Damit trifft sie den Nagel genau auf den Kopf: Das Höfesterben, das die deutsche Landwirtschaft seit den 1960er Jahren plagt, hat ein ganzes Bündel von Ursachen:
Es ist die Folge einer immer mehr auf Profitmaximierung angelegten Agrarpolitik, von immer weiterer Intensivierung, von enormem Kostendruck, einer schlechten Verhandlungsposition gegenüber den großen Handelsketten. Dazu kommt der politische Unwille, sich von einfachen, flächengebundenen Direktzahlungen (so genannten Gießkannensubventionen) zu verabschieden und stattdessen die Förderung von Betrieben zu priorisieren, die sich besonders um Umwelt-, Klima- und Tierschutz bemühen. Landwirt:innen, die wichtige Leistungen für Natur- oder Umweltschutz erbringen, werden als Folge dafür nicht ausreichend vergütet. Statt ihnen erhalten diejenigen landwirtschaftlichen Betriebe am meisten staatliche Förderung, die die größten Flächen haben.
All das hat zu einer verhängnisvollen Logik des „Wachse-oder-weiche“ geführt. Die Folge: Die Kleinen geben auf, die Großen wachsen weiter. Die vielen Plakate, die auf das Höfesterben Bezug nehmen („Stirbt der Bauer, stirbt das Land“), sind ein Ausdruck dieser Unzufriedenheit.
Das Fest der Heuchler:innen
Dass sich jetzt allerdings der Deutsche Bauernverband in die vorderste Reihe der Proteste stellt, ist bei näherer Betrachtung blanke Heuchelei: Der hochgradig mit der Agrarindustrie verflochtene Bauernverband war mit seiner exportorientierten, auf immer mehr Wachstum ausgelegten Politik einer der Haupttreiber der Wachse-oder-weiche-Politik. Gießkannensubventionen, Intensivierung der Landwirtschaft und die Blockade jeder ernst gemeinten Agrarreform: Die verfehlte Agrarpolitik in Deutschland geht zu einem guten Teil auf sein Konto.
Und auch die Union versucht jetzt, politisches Kapital aus den Protesten zu schlagen und im Zuge der Bauernproteste gegen die Ampel zu hetzen. Und das, obwohl sie in den 75 Jahren seit Gründung der Bundesrepublik 51 (!) Jahre lang und von 2005 bis 2021 ununterbrochen das Landwirtschaftsministerium innehatte. Wenn eine Partei in Deutschland für den Zustand der Landwirtschaft verantwortlich gemacht werden kann, dann ist es die Union – und innerhalb dieser speziell die CSU, die geschlagene 31 Jahre lang das Ministerium besetzte. Dass Bauernverbandspräsident Joachim Rukwied nun Seite an Seite mit der CSU die Ampel für ein angeblich von ihr verursachtes Höfesterben kritisiert, wirkt da wie ein Fest der Heuchler:innen.
Das Anti-Ampel-Gewitter als Steilvorlage für Populist:innen und Rechtsextreme
Dass sich die Unzufriedenheit der Bäuerinnnen und Bauern über die verfehlte Landwirtschaftspolitik nun in einem von Opposition und Springer-Medien angefeuertem Anti-Ampel-Gewitter entlädt, macht die Proteste für alle attraktiv, die mit der Regierungspolitik unzufrieden sind – besonders, wenn auch sie sich beispielsweise durch Klimaschutzmaßnahmen wirtschaftlich belastet, in ihrer persönlichen Freiheit eingeschränkt oder durch die Politik nicht wertgeschätzt fühlen. Entsprechend finden sich auf den Demos auch viele Handwerker:innen oder Berufskraftfahrer:innen. Sie verleihen ihrer Meinung zur Politik der Ampel, speziell der Grünen, Ausdruck – und Proteste gegen die Regierungspolitik sind in einer Demokratie natürlich absolut legitim.
Allerdings drängt sich der Eindruck auf, dass dem Bauernverband die derzeit laufende „Protestwoche“ zunehmend entgleitet: Von Anfang an hatten rechtsextreme Parteien wie die AfD (die laut Wahlprogramm ja eigentlich alle landwirtschaftlichen Subventionen abbauen möchte), „die Heimat“ oder der „Dritte Weg“ versucht, die Proteste zu vereinnahmen – ebenso wie nicht parteilich organisierte Gruppierungen aus der extremen Rechten, die eine Klientel teilweise auch direkt in der Bauernschaft haben. Inzwischen finden sich auf den Demonstrationen häufig extrem rechte oder gewaltverherrlichende Symboliken: Plakate und Transparente, die die Ampelpolitiker:innen als „Volksverräter“ bezeichnen und teilweise offen zur Gewalt aufrufen, Fahnen der antisemitischen und völkischen „Landvolk-Bewegung“, Reichskriegsflaggen oder die häufig vorkommenden Galgen, an denen Ampeln oder Strohpuppen in den Farben der Ampelparteien hängen. All das ist, genau wie die Nötigung von Robert Habeck auf der Rückkehr von einer Urlaubsreise, Gift für das friedliche Miteinander in einer Demokratie. Natürlich treffen die oben genannten Tendenzen nur auf einen kleinen Teil der Protestierenden zu, und der Bauernverband und auch andere Organisatoren des Protests mahnen beständig, gewaltverherrlichende oder anderweitig skandalisierbare Plakate oder Fahnen zuhause zu lassen. Aber eine saubere Abgrenzung nach rechts ist auf den Demonstrationen leider nicht erkennbar.
Besonders schädlich sind zudem populistische Figuren wie Freie-Wähler-Chef
Hubert Aiwanger, der versucht, politisches Kapital aus der Lage zu schlagen und einen Keil zwischen die „hart arbeitende Landbevölkerung“ und die angeblichen „party people“ in den Städten zu treiben. Damit gießt er Öl in ein Feuer, das zu einer echten Gefahr für unsere Demokratie werden kann.
Was muss passieren, damit kein Flächenbrand entsteht?
Zunächst müssen die Behörden klipp und klar machen, dass Hass keinen Platz auf den Demonstrationen hat und konsequent gegen diesen einschreiten. Vor allem aber ist der Deutsche Bauernverband gemeinsam mit allen anderen Organisatoren in der Pflicht, rechte Umtriebe konsequent zu ächten und von den Protesten auszuschließen.
Aber auch die Ampel muss ihre Prioritäten überdenken: Zwar war die Streichung der Agrardieselförderung im Kern richtig, da staatliche Subventionen für fossile Energieträger in Zeiten der Klimakrise natürlich abgeschafft werden müssen.
Trotzdem steht fest: Andere, weniger notwendige Subventionen hätten zuerst abgebaut werden können und müssen.
Und das Wichtigste: Die Regierung muss sich endlich ernsthaft der Krise der deutschen Landwirtschaft annehmen und die zugrundeliegenden Probleme angehen! Dafür muss sie auch nicht bei Null anfangen, sondern kann auf die Arbeit der sogenannten Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) zurückgreifen, der bereits seit 2021 in der Schublade liegt und darauf wartet, endlich in konkrete Politik übersetzt zu werden. In der ZKL haben Bauern- und Umweltverbände gemeinsam Vorschläge erarbeitet, wie der dringend notwendige Umbau der Landwirtschaft in Richtung mehr Nachhaltigkeit so gelingen kann, dass er den Landwirt:innen auch sinnvolle wirtschaftliche Perspektiven bietet. Außerdem kann sich die Bundesregierung am agrarpolitischen 6-Punkte-Plan der ABL orientieren. In diesem zeigt der Verband
kurzfristige Maßnahmen auf, die sowohl kostenneutral oder entlastend für den Bundeshaushalt sind als auch die Ökologisierung der Landwirtschaft vorantreiben und gleichzeitig zur wirtschaftlichen Sicherung vieler landwirtschaftlicher Betriebe beitragen.
Ohne Galgen gegen die Agrarpolitik demonstrieren? Das geht!
Protest gegen die Agrarpolitik ist angebracht und bleibt notwendig. Aber sie darf nur unter den Vorzeichen des demokratischen Zusammenlebens geschehen.
Und genau dafür kommen in jedem Januar tausende Menschen, darunter etliche Bäuerinnen und Bauern mit Traktoren, nach Berlin. Friedlich, gewaltlos und klar abgegrenzt gegen Rechts demonstrieren sie unter dem Motto „Wir haben es satt! “ für eine andere – eine ökologischere, nachhaltigere und fairere – Landwirtschaftspolitik. Wir laden Sie alle herzlich dazu ein, am 20. Januar gemeinsam mit uns in Berlin ein starkes Zeichen dafür zu setzen!
Mehringplatz 10, in Kreuzberg-Berlin, jeweils ab 19 Uhr, kostenfrei
Gaza Nicht verdrängen. Kontext, Geschichte und Menschen des Israel Palästina Konflikts verstehen!
Thursday, January 18 : Two Blue Lines, Tom Hayes (2015) Shot over a period of 25 years, Two Blue Lines examines the human and political situation of Palestinian people from the years prior to the creation of Israel to the present day. By primarily featuring the narratives of Israelis whose positions run counter to their country’s official policy, the documentary provides a portrait of the ongoing conflict not often depicted in mainstream media
Der über einen Zeitraum von 25 Jahren gedrehte Film /Two Blue Lines /untersucht die menschliche und politische Situation der Palästinenser*innen von den Jahren vor der Gründung Israels bis zum heutigen Tag. Indem der Dokumentarfilm vor allem die Erzählungen von Israelis zeigt, deren Positionen der offiziellen Politik ihres Landes zuwiderlaufen, liefert er ein Porträt des anhaltenden Konflikts, wie es in den Mainstream-Medien nicht oft gezeigt wird.
Jews Step Forward traces a path grounded in Jewish identity, which ultimately separates personal conscience from a socialized mythology loyal to Israel. Open ended policies of torture, imprisonment, and murder of indigenous Palestinians including children, contempt for international norms, and the rise of laws mirroring fascism, all poison any idea of national permanence for Israel based upon peace and regional integration.The subjects of this film speak with the same Jewish voice, which historically led the struggle for justice around the world, cutting through visceral defenses to demand an awakening and a Judaism liberated from Zionism.
Jews Step Forward /zeichnet einen Weg nach, der in der jüdischen Identität begründet ist und der letztlich das persönliche Gewissen von einer sozialisierten, Israel treuen Mythologie trennt. Die offene Politik der Folter, Inhaftierung und Ermordung von einheimischen Palästinenserinnen, einschließlich Kindern, die Missachtung internationaler Normen und die Zunahme von Gesetzen, die den Faschismus widerspiegeln, vergiften jede Vorstellung von einer nationalen Dauerhaftigkeit Israels auf der Grundlage von Frieden und regionaler Integration. Die Protagonistinnen dieses Films sprechen mit derselben jüdischen Stimme, die historisch gesehen den Kampf für Gerechtigkeit in der ganzen Welt angeführt hat, und durchbrechen die viszeralen Abwehrmechanismen, um ein Erwachen und ein vom Zionismus befreites Judentum zu fordern.
Thursday, February 1 : Ghost Town: The Hebron Story, Ellie Bernstein (2015) Ghost Town-The Hebron Story is a documentary about the historic relationship between the growth of the Jewish settlements in Hebron and the Palestinian families who have lived and worked there for generations. Filmed over 4 years it tells the stories of the Palestinian citizens of Hebron and their tensions with the Israeli soldiers and Jewish settlers who claim their land.
/Ghost Town – The Hebron Story /ist ein Dokumentarfilm über die historische Beziehung zwischen dem Wachstum der jüdischen Siedlungen in Hebron und den palästinensischen Familien, die dort seit Generationen leben und arbeiten. Der Film, der über vier Jahre hinweg gedreht wurde, erzählt die Geschichten der palästinensischen Bürger innen von Hebron und ihre Spannungen mit den israelischen Soldatinnen und jüdischen Siedler*innn, die ihr Land beanspruchen.
Thursday, February 8: Advocate, Rachel Lea Jones, Philippe Bellaiche (2019) Lea Tsemel is a Jewish-Israeli lawyer who has represented political prisoners for five decades in a tireless quest for justice. As far as most Israelis are concerned, she defends the indefensible. As far as Palestinians are concerned, she’s more than an attorney, she’s an advocate. Advocate follows Tsemel’s caseload in real-time while also revisiting her landmark cases and reflecting on the political significance of her work as well as the personal price one pays for taking on the role of “devil’s advocate.”
Lea Tsemel ist eine jüdisch-israelische Anwältin, die seit fünf Jahrzehnten politische Gefangene vertritt und unermüdlich für Gerechtigkeit kämpft. In den Augen der meisten Israelis verteidigt sie das nicht zu Verteidigende. Für die Palästinenser*innen ist sie mehr als nur eine Anwältin, sie ist eine Fürsprecherin. /Advocate /verfolgt Tsemels Fälle in Echtzeit, lässt aber auch ihre bahnbrechenden Fälle Revue passieren und reflektiert über die politische Bedeutung ihrer Arbeit sowie über den persönlichen Preis, den man für die Übernahme der Rolle des „Anwalts des Teufels“ zahlt.
Thursday, February 15: Voices From Gaza, Antonia Caccia & Maysoon Pachachi (1989) Voices from Gaza was shot in 1987/88, during the first intifada. In the film, the people of Gaza most of whom are refugees – tell their story. Palestinian men, women, and children speak frankly about the effect of Israel’s occupation on their lives, but also about the work of local “popular committees,” through which they provide each other with alternative education, health care, and welfare services, even under the daunting conditions of occupation. Although screened internationally at the time – also in the USA — television stations in the USA refused to air the film.
Voices from Gaza /wurde 1987/88, während der ersten Intifada, gedreht. In dem Film erzählen die Menschen in Gaza – die meisten von ihnen sind Flüchtlinge – ihre Geschichte. Palästinensische Männer, Frauen und Kinder sprechen offen über die Auswirkungen der israelischen Besatzung auf ihr Leben, aber auch über die Arbeit lokaler „Volkskomitees“, durch die sie sich gegenseitig mit alternativen Bildungs-, Gesundheits- und Sozialdiensten versorgen, selbst unter den erschreckenden Bedingungen der Besatzung. Obwohl der Film seinerzeit international – auch in den USA – gezeigt wurde, weigerten sich die Fernsehsender in den USA, ihn auszustrahlen
All screenings are at 19:00 at Café MadaMe, Mehringplatz 10, in Kreuzberg-Berlin.
Screenings are free and made available as part of community & grass roots discussion. Films are in
Arabic, Hebrew and/or English with English subtitles.
Alle Vorführungen finden um 19:00 Uhr im Café MadaMe, Mehringplatz 10, in Kreuzberg-Berlin statt.
Die Vorführungen sind kostenlos und werden im Rahmen der Community & Grass Roots Discussion angeboten. Die Filme sind auf Arabisch, Hebräisch und Englisch mit englischen Untertiteln. Das Gespräch kann auf Deutsch und/oder Englisch geführt und bei Bedarf auch gedolmetscht werden.*
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