9.9.1. Brennpunkt - Klimakrise Archive - Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin

Kein “Weiter so” der Linken

Peter Vlatten — Mon, 21 Sep 2026 09:05:22 +0000

Die folgende Erklärung der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken hat nicht zuletzt Bedeutung für die Nachbetrachtung der aktuell abgeschlossenen Wahlen. Vorab drei Anmerkungen zur Berlinwahl:

Erstens. Der Wahlerfolg der Linken in Berlin ist ein Riesenerfolg und legitimiert in der Gesellschaft eine linke Programmatik und linke Forderungen. Die Umsetzung dieser Forderungen lässt sich aber nicht bei den gegebenen Kräfteverhältnissen herbeiregieren durch eine gemeinsame Verwaltung des bestehenden Elends mit SPD und Grünen. Das werden Sondierungen, wenn sie ohne Preisgabe grundsätzlicher Zielsetzungen geführt werden, zeigen. Eine linke Programmatik muss vor allem weiterhin durch den Kampf der Menschen von unten durchgesetzt werden.

Zweitens ist endlich von der gesamten Parteiführung klarzustellen, dass Kritik an Israel und Völkermord in Gaza kein „Antisemitismus“ ist. Diffamierungen dieser Art sind als Versuch, schlimmste Kriegsverbrechen und deren Verantwortliche und Unterstützer zu schützen, zurückzuweisen. Besonders die breit medial angegriffenen Bezirke Neukölln und Mitte stellen sich beispielhaft gegen jede Art von Rassismus. Die Genoss:innen schützen jüdisches wie palästinensisches Leben mit gleicher Elle. Was man von ihren „Kritiker:innen“ von der AFD über alle Parteien der Mitte bis zu den sogenannten antideutschen Linken nicht behaupten kann. Gerade Jüd:innen, die in Berlin in großer Zahl die rechtsextrem geprägte Politik Israels ablehnen und sich mit den Palästinenser:innen solidarisch erklären, mussten in den letzten Jahren in dieser Stadt wieder überproportional staatliche Verfolgung und gesellschaftliche Ausgrenzung erleben. Das ist die wahre Schande!

Drittens. Berlin muss sozial bezahlbar sowie kulturell und ökologisch lebenswert sein. Aber auch Null Toleranz für Militarismus und den Aufbau eines militärisch-industriellen Komplexes in der Stadt ist erforderlich. Das ist der Auftrag. Und dagegen wehrt sich die Reaktion mit Händen und Füßen.

Wir dokumetieren hier eine Stellungnahme, die am 16. September auf einem bundesweiten Zoom-Unterstützer*innen-Treffen der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken beschlossen wurde:

Die Wahl in Sachsen-Anhalt muss ein Weckruf für unsere Partei sein. Dass wir in Zeiten höchster gesellschaftlicher Polarisierung, des verschärften Klassenkampfs von oben und bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung prozentual und in absoluten Stimmen verloren haben, muss Anlass zu einer selbstkritischen Aufarbeitung der Strategie von Landesverbänden und der Partei- und Fraktionsführung sein. Ein “Weiter so” darf es nicht geben.

Der Erfolg der AfD ist vor allem eine Absage an die Regierung Merz/Klingbeil, eine Folge der abgehobenen und arbeiter*innenfeindlichen Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte und im speziellen der als “Sozialreformen” kaschierten Angriffe auf die sozialen Rechte der Arbeiter*Innenklasse und der durch Merz personalisierten Arroganz der Macht. Es ist der AfD gelungen, diese Unzufriedenheit in eine migrant*innen- und queerfeindliche Richtung zu kanalisieren. Ihr gelingt das, weil sie sich durch einen unverschämten Sozialpopulismus als Partei der einfachen Leute und durch ihre Haltung zum Ukraine-Krieg als Friedenspartei präsentiert – obwohl sie in beiden Fällen genau das Gegenteil ist..

Dieser Erfolg hätte, zumindest zu einem Teil, auch unser Erfolg sein können. Denn das Programm der Linken entspricht den Klasseninteressen des Großteils der AfD Wähler*innen, während das AfD Programm dies in Wirklichkeit nicht tut.

Nur wird unsere Partei leider nicht als radikale und glaubwürdige Alternative zum prokapitalistischen Establishment und als Interessenvertretung von Lohnabhängigen wahrgenommen. Warum? Weil die Führungen auf Bundes- und Landesebene sich als Juniorpartnerin für CDU, SPD und Grüne anbieten, statt einen eindeutigen, unabhängigen und klassenkämpferischen Kurs zu vertreten.

Wir wenden uns gegen jeden Versuch der politischen Kooperation mit diesen Parteien. Eine solche wird nur unser eigenes Profil schwächen, unsere Politik verwässern und die AfD nur noch stärker machen. Unsere Antwort darf nicht sein, in einem vermeintlich “demokratischen Block” unterzugehen, sondern wir müssen die Klassenfront in der Gesellschaft aufmachen und diese sowohl dem Kulturkampf der AfD als auch dem pseudo-demokratischen Einheitsbrei und den Sozialkürzungen der etablierten Parteien entgegen stellen. Unsere Antwort muss sein: auf die Straße und die Arbeit niederlegen gegen das Sozialmassaker der Bundesregierung – gemeinsam als Klasse und unabhängig von Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, sexueller Identität und Orientierung! Deshalb rufen wir zur Beteiligung an den Gewerkschaftsdemonstrationen am 26.9. und allen weiteren Sozialprotesten auf, diese dürfen aber nur ein weiterer Schritt in Richtung Massenproteste und politischer Streiks sein.

Wenn es in Sachsen-Anhalt nötig ist, in einem dritten Wahlgang einen CDU Kandidaten zu wählen, um zu verhindern, dass Ulrich Siegmund Ministerpräsident wird, so sollten die Linke Abgeordneten das tun – als einmaligen taktischen Akt zur Verhinderung einer Verschlechterung der Lage, um als nächsten Schritt die Politik von CDU, SPD und Grünen weiter zu bekämpfen. Keine Verhandlungen und keine Bedingungen für eine solche Wahl, denn das würde bedeuten sich mit den prokapitalistischeb Parteien in einen Blick zu begeben!

In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin darf es keine Regierungskoalitionen mit SPD und Grünen geben. Auch hier gilt, dass es eine Sache ist, die Wahl von AfD- oder auch CDU-geführten Regierungen zu verhindern, eine andere aber eine institutionalisierte Zusammenarbeit mit Parteien des Kapitalismus zu betreiben.

Wir teilen die Forderung von AKL, SL, BAG Palästinasolidarität und anderen nach einem Sonderparteitag, der die zukünftige Strategie und Politik der Partei entscheiden soll. Die formale Entscheidung sollte weiterhin bei den Landesverbänden liegen, aber erst nachdem ein Bundesparteitag dazu eine inhaltliche Position und Aufforderung an den Landesverband beschlossen hat. Wir machen uns außerdem dafür stark, im veränderten Grundsatzprogramm eine Ablehnung von Regierungsbeteiligungen mit pro-kapitalistischen Parteien festzuschreiben.

Wir befürchten, dass unsere Warnungen nicht gehört werden und die Partei wieder den Kurs einschlägt, der sie in die Existenzkrise geführt hat. Wir befürchten, dass sich dann viele neue, junge, engagierte Mitglieder frustriert zurückziehen könnten. Wir rufen diese auf, das nicht zu tun, sondern mit uns den Kampf für eine klassenkämpferische, oppositionelle und sozialistische Ausrichtung der Linken zu führen. Um diesen Kampf koordinierter und organisierter führen zu können, gründen wir im November eine neue Sozialistische Vernetzung innerhalb der Linken. Dazu laden wir alle herzlich ein, die mit unserer Kritik übereinstimmen.

Und nicht vergessen: Rechtspopulismus und Faschismus gehören zum Kapitalismus in der Krise. Es gibt keinen Kapitalismus ohne Krise. Der Kampf gegen Rechtsaußen muss deshalb auch ein Kampf gegen den Kapitalismus sein.

Save the Date: Konferenz der Initiative für eine sozialistische Vernetzung in der Linken! Am 21. und 22. November findet in Kassel die Gründungskonferenz der Sozialistischen Vernetzung statt

Quelle: Solidaritaet.info, 20.Spetember 2026

Barrikaden werden nicht im Roten Rathaus gebaut, sondern davor!
[’solid] Neukölln

Man sollte sagen, in erster Linie…. „Es rettet uns kein Kaiser noch Tribun, aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun.“ Die Formierung der betroffenen Menschen zu einer Gegenmacht ist DNA linker Politik und absolut notwendig.

Sollte tatsächlich linke Programmatik auf Landesebene die Oberhand gewinnen, so trifft das auf den erbitterten Widerstand der bürgerlichen Reaktion. So wurde aus den Reihen der CDU bereits für den Fall einer links geführten Regierung mit dem Bundesbann gedroht, sprich Streichung aller Bundesgelder für Berlin. Aber vorher versucht man es mit Diffamierungskampagnen und Spaltungsversuchen. Das erleben wir gerade.

Das ist kein Journalismus, sondern ein interessegeleiteter, hasserfüllter Versuch, Die Linke zu diskreditieren. Das Bürgertum radikalisiert sich, weil Die Linke in der wichtigsten Frage der Stadt eine radikale Antwort auf untragbare Zustände gegeben und damit gewonnen hat. (Ulrike Eifler)

Titelbild: common via Wikipedia

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100 Prozent Erneuerbar – geht das?

Gastautor — Fri, 14 Aug 2026 15:54:15 +0000

100 Prozent erneuerbare Energie rund um die Uhr: das ist technisch machbar, gut fürs Klima, sichert die Energieversorgung, schafft Arbeitsplätze, stärkt die Wirtschaft und kostet relativ wenig. Für die Investitionen brauchen wir aber den politischen Willen.

Titelphoto: Screenshot Tagesschau

Von Dr. HAUKE DOERK

Mit einem klimaneutralen Energiesystem aus der Krise

Bereits heute liegt der Anteil erneuerbarer Energie im Strommix bei rund 60 Prozent. Doch Wind- und Solaranlagen produzieren nicht zu jeder Zeit gleich viel Strom. Wie kann also eine vollständig erneuerbare Energieversorgung trotzdem funktionieren?
Eine neue Studie des Fraunhofer ISE zeigt auf, wie das klimaneutrale Energiesystem im Jahr 2045 aussehen kann. Die Studie modelliert im Detail eine kosteneffektive Transformation und berücksichtigt reale Wetterdaten einschließlich extremer Wetterjahre. Im Ergebnis ist das Zusammenspiel verschiedener Technologien und Flexibilitätsoptionen entscheidend:

Energie speichern: Überschüssiger Strom wird in Batterien gespeichert oder zur Herstellung von Wasserstoff genutzt und steht damit später zur Verfügung.
Strom europaweit austauschen: Überschüsse und Engpässe werden über das europäische Stromnetz regional ausgeglichen. Dadurch müssen insgesamt weniger Erzeugungskapazitäten aufgebaut werden.
Strom flexibel nutzen: Wärmepumpen oder Power-to-Gas-Anlagen können verstärkt dann betrieben werden, wenn viel erneuerbarer Strom zur Verfügung steht. Wärmespeicher helfen dabei, Erzeugung und Verbrauch zeitlich zu entkoppeln.
Klimaneutrale Energieträger nutzen: Klimaneutrale Gase und synthetische Energieträger ergänzen das System. Ein Teil davon kann auch importiert werden.

Ein abgestimmtes Zusammenspiel aus flexiblem Verbrauch, Verteilung sowie Speicherung von Überschüssen und Importen klimaneutraler Energieträger sorgt also dafür, dass Backup-Kapazitäten aufgebaut werden. So ist die Energieversorgung auch trotz Schwankungen in der Stromproduktion aus Sonne und Wind zu jeder Zeit gesichert – auch in einer sogenannten „kalten Dunkelflaute“.

100 Prozent erneuerbar: Was muss sich ändern?

Damit das funktioniert, muss Deutschland seine Erneuerbaren Energien erheblich ausbauen. Laut Fraunhofer ISE werden bis 2045 rund 300 Gigawatt Windkraft und 470 Gigawatt Photovoltaik benötigt. Gleichzeitig müssen Stromnetze ausgebaut und digitalisiert, Speicher geschaffen Energieeffizienz vorangebracht und eine leistungsfähige Wasserstoffinfrastruktur aufgebaut werden. Auch der Energieverbrauch muss flexibler werden.

Mit der Elektrifizierung von Verkehr und Wärme wächst zudem der Strombedarf deutlich: Die Versorgung ist dabei sichergestellt, wenn rechtzeitig in die erforderliche Infrastruktur investiert und die nötigen regulatorischen Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Weniger Energieimporte, mehr Krisensicherheit

Ein vollständig erneuerbares Energiesystem macht Deutschland nicht nur klimaneutral, sondern auch unabhängiger von Energieimporten: Laut der aktuellen Fraunhofer ISE Studie lässt sich die Abhängigkeit von importierten Energieträgern um rund 80 Prozent reduzieren. Statt Kohle, Öl und Gas aus dem Ausland zu beziehen, wird ein deutlich größerer Teil der benötigten Energie mit Wind- und Solaranlagen im eigenen Land erzeugt. Der Vergleich verschiedener Szenarien zeigt, dass wir umso weniger abhängig von Energieimporten werden können, je stärker wir auf einen sparsamen Umgang mit Energie (also auf Effizienz und Suffizienz) setzen.

Das stärkt auch die Krisensicherheit. Wie wichtig eine geringere Abhängigkeit von fossilen Energieträgern ist, zeigt sich aktuell: Infolge des Irankrieges stiegen die Gaspreise Anfang 2026 stark an. Der Strompreis blieb dagegen weitgehend stabil, weil der Anteil der Erneuerbaren im Strommix bereits jetzt bei rund 60 Prozent liegt. Damit ist die Stromversorgung weniger abhängig von Preissprüngen bei fossilen Energieträgern.

Gleichzeitig bleibt ein größerer Teil der Wertschöpfung im Land. Der Ausbau erneuerbarer Energien, der Stromnetze und Speicher schafft Arbeitsplätze und stärkt insbesondere die regionale Wirtschaft.

Klimaneutralität ist bezahlbar

Der Umbau des Energiesystems erfordert natürlich Investitionen. Mit rund 1,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes pro Jahr kostet die Transformation dabei aber relativ wenig. Und die Investitionen lohnen sich: Das Fraunhofer ISE beziffert die Kosten für die Vermeidung einer Tonne CO₂ mit rund 210 Euro. Das Umweltbundesamt veranschlagt die gesellschaftlichen Kosten einer zusätzlich ausgestoßenen Tonne Treibhausgas dagegen mit bis zu 800 Euro, wenn die Wohlfahrt heutiger und zukünftiger Generationen gleich gewichtet wird. Klimaschutz rechnet sich also auch volkswirtschaftlich.

Es kommt auf den politischen Gestaltungswillen an

An technischen oder wirtschaftlichen Gründen wird die Energiewende also nicht scheitern. Laut den Autoren der Studie ist entscheidend, „ob die erforderlichen Investitionen in erneuerbare Energien, Netzinfrastruktur, Speichertechnologien und Wasserstoffwirtschaft zeitgerecht mobilisiert werden und ob der regulatorische Rahmen die Flexibilisierung des Systems konsequent fördert. Die Frage der Klimaneutralität 2045 ist damit letztlich keine Frage der Machbarkeit – sie ist eine Frage des politischen Gestaltungswillens, zukunftsorientierten Unternehmensentscheidungen und der gesellschaftlichen Bereitschaft zum systemischen Wandel.“

Für diesen Gestaltungswillen setzen wir uns als Teil der Umweltbewegung ein – und werden es weiterhin tun.

Zur Fraunhofer-ISE-Studie „Kostenoptimale Transformation des deutschen Energiesystems bis 2045“

Erstveröffentlicht beim Umwewltinstitut München e.v.: Energie und Klima

Wir danken für das Publikationsrecht.

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Wenn wir den Wald nicht retten, sind wir nicht zu retten

Gastautor — Tue, 04 Aug 2026 19:17:35 +0000

In Spanien und Frankreich brennen die Wälder. Das könnte bei uns auch der Fall sein. Wie wir das verhindern können, weiß Marcel Bauer.

Gesunde Wälder bieten Schutz – vor Sonne, Hitze, Lärm und Gestank. In ihnen ist die Luft kühler, feuchter und sauberer. Das geschlossene Blätterdach, humusreiche Böden, die Neubildung von Grundwasser und die Wasserspeicherung durch Blätter, Moose und Wurzeln sowie die Sauerstoffproduktion machen den gesunden Wald zu einem der wichtigsten Lebensräume und Klimaschützer.

Das ist aber nicht in allen Wäldern so. In der Bundesrepublik sind fast alle Wälder Wirtschaftswälder. Sie werden auf die Produktion möglichst gerader, astloser und von Erntemaschinen und Sägewerken gut verwertbarer Stämme ausgerichtet. Manche Bäume, vor allem Nadelbäume, liefern besseres Bauholz und werden oft an Orten gepflanzt, an denen sie natürlicherweise nicht vorkommen würden.

In einem reinen Wirtschaftswald stehen diese Bäume in Reih und Glied nebeneinander, wie der Mais auf dem Acker. Sie sind dann anfällig für Krankheiten, Schädlinge und extreme Wetterereignisse wie Sturm, Dürre und Hitze. Die Folgen sind längst sichtbar: Nur noch jeder fünfte Baum ist gesund. Der Rest ist von Krankheiten befallen, zeigt Mangelerscheinungen oder steht, insbesondere seit den Dürren 2018 und 2020, unter Trockenstress. Eine Entwicklung, die sich mit der Erderhitzung weiter verschärft.

Marcel Bauer

privat

Marcel Bauer ist Forstwirt und Sprecher für Lebensmittel und nachhaltige Bodennutzung der Linksfraktion im Bundestag. Als Obmann im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat setzt er sich für eine für ökosozialistische Konzepte ein.

Trockenstress macht Nadelwälder besonders anfällig für Feuer. Geschwächte Wälder schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sich Brände zu Feuerstürmen entwickeln. Dann erzeugt das Feuer sein eigenes Wetter, breitet sich zunehmend aus eigener Dynamik aus und wird kaum noch kontrollierbar. So ist es aktuell in Spanien und Frankreich.