- Wahlprogramm der Linken: Besser keine Antworten als falsche?
Die Linke darf sich im Wahlkampf nicht um drängende Themen drücken, meint Michael Ferschke Bild: Die LINKE Berlin-Reinickendorf Die Auswahl der Themen, mit denen die Linke in den Wahlkampf geht, ist nicht zufällig und liegt aufgrund der sozialen Spaltung nahe. Die Umsetzung ihrer Forderungen würde Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen spürbar entlasten. Sie entspringen … Weiterlesen - 15. Februar: Kundgebung für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel
Am 15. Februar wird es in Berlin im Spreebogenpark am Bundeskanzleramt eine weitere Kundgebung geben, die für einen gerechten Frieden in Nahost werben wird. Wir rufen zur Teilnahme auf und veröffentlichen im Folgenden den Aufruf, die Namen der aufrufenden Organisationen und alle weiteren Infos zur Aktion. Mit diesem Aufruf werden am 15. Februar 2025 Kundgebungen … Weiterlesen - Russland auf hegemonialen Expansionskurs?
Politik und Presse stellen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine als ein auf unersätttliche Expansion ausgerichtetes Ungeheuer und besondere imperiale Bedrohung für ganz Europa dar. Das Narrativ: Russland werde auch Natoländer einschließlich Deutschland in etwa 5 Jahren angreifen. Um das zu verhindern, müsse gewaltig aufgerüstet werden. Sicher. Rußland verficht seine Sicherheitsinteressen sowie hegmoniale Interessen, … Weiterlesen - Verpasste und neue Chance für ein friedliches Europa
Von Jochen Gester und Klaus Murawski Bild: Jochen Gester Wenn wir zurückschauen auf die Zeit seit Ende des 2. Weltkriegs bis heute und uns das Feld der außenpolitischen Beziehungen zwischen den Staaten betrachten, die Weltpolitik gemacht haben, so wird deutlich, dass sich Phasen großer Spannung mit Phasen der Entspannung abgewechselt haben. Letztere sind deutlich kürzer … Weiterlesen - Keine Kündigung von Ahmad Othman
Es ist ein extremer Fall der Verletzung von Arbeitsrecht und Kriminalisierung von Menschen, die auf der Basis internationalen Rechts gegen den weltweit verurteilten Israelischen Völkermord in Gaza protestieren. Der Kollege Ahmad Othman, ein IT-Facharbeiter in Duisburg, klagt auf Rücknahme seiner grundlosen willkürlichen Kündigung. Wegen seiner Teilnahme am Palästinakomitee Duisburg hat die Polizei seinen Arbeitsplatz durchsucht. … Weiterlesen
