wir möchten euch um eure solidarische Unterstützung bitten.

Seit Montag, 22. Juni, läuft im Netz ausgehend vom rechten Medienportal Nius (gegründet von Ex-BILD-Chefredakteur Julian Reichelt) eine Kampagne gegen Sascha Staničić, Mitglied der Linken, der Sol – Sozialistische Organisation Solidarität und der Gewerkschaft ver.di. Sascha setzt sich unmissverständllich für konsequenten Aufbau von massenhaftem Widerstand gegen den derzeit stattfindenden sozialen Kahlschlag und Militarisierung ein. In diesem Zusammenhang steht er auch für den Aufbau einer konsequent kämpferischen und sozialistischen Politik der Partei Die Linke.

Nius und andere rechtspopulistische Medien und Kräfte geben gerne vor, gegen den Mainstream zu sein. Nius bezeichnet sich als „Stimme der Mehrheit“. Dabei stehen auch hinter solchen Medien mächtige wirtschaftliche Kräfte und Interessen einer elitären Minderheit, die daran interessiert sind von den wirklichen Ursachen von Sozialabbau, Lohndumping, Mietenwahnsinn und Aufrüstung abzulenken. So ist der Multi-Millionär und Software-Unternehmer Frank Gotthardt der Hauptanteilseigner der VIUS SE & Co. KGaA, welche Nius betreibt.

Nius versucht nun, eine Aussage von Sascha aus seiner Kandidatenrede für den Parteivorstand auf dem Linke-Bundesparteitag als Mordaufruf an Kapitalisten usw. darzustellen.

Ihr findet das unter anderem hier: https://nius.de/politik/linker-ruft-zu-mord-an-kapitalisten-auf –

Solidaritätserklärung

Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen! – Niemals alleine, immer gemeinsam!

Solidarität mit Sascha Staničić

Wir erklären uns solidarisch mit Sascha Staničić, Mitglied der Linken und Kandidat für den Parteivorstand beim vergangenen Bundesparteitag, der seit Montag einer Hetzkampagne des rechten Medienportals Nius ausgesetzt ist.

Sascha hat auf dem Parteitag gesagt, er „möchte einen Beitrag leisten, dazu, eine Massenpartei aufzubauen, die den Kapitalisten, den Rassisten, den Sozialräubern und Kriegstreibern das Fürchten lehren und den Garaus machen wird.“

Nius versucht nun, Sascha einen Mordaufruf an jenen Gruppen anzudichten. Diese lächerliche Unterstellung weisen wir zurück. Saschas Formulierung ist eindeutig kein Aufruf zum Töten von Menschen, sondern ein Bekenntnis zum Aufbau einer kämpferischen linken Partei, die den Machenschaften dieser Gruppen ein Ende bereiten soll.

Wir fordern das Ende dieser Kampagne und das Löschen der diffamierenden Beiträge gegen Sascha. Nius’ Kampagne trifft einen von uns, aber gemeint sind wir alle. Gegen rechte Hetze stehen wir zusammen!

Hier online unterschreiben

Persönliche Erklärung von Sascha Staničić zu den Unterstellungen des rechten Medienportals „Nius“

Das rechte Medienportal „Nius“ und Julius Böhm veröffentlichten am 22. Juni verschiedene Beiträge auf ihrer Website bzw. Social-Media-Kanälen, in denen sie mir unterstellen, ich hätte beim vergangenen Bundesparteitag der Linken zum Mord an u.a. Kapitalist*innen und Rassist*innen aufgerufen.¹

Diese Unterstellungen weise ich entschieden zurück. Alle, die bei gesundem Menschenverstand sind, und sich meine Vorstellungsrede zur Kandidatur zum Parteivorstand ansehen, werden erkennen, dass diese Interpretation meiner Formulierung jede Grundlage entbehrt.

Ich habe im Wortlaut gesagt:

„Ich möchte einen Beitrag leisten, dazu, eine Massenpartei aufzubauen, die den Kapitalisten, den Rassisten, den Sozialräubern und Kriegstreibern das Fürchten lehren und den Garaus machen wird.“

Böhm macht daraus einen „lupenreinen Mordaufruf“ und Nius erklärt mich zum „Linke-Fanatiker“ und schreibt: „Die Redewendung ‚jemandem den Garaus machen‘ bedeutet laut Duden ‚jemanden töten, umbringen‘.“

Liest und hört man jedoch, was ich wirklich gesagt habe, wird deutlich, dass es mir um den Aufbau einer politischen Partei geht, welche Kapitalisten, Rassisten, Sozialräubern und Kriegstreibern das HHandwerk legt und ihrem Treiben ein Ende bereitet. Dabei setze ich auf Massenproteste, Streiks und die Selbstorganisation der arbeitenden Bevölkerung. Dafür habe ich mich auf dem Linke-Parteitag eingesetzt.

So steht selbst in der KI-Übersicht, die Böhm in sein Video einblenden lässt über die Bedeutung der Formulierung „den Garaus machen“: „oder einer Sache ein endgültiges Ende bereiten“. Nius unterschlägt zudem, dass der Duden angibt, dass die Formulierung „meist umgangssprachlich scherzhaft“ verwendet wird.

„Jemandem den Garaus machen“ ist eine geläufige Formulierung, nicht zuletzt in der politischen Auseinandersetzung. Angela Merkel rief beispielsweise auf einem CDU-Parteitag einmal dazu auf, „Rot-Grün den Garaus zu machen“.² Es gibt viele weitere Fälle, in denen diese Redewendung genutzt wurde, ohne das versucht wurde, diese zu skandalisieren.³

Nius’ Kampagne reiht sich ein in andere Versuche kapitalistischer Medien, Mitglieder der Linken und der Linksjugend zu diffamieren und ihnen u.a. Gewaltfantasien zu unterstellen. Damit sollen sozialistische Kräfte eingeschüchtert und in die Enge getrieben werden. Aufgrund des diffamierenden Inhalts prüfe ich aktuell rechtliche Schritte gegen das Medium.

Rechtspopulistische Medien, wie Nius, geben gerne vor, gegen den Mainstream zu sein. Nius bezeichnet sich als „Stimme der Mehrheit“. Dabei stehen auch hinter solchen Medien mächtige wirtschaftliche Kräfte und Interessen einer elitären Minderheit, die daran interessiert sind von den wirklichen Ursachen von Sozialabbau, Lohndumping, Mietenwahnsinn und Aufrüstung abzulenken. So ist der Multi-Millionär und Software-Unternehmer Frank Gotthardt der Hauptanteilseigner der VIUS SE & Co. KGaA, welche Nius betreibt.

Die peinliche und zur Schau gestellte Empörung von Nius und Böhm hat mich ins Visier genommen. Gemeint ist jedoch die gesamte Partei Die Linke und jene sozialistische Politik, die dringend nötig ist, um die Lebensbedingungen der arbeitenden Mehrheit zu verbessern.

Titelbild: SOL

Es geht um Klassenkampf. Es geht um Politik gegen die Gesamtheit der Interessen und gegen die Zukunft der Beschäftigten. Diese Politik wird gerade gnadenlos durchgesetzt. Unsere sozialen und politischen Errungenschaften und ein Leben in Frieden stehen zur Disposition, wenn wir uns nicht wehren.

Die Antwort kann nur politischer Widerstand sein der gesamten arbeitenden Klasse und Bevölkerung.Eine andere Wahl gibt es nicht. Die Vertrauensleute der IG Metall Mercedes Benz Stuttgart Untertürkheim haben jetzt dazu mit einer Resolution ein Signal gesetzt. Es ist ein politisches Kurzprogramm, das möglichst vielen Vertrauenskörpern und Belegschaften als Blaupause dienen kann, um den besonders wirksamen Widerstand in den Betrieben, aber auch darüber hinaus, zu formieren.

Hier die Resolution im Wortlaut:

Schluss jetzt. Protest, Widerstand, Streik !

Die Bosse wollen Klassenkampf? Können sie haben !

Fast kein Tag vergeht, an dem nicht ein Unternehmen ankündigt, zu entlassen oder auf unsere Kosten ,sparen“ zu müssen.
Die Krise ist allgegenwärtig.
Und die Bosse wollen uns dafür bezahlen lassen.

Auch die Regierung tut nichts für uns. Sie will den gesetzlichen 8-Stunden-Tag abschaffen. Wir sollen länger arbeiten für das gleiche Geld oder sogar für noch weniger. Zusätzlich plant sie die ,,Rente mit 70″.

Wir sollen arbeiten, bis wir sterben. Das Bürgergeld wird zur sogenannten ,,Grundsicherung“. Wir sollen also gezwungen sein, auch noch die letzte mies bezahlte Stelle anzutreten, wenn die Bosse unseren Job vernichten.

Das Gesundheitssystem wird kaputtgespart und medizinische Versorgung zunehmend zu einem Privileg für Reiche.Das Geld was in den Sozialkassen durch die Sparmaẞnahmen fehlt, flieẞt auch in die Aufrüstung. Unsere Jugend soll wieder für die Profite der Konzerne in den Krieg ziehen.

Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an!

Sich selbst leidtun, auf eine vermeintliche ,Alternative für Deutschland“ hoffen oder Bitten und Betteln bei der Regierung hilft nicht.

Bessere Politik braucht unseren gewerkschaftlichen und politischen Kampf! Deshalb warten wir nicht, bis uns jemand bittet zu protestieren. Wir fangen damit an!

• Wir diskutieren wieder stärker politisch mit unseren Kolleg:innen vor Ort im Betrieb. ,,Wer seine Lage erkannt hat, wie soll der aufzuhalten sein?“ ·
• Wir nutzen alle sich uns bietenden Gelegenheiten, um die Bosse und ihre Regierung zu kritisieren. Zukünftig gibt es keine Betriebsversammlung, keine Betriebsratssitzung, keine Gewerkschaftsversammlung ohne politische Diskussion.
• Auch wenn wir zu Beginn wenige oder gar allein sind; wenn wir die Stimme erheben und Haltung zeigen, werden wir mehr werden.
• Sobald wir spüren, dass die Stimmung in unserer Belegschaft reif dafür ist, werden wir im Betrieb und in unserer Stadt Protest organisieren. ·
• Wir engagieren uns in unserer Gewerkschaft und verlangen so bald wie möglich, Demonstrationen gegen die Gier der Bosse, gegen die Regierung und für eine bessere Zukunft zu organisieren. Bis hin zum Streik. Und wenn die Gewerkschaftsspitzen sich zieren, dann machen wir das selbst.

Eine Resolution der Vertrauensleute Mercedes Benz Untertürkheim.

Die Vertrauensleute in der IG Metall sind das eigentliche gewerkschaftliche Bindeglied zwischen IG Metall und Belegschaft. Sie sind gleichzeitig gewerkschaftliche Aktivist:innen, Vorkämpfer und Sprecher:innen der Kolleg:innen. Es freut mich besonders, dass mein eigener Vertrauenskörper diese Rolle aktiv annimmt und wieder an die widerständige Tradition zu meiner Zeit zurückfindet. Die Initiative hat Vorbildcharakter für die gesamte IG Metall.

Das Mercedes Benz Werk Stuttgart Untertükrheim gehört mit ca. 22 000 Kolleg:innen zu den größten Automobilwerken der Republik. Nach den zuletzt bekannten Zahlen umfasst der Vertrauenskörper ca. 600 bis 700 aktive Kolleg:innen. Der IG Metall Organisationsgrad soll bei mindestens ca. 70 Prozent – etwa 16 000 Beschäftigten – liegen.

Unseren Vertrauensleuten in den Mercedeswerken Berlin Brandenburg sei empfohlen, sich mit den Untertürkerheimern zusammenzuschließen! „Unser Standort heißt Solidarität.“ Es muss Schluss damit sein, dass die Bosse uns gegenseitig ausspielen!

aktuell 
Jetzt reicht’s! Komm zur Demo! Offensiv gegen den sozialen Kahlschlag!

Die Resolution im Original als Flyer und Share Pic

29.06.20 26 18:30, Regenbogenfabrik Lausitzer Str. 21a

Im Jahr 2002 drehte der palästinensische Schauspieler und Regisseur Mohammed Bakri einen Dokumentarfilm über die brutale israelische Invasion im Flüchtlingslager Jenin im Westjordanland. Die israelische Justiz versuchte diesen Film unsichtbar zu machen, was ihr nicht gelang. Nun scheint sich die Geschichte zu wiederholen. Im Jahr 2023 startete die israelische Armee erneut zerstörerische Angriffe auf Jenin und wieder war Mohammed Bakri vor Ort, um mit seinem Filmteam ein eindringliches Zeugnis der Folgen dieser Verwüstung zu schaffen. Ein Zeugnis von Gewalt und Zerstörung aber auch ein Portrait der Bewohner Jenins – zerbrechlich, doch nicht zerbrochen. Uns begegnen unermessliches Leid, aber auch der Lebenswille und die Würde von Menschen, die fortgesetzter Gewalt ausgesetzt sind. Der groẞe Schauspieler und Regisseur starb 2025 im Alter von 72 Jahren.

Wir sind auf der Straẞe, wir organisieren Vorträge. Jetzt öffnet das Gaza Komitee einen Kinosaal für Werke aus und über Palästina. Geschichte lebendig machen, Geschichte fühlbar werden lassen – was kann das besser als der Film, ob dokumentarisch oder als Spielfilm?
Unsere Premiere hatten wir als Teil der Palestine Cinema Days im November 2025. Anlässlich des Frauentages zeigten wir ,Naila and the Uprising“, der uns in die Zeit der Zweiten Intifada führte. Im Mai ,Put your Soul on your Hand and walk‘, einen Film aus Gaza, schrecklich aktuell. Vergangenheit und Gegenwart vereint unser nächster Kinoabend: ,Janin…Jenin‘ verbindet die Angriffe auf das Flüchtlingslager Jenin im Jahre 2002 mit der aktuellen Situation.